Zivildienst in Deutschland

Der Zivildienst ist die häufigste Form des Wehrersatzdienstes. Der Zivildienstleistende (ZDL, umgangssprachlich „Zivi“) lehnt aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe ab und leistet statt dessen zur Erfüllung seiner Wehrpflicht den Zivildienst. Dieser umfasst in der Regel Tätigkeiten im sozialen Umfeld, wie etwa in Krankenhäusern, Altenheimen, im Rettungs- und Krankentransport oder in der Behindertenbetreuung. Seltener werden Zivildienstleistende Organisationen im Bereich des Umweltschutzes, der Landwirtschaft oder der Verwaltung zugewiesen.

Regelung in Deutschland

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist kein Wahlrecht zwischen Kriegsdienst mit der Waffe und Zivildienst vorgesehen. Doch laut des Artikels 4. des Grundgesetzes darf niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst gezwungen werden. Gemäß Artikel 12a kann "wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, [...] zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden." [1] In Deutschland werden die gesetzlichen Bedingungen durch das Zivildienstgesetz geregelt. Die Verwaltung des Zivildienstes geschieht durch das Bundesamt für den Zivildienst. Siehe den Artikel zum Thema Kriegsdienstverweigerung.

Finanziell

Der Zivildienstleistende erhält während seiner Dienstzeit die gleichen Bezüge wie ein Wehrdienstleistender bei der Bundeswehr. Der Grundsold teilt sich in drei Soldstufen ein; Soldstufe 1 (7,41 €/Tag) gilt von Beginn des Zivildienstes an, Soldstufe 2 (8,18 €/Tag) wird in der Regel ab dem 4. Dienstmonat gezahlt und die dritte Soldstufe (8,95 €/Tag) in der Regel ab dem 7. Monat. Ferner erhält jeder Zivildienstleistende eine besondere Zuwendung („Weihnachtsgeld“) in Höhe von 172,56 € sowie ein Entlassungsgeld in Höhe von 690,24 €. Darüber hinaus hat der Zivildienstleistende Anspruch auf Sachbezüge (Kleidergeld: 1,18 €/Tag; Mobilitätszuschlag: 0,51 €/km/Monat ab 30 km, max. 204 €); das Verpflegungsgeld (maximal 7,20 €/Tag) wird gewährt, sofern eine Verpflegung durch die Dienststelle nicht zur Verfügung gestellt werden kann.

Aktuell

Inzwischen ist die Dauer des Zivildienstes der des Wehrdienstes auf 9 Monate angeglichen.

Das Grundgesetz schreibt in Artikel 12a (2) vor: "Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen." Es herrscht Interpretationsraum, meist wurde der längere Zivildienst dadurch erklärt, dass ehemalige Wehrdienstleistende zu Wehrübungen herangezogen werden könne, weshalb der Zivildienstleistende im Ausgleich einen längeren Dienst ableisten müsse. Ein anderer Ansatz wäre der Verstoß gegen das Grundgesetz bis zum 1. Juli 2004 durch die Bundesregierung.

Diese Empfehlung ist am 1. Juli 2004 vom Bundestag per Gesetz verabschiedet worden: Der Zivildienst dauert seit dem 1. Oktober 2004 nur noch neun statt bisher zehn Monate und wurde somit der Dauer des Wehrdienstes angeglichen. Gleichzeitig wurde die Altersgrenze für die Heranziehung zum Zivil-/Wehrdienst vom 25. auf das 23. Lebensjahr herabgesetzt. Allerdings ist zu beachten, dass sich die Altersgrenze für die Heranziehung durch eine Zurückstellung zum Beispiel auf Grund einer Ausbildungsstelle auf die Vollendung des 25. Lebensjahres erhöht.

Der Umstand, dass sich der Kommissionsbericht außerdem mit den Auswirkungen einer eventuellen Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht befasst, hat zudem eine generelle Diskussion um den Fortbestand von Zwangsdiensten in Deutschland bewirkt. Mit einer möglichen Abschaffung des Zivildienstes wird jedoch nicht vor dem Jahr 2010 gerechnet. Der Verlauf dieser gesamtgesellschaftlichen Diskussion ist jedoch noch offen und die politischen Auswirkungen sind noch nicht absehbar. Die Große Koalition will jedoch noch längere Zeit am Zivildienst festhalten.

Regelung in Österreich

In Österreich kann der Wehrdienst seit 1975 aus Gewissensgründen verweigert werden. Zuvor hatten Personen, die die Anwendung von Gewalt ablehnten, lediglich die Möglichkeit, ihren Präsenzdienst ohne Waffe zu leisten. 2005 leisteten etwas mehr als 10.000 Personen ihren Zivildienst in Österreich ab.

Bis zur Novelle des Zivildienstgesetzes 1991 mussten Wehrdienstverweigerer ihre Gewissensvorbehalte vor einer Kommission glaubwürdig begründen. Wurden diese Gewissensgründe anerkannt, war ein Zivildienst von acht Monaten (gleiche Länge wie der Grundwehrdienst) abzuleisten.

Seither ist eine formelle Erklärung ausreichend, um zum Zivildienst zugelassen zu werden. Nachdem mit der Abschaffung der Gewissensprüfung die Anzahl der Zivildiener stark anstieg, wurde der Zivildienst ab 1992 in Schritten zuerst auf zehn Monate, dann auf elf Monate und ab 1997 auf zwölf Monate (de facto mit zwei Wochen Urlaubsanspruch) verlängert. Von 1. April 2002 bis 30. September 2005 war die Zivildienstverwaltungs Ges. m. b. H., eine Tochterfirma des Österreichischen Roten Kreuzes, im Auftrag des Innenministeriums für die Zuweisung von Zivildienern verantwortlich. Diese Zuständigkeit endete, da der Verfassungsgerichtshof die Zuweisung als Kernbereich der staatlichen Verwaltung betrachtete und eine Eingliederung in das Bundesministerium für Inneres verlangte. Seit 1. Oktober 2005 ist die Zivildienstserviceagentur, die dem Bundesministerium für Inneres rechtlich unterstellt ist für die Zivildienstverwaltung in erster Instanz zuständig.

Auf Empfehlungen der Bundesheerreformkommission wurde der Wehrdienst 2004 auf sechs Monate verkürzt. Die Dauer des Zivildienstes wurde ebenfalls mit Jänner 2006 adäquat angepasst (nunmehr neun Monate), wobei der Zivildienstleistende die Möglichkeit bekommen hat, seine Dienstzeit freiwillig um drei Monate (bei besserer Bezahlung in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis) zu verlängern.

Verpflegung

In Österreich gibt es bereits seit Jahren eine Kontroverse um die Verpflegungssituation der Zivildiener. Im Jahr 2001 trat eine Novelle des Zivildienstgesetzes (ZDG) in Kraft, die festlegte, dass die Rechtsträger der Einrichtungen “... dafür Sorge zu tragen [haben], dass die Zivildienstleistenden angemessen verpflegt werden” (ZDG §28, Abs. 1) ohne jedoch näher zu definieren, was unter angemessen zu verstehen ist.

Aufgrund dieses unbestimmten Gesetzesbegriffs entschieden sich viele Zivildiensteinrichtungen, ihren Zivildienern ein Verpflegungsgeld von rund 6 €/Tag zu zahlen, was zu Protesten und Beschwerden seitens der Zivildiener führte. Nach Ansicht der Zivildiener kann mit 6 €/Tag keine angemessene Verpflegung gewährleistet werden, deshalb wurde eine Prüfung vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) angestrebt. Im Oktober 2005 kam der VfGH zu dem Erkenntnis, dass eine Verpflegung von 6 €/Tag als zu wenig anzusehen sei und legte eine Bezugsgröße für die Angemessenheit der Verpflegung von 11,26 € bis 13,60 €/Tag fest. Dies entspricht dem im Heeresgebührengesetz geregelten Aufwandersatz für die Verpflegung von Soldaten.

Seit Bekanntwerden des Erkenntnis herrschte einige Zeit Uneinigkeit über die Umsetzung des VfGH-Erkenntnis, da weder das für Zivildiener zuständige Innenministerium noch die jeweiligen Zivildiensteinrichtungen bereit waren, für die nun rückwirkend anfallenden sowie zukünftigen Mehrkosten aufzukommen.

Inzwischen haben sich die wichtigsten Einrichtungen mit der Innenministerin auf folgende Vorgehensweise geeinigt: Per Verordnung der Innenministerin (Verpflegungsverordnung) wird eine prinzipielle Umstellung auf Naturalverpflegung angedacht. Sollte eine Einrichtung keine Naturalverpflegung leisten, ist stattdessen Verpflegungsgeld zu zahlen. Dieses Verpflegungsgeld hat zwar prinzipiell 13,60 €/Tag zu betragen, die Verordnung erlaubt aber Abschläge bis zur Höhe von 35%. Als Gründe für diese Abschläge werden ein gleichbleibender Dienstort (15%), eine vorhandene Kochgelegenheit (10%) und leichte körperliche Tätigkeit genannt (bis zu 10%). Da fast jede Einrichtung Abschläge vornimmt, liegen die ausbezahlten Verpflegungsgeldbeträge der Einrichtungen zwischen 8,84 €/Tag und 10,20 €/Tag.

Zur Zeit können ehemalige Zivildienstleistende Nachforderungen wegen zu wenig bezahltem Verpflegungsgeld an die Rechtsträger der Zivildiensteinrichtungen stellen. Innerhalb von 3 Monaten soll sich der Rechtsträger mit dem Zivildienstleistenden auf einen angemessenen Betrag einigen. Zur Berechnung der Nachzahlung wird die Verpflegungsverordnung herangezogen (siehe oben). Die Rechtsträger bekommen dabei bis zu 4,20 € pro nachzuzahlenden Tag vom Innenministerium refundiert, sofern es sich nicht um eine Gebietskörperschaft oder einem von einer solchen finanzierten Rechtsträger handelt. Sollte es innerhalb der Frist zu keiner Einigung kommen, so kann innerhalb von 4 Wochen, bei sonstiger Verjährung, ein Antrag an die Zivildienstserviceagentur gestellt werden, die die Höhe des nachzuzahlenden Betrages feststellt.

Von Seiten der (ehemaligen) Zivildienstleistenden wird dabei die Diskrepanz der angebotenen Nachzahlung vom Betrag, der im Erkenntnis des VfGH genannt wird, kritisiert. Im VfGH-Erkenntnis ist von geringen Abschlägen, bei gleichbleibendem Einsatzort, die Rede. 35% Abschläge werden daher von vielen Zivildienern nicht als gering angesehen. Im Falle von im Rettungsdienst tätigen Zivildienern wird besonders die Anwendung des Abschlages bei gleichbleibendem Dienstort kritisiert, der aber von allen Rettungsorganisationen angewandt wird.

Regelung in der Schweiz

In der Schweiz sieht die Verfassung seit 1992 einen zivilen Ersatzdienst anstelle der Militärdienstleistung vor. 1996 wurde das dazugehörige Zivildienstgesetz in Kraft gesetzt. Bis dahin saßen jedes Jahr mehrere hundert Militärdienstverweigerer mehrmonatige Gefängnisstrafen ab.

Um Zivildienst leisten zu können, müssen Wehrpflichtige ein schriftliches Gesuch mit ausführlicher Begründung einreichen. Daraufhin erfolgt eine persönliche Anhörung vor einer zivilen Kommission. Über 90 % der Gesuchsteller werden daraufhin zugelassen. Der Zivildienst dauert das 1,5fache des noch zu leistenden Militärdienstes (derzeit total 260 Tage), also maximal 390 Tage. Geleistet wird er schwerpunktmäßig im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Umweltschutzbereich. Zudem sind Auslandeinsätze in der Entwicklungszusammenarbeit möglich. In Planung ist die Abschaffung der persönlichen Anhörung.

Die Einsätze werden selbständig ausgesucht und vereinbart, die Vollzugsstelle des Zivildienstes erstellt daraufhin das Aufgebot. Zur Auswahl stehen rund 1400 Einsatzbetriebe mit jeweils einem oder mehreren Pflichtenheften. Bei einigen Pflichtenheften ist ein abgeschlossenes Grundstudium, Studium oder Berufslehre in einer bestimmten Fachrichtung die Bedingung.

Die Einsätze dauern mindestens 26 Tage. Bei vielen Pflichtenheften beträgt die Mindestdauer zwei bis sechs Monate. Im Kalenderjahr nach der Zulassung und anschliessend alle zwei Jahre sind mindestens 30 Diensttage zu leisten, ansonsten schuldet der Zivi die Wehrpflichtersatzabgabe.

Einen Teil seiner Diensttage leistet der Zivi in einem langen Einsatz, dessen Dauer die Hälfte der noch zu leistenden Diensttage oder sechs Monate beträgt - je nach dem, ob mehr oder weniger als 340 Diensttage noch zu leisten sind. Dieser lange Einsatz muss vorrangig in einem Schwerpunktprogramm, im Ausland oder bei der Vollzugsstelle geleistet werden.

Der Zivildienst definiert Schwerpunktprogramme in Bereichen, in denen Ressourcen für die Erfüllung wichtiger Aufgaben der Gemeinschaft fehlen oder nicht ausreichen. Der Bedarf an zusätzlichen Ressourcen muss von Branchenverbänden und Bundesstellen festgestellt werden. Schwerpunktprogramme sind mit einem mehrjährigen und nachhaltigen Engagement des Zivildienstes verbunden.

Zurzeit bestehen die beiden Schwerpunktprogramme "Pflege und Betreuung" und "Umwelt- und Naturschutz". Bei Einsätzen im Schwerpunktprogramm "Pflege und Betreuung" muss ein einsatzspezifischer Ausbildungskurs besucht werden. Nimmt ein Zivi zu mehr als 30% Aufgaben im Bereich Gesundheits- und Krankenpflege wahr, muss er einen vom Zivildienst genehmigten Pflegehelferkurs absolvieren.

Im Jahr 2006 wurden von rund 4.400 Zivis über 330.000 Zivildiensttage geleistet. Es liegen keine Zahlen vor, in welchen Bereichen diese Einsätze geleistet wurden. Jedes Jahr werden rund 1.500 Zivis neu zugelassen, Tendenz sinkend. Insgesamt sind rund 10.000 Zivis dienstpflichtig.

Regelung in Finnland

In Finnland dauert der Zivildienst 13 Monate, während der Militärdienst nur sechs Monate dauert. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wurde erstmals 1931 eingerichtet, beschränkt sich aber bis heute nur auf Friedenszeiten. Bei der Einführung des Zivildienstgesetzes 1987 dauerte der Zivildienst noch 16 Monate, was aber zu vielen Totalverweigerern führte. Die Dienstzeit wurde 1992 verkürzt, weitere Verkürzungen wurden bisher zwar im Parlament verhandelt, aber konnten nicht beschlossen werden. Der Antrag zur Kriegsdienstverweigerung wird ungeprüft genehmigt. Die Zahl der Verweigerer vervierfachte sich in den 1990ern auf 2.500 und stellt das Zivildienstsystem auch heute noch vor das Problem, dass es zu wenig Plätze für die Verweigerer gibt.

Regelung in Italien

In Italien wurde der Zivildienst im Jahr 1972 eingeführt. Die Zivildienstzeit war nach der damaligen gesetzlichen Regelung acht Monate länger als die Militärdienstzeit. Dies und die strengen Prüfungen der vorgebrachten Gewissensgründe bewirkten, dass sich die Zahl der Wehrdienstverweigerer auf einem sehr geringen Niveau bewegte. 1989 erklärte das italienische Verfassungsgericht einige Teile der bisherigen rechtlichen Regelung für verfassungswidrig. In den Jahren danach stieg die Zahl der Zivildienstleistenden sprunghaft an und übertraf schließlich die der Wehrdienstleistenden. 1998 trat nach langer Diskussion ein zeitgemäßeres Gesetz über den Zivildienst in Kraft, das auch den inzwischen allgemein anerkannten Leistungen der Zivildienstleistenden für die Gesellschaft Rechnung trug. Im Jahr 2005 wurde in Italien die Wehrpflicht (und damit auch die Ersatzdienstpflicht) ausgesetzt und zugleich die Möglichkeit eingeführt, einen freiwilligen einjährigen Wehrdienst in der italienischen Armee abzuleisten. Auch das italienische Zivildienstamt bietet einen freiwilligen einjährigen Zivildienst an, der auch im Ausland durchgeführt werden kann. Heute leisten über 50.000 junge Männer und Frauen zwischen 18 und 28 Jahren freiwillig Zivildienst.

Regelung in Russland

In Russland gibt es erst seit 2004 die Möglichkeit, Zivildienst zu leisten und dieser dauert 3,5 Jahre. Wegen der schlechten Arbeitsbedingungen und der langen Dauer entscheiden sich jedoch nur wenige Russen gegen den Militärdienst. Im Frühling 2005 meldeten sich nur 346 von rund 170.000 Wehrpflichtigen für den Zivildienst und angeblich sind die Zahlen rückläufig. [2] [3] [4]

Kritik am Zivildienst

Der Hauptkritikpunkt ist die fehlende oder mangelhafte Ausbildung der ZDL vor allem im Pflegebereich. Ein ZDL, der in kürzester Zeit den Wechsel vom normalen Leben oder Beruf in die Alten- oder Krankenpflege schaffen muss, kann nicht so routiniert und exakt wie eine Fachkraft mit mehrjähriger Ausbildung und Praxis sein. Auch für Patienten, die über Monate oder Jahre gepflegt werden müssen, kann sich der ständige Wechsel der ZDL negativ auswirken. Seit mehreren Jahren zeigt sich als Trend, daß aufgrund der verkürzten Dienstzeit weniger ZDL im direkten Pflegebereich eingesetzt werden.

Arbeitsmarktpolitische Neutralität (dt. Regelung): Der Grundsatz der a. N. findet sich nicht im ZDG, sondern im Anerkennungsbescheid des BAZ. Dort wird den Dienststellen diese als Auflage mitgegeben. Eine Überprüfung dieser Bestimmung erweist sich als schwierig. Gleichzeitig wird aber vor allem von Sozialverbänden - also den Zivildienststellen, die ZDL beschäftigen - immer wieder beklagt, dass bei Abschaffung der Wehrpflicht - und somit des Zivildienstes - das deutsche Pflegesystem zusammenbrechen würde. Eine Studie von 1993 besagt, dass die Abschaffung des Zivildienstes volkswirtschaftlich gesehen von leichtem Vorteil sei. Praktische Erfahrungen gibt es in einigen Krankenhäusern, die ihre Zivildienststellen abgebaut haben und nicht nur die Finanzen, sondern vor allem das Betriebsklima verbessern konnten.

Ein wesentlicher positiver Aspekt des Zivildienstes ist, dass viele Zivildienstleistende nach Ende des Dienstes ihre Organisationen als ehrenamtliche Mitarbeiter weiter unterstützen. Die Tätigkeit im Zivildienst erleichtert auch vielen jungen Männern eine Entscheidung für oder gegen einen bestimmten Beruf, etwa im Pflegedienst. Auch wer später in einem technischen Beruf arbeitet, bekommt zuvor im Zivildienst noch eine andere Arbeits- und Lebenswelt zu sehen.

Finanziell ist sowohl die Einrichtung als auch der Leistende, bzw. die Leistende in einem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) schlechter gestellt. Aufgrund der immer kürzeren Dienstzeit stellen viele soziale Einrichtungen auf FSJler um. Da Frauen nicht zum Kriegsdienst verpflichtet sind, müssen sie keinen Zivildienst leisten und sind als FSJler wie ihre männlichen Kollegen meist noch geringer entlohnt als Zivildienstleistende.

Eine ganze Reihe weiterer Kritikpunkte ergibt sich aus dem Verfahren der Wehrdienstverweigerung selbst (siehe dort).

Als generell problematisch wird angesehen, dass der Zivildienst inzwischen den Wehrdienst faktisch als Hauptdienst abgelöst hat und damit der Wehrdienst zum eigentlichen Ersatzdienst geworden ist. Ein Hauptgrund in der Beibehaltung der Wehrpflicht ist somit vor allem in der Aufrechterhaltung des Zivildienstes zu sehen.

Siehe auch:

Literatur

Für den Zivildienst in Deutschland:

Florian Birkenfeld: Die Wehrpflicht in Deutschland. Kosten, Vergleich, Perspektiven: Saarbrücken 2006, VDM Verlag Dr. Müller (ISBN 3865501818)
Marcus Matthias Keupp: Ratgeber Zivildienst: Reinbek b. Hamburg 2000: Rowohlt (ISBN 3-499-60836-7), inzwischen veraltet
Steve Przybilla: Das Zivi-Tagebuch. Föritz 2005, amicus-Verlag (ISBN 3-935660-65-0);

Für den Zivildienst in der Schweiz:

Ruedi Winet: Etwas Sinnvolles tun - Handbuch zum Zivildienst: Zürich 2004 (ISBN 3-85791-449-1)

Weblinks

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