Peter Porsch (Politiker)
--Feliks 11:20, 15. Feb. 2010 (CET)
Peter Porsch (* 15. Oktober 1944 in Wien) ist ein deutscher Politiker (Die Linke) und Germanist.
Beruf
Von 1962 bis 1968 studierte Porsch in Wien Germanistik und Anglistik, ab 1968 setzte er das Germanistikstudium an der Freien Universität Berlin fort, wo er zusätzlich Politikwissenschaft studierte. 1972 promovierte er dort.
1973 übersiedelte er in die DDR, deren Staatsbürgerschaft er 1979 annahm. Er arbeitete zunächst als Assistent, später Oberassistent am Fachbereich Germanistische Linguistik an der Karl-Marx-Universität in Leipzig. 1981 habilitierte Porsch dort mit einer Arbeit über Textbeurteilung als Methode zur Erhebung sprachlich-kommunikativer Normen. 1982 wurde er Dozent an der Leipziger Universität, 1983/84 war er Gastdozent an der Pädagogischen Hochschule in Rzeszow. Von 1988 bis zu seiner endgültigen Entlassung 2005 war er in Leipzig ordentlicher Professor für Dialektologie und Soziolinguistik.
Politik
Porsch trat 1982 der SED bei. Seit der sächsischen Landtagswahl im Oktober 1990 war er für die PDS Mitglied des Landtages. Von 1991 bis 1995 und von 1997 bis 2001 war er Vorsitzender der PDS in Sachsen. Von 1994 bis Juli 2007 war er Vorsitzender der PDS-Fraktion bzw. der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Von 2000 bis 2003 war er einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der PDS. Bei der Landtagswahl am 19. September 2004 kandidierte er als Spitzenkandidat und Herausforderer von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU). Die PDS konnte bei dieser Wahl leichte Stimmenzuwächse einfahren und wurde erneut zweitstärkste Partei.
2004 und 2005 berichtete das Nachrichtenmagazins Focus , dass Porsch von 1970 bis in die 1980er Jahre als IM Christoph des Ministeriums für Staatssicherheit Informationen geliefert habe.[1][2][3] Porsch bestritt dies und behauptete, unwissentlich abgeschöpft worden zu sein. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe wurde er einstimmig durch die Personalkommission der Universität Leipzig als Stasi-vorbelastet eingestuft. Daraufhin wurde ihm vom Kultusministerium 2004 die außerordentliche Kündigung ausgesprochen. [4] Gegen diese Entlassung erhob Porsch durch seinen Anwalt Peter-Michael Diestel vor dem Arbeitsgericht Dresden Klage. Ergebnis des Gerichtsverfahrens war ein Vergleich: Der Freistaat Sachsen nahm die außerordentliche Kündigung zurück und zahlte die Bezüge bis zum 31. Mai 2005 nach, in dieser ordentlichen Kündigung durfte der Entlassungsgrund Stasi-Vorwurf nicht erwähnt werden.
Am 11. Mai 2006 beschloss der Sächsische Landtag mit von 83 der 119 Stimmen aus allen vertretenen Parteien außer der Linkspartei.PDS (bei fünf Enthaltungen aus anderen Fraktionen) die Erhebung einer Abgeordnetenklage nach Artikel 118 der sächsischen Verfassung, mit der Porsch aufgrund der angeblichen Zusammenarbeit mit dem MfS sein Landtagsmandat aberkannt werden sollte. Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen wies jedoch Anfang November 2006 die Klage einstimmig als unzulässig zurück, da sie erst im Juni 2006 eingereicht worden war, obwohl dem Parlament die Vorwürfe gegen Porsch bereits seit Sommer 2004 bekannt waren. Damit hatte man die Frist nach § 38 I SächsVerfGHG von einem Jahr nach Bekanntwerden der entsprechenden Vorwürfe verletzt, innerhalb der Klage einzureichen ist. Das Gericht traf zur Begründetheit der Klage keine Feststellung[5].
Porsch klagte auch gegen entsprechende Veröffentlichungen über seine angebliche Informantentätigkeit sowie gegen die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen. Durch einstweilige Verfügung sowie durch ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Hamburg wurde einigen Zeitungen untersagt, die Spitzelvorwürfe als Tatsache darzustellen[6].
Bei der sächsischen Landtagswahl trat Porsch nicht mehr an, bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte er ohne Absicherung über die Landesliste für das Direktmandat im Wahlkreis 152 (Nordsachsen), wurde jedoch nur Zweitplatzierter.
Familie
Porsch ist in dritter Ehe verheiratet und Vater von drei Kindern.
Einzelnachweise
- ↑ http://www.focus.de/politik/deutschland/pdsler-porsch_aid_85338.html
- ↑ http://www.focus.de/magazin/archiv/linkspartei-pds-neuer-aerger-fuer-porsch_aid_211545.html
- ↑ http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi_aid_85657.html
- ↑ http://www.focus.de/politik/deutschland/stasi-verdacht_aid_85974.html
- ↑ Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes vom. 2. November 2006 in der Sache Porsch, Aktenzeichen 55-IX-06
- ↑ [Urteil des LG Hamburg vom 24.09.2004, Aktenzeichen 324 O 512/04]
Weblinks
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Porsch, Peter |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (Die Linke) |
| GEBURTSDATUM | 15. Oktober 1944 |
| GEBURTSORT | Wien |