Strafprozessordnung (Deutschland)
Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet. Sie ist Teil des formellen Strafrechts, während das materielle Strafrecht vor allem im Strafgesetzbuch geregelt ist.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Strafprozessordnung |
| Abkürzung: | StPO |
| Art: | Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Gerichtsverfahren, Strafrecht |
| FNA: | 312-2 |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 1. Februar 1877 (RGBl. 1877, S. 253) |
| Neubekanntmachung vom: | 7. April 1987 (BGBl. I S. 1074, ber. S 1319) |
| Letzte Änderung durch: | Art. 6 JKomG vom 22. März 2005 (BGBl. I S. 837, 849) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: 1) |
1. April 2005 (Art. 16 JKomG BGBl. I S. 837, 858) |
| 1) Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung! | |
Die Strafprozessordnung wurde am 1. Februar 1877 erlassen. Sie ist wie viele deutsche Gesetze (allerdings nicht explizit) mit einem allgemeinen Teil und einem besonderen, nach dem Verlauf des Verfahrens geordneten, besonderen Teil gestaltet. Besondere Vorschriften umfassen auch das Opfer einer Straftat ("Verletzter"), besondere Verfahrensarten (Strafbefehl, Sicherungsverfahren etc.) und die Strafvollstreckung sowie über das staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister.
Flankiert wird die Strafprozessordnung durch Vorschriften im Gerichtsverfassungsgesetz, im Jugendgerichtsgesetz (für das Jugendstrafrecht), das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, die Abgabenordnung sowie für bestimmte Verfahrenshandlungen auch die Zivilprozessordnung. Besonders hervorzuheben sind auch die anzuwendenden Verwaltungsvorschriften, namentlich die Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV). Für die Strafvollstreckung treten die Strafvollstreckungsordnung und das Strafvollzugsgesetz hinzu.
Die Strafprozessordnung bindet die öffentliche Gewalt bei der Ermittlung von Straftaten. Die Strafprozessordnung ist ein Bundesgesetz. Bei präventiven Maßnahmen der Polizei gelten die jeweiligen Landesgesetze (Polizeirecht, Ordnungsrecht, Gefahrenabwehr).
Siehe auch: Strafe, Strafvollzug, Strafprozess, Strafverteidiger, Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft
Weblinks
Literatur:
- Lutz Meyer-Goßner: Strafprozessordnung, 48. Auflage, München 2005, ISBN 3-406-52994-1
