Nordstaat

Als Nordstaat wird ein neues, im Zuge einer möglichen Neugliederung der deutschen Länder entstehendes Land bezeichnet, dessen Name von der Variante der möglichen Zusammenschlüsse abhängt. Die Schaffung eines Nordstaates ist schon seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs regelmäßig Gegenstand von Diskussionen in Politik und Wirtschaftsverbänden. Der erste Politiker, der noch in den 1940er Jahren einen Nordstaat ins Gespräch brachte, war der damalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Hermann Lüdemann. Seine Idee, Schleswig-Holstein mit Hamburg und elbnahen Gemeinden südlich der Elbe zu einem Bundesland Unterelbe zu vereinigen, stieß auch in seiner eigenen Partei, der SPD, auf starken Widerstand.

Varianten eines möglichen Staatsgebietes

Vier Varianten werden diskutiert (Nordstaat: grün, Nordoststaat: rot, Nordweststaat: hellgrün)

	Der Zusammenschluss der fünf Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Bremen zu einem gemeinsamen norddeutschen Land. Brandenburg und Berlin bilden ein gemeinsames Land, zu dem gelegentlich auch der Landesteil Vorpommern von Mecklenburg-Vorpommern als ehemals preußisches Gebiet und die nördlichen Teile Sachsen-Anhalts gerechnet werden.
	Der Zusammenschluss der vier Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen zu einem gemeinsamen Nordweststaat; Mecklenburg-Vorpommern als Teil eines Nordoststaats mit Berlin-Brandenburg.
	Der Zusammenschluss der drei Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zu einem Nordstaat. Niedersachsen und Bremen zu einem Nordweststaat. Brandenburg und Berlin bilden ein gemeinsames Land, zu dem gelegentlich auch der Landesteil Vorpommern von Mecklenburg-Vorpommern als ehemals preußisches Gebiet und die nördlichen Teile Sachsen-Anhalts gerechnet werden.
	Der Zusammenschluss der zwei Länder Schleswig-Holstein und Hamburg zu einem Nordstaat (meist als Nordelbien bezeichnet). Niedersachsen und Bremen zu einem Nordweststaat. Mecklenburg-Vorpommern als Teil eines Nordoststaats mit Berlin-Brandenburg.

Zu diesen Fusionsvarianten gibt es noch eine Reihe von Vorschlägen für Grenzkorrekturen.

Zielsetzungen und Motive

Ziel der Zusammenlegung sind Kosteneinsparungen und eine damit verbundene Erhöhung der Effizienz in Politik und Verwaltung. Kernargument ist hierbei eine Verringerung von Dauerwahlkämpfen. Auch Großprojekte wie Flughäfen, Autobahnen oder die Elbvertiefung ließen sich leichter durchsetzten. Außerdem stünde Hamburg dann mehr Raum (z. B. für den Wohnungsbau) zur Verfügung, der der Stadt heute teilweise fehlt. Zudem werden norddeutsche kulturelle Gemeinsamkeiten betont (Nordsee/Ostsee, Friesland, Hanse, Niederdeutsche Sprache, Backsteingotik, etc.). Auch auf die gemeinsame Historie wird hingewiesen, im Hinblick auf die Hanse, das Stammesherzogtum Sachsen, den Niedersächsischen Reichskreis und den Norddeutschen Bund.

Nachteile und Kritik

Gegner eines Zusammenschlusses führen den Verlust kultureller Identität und eine geringere politische Einflussnahme als Argumente an.

Neben den traditionellen Gemeinsamkeiten der norddeutschen Länder blicken diese zudem teilweise auf eine eigene, lange unabhängige Geschichte zurück. Der Name eines zusammengelegten Staates könnte kaum einfach aus einer Zusammenfügung der bisherigen Namen bestehen, und bestimmte oder alle historischen Gebiete verlören ihre Vertretung im Landesnamen. Die historische Künstlichkeit des Staates träte bis zur Bildung einer neuen Identität klar zutage.

Auch die Frage des Sitzes der Landesregierung und ihrer Behörden, ihrer Hoheitszeichen, der Angleichung der Landesgesetze und Verordnung (Beispiel Schulpolitik: unterschiedliche Schulformen in den jeweiligen Ländern) und die Neuregelung der steuerlichen Einnahmen auch in Bezug auf den Länderfinanzausgleich wären nur schwer zu klären. So hätten bei einer Fusion von Bremen und Niedersachsen diese Länder pro Jahr 500 Millionen Euro weniger Einnahmen zu erwarten, dem eine Kosteneinsparung in der Verwaltung von vielleicht nur 50 bis 80 Millionen Euro gegenüberstünde.

Ebenso müsste im Falle einer Fusion über eine Neuregelung des schleswig-holsteinischen Minderheitenschutzes nachgedacht werden

Politische Nachteile

Das entscheidende Problem von Politik und Parteien im Hinblick auf eine Neuordnung ergibt sich aus den Bevölkerungszahlen der neu geschaffenen Länder. Nach Art. 51 Abs. 2 GG hat jedes Land im Bundesrat mindestens 3 Stimmen, ab 2 Millionen Einwohner 4 Stimmen, ab 6 Millionen Einwohner 5 Stimmen und ab 7 Millionen Einwohner die Höchststimmzahl von 6 Stimmen. Die kleinen Länder werden also in der Gewichtung der Stimmen begünstigt und sind, solange der Bundesrat in der Machtbalance auf Bundesebene noch die erhebliche Bedeutung hat, für die jeweilige Stimmrechtsmehrheit im Bundesrat oftmals ausschlaggebend, insbesondere wenn diese politisch nicht mit der des Bundestages übereinstimmt. Derzeit hat Hamburg 3 und Schleswig-Holstein 4 Stimmen. Bei einem Zusammenschluss wären es nur noch 4, also eine Schwächung der norddeutschen Positionen im Bundesrat um 3 Stimmen, die Stimmkraft im Bundesrat pro Einwohner würde sich in etwa halbieren. Daraus könnte man schließen, dass die Ausgestaltung des Art. 51 Abs. 2 GG einer Neuordnung des Bundesgebietes in Norddeutschland, wie auch im Fall von Berlin-Brandenburg und bei der Frage nach der Existenzberechtigung des Saarlandes entgegensteht und damit Machtbalancen der deutschen Parteiendemokratie sichert. Insofern werden nur zwingende wirtschaftliche Einsparungen im Bereich von Politik und Verwaltung und der erkennbare Wille der Bevölkerung den Weg zu einem Nordstaat ebnen. Eine erneute Änderung der Stimmrechtsverhältnisse im Bundesrat wird mit diesem Prozess einhergehen müssen.

Verlagerung von Einfluss

In einem (dann ehemaligen) Stadtstaat wie Hamburg würde zunehmend die traditioneller eingestellte Bevölkerung aus suburbanen oder ländlichen Gebieten mit über städtische Belange entscheiden, die sie im Alltag aber selbst kaum direkt betreffen würden, wohl aber die (eigentlich liberaler eingestellten) Großstadtbewohner. Aus der Perspektive der Landbevölkerung hingegen würden aber auch die Großstädter etwa aus dem jetzigen Stadtstaat Hamburg stärker als jetzt über ihre Angelegenheiten mitbestimmen, politische Stimmgewichte würden sich verschieben.

Zusammenschluss Hamburg/Schleswig-Holstein

Bereits nach dem Zweiten Weltkrieg bestanden seitens des Kieler Ministerpräsidenten Hermann Lüdemann konkrete Vorschläge für einen gemeinsamen Staat, der jedoch aus unterschiedlichen Bereichen auf Ablehnung stieß. Aus Hamburgs Sicht war damals der Wiederaufbau des für die Nation wichtigen Hafens die vordringliche Aufgabe der Hansestadt, die Bündelung der Kräfte auf diese Aufgabe und die Wahrung der Selbständigkeit waren zu sehr in der Tradition der Stadt verankert. Die Rolle einer Hauptstadt mit der Verwaltung eines vorwiegend als Agrarland völlig anders strukturierten Flächenstaates wollte man nicht übernehmen.

Die Diskussion über einen Zusammenschluss wurde jedoch in den folgenden Jahrzehnten immer wieder, mal mehr oder weniger, geführt. Faktisch setzte sich dabei der Entschluss durch, statt einer gemeinsamen Fusion, Wege der Zusammenarbeit in Form von Kooperationen auf verschiedenen Gebieten zu finden. Diese Kooperation bestehen aus gemeinsamen Einrichtungen, wie dem Statistischen Landesamt oder dem Hanse-Office, auch wird das mögliche Entstehen eines nordelbischen Bundeslandes durch die Entwicklung der europäischen Metropolregion Hamburg gefördert. Vorbereitend wird politisch der Zusammenschluss mehrerer schleswig-holsteinischer Landkreise im Hamburger Speckgürtel auf Kreisebene diskutiert. Politisch annähernd realistisch erscheint derzeit in Norddeutschland ohnehin nur der bilaterale Zusammenschluss von Hamburg und Schleswig-Holstein zu einem neuen Land. Ein solches Land hätte eine Fläche von 16.518,34 km² (in der Rangfolge der Länder Platz 11 vor Thüringen) und ca. 4.558.000 Einwohner (in der Rangfolge Platz 6 vor Sachsen), die sich hauptsächlich im Süden des Landes konzentrieren. Als mögliche Landeshauptstadt wird in der aktuellen Diskussion neben Hamburg und Kiel auch das neutrale (bisher keine Landeshauptstadt) Lübeck genannt, welches traditionell als Geburtsort der Hanse gesehen wird, über eine gute Erreichbarkeit von Hamburg aus verfügt und geographisch ein Parlament auf schleswig-holsteinischem wie auch mecklenburg-vorpommerischen Grund zulässt. Für viele Einwohner der Bundesländer wäre Lübeck schneller als die bisherige Landeshauptstadt zu erreichen. Problematisch dürfte dabei jedoch die Zustimmung der Bevölkerung sein. So müsste Hamburg seine lang bewahrte (und gerade auch von Holstein/Dänemark erkämpfte s. Gottorper Vergleich) Eigenständigkeit aufgeben. Auch die Einnahmen der beiden Länder aus dem Länderfinanzausgleich würden nach bisherigen Prüfungen etwa eine Milliarde Euro geringer ausfallen.

Aktuelle Diskussion

Im Februar 2005 regte Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust eine Zusammenlegung der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein binnen 12 Jahren an. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen teilte in der Presse die Auffassung, dass ein Nordstaat die Zukunft sei, wies aber darauf hin, dass dies wohl „eine Aufgabe für die nächste Generation“ sei. Auch der bis Mai 2005 amtierende schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Bernd Rohwer hatte sich mehrfach für den Zusammenschluss Hamburgs und Schleswig-Holsteins zu einem Nordverbund ausgesprochen. Ein solcher Zusammenschluss wird vor allem in der KERN-Region von Schleswig-Holstein kritisch gesehen. Im Oktober 2005 erwartete Ole von Beust Nordelbien innerhalb der nächsten 15 Jahre, hielt aber eine große Lösung unter Einbeziehung Niedersachsens für „unregierbar". Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hielt sich zu diesem Thema bedeckt, die Freie Hansestadt Bremen beharrt traditionell auf ihrer Eigenständigkeit.

Der damalige Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff, sprach sich im Frühjahr 2006 für eine verstärkte Kooperation mit Hamburg und Schleswig-Holstein aus, sieht für eine Fusion jedoch zur Zeit keine politischen Mehrheiten. Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck befürwortete dagegen einen Nordoststaat bestehend aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Teilen Sachsen-Anhalts.

Zudem bleibt die Frage nach der Ernsthaftigkeit, mit der das Ziel eines Nordstaates verfolgt wird. So hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in Hamburg noch sehr positiv vom Nordstaat gesprochen, ruderte jedoch im Landtag zurück und wollte lediglich eine Marschroute für eine gemeinsame Wirtschafts-, Verwaltungs- und Wissensregion festlegen.

Zum Thema Nordstaat äußerte Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen im April 2009, dass er diese Debatte für überflüssig halte und der deutsche Föderalismus mit kleinen und großen Ländern so gewollt und ein kostbares Gut ist, die Dinge regional zu regeln, was ein besseres Verhältnis der Menschen zum Staat ermöglicht. Zudem sieht er nicht, wie größere Länder Finanzprobleme besser lösen sollten, zumal die dann geringeren Mittel aus dem Länderfinanzausgleich nicht durch mögliche Kosteneinsparungen in der Verwaltung ausgeglichen werden.

Im Verhältnis zwischen Bremen und Niedersachsen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Irritationen, die häufig auf von Bremer Seite als ungünstig empfundene Aspekte der Raumordnungs- und Wirtschaftsplanung niedersächsischer Umlandkommunen basierte, wo große Gewerbegebiete in Konkurrenz zur Bremer Wirtschaft entstanden. Im Gegenzug werden von niedersächsischer Seite häufig sogenannte „Bremer Alleingänge“ in der Infrastrukturplanung kritisiert . Insofern ist das bremisch-niedersächsische Verhältnis von weitaus größeren Dissonanzen geprägt als beispielsweise dasjenige zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein.

Symbolik

Für die Schaffung wie auch Erhaltung von Traditionen, wurde auch bereits über die Symbolik eines gemeinsamen Nordstaates diskutiert.

Name

Neben "Nordstaat" gelten Nordelbien, Hansebund, Küstenland oder Norddeutschland bzw. Norden als wahrscheinlich. Abhängig ist dies jedoch auch vom Ausmaß der Länderfusion. Ein vorgeschlagenes Schleswig-Vorpommern beispielsweise würde die Mehrheit der Bewohner ausschließen.

Flagge

Bisherige Landesflaggen

• 
  Bremen
• 
  Hamburg
• 
  Mecklenburg-Vorpommern
• 
  Niedersachsen
• 
  Schleswig-Holstein

Flaggenentwürfe

Vorschläge gibt es aufgrund der Diversität reichlich. So wurde unter anderem Schwarz-Weiß-Rot als ehemalige Flagge des Norddeutschen Bundes vorgeschlagen. Dies würde in sofern passen, da Niedersachsen, Schleswig-Holstein wie auch Vorpommern preußisch (Schwarz-Weiß) waren und die Flaggen der Hansestädte (z.B. Hamburg, Lübeck, Rostock, Bremen) auf den Farben Weiß-Rot basieren. Diese Flagge erweckt jedoch Assoziationen mit Weltreichsbestrebungen des Kaiserreiches wie auch die heutige Verwendung von Rechtsextremen. Daneben wurde die ähnliche Flagge Schleswig-Holsteins erwähnt, die in Hamburg durchaus bekannt ist und große Ähnlichkeiten mit der Flagge Mecklenburg-Vorpommerns besitzt. Auf die Einfügung von Wappen würde man aus Neutralitätsgründen verzichten.

Weiterhin wurden bisher Flaggenentwürfe genannt, die bisher keinen offiziellen Status besaßen oder gar keinerlei Verwendung fanden. Als Beispiel diene u.a. ein Entwurf auf Basis des Dannebrogs, jedoch mit den oberen beiden "Kästchen" in Blau. Dieser Entwurf hätte jedoch Ähnlichkeiten mit der Flagge des Saarlandes von 1947-1956. Auf Grundlage des Nordischen Kreuzes gab es aber auch Vorschläge basierend auf der Widerstandsflagge von 1944 und dem damaligen Vorschlag von 1948. Dies wäre in sofern geschickt, da es die bekannten Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold mit der nordischen Symbolik verbindet, jedoch die - zumindest in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein - Farben Blau, Weiß und Rot außer Acht lässt. Dem entgegen wurde ein weiteres skandinavisches Kreuz vorgeschlagen: Es handelt sich um ein weißes Kreuz auf einem roten Kreuz auf blauem Grund. Symbolisch wird das weiße Kreuz als verbindendes Glied sowie Frieden der Region angesehen. Das umrahmende rote Kreuz für Menschen, Liebe sowie des Norddeutschen Backsteinbaus und damit der norddeutschen (Küsten-)Städte an sich. Das umschließende, blaue Feld symbolisiert die Nord- und Ostsee. Dieser Vorschlag ist durchaus interessant, da er auch eine geographische Ähnlichkeit zu einem Nordstaat (bestehend aus allen fünf Bundesländern) besitzt. Verwechslungsgefahr besteht jedoch mit der Flagge Islands. Außerdem wäre er heraldisch inkorrekt, weshalb eine blau-weiß-rote Trikolore oder die Widerstandsflagge als am Wahrscheinlichsten gelten. Ein hanseatisches Weiß-Rot ist identisch mit der angrenzenden Republik Polen und würde vielen Landesteilen nicht gerecht werden.

• 
  Schleswig-Holstein
• 
  Kompromissvorschlag
• 
  Kompromissvorschlag
• 
  Widerstandsflagge
• 
  Norddeutscher Bund
• 
  Republik Polen
• 
  Nordelbische Kirche
• 
  Hansebund (NS-Zeit)

Landeshymne

Eine gemeinsame Landeshymne wurde noch nicht ausführlich debattiert. Eine Verwendung einer bisherigen Landeshymne ist unwahrscheinlich, da alle Lieder explizit auf ihr Land zugeschrieben sind und dieses erwähnen. Während vorallem östlich der Elbe die Kinderhymne Bertold Brechts beliebt ist, findet westlich der Flusses vorallem Klaus Groths "Dat Du min Leevsten büst" viele Anhänger, das über alle Länder hinweg bekannt ist (u.a. benutzt die Deutsche Bahn die Melodie bei Durchsagen), jedoch textlich eher untypisch ist. Daher könnte es als inoffizielle Hymne fungieren, ähnlich dem "An de Eck" der Gebrüder Wolf in Hamburg gegenüber der eigentlichen Hymne.

Wahrscheinlichkeiten

Die Verhandlungslehre zeigt, dass multilaterale Einigungen weitaus schwerer zu erreichen sind als bilaterale. Daher ist die gleichzeitige Vereinigung von mehr als zwei Ländern nach deren Gesetzen als äußerst problematischer politischer Willensbildungsprozess einzustufen und dementsprechend unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist daher zunächst der Zusammenschluss von jeweils zwei Ländern denkbar, also Hamburg und Schleswig-Holstein einerseits und Niedersachsen und Bremen andererseits. Vom Verlauf der jeweiligen Integrationsprozesse würde es abhängen, ob sich diese beiden neuen Einheiten weiter annähern. Eine Einbeziehung von Mecklenburg-Vorpommern ist in der Diskussion derzeit nicht ansatzweise absehbar, sondern reiner „grüner Tisch“ im Sinne von Generalstabsplanungen des 19. Jahrhunderts. Mecklenburg-Vorpommern ist selbst ein Kunststaat, der Landesteil Mecklenburg tendiert historisch stärker zu Hamburg und Schleswig-Holstein, während Vorpommern als ehemalige preußische Provinz Pommern vor dem Krieg von Stettin aus regiert wurde und daher mehr in der Tradition Brandenburgs steht und zu Nordostdeutschland tendiert.

Andere Neugliederungen

Hauptartikel: Neugliederung des Bundesgebietes

Seit der Fusion von Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern (zu Baden-Württemberg) im Jahre 1952 hat (abgesehen von kleineren Grenzkorrekturen wie der Eingliederung des Amtes Neuhaus in Niedersachsen 1993) keine Neugliederung mehr stattgefunden. 1996 scheiterte die geplante Vereinigung von Berlin und Brandenburg zu einem Land Berlin-Brandenburg in einer Volksabstimmung, das Thema ist aber immer noch in der Diskussion. Außerdem wird von einigen Politikern der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ein Zusammenschluss zum Land Mitteldeutschland diskutiert.

Siehe auch

• Föderalismus in Deutschland
• Norddeutscher Staat
• Politische Zusammenfassungen in der Geschichte: Stammesherzogtum Sachsen, Hanse, Niedersächsischer Reichskreis, Département des Bouches de l'Elbe, Département des Bouches du Weser, Norddeutscher Bund

Literatur

• Neumann, Michael (Hrsg.): Wer braucht den Nordstaat? Hamburg 2010, ISBN 3839181100.

Weblinks

• Die Zeitschrift NordÖR ist eine juristische Fachzeitschrift der norddeutschen Länder, die häufig auch Beiträge über die politische Nordstaatdiskussion veröffentlicht
• Die Nordstaat-Diskussion Ricarda Etz (Geographisches Institut der Universität Mainz – Norddeutschland Exkursion SoSe 2003) (PDF; 104 kB)