Freie Union

Freie Union
	Datei:Gabriele pauli.jpg
Parteivorsitzende	Gabriele Pauli
Stellvertretende Vorsitzende	Oliver Schmidl (kommissarisch); Rainer Sellke (kommissarisch); Holger Kruse (kommissarisch)
Bundesschatzmeister	Ramin Peymani
Gründung	21. Juni 2009
Gründungsort	München
Hauptsitz	Fürth
Farbe(n)	blau-orange
Mitgliederzahl	>1000
Website	www.freieunion.de

Die Freie Union ist eine politische Partei, deren Gründung am 21. Juni 2009 von der ehemaligen CSU- und Freie-Wähler-Politikerin Gabriele Pauli initiiert wurde. Sie versteht sich als Bürgerbewegung.^[2] Auf dem Gründungsparteitag am 21. Juni 2009 in München wurde Pauli mit 144 von 155 Stimmen zur Bundesvorsitzenden gewählt.^[3] Am gleichen Tag hat sich in Bayern ein Landesverband gegründet und die Landesliste Bayern für die Bundestagswahl aufgestellt. In den folgenden Wochen wurden in allen weiteren Bundesländern ebenfalls Landesverbände gegründet.

Zur Bundestagswahl 2009 reichte die Partei Landeslisten in zwölf Ländern ein, erreichte aber nur in Bayern die notwendige Anzahl an Unterstützerunterschriften. In der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 17. Juli 2009 in Berlin wurde der Freien Union die Parteieigenschaft zugesprochen. Aufgrund eines Formfehlers - die Parteivorsitzende Pauli hatte die Mitschrift der entsprechenden Mitgliederversammlung nicht unterschrieben - wurde die Liste in Bayern nicht zugelassen.^[4] Eine Beschwerde beim Bundeswahlausschuss gegen die Nichtzulassung wurde abgewiesen^[5] und eine beim Bundesverfassungsgericht eingelegte Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. ^[6] Die Partei konnte daher nur mit fünf bayerischen^[7] und einem Brandenburger^[8] Direktkandidaten^[9] zur Bundestagswahl antreten. Die Kandidaten erreichten zusammen 6119 Erststimmen.

Zur Landtagswahl in Brandenburg 2009 am 27. September 2009 trat die Freie Union ebenfalls nur mit Direktkandidaten an und erreichte 150 Stimmen (0,01 Prozent).

Kritik an der Partei

In einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière bezeichneten die ehemaligen Mitglieder des Bundesvorstands Josef Brunner, Peter Frühwald, Daniel Schreiner und Heike Seise die Freie Union als verfassungsfeindliche Partei und forderten ihr Verbot.^[10] Nachdem Brunner und Frühwein sich im November kritisch über die Parteivorsitzende äußerten,^[11] wurden auf einer Bundesvorstandssitzung am 28. November 2009 neue, kommissarische Mitglieder des Bundesvorstandes gewählt.^[12]

Abspaltungen

Nachdem sie Mitte Juli 2009 ihrer Ämtern enthoben wurden,^[13] gründeten die beiden ehemaligen Bundesvorstandsmitglieder Sabrina Olsson und Michael Meier eine neue Partei namens Aufbruch 21 - die Freiheitlichen.

Am 20. Dezember 2009 gründeten die ehemaligen Vorstandsmitglieder Peter Frühwald, Daniel Schreiner und Heike Seise eine weitere neue Partei mit dem Namen AllianzPartei für Bürgerrechte.^[14]

Weblinks

Einzelnachweise

[1] Schon über 1000 Mitglieder bei der Freien Union

[2] Parteiprogramm

[3] „Freie Union“: Großer Andrang bei Paulis Parteigründung

[4] ttp://www.wahlrecht.de/news/2009/10.htm

[5] Bundeswahlausschuss

[6] Entscheidung des BVerfG

[7] Direktkandidaten Bayern

[8] Direktkandidat Brandenburg

[9] Direktkandidaten

[10] Brief an Innenminister: Paulis Stellvertreter fordern Verbot der eigenen Partei

[11] Freie Union: Rebellion gegen Gabriele Pauli

[12] Meldung auf der Website der Freien Union (abgerufen 5. Dezember 2009)

[13] Freie Union meutert gegen Pauli

[14] Neue Partei Allianz für Bürgerrechte gründet sich am Sonntag in Berlin-Karlshorst

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