Mahmud Ahmadineschād

Mahmūd Ahmadī-Nežād (auch Ahmadinejad¹; persisch: محمود احمدی ‌نژاد [mæɦˈmuːd æɦmædiːneˈʒɔːd]; * 28. Oktober 1956 in Garmsar) ist ein iranischer Politiker und wurde in den Wahlen vom Juni 2005 zum sechsten Präsidenten der Islamischen Republik Iran gewählt.

¹Derzeit verwendet die Presse auch die Schreibweisen: Ahmadineschad, Achmadi-Nedschad, Ahmadinedschad oder Ahmadinejad, von denen nur die letzte, bei Aussprache des j wie in französisch Journal, korrekt ist.

Leben

Mahmūd Ahmadī-Nežād wurde in einfachen Verhältnissen als eines von sieben Kindern geboren. Sein Vater arbeitete als Schmied. Mahmūd und seine Familie wanderten 1957 nach Teheran aus. 1975 nahm er bei den landesweiten Universitätseingangsprüfungen teil und konnte den 130. Platz erreichen. Er erhielt seine Zulassung und wurde in die Universität auf dem Gebiet des Tiefbaus 1976 eingeschrieben. 1986 nahm er sein Masterstudium zum Bauingenieur in einem von den Revolutionsgarden finanziertem Studiengang auf, nachdem er dort im gleichen Jahr Mitglied geworden war. Anschließend graduierte er zum Doktor in Verkehrstransportplanung.

Seine Rolle bei der Geiselnahme von Teheran vom 4. November 1979 bis zum 20. Januar 1981 ist zur Zeit (Juli 2005) unbekannt. Nach Aussagen ehemaliger Geiseln haben diese ihn eindeutig wiedererkannt. Allerdings gibt es auch Aussagen, wonach er nicht in der US-Botschaft war. Gesichert ist nur seine damalige Mitgliedschaft in der die Geiselnahme tragenden Studentenorganisation Office for Strengthening Unity (daftar-e tahkim-e vahdat).

Unter der Herrschaft des Schahs Mohammad Reza Pahlavi schloss er sich dem islamischen Widerstand an. Während des Ersten Golfkrieges, der vom 22. September 1980 bis zum 20. August 1988 andauerte, meldete er sich als Freiwilliger zum Kampf gegen die Besatzung, und trat den Revolutionsgarden 1986 bei, wo er bis zum Kommandeur aufrückte.

Aktuell (Juli 2005) ermittelt die Staatsanwaltschaft in Wien, ob Mahmūd Ahmadī-Nežād am Mord des kurdischen Oppositionellen Abdul Rahman Ghassemlou im Juli 1989 in Wien beteiligt war. In einer schriftlichen Aussagen behauptet ein Zeuge, 1988 hätte Rafsandschānī (s.a.: Mykonos-Attentat) den Befehl an die Ghods-Pasderan erteilt und Ahmadī-Nežād sei damals im „Reservekommando“ in Wien dabei gewesen.

Nach dem Ersten Golfkrieg begann seine politische Karriere als Bürgermeister der Städte Maku und Khoy in der Provinz West-Aserbaidschan. Auch wurde er für zwei Jahre zum Berater des Gouverneurs der westiranischen Provinz Kurdistan ernannt. Später arbeitete Ahmadī-Nežād als Gouverneur der Provinz Ardabil. Während seiner Amtszeit in Ardabil wurde Ahmadī-Nežād drei Mal in Folge zum „besten Gouverneur des Landes“ ausgezeichnet. 1997 beendete er die Gouverneurschaft in Ardabil und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Teheraner Universität.

Bei den Stadtratswahlen 2003 wurde er zum Bürgermeister der Hauptstadt Teheran gewählt. Als Bürgermeister Teherans führte er wissenschaftliche, kulturelle, politische, infrastrukturelle und soziale Tätigkeiten durch, behielt aber seinen Lehrauftrag an der Universität. Er lebt bescheiden in einer einfachen Teheraner Gegend und verzichtet auf Luxus. Zeitweise schrieb er auch in der iranischen Presse als freier Journalist. Ahmadī-Nežād war bzw. ist außerdem in den folgenden Vereinen und Gemeinschaften Mitglied:

• Gründer und Mitglied der „Tunnel-Gemeinde“ für den Tunnelbau in Großstädten
• Mitglied im Verein der Iranischen Ingenieure
• Mitglied im Verein der Verkehrsingenieure Asien und Ozeanien
• Mitglied in der so genannten „Tahkim-Vahdat“ Gruppe (politische Gruppierung im Iran)
• Mitglied in der Islamischen Ingenieurgemeinschaft

Präsidentschaftswahlen 2005

Ahmadī-Nežād trat bei den iranischen Präsidentschaftswahlen 2005 gegen sechs weitere Bewerber an, die der Wächterrat aus den über tausend registrierten Bewerbern zugelassen hatte.

Im Gegensatz zu den anderen Kandidaten führte Ahmadī-Nežād einen recht einfachen Wahlkampf ohne große Wahlveranstaltungen und riesige Plakate. Sein Wahlkampf wurde durch seine Anhänger finanziert und personell von seinen Freunden bei den Revolutionsgarden und den Moscheen getragen. Bei den Präsidentschaftswahlen konnte keiner der Kandidaten die Marke von 50 % erreichen. Er erhielt im ersten Wahlgang 19,1 % der Wählerstimmen und kam damit auf Platz zwei hinter Rafsandschānī. Aus der Stichwahl am 24. Juni ging Ahmadī-Nežād, für die westlichen Medien überraschend, als Sieger hervor (ca. 62 % der Stimmen). Er wird nach seinem Amtsantritt im August 2005 der sechste Staatspräsident der Islamischen Republik Iran sein (der dritte nicht-geistliche in der 26-jährigen Geschichte der islamischen Republik).

Politische Orientierung

Seit seiner Zeit bei den Revolutionären Garden unterstützte er die islamisch geprägte politisch-religiöse Führung des Landes. Dieser Zugehörigkeit, sowie seiner Fähigkeit die kleinen Leute der Bevölkerung anzusprechen, verdankte er seine Wahl zum Bürgermeister der Landeshauptstadt und die Kandidatur zum Staatspräsidenten. Als Bürgermeister erwies sich Ahmadī-Nežād als ein sehr volksnaher Mensch. Regelmäßig führte er persönliche Gespräche mit den Bürgern und erfuhr somit ihre Probleme und Sorgen. Die ärmeren Schichten Irans erwarten von Ahmadī-Nežād eine gerechte Umverteilung der iranischen Öleinnahmen des Landes. Ahmadī-Nežād fordert die Rückkehr zu den Werten der islamischen Revolution von 1979, will sich für die ärmeren Schichten des Landes einsetzen und soziale sowie juristische Gerechtigkeit anstreben. Er hat für seine Amtszeit als Präsident eine gemäßigte Politik angekündigt. „Es wird keinen Platz für Extremismus geben“, sagte er in Teheran bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg. Sein Kabinett werde für „Freundschaft und Mitgefühl“ stehen, sowie für „Gerechtigkeit und Ehrlichkeit im Dienste des Volkes“. Ahmadī-Nežāds Regierung werde mit jedem Land zusammenarbeiten, das ihm nicht feindselig gegenüberstehe. Er reiche allen Ländern die Hand, sagte der 49-Jährige.

Es gibt Vorwürfe und Indizien gegen Ahmadī-Nežād, dass er an der Ermordnung von Kurdenführern am 13. Juli 1989 in Wien beteiligt gewesen sei (siehe Weblinks). Ahmadī-Nežād weist Vorwürfe von US-Geiseln zurück, er sei einer der Führer der studentischen Geiselnehmern in der US-Botschaft in Teheran 1979 gewesen.

Ahmadī-Nežād versicherte, die Verhandlungen mit der EU über das umstrittene Atom-Programm würden unverändert fortgesetzt. Allerdings habe sein Land das Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomkraft. In einem dpa-Gespräch betonte er, die Beziehungen zu Deutschland sollten nicht von der Atomfrage abhängig gemacht werden. „Wir haben doch auch kulturelle und wirtschaftliche Interessen“. Deutschland biete er „Frieden und Freundschaft“ an, erwarte jedoch auch gegenseitige Fairness in den Beziehungen.

Allerdings äußerte er ebenfalls einem Bericht der Tagesschau zufolge, man werde erst an dem Tag wieder diplomatische Beziehungen mit den USA aufnehmen, an dem dort eine islamische Revolution erfolgt sei.

Im Streit um das iranische Atomprogramm, besonders um die Anlage in Isfahan, hat er sich für eine atomwaffenfreie Welt und die Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Als "Diener der iranischen Nation" will er die Unabhängigkeit und die nationalen Interessen des Landes verteidigen.

Viele Menschen der jüngeren Generation die während der Regierungszeit von Mohammad Chātemī von der weniger strengen Durchsetzung der iranischen Sittengesetzen profitierten, befürchten nun eine Rückwendung des Iran, da er für eine sehr konservative Auslegung des Islam steht.

Ahmadī-Nežāds Rolle als Staatspräsident und Regierungschef

Staatspräsident und Parlament haben im Iran weniger politische Macht als der Wächterrat und der Klerus, die massiv für Ahmadinejad als Präsident geworben hatten. Somit wird seine Wahl als Ausdruck der politischen Niederlage der iranischen „Reformer“ betrachtet. Es kann jedoch vermutet werden, dass die in den letzten Jahren eingeleiteten Veränderungen hinsichtlich demokratischer Formen im öffentlichen Leben nicht ohne Widerstand in der Bevölkerung zurückgenommen werden können.

Mit Ahmadī-Nežād haben nunmehr die Anhänger des politischen Islam einen eigenen Vertreter zum Regierungschef befördert und dieser muss dort den Ansprüchen der Wähler genügen. Gerade die ärmeren Schichten Irans erwarten eine Umverteilung der iranischen Öleinnahmen zu ihren Gunsten. Damit ist eine Konfrontation zwischen Ahmadī-Nežād und den wohlhabenden Schichten und religiösen Stiftungen denkbar.

Am 3. August 2005 wurde Mahmud Ahmadī-Nežād offiziell in sein Amt eingeführt. Dabei waren nahezu alle Funktionsträger der islamischen Republik Iran anwesend, die gemeinsam "Tod Amerika!" skandierten (ZDF-heute-Nachrichten von 19.00, 3. 8. 2005)

Weblinks

• „Irans neuer Präsident - Zurück in den alten Tonfall“ (spiegel.de)
• Untersuchen wegen der Wiener Kurdenmorde am 13. Juli 1989 (welt.de)
• „Ahmadinedschad nimmt Stellung – Keine Grundlage für Vorwürfe“ (n-tv.de)
• „Ahmadi-Nejad weist Vorwürfe von Ex-Geiseln zurück“ (baz.ch)
• „Geiselaffäre wirft ‚viele Fragen auf’“ (derstandard.at)

Staatspräsidenten der Islamischen Republik Iran

Abolhassan Banisadr (parteilos, 1980–1981) | Mohammad Ali Radschai (IRP, 1981) | Seyyed Ali Chamenei (IRP, Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit, 1981–1989) | Ali-Akbar Haschemi Rafsandschani (Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit, 1989–1997) | Mohammad Chatami (Verband der kämpfenden Geistlichkeit, 1997–2005) | Mahmud Ahmadineschad (Allianz der Erbauer des islamischen Iran, 2005–2013) | Hassan Rohani (Moderations- und Entwicklungspartei, 2013–2021) | Ebrahim Raisi (Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit, 2021–2024) | Mohammed Mochber (kommissarisch) (parteilos, 2024) | Massud Peseschkian (parteilos, seit 2024)