NATO

Flagge der NATO

Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikvertrags-Organisation, auf französisch l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord und auf spanisch Organización del Tratado del Atlántico Norte, abgekürzt OTAN) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das am 4. April 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde und am 24. August desselben Jahres in Kraft trat.

Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel, jedoch erst seitdem Frankreich aus der militärischen Integration der NATO austrat, um ein eigenes Atomprojekt in Angriff zu nehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt war Paris der Sitz der NATO.

Vorgeschichte

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges stehen Truppen der USA, aber auch der UdSSR, in Europa. Frankreich und das Vereinigte Königreich fordern Garantien von den USA, für deren Zukunft. Statt einer einseitigen Garantie der USA, gegenüber diesen Ländern, kommt es zur Gründung der Westeuropäischen Union und einem multilateralen Vertrag.

Zu den Gründungsmitgliedern, die somit seit 1949 der NATO angehören, zählen Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, welches keine eigenen Streitkräfte besitzt, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigte Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich. Frankreich ist allerdings seit 1966 nicht mehr militärisch integriert.

Im Jahre 1952 kamen die Türkei und Griechenland hinzu, wobei letzteres jedoch 1974 bis 1979 ausgeschieden war und erst 1981 wieder in die NATO eintrat. Die Bundesrepublik Deutschland ist der NATO 1955 beigetreten, seit 1990 gilt der NATO-Vertrag für ganz Deutschland. Spanien trat dem Bündnis im Jahr 1982 bei, wobei Spaniens Streitkräfte im Verteidigungsfall nicht automatisch unter dem Oberbefehl der NATO stehen. Sie verließen 1986 die Militärstruktur der NATO, wurden jedoch 1999 wieder eingegliedert. 1999 kamen Tschechien, Polen, Ungarn sowie 2004 noch Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien hinzu.

Inhalt

Defensivbündnis, ohne automatische militärische Beistandspflicht
Institution zur Bewahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung (politische, ökonomische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien)

Organe

Oberstes Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat, dem die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer angehören. Entscheidungen werden nach dem Konsensprinzip getroffen,

Exekutivorgan ist das Generalsekretariat, Generalsekretär ist seit Januar 2004 der Niederländer Jaap de Hoop Scheffer.

Höchstes militärisches Organ ist der Militärausschuss. Ihm gehören die Stabschefs aller Bündnispartner an. Vorsitzender ist seit Juli 2002 der deutsche General Harald Kujat.

1991 wurde der Nordatlantischer Kooperationsrat gebildet, seit 1997 heißt er Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat. Ihm gehören 46 Staaten an, außer den NATO-Ländern die 20 Mitglieder der Partnerschaft für den Frieden. Ziel dieses Gremiums ist die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle und Demokratisierung.

Kein Organ im eigentlichen Sinne ist die Nordatlantische Versammlung, der 188 Parlamentarier aus den Mitgliedstaaten angehören. Sie ist rechtlich unabhängig und nimmt eine beratende Funktion wahr.

Militärische und zivile Struktur

Die Mitgliedstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. Dieser tagt normalerweise zweimal pro Jahr, auf Ministerebene mit den 26 Außenministern der Mitglieder. Außerdem kommt er aber auch noch auf der Ebene von ständigen Vertretern, mindestens einmal pro Woche zusammen. Die ständigen Vertreter sind zumeist Botschafter. Der Ständige Rat der NATO-Botschafter residiert in Brüssel.

Weitere wichtige Gremien der zweiten zivilen Ebene sind der Ausschuss für Verteidigungsplanung,sowie die Nukleare Planungsgruppe, letztere ist zuständig für die atomstrategischen Entscheidungen.

Bei Beratungen, die militärische Beteiligung erfordern, tagen nur 25 Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im "Ausschuss für Verteidigungsplanung" (DPC).

Weitere Ausschüsse wurden, zwecks Arbeitsteilung, vom Nordatlantikrat eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:

Verteidigungs-Erhebung
zivile Verteidigung
Haushalt
Politik
Rüstung
Fernmeldefragen
Umwelt
Wirtschaft
Infrastruktur
nukleare Verteidigung

Der Vorsitzende des Rats und der Ausschüsse ist der NATO-Generalsekretär. Er leitet ebenfalls das Generalsekretariat, das sich aus Angehörigen der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Alle Beschlüsse der Ausschüsse, wie auch des Rates, werden per Konsens gefällt.

Höchstes militärisches Organ der NATO ist der Militärausschuss. Er besteht aus den militärischen Stabschefs der Mitgliedstaaten und berät den Nordatlantikrat. Er gibt auch die nötigen Weisungen an die Kommandobereiche.

Das militärische Hauptquartier für Europa, Shape, befindet sich in Casteau bei Mons in Belgien.

Siehe auch: Saceur

Entwicklung bis 1991

bis 1967 Strategie der massiven Vergeltung (Massive Retaliation): Abschreckung
1967 Harmel-Bericht: Strategie der abgestuften Reaktion (Flexible Response) zur Verringerung nuklearer Risiken; Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen, neues NATO Selbstverständnis: Sicherheit = Verteidigung + Entspannung

1979 NATO-Doppelbeschluss: Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa + Verhandlungsangebot an die Sowjetunion

Entwicklung seit 1991

Partnerschaft für den Frieden, Brüssel 1994: Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen, Beitrittsperspektive
Gipfeltreffen 1997 in Madrid: Einladung zum Beitritt von Polen, Ungarn, Tschechien
Paris 1997 Grundakte mit Russland:
- Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland
- Wandel der NATO von militärischer zu politischer Organisation
- Ziel: gemeinsam dauerhaften Frieden schaffen
Friedenssicherung im Rahmen der UNO:
- ab 1992 Bereitschaft der NATO zu Out-of-area Einsätzen (Einsätze nun auch außerhalb des NATO-Territoriums möglich, z.B. in Jugoslawien oder Afghanistan), nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
- Beteiligung an UN-Operationen in Ex-Jugoslawien
- Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton 1995 in Bosnien und Herzegowina
- Umbau der NATO zur schnellen Eingriffsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität, Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken
aktive Kriegseinsätze
- Luftangriffe gegen Jugoslawien während des Kosovo-Krieges
Gipfeltreffen 2002 in Prag:
- Einladung zum Beitritt für Litauen, Lettland, Estland, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien, Beitritt 2004
- Gründung einer Reaktionstruppe, der NATO Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze
Im Rahmen der Pläne der USA zur Invasion im Irak kam es in der NATO zu einer schweren Krise:

Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme bereit gestellt werden sollten, damit sie sich, im Fall eines Angriffes auf den Irak, gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich, Belgien und Deutschland ein Veto ein. Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland, auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, wie sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive, als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis, auswirkt.

Weitere Beitrittskandidaten sind Albanien, Kroatien und Mazedonien.

Neues strategisches Konzept seit 1999

Auf Grund der veränderten geopolitischen Situation entschloss sich die NATO 1999 bei einer Konferenz in Washington zu einer Veränderung der Konzeption. Dieses war nötig, da sich in der Zwischenzeit der Warschauer Pakt aufgelöst hat, die Wiedervereinigung Deutschlands erfolgte und zahlreiche nationale und lokale Krisen und Kriege am Rand des NATO-Gebietes entstanden. Die gestiegene Gefahr durch den internationalen Terrorismus seit dem 11. September 2001 kommt noch hinzu.

Grundzüge des neuen Konzepts

Neben der (weiterhin als Hauptaufgabe bestehenden) kollektiven Verteidigung der Mitgliedstaaten treten neuartige Aufgaben, die auch außerhalb des NATO-Gebietes liegen können, in den Vordergrund: So z.B. die Stabilisierung der Situation in Osteuropa. Truppenkontingente der NATO stehen seit 1995 in Bosnien und Herzegowina (SFOR) und seit 1999 im Kosovo (KFOR).
Die NATO setzt sich damit verstärkt für die Sicherung der Menschenrechte ein.
Neben der Konfliktbewältigung unterstützt sie auch Konfliktverhütung.
Sie fördert aktiv ein vertieftes Verhältnis zwischen den Bündnispartnern. Zu diesem Zweck dient die Partnership for Peace (PfP).
Anerkennung einer europäischen Verteidigungsidentität und der neuen Aufgaben der WEU, Stärkung der europäischen Komponente des transatlantischen Sicherheitssystems
Sicherung der Rohstoffversorgung des Westens wird als neue Aufgabe gesehen.

Vergleich des neuen Konzepts, gegenüber dem von 1949

Die reine Verteidigungsfunktion wird durch die Möglichkeit zur Intervention, im Falle von sicherheitsbedrohenden Krisen ergänzt.
Das NATO-Gebiet erstreckt sich dadurch praktisch über die ganze Welt.
Es besteht keine unabdingbare Bindung an ein UNO-Mandat mehr.

Probleme des neuen Konzepts

Ermöglicht Out-of-Area-Einsätze der NATO auch unter Verletzung des Völkerrechts.
Die Organisation steht nicht nur in Konkurrenz zu dem UNO-Sicherheitsrat und der OSZE, sondern sieht sich auch deutlichen Meinungsunterschieden zwischen Mitgliedstaaten gegenüber. Daraus resultieren weitere Fragen nach der Zukunft der NATO nach 2003.

Entwicklung seit der NATO-Osterweiterung 2004

Die Haltung Russlands zur zweiten Runde der NATO-Osterweiterung war nach wie vor kritisch. Man hatte bereits nach dem Beitritt der früheren Warschauer-Pakt-Staaten, Polen, Tschechien und Ungarn im Jahr 1999, Kritik geübt. Estland, Lettland und Litauen sind die ersten NATO-Länder, die einst Teil der Sowjetunion waren.

Insgesamt bringen die sieben neuen Länder etwa 175.000 reguläre Soldaten und über 3.000 - zumeist veraltete - Kampfpanzer, ins westliche Bündnis ein. Spitzenreiter ist Rumänien mit 87.000 Mann unter Waffen, gefolgt von Bulgarien mit 42.500 Soldaten.

Wenige Wochen nach ihrem NATO-Beitritt wurden fünf, der sieben Länder (Estland, Lettland, Litauen, Slowakei und Slowenien), sowie die bereits 1999 beigetretenen Länder (Polen, Tschechien und Ungarn) am 1. Mai 2004 auch in die Europäische Union aufgenommen. Bulgarien und Rumänien sollen 2007 folgen. Bis dahin gehören 19 von den 26 NATO-Ländern auch der EU an.

Deutschland in der NATO

Deutschlands Beteiligung im Bündnis

Eintritt am 6. Mai 1955, offizielle Wiederbewaffnung, dient zum Schutz vor einem Angriff der UdSSR
General Johannes Steinhoff, 1971-1974 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
General Wolfgang Altenburg, 1985-1989 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
Manfred Wörner, 1988–1993 Nato-Generalsekretär
General Klaus Naumann, 1996–1999 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
General Harald Kujat, seit 2002 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
24 deutsche Generäle und Admirale in wichtigen Positionen.
2.700 von 14.100 Soldaten in NATO-Dienststellen sind Deutsche

Die Rolle der Bundeswehr

1955 als Bündnisarmee gegründet, d.h. keine nationale Führungsstruktur für den Einsatz. Einsatzverbände unterstehen im Bündnisfall alliierten Befehlshabern und sind der Nato für den Einsatz unterstellt. Einige Verbände vor allem der Luftwaffe und der Bundesmarine sind der NATO bereits im Frieden assigniert, werden jederzeit von ihr operativ geführt.
Bis 1990 zur Verteidigung des eigenen Staatsgebietes konzipiert.
Nach 1990 kein „Frontstaat“ mehr.
Trotzdem Hauptaufgabe: Landesverteidigung und Bündnisverteidigung.

Die Bundeswehr im NATO-Einsatz

Seit Anfang der 90er Jahre, Teilnahme von deutschen Soldaten an friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, in Zusammenarbeit mit Verbündeten
1992-1996 SHARP GUARD, Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände, stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer, außerdem Seefernaufklärer.
1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnia und Herzegovina); 1.700 Deutsche Soldaten. Operation wurde 2004 in EUFOR umbenannt und von der Europäischen Union übernommen.
1999 Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad), mit Jagdbombern Tornado
1999 KFOR (Kosovo Force); bis 4.700 Deutsche Soldaten
2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien, Entwaffnung von albanischen Extremisten; 600 Deutsche Soldaten
seit 2003 Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung
seit 2003 Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer: Aufklärung terroristischer Bedrohungen und Schutz des Seeverkehrs; deutsche Fregatten und Schnellboote

Siehe auch

Abrüstung
Atomwaffe u.a. NATO-Atombunker in Europa

Literatur

Johannes Varwick / Wichard Woyke (Hg.): Die Zukunft der NATO. Transatlantische Sicherheit im Wandel. Opladen: Leske und Budrich 2000.
Johannes Varwick (Hg.): Die Beziehungen zwischen NATO und EU. Leverkusen: Budrich 2005.

Weblinks

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