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Christoph Blocher

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Christoph Blocher (2007)

Christoph W. Blocher (* 11. Oktober 1940 in Schaffhausen, heimatberechtigt in Meilen, Zürich und Schattenhalb) ist ein Schweizer Politiker (SVP).

Familie

Christoph Blocher wurde als siebtes von elf Kindern der Pfarrfamilie Wolfram und Ida Blocher-Baur geboren und ist in Laufen ZH aufgewachsen.

Er ist mit der ehemaligen Primarlehrerin Silvia Blocher geb. Kaiser verheiratet. Das Ehepaar wohnt in Herrliberg und Rhäzüns und hat drei Töchter, einen Sohn sowie sechs Enkelkinder.

Ururgrossvater Johann Georg Blocher war als pietistischer Prediger aus dem Königreich Württemberg eingewandert und 1861 im Kanton Bern eingebürgert worden. Auch Blochers Vater und zwei seiner Geschwister waren in der Seelsorge tätig. Der Vater war von 1933 bis 1959 Dorfpfarrer in Laufen ZH, wurde dann aber abgewählt.[1] Bruder Gerhard Blocher amtierte bis zur Pensionierung als Pfarrer in Hallau (Kanton Schaffhausen). Mit seinen harschen Äusserungen (u. a. im Schweizer Fernsehen[2]) zu den politischen Gegnern seines Bruders sorgte er wiederholt für Aufsehen. Schwester Sophie Blocher war Krankenschwester, Hebamme, Schulleiterin, Mitglied und später Präsidentin der Basler Mission sowie Pfarrerin in Muttenz; ausserdem baute sie ein Heim für Obdachlose auf und pflegte ihre Mutter in deren letzten Lebensjahren.[3] Bruder Andreas Blocher war Historiker und Gymnasiallehrer; er hat einen Essay über seinen Bruder Christoph veröffentlicht. Die älteste Schwester Judith Giovannelli-Blocher war Sozialarbeiterin und lebt heute in Biel. In ihrem autobiographischen Roman Das gefrorene Meer beschreibt sie die gemeinsame Kindheit im Pfarrhaus von Laufen ZH.

Berufliche Karriere

Nach Besuch der Primar- und Sekundarschule in Uhwiesen absolvierte Christoph Blocher von 1956 bis 1958 eine zweijährige landwirtschaftliche Lehre in Ossingen, die er mit der landwirtschaftlichen Lehrabschlussprüfung am Strickhof Zürich beendete. Anschliessend besuchte er 1958/59 die landwirtschaftliche Winterschule und absolvierte drei landwirtschaftliche Praktika (in Buch am Irchel, Pampigny und Knonau). In den Jahren 1961 bis 1963 bereitete er sich auf die Eidgenössische Matura vor. Er absolvierte 1963 die Prüfungen zur Matura Typus C. Da er sich zum Studium der Rechtswissenschaften entschloss, musste er 1964 noch eine Zusatzprüfung im Lateinisch nachholen. Von 1964 bis 1969 studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten Zürich, Montpellier und Paris. 1969 schloss er mit dem Lizenziat ab, 1971 promovierte er zum Doktor der Rechtswissenschaften.[4]

1969 trat Blocher in die Rechtsabteilung der Ems-Chemie AG (vormals Emser Werke) in Domat/Ems ein. Ab 1972 war er Direktionsvorsitzender und Delegierter des Verwaltungsrates der Ems-Chemie AG. 1984 avancierte er zum Präsidenten und Delegierten des Verwaltungsrates der Ems-Chemie Holding AG, nachdem er im vorangehenden Jahr deren Aktienmehrheit übernommen hatte.[5] Daneben behielt er auch in den Verwaltungsräten verschiedener Unternehmungen der Ems-Gruppe weiterhin Einsitz und präsidierte den VR der Pharma Vision 2000 AG (bis Juni 1998).[6]

Blocher machte die Ems-Chemie wieder profitabel und gelangte zu einem Privatvermögen von schätzungsweise zwei bis drei Milliarden Schweizer Franken, wobei allerdings vermutet wird, dass der überwiegende Teil dieser Einkünfte nicht aus Gewinnen der Ems-Chemie, sondern aus Finanzgeschäften mit Martin Ebner stammt.[7] Damit zählte Blocher zu den reichsten Schweizern.

Nach seiner Wahl in den Bundesrat Ende 2003 kappte er alle formellen Bindungen zum Unternehmen. Die Firmenleitung übernahm die älteste Tochter, Magdalena Martullo-Blocher. Seine Aktienmehrheit gab Blocher an seine Kinder ab, zum Teil als Schenkung und zum Teil durch Verkauf.[8]

Politische Karriere

Christoph Blocher in Langnau

Als Student war Blocher Mitgründer der bürgerlichen Studentengruppe Studentenring an der Universität Zürich. Weiter war er während seiner Studienzeit Präsident der juristischen Fachschaft und Mitglied des Grossen Studentenrates. Von 1974 bis 1978 war er Mitglied des Gemeinderates Meilen und von 1975 bis 1980 gehörte er dem Zürcher Kantonsrat an.

In den Jahren von 1977 bis 2003 war Christoph Blocher Präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP) des Kantons Zürich und von 1979 bis 2003 Mitglied des Nationalrates. Eine Analyse seines Abstimmungsverhaltens bestätigt den Eindruck einer Positionierung am rechten Rand des politischen Spektrums.[9]

1982 gründete Blocher die Arbeitsgruppe südliches Afrika (ASA), der er als Präsident vorstand. Von 1986 bis 2003 war er Präsident der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS), die von Gegnern eines UNO-Beitritts der Schweiz gegründet wurde.

1987 scheiterte Christoph Blocher als Ständeratskandidat für den Kanton Zürich an der Mitbewerberin Monika Weber vom Landesring der Unabhängigen.

Als Redner und Diskussionsteilnehmer sowie mit finanziellen Beiträgen trug er wesentlich zum Erfolg der SVP in Kantonen und im Bund bei. Blocher war die treibende Kraft bei der Neupositionierung der Partei. Er machte aus einer vorwiegend deutschschweizerischen, protestantischen und gewerblich-bäuerlichen Partei eine schweizweit aktive rechtsbürgerliche Kraft. Erhielt die SVP bei den Nationalratswahlen 1975 als kleinste der vier Bundesratsparteien noch 9,9 Prozent der Stimmen, war sie 2007 mit 29,0 Prozent die Partei mit dem grössten Stimmenanteil.

Zu den Meilensteinen seiner Karriere als Nationalrat zählen:

  • 1985: Ein rechtsbürgerliches Komitee um Blocher bekämpft das neue Eherecht, das die Gleichheit von Mann und Frau in der Ehe garantiert, unterliegt aber am 22. September in einer Volksabstimmung.
  • 1988: Unter Blochers Federführung wird ein Kompromiss zur Aufgabe des geplanten AKW in Kaiseraugst beschlossen, das auf breiten Widerstand gestossen war.
  • 1992: Blocher spielt eine herausragende Rolle in der Diskussion im Vorfeld der Abstimmung über einen Beitritt der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), der am 6. Dezember 1992 durch das Volk schliesslich abgelehnt wird. Wegen seines Engagements gegen den EWR stellt ihn die Schweizerische Bankgesellschaft (heute Teil der UBS) 1991 nach zehn Jahren als Verwaltungsrat nicht mehr zur Wiederwahl auf.[10]

Am 10. Dezember 2003 wurde Christoph Blocher mit 121 von 237 Stimmen knapp (bei einem absoluten Mehr von 119 Stimmen und mit 5 Stimmen Vorsprung gegenüber der amtierenden Ruth Metzler) in den Bundesrat gewählt. Mit dieser Wahl erhielt die SVP einen zweiten Bundesratssitz und sprengte die so genannte Zauberformel. Es war erst das dritte Mal in der Geschichte der Eidgenossenschaft, dass ein zur Wiederwahl angetretener Bundesrat nicht wiedergewählt wurde (zuvor war dies erst bei Ulrich Ochsenbein im Jahre 1854 und bei Jean-Jacques Challet-Venel im Jahre 1872 geschehen).[11] Die Wahl erfolgte auf Kosten der CVP, welche seither mit lediglich einem Sitz vertreten ist. Am 1. Januar 2004 übernahm Blocher von Ruth Metzler das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Entgegen des in der Bundesverfassung vorgeschriebenen Kollegialitätsprinzips[12], nach der Regierungsbeschlüsse gegen aussen von allen Regierungsmitgliedern mitgetragen werden, trat Blocher gleichzeitig als Regierungsmitglied wie auch als Oppositionsführer in Erscheinung.[13] Diese ungewöhnliche Doppelfunktion wurde von SVP-Fraktionschef Caspar Baader anlässlich eines Parteiessens mit "unser Parteiführer" umschrieben.[14] Sie stellte zugleich einen der Kernpunkte der Kritik an Blochers Verhalten dar (siehe unten).[15]

Bei der Gesamterneuerungswahl des Bundesrates am 12. Dezember 2007 wurde Christoph Blocher nicht wiedergewählt. Er unterlag im zweiten Wahlgang seiner SVP-Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf (115 gegen 125 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 122 Stimmen). Als Widmer-Schlumpf nach eintägiger Bedenkzeit die Annahme der Wahl erklärte, stand Blochers Ausscheiden aus dem Bundesrat zum 31. Dezember 2007 endgültig fest. Dies war das vierte Mal in der Geschichte der Schweiz, dass ein Bundesrat vom Parlament nicht wiedergewählt wurde.[11]

Am 1. März 2008 wurde Blocher zum Vizepräsident der SVP gewählt. Als solcher ist er verantwortlich für den Bereich Recherchen, Strategie, Kampagnen.

Am 27. November nominierte die SVP-Fraktion Christoph Blocher und Ueli Maurer als Kandidaten[16] für den durch den Rücktritt Samuel Schmids freigewordenen Bundesratssitz. Er wurde an der Bundesratswahl vom 10. Dezember 2008 jedoch nicht gewählt.

Kritik

Freunde und Gegner Blochers gestehen ihm übereinstimmend ausserordentliche rhetorische Fähigkeiten und grosse politische Breitenwirkung zu; nicht selten wurde er deswegen als Volkstribun bezeichnet.[17] Dabei polarisiert er wie kein anderer Schweizer Politiker. Während sein Engagement gegen eine Integration der Schweiz in supranationale Organisationen und für eine Verschärfung des Asylrechts von seinen Anhängern als legitime Reaktion auf undemokratische Machtansprüche und kriminelle Machenschaften verstanden wird, werfen ihm seine Gegner und der überwiegende Teil der Medien demagogischen Stil, Populismus und Fremdenfeindlichkeit vor. Seit seiner Wahl in den Bundesrat kommt es vermehrt zu Diskussionen über Sinn und Inhalt des Kollegialitätsprinzips und der Gewaltentrennung. Am Tag nach seiner Abwahl machten die übrigen Fraktionen seinen mangelnden Respekt vor den Institutionen, seine bereits erwähnte Doppelrolle als Oppositionsführer und Regierungsmitglied und damit die Missachtung der Kollegialität, wie auch den von seinen Anhängern betriebenen Personenkult als Hauptgründe für die Ablehnung einer Wiederwahl geltend.[15]

Offizielle Rügen

Am 19. März 1994 enthüllten die Luzerner Neusten Nachrichten, dass Christoph Blocher in Abwesenheit seiner Sitznachbarin Lisbeth Fehr (SVP/ZH) im Nationalrat auch deren Abstimmungsknopf betätigt und so zweimal gestimmt hatte. Nationalratspräsidentin Gret Haller erteilte ihm deshalb einen Verweis.

In einem am 5. September 2007 veröffentlichten Bericht der Subkommission EJPD/BK der Geschäftsprüfungskommission über die Vorgänge beim Abgang des Bundesanwalts Valentin Roschacher wurde Bundesrat Blocher vorgeworfen, dem Bundesanwalt unzulässige Weisungen bezüglich Medieninformation in laufenden Verfahren erteilt und ohne gesetzliche Grundlage eine Abgangsentschädigung zugesprochen zu haben. Dies sei „in rechtsstaatlicher Hinsicht problematisch“.[18] Der Bundesrat distanzierte sich vom GPK-Bericht und stellte sich hinter Blocher.[19] Bei der Präsentation des GPK-Berichts unterstellte Lucrezia Meier-Schatz, die Präsidentin der verantwortlichen Subkommission, darüber hinaus Bundesrat Blocher die Beteiligung an einem Komplott gegen Roschacher (Roschacher-Affäre). Die Anschuldigungen erwiesen sich kurz danach als unwahr, worauf die SVP ihrerseits die SP und CVP der Intrige beschuldigte. Die heftig kritisierte Lucrezia Meier-Schatz zog sich in der folgenden Legislaturperiode aus der GPK zurück.[20]

Als Folge dieser Auseinandersetzung avancierte die Bewertung von Blochers Leistungen als Regierungsmitglied zum beherrschenden Diskussionsthema im Hinblick auf die Parlamentswahlen vom 21. Oktober 2007, bei denen die SVP schliesslich ihren Stimmenanteil weiter erhöhen konnte.[21]

Politische Stellungnahmen von Familienmitgliedern

Bei den öffentlichen Stellungnahmen von Familienmitgliedern zu Christoph Blochers Politik halten sich Zustimmung und Ablehnung die Waage. Während der erwähnte Essay von Bruder Andreas und verschiedene Stellungnahmen von Schwester Judith in Büchern und Massenmedien die Politik Blochers kritisieren, unterstützt Gerhard Blocher die Politik seines Bruders vehement.[22] Eine im Dezember 2007 kurz vor den Bundesratswahlen ausgestrahlte Reportage des Schweizer Fernsehens über Gerhard und Christoph Blocher wurde vor allem aufgrund der kriegerischen Rhetorik der beiden Brüder sehr kontrovers aufgenommen.[23] Silvia Blocher stellte sich 2005 in einem Fernsehinterview bedingungslos hinter ihren Ehemann.[24] Auch in eigenen Wortmeldungen zu aktuellen Themen verfolgt sie eine ähnliche Linie.[25]

Verschiedenes

Christoph Blocher hat eine bedeutende Kunstsammlung aufgebaut, die vor allem Werke der Schweizer Maler Ferdinand Hodler und Albert Anker umfasst. Er besitzt die grösste private Anker-Sammlung.

Als Zweitdomizil bewohnt das Ehepaar Blocher das Schloss Rhäzüns im Kanton Graubünden.

Von den vier Kindern des Ehepaars Blocher sind bisher drei ebenfalls Unternehmer geworden. Während Magdalena Martullo-Blocher[26] die Ems-Chemie (Herstellung von Kunststoffen) leitet, übernahm Markus Blocher[27] die Feinchemikalien-Sparte Dottikon ES. Miriam Blocher[28] kaufte die Holdinggesellschaft Dalasta und wurde dadurch Chefin der traditionsreichen Basler Süsswarenfirma Läckerli-Huus.

Christoph Blocher war in der Schweizer Armee Oberst der Luftschutztruppen und Regimentskommandant.[29]

Christoph Blocher nahm 2009 an der Bilderberg-Konferenz teil.[30]

Christoph Blocher sponsert mit 20 Mio. Sfr. aus seinem Privatvermögen ein Projekt auf der Klosterinsel Rheinau um dort ein Musikzentrum für Jugendliche einzurichten.[31]

Werke

Christoph Blocher hat zahlreiche Reden und politische Standortbestimmungen unter seinem Namen veröffentlicht, teilweise als Postwurfsendung in die Schweizer Haushalte gestreut. Sie sind etwa im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek aufgeführt (siehe unter „Weblinks“).

Frühere Veröffentlichungen:

  • Die Funktion der Landwirtschaftszone und ihre Vereinbarkeit mit der schweizerischen Eigentumsgarantie. Dissertation. Schulthess, Zürich 1972
  • Rolf Wunderer (Hrsg.): Mittleres Management – leitend oder leidend? Referate einer Tagung (Beitrag). Verlag Industrielle Organisation, Zürich 1990, ISBN 3-85743-943-2
  • Peter Rupper (Hrsg.): Unternehmenslogistik. Ein Handbuch für Einführung und Ausbau der Logistik in Unternehmen (Mitarbeit). Verlag Industrielle Organisation, Zürich 1987; 3. erw. A. Orell Füssli, Zürich 1991, ISBN 3-85743-953-X
  • Wege aus der Arbeitslosigkeit (Beitrag). Utzinger, Zürich 1995, ISBN 3-908688-10-8

Literatur

  • Matthias Ackeret: Das Blocher-Prinzip. Ein Führungsbuch. Meier, Schaffhausen 2007, ISBN 978-3-85801-188-6
  • Andreas Blocher: Mein Bruder Christoph. Ein Essay. Weltwoche, Zürich 1994, ISBN 3-85504-156-3
  • Thomas Buomberger: Kampf gegen unerwünschte Fremde. Von James Schwarzenbach bis Christoph Blocher. Orell Füssli, Zürich 2004, ISBN 3-280-06017-6
  • Andreas Gross / Fredi Krebs / Felix Lautenschlager / Martin Stohler (Hrsg.): Fahrplanwechsel. Für mehr Demokratie und Solidarität und weniger Blocher. Editions le Doubs, St.-Ursanne 2007, ISBN 978-3-95226-272-6
  • Andreas Gross / Fredi Krebs / Martin Stohler (Hrsg.): Eine andere Schweiz ist möglich. Gedanken über den Herbst hinaus. Editions le Doubs, St-Ursanne 2003, ISBN 3-9522627-1-4
  • Fredy Gsteiger: Blocher – ein unschweizerisches Phänomen. Opinio, Basel 2002, ISBN 3-03999-015-2
  • Judith Giovannelli-Blocher: Das gefrorene Meer. Pendo, Zürich 1999, ISBN 3-85842-341-6
  • Andreas Iten: Blochers Populismus + Widerspruch: über den Wahrheitsgehalt der Albisgüetlirede ’99. Werd, Zürich 1999, ISBN 3-85932-298-2
  • Wolf Mettler: Liebi Fraue und Manne… Christoph Blocher – ein Lebensbild. Meier, Schaffhausen 1995, ISBN 3-85801-137-1
  • Christoph Schilling: Blocher. Aufstieg und Mission eines Schweizer Politikers und Unternehmers. Limmat, Zürich 1994, ISBN 3-85791-226-X
  • Markus Somm: Christoph Blocher. Der konservative Revolutionär. Appenzeller Verlag, Herisau 2009, ISBN 978-3-85882-482-0
  • Lukas Zollinger: Der Mittelstand am Rande. Christoph Blocher, das Volk und die Vorstädte. Institut für Soziologie der Universität Bern, Bern 2004, ISBN 3-9523100-4-2
Wikiquote: Christoph Blocher – Zitate

Einzelnachweise

  1. ↑ http://www.kirchenbote.ch/zuerich/glaubeleben/pfarrhaus1.htm
  2. ↑ Schweizer Fernsehen: Bericht des Schweizer Fernsehens
  3. ↑ http://sophieblocherhaus.ch
  4. ↑ Ganzer Abschnitt gemäss Dr. Christoph Blocher, a. Bundesrat – Lebenslauf
  5. ↑ Für Details zur Übernahme vgl. Constantin Seibt: Christoph Blocher - das Ende einer Machtmaschine, Tages-Anzeiger, 22. November 2008.
  6. ↑ http://www.hragl.ch/cgi-bin/fnrGet.cgi?fnr=1603001204&amt=160&lang=1&hrg_opt=1100&per
  7. ↑ http://news.orf.at/071022-17858/17785txt_story.html ORF
  8. ↑ Blocher trennt sich vollumfänglich von Ems, Artikel auf NZZ Online vom 31. Dezember 2003
  9. ↑ http://sotomo.geo.unizh.ch/spider/nr/2017.html Politprofil (Abstimmungsverhalten im Nationalrat)
  10. ↑ Artikel Christoph Blocher: Der neue Bundesrat auf Swissinfo
  11. ↑ a b nzz.ch: Vierte Abwahl in der Geschichte des Bundesstaats, vom 13. Dezember 2007
  12. ↑ Siehe Schweizerische Bundesverfassung, Artikel 117
  13. ↑ Der Spiegel: Frau Widmer-Schlumpf sticht Blocher aus 12. September 2007
  14. ↑ "Wird Blocher Parteipräsident?" Tages-Anzeiger vom 13. Dezember 2007
  15. ↑ a b Die SP zog hinter den Kulissen erfolgreich die Fäden, Tages-Anzeiger, 13. Dezember 2007, Seite 3.
  16. ↑ news.ch: SVP-Fraktion nominiert Ueli Maurer neben Blocher, vom 2. Dezember 2008
  17. ↑ http://www.rhetorik.ch/Blocheranalyse/Blocheranalyse.html
  18. ↑ Überprüfung der Funktion der Strafverfolgungsbehörden des Bundes. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 5. September 2007 (PDF)
  19. ↑ Bundesrat stellt sich in GPK-Kontroverse hinter Blocher
  20. ↑ Meier-Schatz gibt Austritt aus GPK bekannt 8. Januar 2008
  21. ↑ taz: Rechtspopulisten bauen Vorsprung aus. 20. Oktober 2007
  22. ↑ http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=14745&CategoryID=66 Weltwoche 35/2006 Eine fast biblische Tragödie.
  23. ↑ SRG-Archiv: «Reporter»-Sendung über Gerhard Blocher verletzte Gebot der Sachgerechtigkeit nicht.
  24. ↑ http://www.rhetorik.ch/Aktuell/05/04_22.html#blocher Heikle Aussagen von Silvia Blocher.
  25. ↑ Silvia Blocher: Antiautoritäre Erziehung und die Folgen. Tages-Anzeiger vom 1. April 2008
  26. ↑ http://www.nachrichten.ch/detail/205386.htm Ems-Dottikon kommt Ende März an die Börse. (Bild von Magdalena Martullo)
  27. ↑ http://www.nachrichten.ch/detail/227160.htm Markus Blocher (Bild) übernimmt Mehrheit an Dottikon ES.
  28. ↑ http://www.leckerli.ch/data/html/20070917_BaslerZeitung.pdf Interview mit Miriam Blocher (Bild): "Mein Vater ist konsequenter."
  29. ↑ Offizielle Parlamentarierbiographie
  30. ↑ Tele-Blocher vom 20. Mai 2009
  31. ↑ Blocher sponsert Musikzentrum auf der Klosterinsel Rheinau - NZZ Online 22. Juni 2009
VorgängerAmtNachfolger
—Mitglied im Schweizer Bundesrat
2004–2007		—

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Personendaten
NAME Blocher, Christoph
KURZBESCHREIBUNG Schweizer Unternehmer und Politiker (SVP)
GEBURTSDATUM 11. Oktober 1940
GEBURTSORT Schaffhausen
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