Soziale Alternative für Gerechtigkeit
Die Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) ist eine Kleinpartei, die den Anspruch erhebt, die politische Nachfolge der WASG anzutreten, welche am 16. Juni 2007 zusammen mit der Linkspartei zur Partei Die Linke fusionierte. Sie ist beim Bundeswahlleiter und beim Berliner Landeswahlleiter angemeldet. Der Bundeswahlausschuss verneinte aber die Parteieigenschaft am 17. Juli 2009, sodass die SAG nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassen wurde.[1]
Die SAG besteht aus Fusionsgegnern der WASG, die überzeugt sind, dass ohne die Fortsetzung der WASG als eigenständige Partei eine andere Politik nicht möglich sei. Sie wurde am 26. März 2007 in Berlin gegründet und besteht in den Bundesländern Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz. Eine bundesweite Ausdehnung ist angestrebt.
Die SAG stellt sich aber auch gegen die Berliner Alternative für Solidarität und Gegenwehr (BASG), die ebenfalls von ehemaligen Berliner WASG-Mitgliedern, darunter der früheren Spitzenkandidatin Lucy Redler, gegründet wurde. Sie lehnt die explizit linke, sozialistische Ausrichtung der BASG ab.
Auf ihrem Gründungsparteitag am 21. und 22. Juni 2008 im Coesfelder Kolpinghaus wählte die Partei Soziale Alternative für Gerechtigkeit (SAG) ihren ersten Bundesvorstand und verabschiedete ihre Bundessatzung, Änderung am politischen Programm wurden nicht vorgenommen. „Die SAG hat damit ihre Gründungsphase überwunden und ist damit in vollem Umfang arbeitsfähig“, so Hartmut Nemak, ehemaliger Gründungsvorstandsvorsitzender.
Die SAG stellte vom Frühjahr 2007 bis zum 31. Dezember 2009 mit 3 Verordneten eine Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick.
Der Landesverband NRW existiert eigenständig unter dem Namen Partei Soziale Gerechtigkeit (SG-NRW) weiter, verfügt seit der Kommunalwahl 2009 über einen Sitz im Stadtrat von Billerbeck und versucht, zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 anzutreten.
Seit dem 6.8.2010 ist Paul Joerns der Bundesvorsitzende der SAG.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss Bundestagsinfo vom 17. Juli 2009