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Anders Fogh Rasmussen

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Anders Fogh Rasmussen

Anders Fogh Rasmussen (* 26. Januar 1953 in Ginnerup) ist seit dem 27. November 2001 Ministerpräsident von Dänemark.

Biographie

Rasmussen studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität von Århus und erreichte dort 1978 seinen Abschluss. Er war früh schon in den Jugendorganisationen der Venstre-Partei aktiv. Mit 25 Jahren wurde er bereits in den Folketing gewählt und machte Karriere innerhalb der Partei.

Von 1987 bis 1990 war er im Kabinett von Poul Schlüter für Steuern zuständig, ab 1990 auch für Wirtschaft. 1992 musste Rassmussen als Minister zurücktreten, nachdem ein Untersuchungsgericht zu dem Schluss gekommen war, dass er dem Parlament ungenaue und unvollständige Informationen geliefert habe. 1994 wurde er zum Vorsitzenden der Venstre-Partei gewählt.

Bei den Wahlen vom November 2001 gewann die Venstre-Partei 31,3% der Stimmen. Das Ergebnis bedeutete eine Zäsur für die politische Landschaft Dänemarks, da zum ersten Mal seit 1920 die Sozialdemokraten nicht mehr die stärkste politische Kraft im Folketing waren. Anders Fogh Rasmussen wurde als Ministerpräsident Nachfolger des Sozialdemokraten Poul Nyrup Rasmussen. Er bildete eine Minderheitskoalition mit der Konservativen Volkspartei, die im Parlament von der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei unterstützt wird.

Amtszeit als Ministerpräsident

Rasmussen vertritt wirtschaftsliberale Grundsätze. In seinem Buch Fra socialstat til minimalstat (Vom Sozialstaat zum Minimalstaat) plädierte er für eine Umformung des dänischen Wohlfahrtsstaates im Sinne klassischer liberaler Politik. Nach den Wahlen 2001 initiierte seine Partei einen "Steuerstopp", was von Anhängern der Opposition als "antisozial" und "Umschichtung zu Gunsten der Reichen" verurteilt wurde. Eine leichte Steuersenkung trat 2004 in Kraft. Dennoch wuchsen die Staatsausgaben auch unter seiner Regierung bisher stärker als die Inflation.

Beim Golfkrieg 2003 unterstützte Rasmussen die USA und entsandte ein dänisches Kontingent in den Irak. Wie in anderen europäischen Staaten war dieser Krieg auch in Dänemark sehr umstritten.

Die Regierung setzte sehr restriktive Änderungen in der Ausländerpolitik in Gang. Das Regeln des dänischen Ausländerrechts gehören zu den schärfsten in Europa.

Im Februar 2005 fanden wieder Parlamentswahlen statt. Zuvor war Rasmussen von Teilen der dänischen Öffentlichkeit zögerliches Handeln nach der Tsunami-Katastrophe in Südostasien vorgehalten worden, bei der auch zahlreiche Dänen ums Leben kamen. Die Venstre-Partei verlor vier ihrer Parlamentssitze, Rasmussen konnte die Minderheitsregierung dank der Gewinne seiner bisherigen Partner jedoch fortsetzen.