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Piratenpartei

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Logo der Piratenpartei

Als Piratenpartei bezeichnen sich in verschiedenen Ländern gegründete Parteien, die einen freien Wissensaustausch anstreben und eine Reformierung des Urheber- und Patentrechts, besseren Datenschutz, mehr Informationsfreiheit, mehr direkte Demokratie[1][2], freie Bildung und verwandte Themen verfolgen.

Programm

Piratenparteien setzen sich die Aufgabe, Rechte an immateriellen Gütern zu reformieren, da in deren Austausch der eigentliche Wert liege. Des Weiteren tritt sie für informationelle Selbstbestimmung und direkte Demokratie in Form von Volksbegehren ein. Andere oder damit nur indirekt verbundene politische Themen sollen laut Parteiprogramm ausgeklammert werden, um die Ziele der Partei nicht zu verwässern.

Internationale Organisation

Die Piratenparteien aus den verschiedenen Ländern haben die Dachorganisation Pirate Party International gegründet. Die PP International unterstützt und koordiniert Gründungsplanungen von Piratenparteien weltweit. Außerdem dient sie der internen Kommunikation. Dazu betreibt sie internationale Foren und Mailinglisten.

Registrierte Piratenparteien

Piratpartiet (Schweden)

Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratparti, die am 1. Januar 2006 unter der Führung von Rickard Falkvinge gegründet wurde. Ihren Namen hatte sie von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, welche zuvor bereits den BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gegründet hatte. Piratpartiet (deutsch: die Piratenpartei) prägte auch die Namen der anderen Piratenparteien, die sich im Anschluss an das schwedische Vorbild in verschiedenen Staaten gründeten. Bei der Europawahl 2009 erreichte Piratpartiet mit 7,1 Prozent der schwedischen Wählerstimmen einen Sitz im Europaparlament.[3] Dabei wurde die Piratenpartei von zahlreichen Medien fälschlich mit dem BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gleichgesetzt.[4]

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Logo der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland wurde am 10. September 2006 beim Bundeswahlleiter registriert. Seit 2008 nahm sie an verschiedenen Landtagswahlen teil (Landtagswahl in Hessen 2008 und 2009, Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008, Landtagswahl in Sachsen 2009, Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009) und konnte zwischen 0,2 und 1,9 % der Stimmen erreichen. Bundesweit trat sie seit 2009 an und erreichte bei der Europawahl 2009 0,9 %[3] und bei der Bundestagswahl 2009 2,0 %. Gewählte Mandate erhielt sie bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2009 (jeweils einen Sitz in Münster und Aachen). Zwischen Juni und dem Ende der 16. Legislaturperiode im Oktober 2009 gehörte mit dem von der SPD übergetretenen Jörg Tauss ein Mitglied der Piratenpartei dem Bundestag an.[5]

Die Mitgliederzahl in Deutschland ist zwischen Mai 2009 und September 2009 sprunghaft gestiegen und hat sich innerhalb dieser Zeit auf über 9.000 Mitglieder verneunfacht. Seit Anfang September 2009 ist die Piratenpartei die größte der kleinen Parteien Deutschlands.[6]

Piratenpartei Schweiz (PPS)

Logo der Piratenpartei Schweiz

Am 12. Juli 2009 wurde in Zürich die Piratenpartei Schweiz (PPS) gegründet. Zum Vorsitzenden wurde der Informatikstudent Denis Simonet gewählt, Vizepräsident ist Pascal Gloor.[7] Die Kernanliegen der Partei sind:

  • den freien Zugang zu Wissen, Kultur und Medien zu fördern,
  • die Menschenrechte, Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung der Bevölkerung zu stärken,
  • eine lückenlose Transparenz der Staatsmacht herbeizuführen und
  • schädliche Monopole einzuschränken.

Am 5. Dezember 2009, an der erste ordentliche Piratenversammlung in Bern[8], wurden Denis Simonet und Pascal Gloor wieder als Präsident, respektiv als Vize-Prāsident gewählt.

Piratenpartei Österreichs (PPÖ)

Logo der Piratenpartei Österreichs

Die Piratenpartei Österreichs (PPÖ) ist eine österreichische Partei, die im Juli 2006 gegründet wurde.[9] Das Prinzip der Piratenpartei Österreichs besteht darin, Kunst, Kultur und Innovation durch geeignete Gesetzgebung zu fördern, anstatt einzuschränken.

Die PPÖ scheiterte im Sommer 2006 bei dem Versuch, die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für einen Antritt bei den österreichischen Nationalratswahlen am 1. Oktober 2006 zu sammeln. Bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaftsvertretung im Mai 2007 trat an mehreren Universitäten die Fraktion Piraten – Fairness, Fnord & freie Skripten an, welche der Piratenpartei Österreichs nahe steht.[10] Der Einzug in die Bundesvertretung gelang jedoch nicht.

Am 14. Juli 2008 gab die PPÖ bekannt, bei den Nationalratswahlen 2008 antreten zu wollen, erreichte aber die notwendige Anzahl der Unterstützungserklärungen nicht. Auf einen Antritt zur Europawahl 2009 verzichtete man.

Partido Pirata Peruano (PP.pe)

Die Partido Pirata Peruano ist der politische Arm von Cultura Libre.

Aktuell besitzt sie zwei Sitze in der „Commission for the Development of the Information Society (CODESI)“, einer Kommission mit der Aufgabe, Pläne und Aktionen zu erarbeiten, um die Informationsgesellschaft Perus weiterzuentwickeln. Diese Kommission setzt sich aus Repräsentanten der Regierung, der Zivilgesellschaft, akademischer Institutionen und der Privatwirtschaft zusammen.

Weitere Piratenparteien

  • Spanien: Partido Pirata Español (registriert seit 22. Januar 2007)[11]
  • Polen: Partia Piratów (registriert seit 28. November 2007)[12]
  • Finnland: Piraattipuolue (gegründet am 24. Mai 2008 in Tampere, registriert seit 19. August 2009)[13][14]
  • Frankreich: Parti Pirate (registriert seit 1. Juni 2009)[15]
  • Tschechien: Česká pirátská strana (registriert seit 17. Juni 2009)[16]
  • Vereinigtes Königreich: Pirate Party UK/Plaid Mor-leidr DU (registriert seit 30. Juli 2009)[17]
  • Luxemburg: Piratepartei Lëtzebuerg[18]

In Gründung befindliche Piratenparteien

Schwarz: Registrierte Partei
Blau: aktive, nicht registrierte Partei
Rot: Diskussionen über Gründung
Grau: keine Piraten-Partei

In folgenden Ländern existiert bereits eine aktive Piratenpartei, welche aber noch nicht als Partei registriert wurde:[19]

  • Argentinien: Partido Pirata Argentino[20]
  • Australien: The Pirate Party of Australia[21]
  • Belgien: Pirateparty (Englisch)[22]
  • Italien: Partito-Pirata
  • Irland: Pirate Party of Ireland/Páirtí Foghlaithe na hÉireann[23]
  • Niederlande: Piratenpartij
  • Portugal: Partido Pirata Português
  • Russland: Пиратская Партия России (Piratskaja Partija Rossii)[24]
  • Slowakei: Slovenská Pirátská Strana[25]
  • Südafrika
  • USA: The Pirate Party of the United States

Gründung ist in folgenden Ländern geplant:[19]

  • Brasilien
  • Irland
  • Kanada: Pirate Party of Canada
  • Neuseeland
  • Norwegen: PiratPartiet
  • Rumänien
  • Serbien

Einzelnachweise

  1. ↑ http://wiki.piratenpartei.de/Wahlprogramm_Bundestagswahl2009.pdf
  2. ↑ Parteiprogramm der Piratenpartei Schweiz, Stand: 28. August 2009
  3. ↑ a b http://www.heise.de/newsticker/Schwedische-Piratenpartei-schafft-Sprung-ins-Europaparlament-2-Update--/meldung/140042
  4. ↑ http://www.bildblog.de/8522/piratenpartei-bringt-medien-zum-kentern/
  5. ↑ Jörg Tauss tritt wegen Gesetz zu Kinderporno-Sperren aus SPD aus. Auf: heise.de, 20. Juni 2009.
  6. ↑ Piratenpartei Deutschland: Mitgliederstatistik.
  7. ↑ http://www.heise.de/newsticker/Schweizer-Piratenpartei-gegruendet--/meldung/141900
  8. ↑ http://www.piraten-partei.ch/node/138
  9. ↑ ppoe.or.at: Presseerklärung zur Gründung der Piraten Partei Österreichs, 3. August 2006
  10. ↑ UnipiratInnen 3. Juni 2007
  11. ↑ http://www.partidopirata.es/wiki/Portada
  12. ↑ http://int.piratenpartei.de/Partia_Piratów
  13. ↑ www.piraattipuolue.fi
  14. ↑ http://www.yle.fi/uutiset/news/2009/08/finlands_pirate_party_enters_official_party_register_939249.html
  15. ↑ http://www.pp-international.net/node/451
  16. ↑ http://futurezone.orf.at/stories/1607129/
  17. ↑ http://registers.electoralcommission.org.uk/regulatory-issues/regpoliticalparties.cfm?frmGB=1&frmPartyID=900&frmType=partydetail
  18. ↑ http://www.piratepartei.lu/
  19. ↑ a b Piratenpartei.de - weltweit (Karte)
  20. ↑ PP-international.net
  21. ↑ http://www.pirateparty.org.au/
  22. ↑ www.pirateparty.be
  23. ↑ http://piratepartyireland.com Piratenpartei Irland
  24. ↑ pirateparty.ru (auf Russisch)
  25. ↑ http://www.piratskastrana.sk Slowakische Piratenpartei
Commons: Piratenparteien – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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