Gerhard Schröder

Gerhard Fritz Kurt Schröder (* 7. April 1944 in Mossenberg-Wöhren, heute Stadtteil von Blomberg (Lippe), Kreis Lippe) ist seit 1998 der amtierende Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Leben

Gerhard Schröder wuchs als eines von fünf Kindern in einer Arbeiterfamilie auf. Sein Vater Fritz Schröder, ein reisender Kirmesarbeiter, fiel als 32-jähriger Panzerpionier nur wenige Tage nach der Geburt seines Sohnes im Frühsommer 1944 in Rumänien.

Schröder besuchte von 1951 bis 1958 die Volksschule und machte anschließend bis 1961 eine Lehre zum Einzelhandelskaufmann in einem Gemischtwarengeschäft in Lemgo. Während dieser Zeit spielte er als Mittelstürmer beim Fußballverein TuS Talle und erwarb sich dort den Spitznamen "Acker".

Berufliche Entwicklung

Von 1961 bis 1963 war Schröder Bauhilfsarbeiter und kaufmännischer Angestellter in Göttingen. Von der Wehrpflicht als einziger Sohn eines im Krieg Gefallenen befreit, holte er zwischen 1962 und 1964 in der Abendschule die mittlere Reife nach. Das Abitur machte er zwischen 1964 und 1966 in einem Kolleg des zweiten Bildungswegs in Bielefeld. Von 1966 bis 1971 studierte Gerhard Schröder Jura in Göttingen und schloss das Studium mit den Staatsexamina in den Jahren 1971 und 1976 ab. Noch im Jahre 1976 wurde er als Rechtsanwalt zugelassen und übte diesen Beruf von 1978 bis 1990 aus. Von 1980 bis 1986 war Schröder Mitglied des Deutschen Bundestags. Nach den Landtagswahlen im Jahr 1986 wurde er Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag, dem er bis 1998 angehörte. 1990 erreichte eine rot-grüne Parlamentsmehrheit unter Schröder die Mehrheit - er wurde zum Ministerpräsidenten Niedersachsens gewählt. In den Jahren 1994 und 1998 wurde er jeweils in seinem Amt bestätigt. Bis 1994 führte Schröder eine rot-grüne Koalition, danach regierte die SPD nach den notwendigen Stimmengewinnen mit absoluter Mehrheit. In seiner Tätigkeit als Ministerpräsident war er vom 1. November 1997 bis 27. Oktober 1998 Präsident des Bundesrats. Im Jahre 1998 zog Schröder wieder in den Deutschen Bundestag ein und wurde zum 7. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Im Jahre 2002 wurde er in diesem Amt bestätigt.

Die Tongji-Universität in Shanghai hat am 30. Dezember 2002 Gerhard Schröder den Ehrendoktortitel verliehen, im Juni 2003 nahm er den Ehrendoktor in Jura von der Petersburger Universität an, am 4. April 2005 wurde ihm der Ehrendoktor der juristischen Fakultät der Marmara-Universität, Istanbul verliehen und am 14. Juni 2005 wurde ihm der Ehrendoktor der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultäten der Universität Göttingen verliehen.

Karriere in der SPD

Bereits 1963 trat Schröder in die SPD ein, 1971 wurde er Vorsitzender der Jungsozialisten (Jusos) im Bezirk Hannover und 1973 Mitglied der ÖTV. Von 1978 bis 1980 war er Bundesvorsitzender der Jusos. Im Jahre 1983 wurde Schröder Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover und war von 1986 bis 1998 Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Niedersachsen. Nach dem Rücktritt Oskar Lafontaines im März 1999 wurde er Parteivorsitzender der SPD. In dieses Amt wurde er im Herbst der Jahre 1999, 2001 und 2003 wiedergewählt. Im Jahre 2004 gab er den Parteivorsitz an Franz Müntefering ab.

Privat

Schröder war mit Eva Schubach (1968-1972), Anne Taschenmacher (1972-1984) und Hiltrud "Hillu" Hampel (1984-1997) verheiratet. Im Jahre 1997 heiratete Schröder in vierter Ehe die 19 Jahre jüngere Journalistin Doris Köpf. Sie brachte die Tochter Klara in die Beziehung, deren Vater Sven Kuntze ein gutes Verhältnis zu den Schröders pflegt. Schröder selbst hat keine leiblichen Kinder. Im Jahre 2004 adoptierten Gerhard Schröder und seine Frau in Sankt Petersburg ein Mädchen namens Viktoria. Die Familie lebt im hannoverschen Zooviertel in einer Reihenhauswohnung. Weiterhin steht Schröder in seiner Funktion als Bundeskanzler eine Wohnung in der oberen Etage des Kanzleramtes zur Verfügung. Besondere Anerkennung fand Schröder, als er sich 2003 öffentlich zu seiner Impotenz bekannte.

Arbeit als Bundeskanzler

Nach dem Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl 1998 wurde Gerhard Schröder am 27. Oktober 1998 zum 7. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Regierung wird von einer Koalition aus SPD und Bündnis90/Die Grünen gestellt. Schröder ist damit der dritte sozialdemokratische Kanzler der Bundesrepublik. Sein Regierungsstil wird, je nach politischer Einstellung, als pragmatisch oder populistisch, als sachorientiert oder visionslos eingestuft. Charakteristische Prägung erhält er durch seine Medienkompetenz.

Die rot-grüne Koalition

Datei:Urban BK Schroeder.jpg

Gerhard Schröder

Mit dem Amtsantritt Gerhard Schröders kam das erste Mal seit 16 Jahren wieder ein sozialdemokratischer Kanzler an die Macht. Die Protagonisten stammten überwiegend aus der 68er-Bewegung, die nach dem Marsch durch die Institutionen antraten, auf Bundesebene politische Macht auszuüben. Da ebenfalls das erste Mal Vertreter der neuen sozialen Bewegungen an die Regierung gelangten, bürgerte es sich schnell ein, vom besonderen Projekt Rot-Grün zu sprechen, das einen Wandel in der politischen Kultur Deutschlands verkörpere.

Zu Anfang der Legislaturperiode erwies es sich als Problem der Regierungsarbeit, daß Schröder und sein Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine unterschiedliche Ansichten zu substantiellen wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen hatten. Die gegensätzlichen Auffassungen gipfelten in einem Machtkampf, in dessen Konsequenz Lafontaine bereits 1999 die Regierung verließ und sein Mandat als SPD-Vorsitzender aufgab. Daraufhin wurde Schröder Bundesvorsitzender seiner Partei und Hans Eichel Finanzminister.

Die rot-grünen Koalition setzte den Atomausstieg sowie die Ökosteuer durch. Differenzen gab es bei den Themen Asylbewerber, Waffenexporte und Kosovo-Krieg. Innenpolitisch setzte die Regierung Schröder ihr sogenanntes Wahlprogramm von „Innovation und Gerechtigkeit“ um: Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts, Green-Card-Initiative, Haushaltskonsolidierung, Steuerreform, Rentenreform, verschiedene Initiativen für Bildung und Ausbildung (Jump, Schulen ans Netz, Dienstrechtsreform für Hochschullehrer), Umsteuern in der Landwirtschaftspolitik.

Nachdem das erste Regierungsjahr für die rot-grüne Koalition mit mehreren Niederlagen bei Landtags- beziehungsweise Europawahlen 1999 geendet hatte, konnte sich das Kabinett Schröder im Zuge der CDU-Spendenaffäre konsolidieren. Die vom Kanzler Schröder verkörperten Reformprojekte wurden nicht nur von der CDU, sondern wiederholt auch von linken Kritikern aus SPD und Grünen in Frage gestellt, denen die Reformen zu weit gingen, so daß Schröder mehrmals die Einheit der Koalition durch mehr oder weniger versteckte Rücktrittsdrohungen erzwingen mußte.

Für Gerhard Schröder persönlich stand es im Vordergrund, die Arbeitslosigkeit zu senken, die aber weiter anstieg. Am 22. Februar 2002 reagierte die Bundesregierung, indem sie die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter dem Vorsitz von Peter Hartz einsetzte. Ihre Aufgabe war die Entwicklung eines schlüssigen Gesamtkonzeptes zur Reform des deutschen Arbeitsmarktes.

Am 22. September 2002 errangen SPD und Grüne bei der Bundestagswahl 2002 eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Koalition unter Gerhard Schröder. Einige Monate vor der Wahl lagen CDU/CSU zusammen mit der FDP in Meinungsumfragen noch vor Rot-Grün. Als letztendlich wahlentscheidend wurden von Beobachtern vor allem zwei Faktoren herausgestellt: Einerseits die Flutkatastrophe, die kurz zuvor Ostdeutschland heimgesucht hatte, bei der Gerhard Schröder und andere Regierungspolitiker ihre Kompetenz in der Bewältigung von Krisen zeigen konnten. Andererseits der von der Bundesregierung abgelehnte Irak-Krieg, der von den USA geplant wurde.

Nach der Wiederwahl zum Bundeskanzler am 22. Oktober 2002 folgt eine Zeit, in der Schröder erneut konfliktreiche Reformvorhaben anstieß, etwa zur Gesundheitsreform. Am 6. Februar 2004 gab Schröder bekannt, daß er auf dem Sonderparteitag der SPD Ende März vom Parteivorsitz zurücktreten würde. Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion, Franz Müntefering, wurde zum neuen Vorsitzenden der SPD gewählt. Schröder rechtfertigte seine kurzfristig getroffene Entscheidung auf einer Pressekonferenz damit, sich „nun noch intensiver um Regierungsangelegenheiten kümmern“ zu können. Viele Beobachter sahen darin den Versuch, den mit den Reformvorhaben einhergehenden Rückgang in Meinungsumfragen aufzuhalten.

Nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 erklärte Gerhard Schröder, er wolle so bald wie möglich Neuwahlen auf Bundesebene erreichen, da er die Grundlage für seine Politik in Frage gestellt sehe. Er habe vor, am 29. Juni 2005 gemäß Artikel 68 Grundgesetz den Antrag an den Bundestag zu stellen, ihm das Vertrauen (Vertrauensfrage) auszusprechen. Die Abstimmung über den Antrag würde dann zwei Tage später am 01. Juli 2005 stattfinden. Sollte der Antrag ihm das Vertrauen auszusprechen nicht die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages finden, kann der Bundeskanzler dem Bundespräsidenten vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Dieser "kann" dem Vorschlag binnen 21 Tagen nachkommen, muss dies aber nicht tun (Art. 68 Grundgesetz). Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung BVerfGE 62, 1ff. vom 16.02.83 diesbezüglich unter anderem festgestellt: Ob eine Lage vorliegt, die eine vom stetigen Vertrauen der Mehrheit getragenen Politik nicht mehr sinnvoll ermöglicht, hat der Bundeskanzler zu prüfen, wenn er beabsichtigt, einen Antrag mit dem Ziel zu stellen, darüber die Auflösung des Bundestages anzustreben. Der Bundespräsident hat bei der Prüfung, ob der Antrag und der Vorschlag des Bundeskanzler nach Art. 68 mit der Verfassung vereinbar sind, andere Maßstäbe nicht anzulegen; er hat insoweit die Einschätzungs- und Beurteilungskompetenz des Bundeskanzlers zu beachten, wenn nicht eine andere, die Auflösung verwehrende Einschätzung der politischen Lage der Einschätzung des Bundeskanzlers eindeutig vorzuziehen ist.

Die Gestaltungsfreiheit von Gerhard Schröders Regierung ist dadurch eingeschränkt, dass CDU und FDP über eine Mehrheit im Bundesrat (Deutschland) verfügen, aber wichtige Gesetze dessen Zustimmung bedürfen. Wiederholt konnte Schröder es durch Zugeständnisse erreichen, dass Länder, an deren Regierung die CDU beteiligt war, seine Regierungspolitik im Bundesrat unterstützten.

Am 27.06.2005 beantragte Gerhard Schröder beim Bundestagspräsidenten offiziell, am 01.07.2005 im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Der SPD-Vorsitzende Müntefering forderte die SPD-Abgeordneten auf, sich dabei der Stimme zu enthalten.

Berater und Kommissionen

Der Regierungsstil Schröders zeichnet sich dadurch aus, dass er, insbesondere für seine Reformprojekte, auf eine Vielzahl von beratenden Gremien und Kommissionen neben im Grundgesetz dafür vorgesehenen Institutionen zurückgreift. Diese Kommissionen arbeiten meist sehr öffentlichkeitswirksam. Laut Schröder sollen sie dazu dienen, einen breiten Konsens der Experten bei den angestrebten Reformen sicherzustellen. Kritiker werfen ihm vor, damit grundlegende Mechanismen der Demokratie auszuhebeln. Befürworter hingegen stellen fest, daß diese Gremien und Kommissionen lediglich im Vorfeld von Gesetzesinitiativen aktiv sind und keinerlei Auswirkung auf den späteren Gesetzgebungsprozeß haben, der genau wie bei allen anderen Gesetzen auch abläuft.

Zu den Kommissionen gehören das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit, der nationale Ethikrat, die Weizsäcker-Kommission zur Zukunft der Bundeswehr, die Süssmuth-Kommission zur Zuwanderung nach Deutschland, die Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz-Kommission) und die Rürup-Kommission zur Zukunft der Sozialsysteme.

Nachdem er am 14. März 2003 sein Reformprojekt Agenda 2010 verkündet hatte, das eine Reform der Sozialsysteme vorsieht, war ein Absacken in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute ablesbar. Kritik kam nicht nur von CDU und FDP, sondern auch vom linken Flügel der SPD und aus den Gewerkschaften - jene sprachen von massivem Sozialabbau, bleiben jedoch bei entscheidenden Abstimmungen eine in den Medien als „Abweichler“ titulierte, verschwindend kleine Minderheit. Befürworter aus den Industrieverbänden loben die Schritte in die richtige Richtung und den Mut zu unpopulären Maßnahmen, während Kritiker vor allem eine zögerliche Umsetzung der Vorschläge bemängeln - für die die Opposition im Vermittlungsausschuß zwischen Bundestag und Bundesrat mitverantwortlich zeichnete - da sie keine „echten Reformen“ darstellten und die notwendigen Strukturmaßnahmen vermissen ließen.

Außenpolitik

Unter Schröder beteiligte sich Deutschland wieder erstmals nach dem zweiten Weltkrieg an Kriegseinsätzen.

In die Amtszeit Schröders fallen mehrere NATO-Einsätze der Bundeswehr. Einheiten der Luftwaffe beteiligten sich an Kampfeinsätzen gegen die jugoslawische Volksarmee in Jugoslawien (heute: Serbien und Montenegro) im Kosovo-Krieg und Heereseinheiten in Afghanistan. Die Koalition begründete dies mit dem Ende des Kalten Krieges, welches eine Neuausrichtung deutscher Außenpolitik notwendig mache. Die Position Deutschlands in der Welt müsse sich „normalisieren“, auch Deutschland für die Sicherheit in der Welt „Verantwortung tragen“. Der Kosovo-Krieg führte zu Protesten in der Bevölkerung und wurde von Protestierenden als völkerrechtswidrig und als die entsprechenden Artikel des Grundgesetzes verletzend betrachtet (Verbot des Angriffskrieges).

Einen möglichen Angriff auf den Irak im 3. Golfkrieg lehnte die Regierung jedoch strikt ab und verweigerte später auch den Einsatz von Kampftruppen im Irak. Die Nichtbeteiligung am Krieg wurde begründet mit dem fehlenden Mandat der Vereinten Nationen und dem fehlenden Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Angesichts des in diesen Zeitraum fallenden Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2002 wurde Schröder diese Maßnahme jedoch als populistisches Wahlkampfmanöver vorgehalten, insbesondere, weil Rot-Grün zu diesem Zeitpunkt in Meinungsumfragen hinter Schwarz-Gelb zurücklag. Schröders Antikriegspolitik, auch verbunden mit unzureichender Information von Deutschlands Bündnispartnern, führte zu großen Spannungen mit der amerikanischen Regierung und Kritik an Deutschland in großen Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit, obwohl Deutschland seinen Nato-Verpflichtungen nachkam und das deutsche Nato-Personal, das ständig in AWACS-Flugzeugen der NATO Luftraumsicherungen durchführt, nicht abzog. Diese Beteiligung brachte ihm widerum die Kritik ein, doch noch über die Hintertür den Krieg der USA zu unterstützen. Unmittelbar nach dem am 11. September 2001 hatte Schröder seine „uneingeschränkte Solidarität“ mit den USA erklärt, was erstmals in der Geschichte der NATO zur Ausrufung des "Verteidigungsfalls" führte. Kritiker halten diese Erklärung für zu weitgehend, Befürworter stellen klar, dass Schröder die gemeinsame internationale Betroffenheit in den Vordergrund stellte, um George W. Bush von spontanen und unüberlegten Vergeltungsschlägen abzuhalten. Die Position der Bundesregierung im 3. Golfkrieg wurde von einer eindeutigen Mehrheit in der deutschen Bevölkerung gestützt, was auch in zahlreichen Friedensdemonstrationen zum Ausdruck kam.

Schröder als Medienkanzler

Gerhard Schröder hat zu Beginn seiner ersten Amtszeit im Februar 1999 die Ansicht geäußert, zum Regieren brauche er "BILD, BamS und Glotze“. Wie kein Kanzler vor ihm, verlässt sich Schröder auf seine Wirkungen in den Medien und seine hohe öffentliche Popularität, die in den Meinungsumfragen immer weit vor der seiner Partei liegt.

Schröder erhielt den Deutschen Medienpreis 2000 in Baden-Baden.

Im März 2004 belegte Schröder die Bild-Zeitung und andere Erzeugnisse des Axel-Springer-Verlags allerdings mit einem Interview-Boykott, weil sie nach seiner Ansicht zu einseitig über die Regierungsarbeit berichteten. Diese werteten den Boykott als Einschränkung der Pressefreiheit.

Neben seiner von vielen als charismatisch angesehenen Ausstrahlung, versuchte er auch durch gezielte Schlagwortbildung wie Neue Mitte, Basta! oder der Politik der ruhigen Hand sein Bild in der Öffentlichkeit zu beeinflussen. Eine Lieblingsfloskel ist auch "...ist gar keine Frage!".

Kurz nach der Wahl zum Bundeskanzler 1998 fiel Schröder durch die für sozialdemokratische Politiker bis dahin unübliche Zurschaustellung von Luxus (teure Anzüge, Zigarren) und Auftritten in der populären ZDF-Unterhaltungssendung Wetten dass..? (20. Februar 1999) und der Seifenoper GZSZ (Ausstrahlungsdatum: 22. Juni 1998) auf. Wegen seines vergleichsweise guten Verhältnisses zur Wirtschaft wurde er vor allem in seiner ersten Amtszeit in den Medien gern als der „Genosse der Bosse“ bezeichnet, inzwischen ist diese Bezeichnung unüblich geworden. Ein Abkühlen des Verhältnisses zu Wirtschaftsunternehmen wird teilweise schon im Jahr 2000 beobachtet, seit Schröder sich im Jahr 2005 wiederholt kritisch zu einzelnen Wirtschaftsunternehmen geäußert hat, wurde dieses deutlicher.

Besonders hohe Umfragewerte erreicht Schröder, angeblich wegen seiner Ausstrahlung, bei Frauen.

Familiäres Umfeld

Das Grab des Vaters Fritz Schröder liegt im Dorf Ceanu Mare im Kreis Klausenburg, Siebenbürgen, Rumänien. Es wurde von einer Schwester Gerhard Schröders aufgespürt. Ein Besuch des Grabes durch Gerhard Schröder wurde 2001 wegen der Terroranschläge in den USA aufgeschoben und fand am 12. August 2004 am Rande einer offiziellen Rumänienreise statt. Gerhard Schröder hat einen Halbbruder, Lothar Vosseler und zwei weitere Halbgeschwister.

Zitate

Vorlage:Wikiquote1

„Nach 40 Jahren Bundesrepublik sollte man eine neue Generation in Deutschland nicht über die Chancen einer Wiedervereinigung belügen. Es gibt sie nicht.“ (11. Juni 1989)
„Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen... Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.“ (6. April 2001)
ARD-Talkshow Beckmann 22. November 2004:
auf die Frage, ob Putin ein lupenreiner Demokrat sei: „Ja, ich bin überzeugt, dass er das ist.“
„Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: Raus, und zwar schnell.“
Deutschlandfunk 6. August 1998:
Frage DLF: „Ein anderer Krisenherd ist das Kosovo. Würde nach Ihrer Meinung es geraten sein, jetzt die NATO – auch ohne UNO-Mandat – eingreifen zu lassen?“
Antwort Schröder: „Völkerrechtlich braucht man ein UN-Mandat. Das ist Auffassung der Bundesregierung, Gott sei Dank, auch unsere Auffassung. Falls sich in Europa durch Diskussionen der europäischen Staats- und Regierungschefs mit dem amerikanischen Präsidenten etwas ändern sollte, soll die Bundesregierung sich an die Opposition wenden. Man wird das dann rational diskutieren. Zur Zeit besteht kein Anlass, darüber zu spekulieren, ob es zu einer Intervention ohne UN-Mandat kommt. Die UN hat noch einmal wieder klargestellt, dass nach ihrer Auffassung es eines solchen Mandates bedarf. Das ist völkerrechtlich auch so: Und insofern keine Spekulationen mit Krieg und Frieden.“
In einem Interview mit dem Spiegel eine Woche vor der Wahl 1998: „Wenn wir es nicht schaffen, die Arbeitslosenquote signifikant zu senken, dann haben wir es weder verdient, wiedergewählt zu werden, noch werden wir wiedergewählt.“ (Quellen: [1],[2])

„Ich gehöre zu den Menschen, deren Politikverständnis so beschaffen ist, dass man nicht über Schwierigkeiten lamentiert, ihnen schon gar nicht ausweicht, sondern sie offensiv angeht.“ (Interview in DER ZEIT vom 25.05.05)

When the going gets tough, the tough keep going. Oder auf sauerländisch: Nur die Harten kommen in den Garten! (Bundeskanzler Gerhard Schröder in der SPD-Bundestagsfraktion zu einen Appell des aus dem Sauerland stammenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering)

Siehe auch

Literatur

Béla Anda/Rolf Kleine: Gerhard Schröder. Eine Biographie. München 2002, ISBN 3-548-36387-3

Weblinks

Vorlage:Navigationsleiste Deutscher Bundeskanzler

Personendaten
NAME	Schröder, Gerhard Fritz Kurt
KURZBESCHREIBUNG	Derzeit (2005) amtierender Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
GEBURTSDATUM	7. April 1944
GEBURTSORT	Mossenberg-Wöhren, heute Stadtteil von Blomberg (Lippe), Kreis Lippe