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Parlamentswahl in Afghanistan 2010

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Die Parlamentswahl in Afghanistan 2010 soll am 18. September 2010 stattfinden. Es werden 249 Sitze an ca. 2500 Kandidaten, darunter ungefähr 400 Frauen, vergeben.[1] [2] Nur ungefähr 10 Prozent der Kandidaten gehören einer politischen Partei an.[3] Das Mindestalter zur Teilnahme an der Wahl beträgt 18 Jahre.[4]

Zeitplan der Wahl

Der Zeitplan[5] der Wahl zur Wolesi Dschirga sieht nach Angaben der Independent Election Commission of Afghanistan wie folgt aus:

13. bis 19. April Registrierung der Kandidaten
20. April bis 4. Mai Nominierung der Kandidaten
12. Juni bis 12. August Registrierung der Wähler
22. Juni Veröffentlichung der endgültigen Liste der Kandidaten
23. Juni bis 16. September Phase des Wahlkampfs
18. September Wahltag
18. September Auszählung der Stimmen
9. Oktober Bekanntgabe von Teilergebnissen
30. Oktober Bekanntgabe der endgültigen Ergebnisse der Wahl zur Wolesi Dschirga

Vorfeld

Die Parlamentswahl sollte ursprünglich am 22. Mai 2010 stattfinden. Die unabhängige afghanische Wahlkommission, die in Übereinstimmung mit dem Artikel 156 der Afghanischen Verfassung zur Organisation und Überwachung aller Wahlen des Landes eingerichtet worden ist, verschob jedoch die Abstimmung auf den 18. September 2010, obwohl sogar ein Verschiebung auf einen noch späteren Termin vorgeschlagen worden war. [6] [7] [8] [9] [10] Schon im Vorfeld ist klar, dass 938 der 6835 Wahllokale in 25 von 34 Provinzen aufgrund der Sicherheitslage geschlossen bleiben müssen. Das sind ungefähr 14 % aller Wahlbüros. [11] Die Taliban bedrohen jeden Teilnehmer der Wahl mit dem Tod.[1] Auch die Kandidaten wurden von den Taliban mit Entführung, Folter und Tod bedroht, dewegen werden sie von der ISAF beschützt. [12] Trotzdem wurden bereits mehrere Kandidaten vor der Wahl getötet. [13] Es werden Wahlfälschungen wie bei der Präsidentschaftswahl 2009 befürchtet. [3]

Einzelnachweise

  1. a b Spiegel: Afghanistan zittert vor den unmöglichen Wahlen
  2. Afghanistan „Diese Wahlen werden schwierig“
  3. a b Die Tageszeitung vom 28. Juli 2010: Wahl in Afghanistan: Hamid Karsais Puppentheater
  4. Independent Election Commission of Afghanistan: Voter Registration
  5. Independent Election Commission of Afghanistan: Key Dates
  6. "Afghans Announce Spring Election"
  7. "Afghan MPs snub Karzai's new cabinet - President dealt political body blow ahead of key international conference in London later this month"
  8. "Afghanistan Postpones Parliamentary Election by 4 Months"
  9. "Why Afghanistan's September elections ought to be postponed"
  10. "NATO denies Taliban ascendant as Afghan toll mounts"
  11. Stern vom 18. August 2010: Bei Parlamentswahl in Afghanistan bleiben 938 Wahlbüros geschlossen
  12. Der Merkur vom 2. September 2010: Afghanistan: ISAF muss Kandidatinnen für die Parlamentswahlen schützen
  13. Kleine Zeitung vom 29. August: Afghanistan: Wieder Kandidat vor Parlamentswahl getötet