NATO

Flagge der NATO

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization, auch: Nordatlantikpakt-Organisation) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde.

Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel.

Mitglieder der NATO

Belgien

Dänemark

Deutschland (Westdeutschland seit 1955 / Deutschland nach der Wiedervereinigung 1990)

Frankreich

Griechenland (seit Februar 1952, 1974 bis 1979 ausgeschieden)

Polen (seit dem 12. März 1999 - im Rahmen der NATO Osterweiterung)

Portugal

Spanien (seit Februar 1982)

Tschechien (seit dem 12. März 1999 - im Rahmen der NATO Osterweiterung)

Türkei (seit Februar 1952)

Ungarn (seit dem 12. März 1999 - im Rahmen der NATO Osterweiterung)

USA

Frankreich und Spanien sind militärisch nicht integriert. Island besitzt keine eigenen Streitkräfte.

Inhalt

Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht
Institution zur Bewahrung westlich-liberaler Gesellschaftsordnung (politische, ökonomische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien)

Organe

oberstes Gremium, das nach dem Konsensprinzip entscheidet, ist der Nordatlantikrat: Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
Nordatlantische Versammlung: 188 Parlamentarier der Mitgliedsstaaten
Exekutivorgan: Generalsekretariat
höchstes militärisches Organ: Militärausschuss (Stabschefs aller Bündnispartner) Vorsitzender ist seit Juli 2002 Harald Kujat, deutscher General
Nordatlantischer Kooperationsrat seit 1991, seit 1997 Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat: 43 Staaten (NATO und 24 Mitgliedern der Partnerschaft für den Frieden) => Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, Demokratisierung

Militärische und zivile Struktur

Die Mitgliedsstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. Dieser tagt normalerweise zweimal pro Jahr auf Ministerebene mit den sechzehn Außenministern der Mitglieder. Außerdem kommt er aber auch noch auf der Ebene von ständigen Vertretern mindestens einmal pro Woche zusammen. Die ständigen Vertreter sind zumeist Botschafter.

Bei Beratungen, die militärische Beteiligung erfordern, tagen nur fünfzehn Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im "Ausschuss für Verteidigungsplanung" (DPC).

Weitere Ausschüsse wurden zwecks Arbeitsteilung vom Nordatlantikrat eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:

Verteidigungs-Erhebung
zivile Verteidigung
Haushalt
Politik
Rüstung
Fernmeldefragen
Umwelt
Wirtschaft
Infrastruktur
nukleare Verteidigung

Der Vorsitzende des Rats und der Ausschüsse ist der NATO-Generalsekretär. Er leitet ebenfalls das Generalsekretariat, das sich aus Angehörigen der Mitgliedsstaaten zusammensetzt.

Höchstes militärisches Organ der NATO ist der Militärausschuss. Er besteht aus den militärischen Stabschefs der Mitgliedsstaaten und berät den Nordatlantikrat. Auch gibt er die nötigen Weisungen an die Kommandobereiche.

Entwicklung bis 1991

bis 1967 Strategie der massiven Vergeltung: Abschreckung
1967 Harmel Bericht: flexible response zur Vermeidung nuklearer Risiken; Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen, neues NATO Selbstverständnis: Sicherheit = Verteidigung + Entspannung
1979 Nato-Doppelbeschluss: Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa + Verhandlungsangebot an die SU

Entwicklung seit 1991

Gipfeltreffen 1997 in Madrid: Einladung zum Beitritt für Polen, Ungarn, Tschechien
Partnerschaft für den Frieden, Brüssel 1994: Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen, Beitrittsperspektive
Paris 1997 Grundakte mit Russland:
- Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland
- Wandel der NATO von militärischer zu politischer Organisation
- Ziel: gemeinsam dauerhaften Frieden schaffen
Friedenssicherung im Rahmen der UNO:
- ab 1992 Bereitschaft der NATO zu Out-of-area Einsätzen nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
- Beteiligung an UN-Operationen in Ex-Jugoslawien
- Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton 1995 in Bosnien-Herzegowina
- Umbau der NATO zur schnellen Eingreifsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität, Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken
aktive Kriegseinsätze
- Luftangriffe gegen Jugoslawien während des Kosovo-Krieges
Gipfeltreffen 2002 in Prag:
- Einladung zum Beitritt für Litauen, Lettland, Estland, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien, voraussichtlicher Beitritt 2004
- Gründung einer Reaktionstruppe, der Nato Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze
Im Rahmen der Pläne der USA zur Invasion im Irak kam es in der NATO zu einer schweren Krise:

Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme bereit gestellt werden sollten, damit sie sich im Fall eines Angriffes auf den Irak gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich, Belgien und Deutschland ein Veto ein. Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, wie sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis auswirkt.

Neues strategisches Konzept seit 1999

Grund

Der Grund für die neue Situation der NATO liegt primär in der neuen sicherheitspolitischen Situation der Gegenwart. Faktoren dieser Situation sind:

Auflösung des Warschauer Pakts.
Wiedervereinigung Deutschlands.
Zahlreiche nationale und lokale Krisen und Kriege am Rand des NATO-Gebietes.
Gefahr des Terrorismus.
Neue Atommächte, wie Pakistan oder Indien.

Grundzüge des neuen Konzepts

Neben der auch weiterhin als Hauptaufgabe bestehenden, kollektiven Verteidigung der Mitgliedstaaten treten auch Aufgaben, die außerhalb des NATO-Gebietes liegen können, in den Vordergrund. So z.B. die Stabilisierung der Situation in Osteuropa. Truppenkontingente der NATO stehen seit 1995 in Bosnien-Herzegowina (SFOR) und seit 1999 in Kosovo (KFOR).
Die NATO setzt sich damit verstärkt für die Sicherung der Menschenrechte ein.
Neben der Konfliktbewältigung unterstützt sie auch Konfliktverhütung.
Sie fördert aktiv ein vertieftes Verhältnis zwischen den Bündnispartnern. Zu diesem Zweck dient die Partnership for Peace (PfP).
Auch unterstützt sie die Bestrebungen Europas eine eigene Verteidigungsidentität aufzubauen.

Vergleich des neuen Konzepts gegenüber dem von 1949

Die reine Verteidigungsfunktion wird durch die Möglichkeit zur Intervention im Falle von sicherheitsbedrohenden Krisen ergänzt.
Das NATO-Gebiet erstreckt sich dadurch praktisch über die ganze Welt.
Es besteht keine unabdingbare Bindung an ein UNO-Mandat mehr.

Probleme des neuen Konzepts

Ermöglicht Out-of-Area-Einsätze der NATO auch unter Verletzung des Völkerrechts.
Die Organisation steht im direkten Konkurrenzkampf mit dem UNO-Sicherheitsrat.
Man kann der NATO den Vorwurf machen, sie versuche durch militärische Mittel, wirtschaftliche oder soziale Interessen hinter dem Deckmantel der bedrohten Sicherheit zu verfolgen.

Weiterführende Informationen

Siehe auch

Geschichte Europas, Westeuropa, OSZE, Abrüstung

Weblinks

http://www.nato.int/ NATO-Homepage (engl.)
http://www.nato.int/docu/other/de/deutsch.htm
- Grundlegende Dokumente der NATO in dt. Sprache
Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland mit Grundsatzinformationen