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Martina Krogmann

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Martina Krogmann (2005)

Martina Krogmann (* 10. Juli 1964 in Hannover) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Seit 1. April 2010 ist sie im Rang einer Staatssekretärin Bevollmächtigte und Leiterin der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin. Zuvor war sie von 1998 bis 2010 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1983 an der Wilhelm-Raabe-Schule in Hannover besuchte sie zunächst das Kalamazoo College in Michigan, USA, und absolvierte anschließend von 1985 bis 1987 eine Ausbildung zur Redakteurin beim Axel-Springer-Verlag. Danach folgte ein Studium der Politischen Wissenschaften und der Volkswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Universität Florenz. Nach dem Diplom 1992 erhielt sie ein Forschungsstipendium der Volkswagen-Stiftung an der Arbeitsstelle „Transatlantische Außen- und Sicherheitspolitik“ der Freien Universität Berlin. Während des Stipendiums war sie 1995 als Forschungsassistentin am Center for International and Security Studies (CISSM) an der University of Maryland tätig. Nach der Promotion zur Dr. phil. bei Helga Haftendorn 1996 arbeitete sie als Politik- und Wirtschaftsreferentin beim Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg.

Martina Krogmann ist evangelisch[1] und mit dem Journalisten Alfred Draxler, dem stellvertretenden Chefredakteur der BILD-Zeitung, verheiratet.[2] Des Weiteren ist sie die Patentante des Sohnes von Friedbert Pflüger.[2]

Partei

Sie gehört der CDU seit 1997 an und war von 1998 bis 2008 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen. Seit 2005 ist sie Kreisvorsitzende der Mittelstandsvereinigung in Stade.

Abgeordnete

Von 1998 bis 2010 war Martina Krogmann Mitglied des Deutschen Bundestages und gehörte dem Wirtschaftsausschuss an. 1999 wurde sie Internet-Beauftragte, 2002 Sprecherin für Neue Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vom 29. November 2005 bis zu ihrem Ausscheiden war sie Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Martina Krogmann gilt als eine der Initiatoren der IT-Gipfel der Bundesregierung und gehörte der Arbeitsgruppe 1 „IKT-Standort Deutschland“ des Gipfelprozesses an.[3] Darüber hinaus setzt sie sich seit Jahren für eine flächendeckende Breitbanderschließung ganz Deutschlands ein.[4]

Martina Krogmann ist von 1998 bis 2005 stets über die Landesliste der CDU Niedersachsen in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 1998 trat sie als Direktkandidatin im Wahlkreis 25 Stade - Rotenburg I an. Nach einem Neuzuschnitt des Wahlkreises kandidierte sie in den Jahren 2002 und 2005 im Wahlkreis 31 Stade - Cuxhaven. Bei der Bundestagswahl 2009 trat sie als Direktkandidatin des neuen Wahlkreises 31 Stade I - Rotenburg II an. Auf der niedersächsischen CDU-Landesliste stand sie wie auch 2005 auf Listenplatz 3,[5] jedoch gelang es ihr bei dieser Wahl erstmalig, den Wahlkreis 31 direkt für sich zu entscheiden. Auf Grund ihres Wechsel als Staatssekretärin in die Landesvertretung Niedersachsens in Berlin schied sie zum 1. April 2010 aus dem Deutschen Bundestag aus. Für sie rückte Hans-Werner Kammer über die niedersächsische CDU-Landesliste nach.

Politische Positionen

Internetsperren

2009 unterstützte Krogmann die umstrittene Initiative von Familienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen), ausdrücklich. Aus ihrer Sicht erschweren die leicht zu umgehenden Sperren den Zugang vor allem für „Zufallsnutzer“ von Kinderpornographie.[6] Krogmann hatte zuvor mit Martin Dörmann (SPD) einen entsprechenden Arbeitsentwurf des Gesetzes ausgehandelt.[7]

Die Existenz von „Zufallsnutzern“ wird unter Fachleuten angezweifelt. So analysiert etwa die vom Deutschen Bundestag als Expertin angehörte Jugendschützerin und Medienwissenschaftlerin Dr. Korinna Kuhnen, dass sich die Kinderpornoszene durch Abschottung der Verfolgung entzieht. Von offener Präsenz kinderpornografischer Materialien für Außenstehende könne längst keine Rede mehr sein. Nur bei „klarer Intention dürfte es für die Täter möglich sein, fündig zu werden“.[8]

Im Zuge der Diskussion um die Sperrung in Webseiten in Nordrhein-Westfalen (2001) hatte Martina Krogmann das „populistische Vorgehen“ kritisiert, Inhalte im Internet durch die Sperrung von Webseiten bekämpfen zu wollen. Sie warnte davor, dass immer mehr „Ahnunglose auf den Vorstoß eines Einzelnen aufspringen“. Dies sei „absurd und schädlich“, würde sich aus „einem Medienbegriff der 70er“ speisen und „dem Internet und der Netzwirtschaft erhebliche Schäden zufügen“.[9]

Kasachstan

Im ersten Halbjahr 2009 verwendete Krogmann fälschlicherweise wiederholt Kasachstan gegenüber verschiedenen Medien als Beispiel für ein Land dass keinerlei Form von Ächtung von Kinderpornografie hat. So behauptete sie beispielsweise am 16. Juni 2009 in der Radiosendung heute Morgen bei radioeins des RBB:

„Uns geht es um die pornographischen Inhalte in Ländern in denen Kinderpornographie eben nicht geächtet ist und auch nicht konsequent bestraft wird und deshalb auch nicht gelöscht wird. [...] weil wir eben für Dinge, die auf einem Server beispielsweise in Kasachstan liegen, da haben wir keinen Zugriff drauf.“[10]

Kinderpornographie ist in Kasachstan spätestens seit dem 4. Juli 2001 verboten.[11] Die Überwachung von Onlineaktivitäten werden dort generell sehr restriktiv gehandhabt.[12]

Einzelnachweise

  1. http://www.martina-krogmann.de/ueber-mich/lebenslauf/
  2. a b Dubiose Verbindungen verschwiegen - "Bild"-Kampagnen als Betroffenheitsberichte. In: NDR. 15. Juni 2008 (Online [abgerufen am 7. Juli 2008]).
  3. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Hrsg.): Dritter Nationaler IT-Gipfel: Programm - Personen - Projekte. 20. November 2008 (Online [PDF; abgerufen am 25. Januar 2009]).
  4. Antrag der Großen Koalition: Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern. 5. März 2008 (Online [PDF; abgerufen am 25. Januar 2009]).
  5. [1]
  6. Bundestag beschließt Internetsperren - Gesetz gegen "Zufallsnutzer", 19. Juli 2009, online unter taz.de
  7. Geplante Kinderporno-Sperrliste - Schaar will nicht kontrollieren, 15. Juni 2009, unter taz.de
  8. Der Spiegel: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere
  9. http://www.heise.de/newsticker/Heftige-Proteste-gegen-neue-Web-Zensurgelueste--/meldung/34120
  10. Bettina Winsemann: Außenpolitische Verleumdung, Telepolis, unter heise.de
  11. „Über die Ratifizierung des fakultativen Protokolls zur Konvention über die Kinderrechte in Sachen Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie“. Gesetz der Republik Kasachstan vom 4. Juli 2001 Nr. 219;
  12. vgl. z.B. Internet-Zensur in Kasachstan - Blogs und Chats unter staatlicher Kontrolle, 15. Juli 2009, unter tagesschau.de