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Silvana Koch-Mehrin

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Silvana Koch-Mehrin (2009)

Silvana Koch-Mehrin (* 17. November 1970 in Wuppertal) ist eine deutsche Politikerin der FDP.

Leben

Silvana Koch-Mehrin wuchs zunächst in Marokko und dem Sudan auf[1] und verbrachte ihre Schulzeit dann in Köln. Im Jahr 1990 legte sie dort ihr Abitur am Rodenkirchener Gymnasium ab. Sie studierte Volkswirtschaftslehre und Geschichte in Hamburg, Straßburg und Heidelberg. 1998 promovierte sie dort über das Thema „Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik: die Lateinische Münzunion 1865 – 1927 “.[2]

Direkt nach ihrer Promotion gründete sie Conseillé+Partners sprl, eine Unternehmensberatung für Strategieplanung und Europaberatung. Anfang 2003 wurde sie mit ihrem Unternehmen Partnerin bei der Unternehmensberatung Policy Action Ltd., die nach Angaben auf der Unternehmens-Website unter anderem Urheberrechtsinteressen in Brüssel vertritt. Nach ihrer Wahl ins Europaparlament hat sie nach eigenen Angaben ihre Anteile an der Firma verkauft.[3]

Seit 1997 in Brüssel wohnhaft, lebt Koch-Mehrin dort mit dem irischen Rechtsanwalt James Candon zusammen und hat drei Töchter, wurde aber auch schon von ihrem Parteifreund Wolfgang Kubicki angebaggert.[4] Sie unterhält ein Abgeordnetenbüro in Karlsruhe, in dessen FDP-Kreisverband sie auch Mitglied ist. Weiterhin ist sie Mitglied im Förderverein der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

Politik

Koch-Mehrin war stellvertretende Vorsitzende der Jungen Liberalen. Seit 1999 gehört sie dem Bundesvorstand der FDP an.

Mit Koch-Mehrin als Spitzenkandidatin kehrte die FDP bei der Europawahl 2004 nach zehnjähriger Abwesenheit in das Europäische Parlament zurück. Im Wahlkampf hatte sie sich für ein Referendum über die EU-Verfassung, die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes und den Abbau von Bürokratie eingesetzt. Nach dem Einzug in das Europaparlament wurde Koch-Mehrin zur Vorsitzenden der FDP-Gruppe innerhalb der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa-Fraktion (ALDE) und zur ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sie war unter anderem Mitglied im Haushaltsausschuss des Parlaments.

Bei der nächsten Europawahl 2009 war Silvana Koch-Mehrin erneut Spitzenkandidatin der FDP, die mit 11 % der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei einer Europawahl erzielte.

Das Parlament wählte Koch-Mehrin zu einer der 14 Vizepräsidenten des Europäischen Parlamentes.[5] Ihre Wahl erfolgte mit 186 von 644 gültigen Stimmen im dritten Wahlgang durch den Stimmenvorsprung von 12 Stimmen gegenüber dem rechtslastigen polnischen Kandidaten Michał Kamiński mit 174 Stimmen. Mit 148 Stimmen im ersten und 141 Stimmen im zweiten Wahlgang hatte Koch-Mehrin noch jeweils die wenigsten Stimmen aller 15 Kandidatinnen und Kandidaten erhalten.[6][7]

Im Präsidium ist Koch-Mehrin zuständig für die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten, sie ist Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gender Equality & Diversity des Präsidiums, Mitglied der Arbeitsgruppe Informations- und Kommunikationspolitik des Präsidiums und Verantwortliche des Präsidiums für das Organ des Europäischen Parlaments zur Bewertung Wissenschaftlicher und Technologischer Optionen (STOA – Science Technology Options Assessment)[8].

Vom Parlament wurde Koch-Mehrin außerdem zum Mitglied des Petitionsausschusses gewählt[9] und von ihrer Fraktion zur Stellvertreterin im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie benannt.

Ihre Beanstandung der Vergabe von EU-Geldern an Gewerkschaften und NGOs, wie etwa WEED oder Attac, stieß auf heftige Kritik seitens der Betroffenen, die darin ein „vordemokratisches und antiliberales Verständnis über die Verwendung öffentlicher Gelder“ sahen. [10]

Debatte um Anwesenheitsquote

MdEP Dr. Silvana Koch-Mehrin bei einer Veranstaltung der FDP in Tuttlingen am 6. Januar 2009

Im Vorfeld der Europawahl 2009 wurde Koch-Mehrin aufgrund ihrer mutmaßlich niedrigen Anwesenheitsquote im Europaparlament und bei Ausschusssitzungen durch verschiedene Medien kritisiert.[11] Im Zuge dieser Kritik erwirkte Koch-Mehrin mit Hilfe einer eidesstattlichen Erklärung über ihre Anwesenheitsquote eine einstweilige Verfügung gegen die FAZ.[12] Diese wurde allerdings zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgehoben, was Fragen über die Richtigkeit ihrer eidesstattlichen Erklärung aufwarf.[12][13][14]

Äußerungen zu Parlamentariern und Prostituierten

Im November 2008 erklärte Koch-Mehrin in einem Interview gegenüber der Bunten, „Wer im Parlament etwa Zwangsprostitution verurteilt, muss sich vor dem Ausgang auch entsprechend verhalten, sonst leidet die Glaubwürdigkeit und die Würde des ganzen Hauses.“ [15] Die Aussagen wurden vielfach so verstanden, das Koch-Mehrin den männlichen Abgeordneten pauschal vorwerfe, sie seien Kunden von Prostituierten, die zur Prostitution gezwungen würden. Damit trugen die Aussagen erheblich dazu bei, das Verhältnis Koch-Mehrins zu anderen Parlamentariern zu belasten und gelten, neben der Diskussion um ihre Anwesenheitszeiten, mit als Ursache für die knappe Wahl zur Vizepräsidenten im Juli 2009, erst durch das zweitschlechteste Ergebnis im dritten und letzten Wahlgang.[16][17][18]

Veröffentlichungen

  • Silvana Koch-Mehrin: Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik. Die Lateinische Münzunion 1865 – 1927. Nomos-Verlag, Baden-Baden 2001, ISBN 3-7890-7631-7 (Überarbeitete Fassung ihrer Dissertation, Heidelberg 2000).
  • Silvana Koch-Mehrin: Schwestern. Streitschrift für einen neuen Feminismus. Econ-Verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3-430-30028-5.
Commons: Silvana Koch-Mehrin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweis

  1. ↑ Profil von Silvana Koch-Mehrin bei studiVZ
  2. ↑ Historische Währungsunion zwischen Wirtschaft und Politik : die Lateinische Münzunion 1865 – 1927 im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
  3. ↑ http://www.fdp-bw.de/personen/pernum.php3?num=109
  4. ↑ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,684104,00.html
  5. ↑ Europäisches Parlament: Koch-Mehrin entgeht nur knapp einer Blamage, faz.net
  6. ↑ Koch-Mehrin schrammt an Schlappe vorbei, sueddeutsche.de
  7. ↑ Knapp ins EU-Parlamentspräsidium gewählt – Denkzettel für Koch-Mehrin, online unter taz.de
  8. ↑ http://www.koch-mehrin.de/2009/09/01/koch-mehrins-arbeitsbereiche-im-prasidium-des-europaischen-parlaments/
  9. ↑ http://www.europarl.de/view/de/Aktuell/pr-2009/Aktuell-2009-Juli/Aktuell-2009-Juli-10.html
  10. ↑ Kein Geld mehr für kritische NGOs?, TELEPOLIS, 9. Dezember 2005.
  11. ↑ Europaparlament: Wie fleißig ist Silvana Koch-Mehrin?, FAZ.NET
  12. ↑ a b Abgeordneten-Präsenz: Spitzenkandidatin im Zwielicht, Zeit Online
  13. ↑ Die Schöne und das Biest von der ARD, Süddeutsche Zeitung
  14. ↑ vgl. Kampf um Wähler – FDP-Spitzenkandidatin wehrt sich gegen Journalisten, Zapp, 3. Juni 2009, online unter ndr.de.
  15. ↑ N.N.: „Silvana Koch-Mehrin: „Wie Ausflüge ins Landschulheim““ Bunte 46/2008, 4. November 2008.
    Bunte: Die Neulinge erkunden das Parlament, online unter Bunte.de.
  16. ↑ vgl. EU parliament elects vice-presidents after marathon vote, online unter theparliament.com
  17. ↑ vgl. Heide Oestreich: Koch-Mehrins EU-Wahlschlappe – Zu faul, zu blond, zu Frau,15. Juli 2009, online unter taz.de
  18. ↑ S. Bolzen und C. B. Schiltz: Europaparlament – Warum Silvana Koch-Mehrin so unbeliebt ist, 15. Juli 2009, online unter welt.de
Personendaten
NAME Koch-Mehrin, Silvana
KURZBESCHREIBUNG deutsche Politikerin (FDP)
GEBURTSDATUM 17. November 1970
GEBURTSORT Wuppertal
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