Demokratische Partei Turkmenistans
Die Demokratische Partei Turkmenistans (turkmenisch: Türkmenistanyň Demokratik partiýasy), auch DPT, ist die derzeitige Einheitspartei in Turkmenistan.
Sie stellt den jetzigen Staatschef Turkmenistans Gurbanguly Berdimuhamedow. Die Partei hält seit den Parlamentswahlen im Dezember 2008 fast 90 % der 125 Sitze im Mejlis und alle 2.507 Sitze im Halk Maslahaty. [1]
Inhaltliches Profil
Mit der Ausnahme, dass die Kommunistische Partei der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik in Demokratische Partei Turkmenistans umbenannt wurde, kam es innerhalb der Partei zu keiner Demokratisierung. [2]
Die Parteiführer der Demokratischen Partei blieben auch nach der Unabhängigkeit Turkmenistans die politische Führung der Partei, sind aber momentan nationalistisch ausgerichtet und nicht, wie früher, kommunistisch. Die Partei gilt inhaltlich lediglich als Präsidentenpartei und ist daher trotz des Namens als autoritär einzustufen.
Geschichte
Die Demokratische Partei Turkmenistans entstand aus der Kommunistischen Partei der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Nach dem gescheiterten Moskauer Augustputsch von 1991 löste Saparmyrat Nyýazow die KP im nun unabhängigen Turkmenistan auf und gründete an ihrer Stelle und unter seiner Führung die Demokratische Partei. Deren Vorsitzender wurde Nyýazow.
Seit Anfang 2006 ist sie die einzige erlaubte Partei in Turkmenistan, die einzige (scheinbare) Oppositionspartei Bäuerliche Gerechtigkeitspartei wurde verboten. Turkmenistan wurde so zum Einparteienstaat. Obwohl die neue turkmenische Verfassung vom September 2008 Parteigründungen erlaubt, blieb die DP bislang die einzige politische Partei.[3]
Wahlen
Ergebnisse für die Demokratische Partei aus den Wahlen von 1990[4] bis 2008:
| Jahr | Wahlen | Prozent | Wahlbeteiligung |
|---|---|---|---|
| 1990 | Präsident | 98% | 96,6% |
| 1990 | Parlament | 100% | 93,6% |
| 1992 | Präsident | 99% | 99,8% |
| 1994 | Parlament | 100% | 99,8% |
| 1999 | Parlament | 100% | 99,6% |
| 2004 | Parlament | 97% | 100% |
| 2008 | Parlament | ~90% | 94% |