Auslandseinsätze der Bundeswehr

Überblick der Auslandseinsätze der Bundeswehr. (Jeweils aktuelle Karte hier.)

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im weiteren Sinne alle Einsätze der Bundeswehr außerhalb Deutschlands. In einem engeren Sinne sind damit vom Bundestag mandatierte Einsätze gemäß den Kriterien zu verstehen, die das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil am 12. Juli 1994 festgelegt hat.

Geschichte

Debatte und erste Einsätze

Seit 1990 wird die Bundeswehr zu friedenserhaltenden und -sichernden Maßnahmen (peacebuilding und peacekeeping) außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt. Bereits unmittelbar nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990 begann eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebiets (out-of-area-Debatte). Während die Regierungsparteien CDU und FDP sich für derartige Einsätze (im Rahmen von UNO-Mandaten) aussprachen, waren SPD und Grüne zunächst dagegen. Mit der sogenannten Petersberger Wende 1992 änderte die SPD ihre Position. Mit dem Amtsantritt der Rot-Grünen Bundesregierung 1998 unterstützen auch die Grünen derartige Einsätze.

Die ersten derartigen Einsätze waren 1991 eine Minenräumaktion der Deutschen Marine nach dem Zweiten Golfkrieg im Persischen Golf und 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh im Rahmen einer UN-Mission. Es folgten Einsätze in der Adria (Operation Sharp Guard 1992–1996), in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR und SFOR.

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Einsätzen nach Maßgabe des Art. 24 Abs. 2 GG (also innerhalb von NATO- oder UN-Mandaten) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 geklärt. Darüber hinaus enthält dieses Urteil die Grundlegung für den Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Im Schrifttum ist umstritten, ob dieser Vorbehalt durch das Urteil nur explizit klargestellt oder in extensiver Auslegung der Verfassung erst durch das Gericht eingeführt wurde.

Kosovo-Krieg und KFOR-Einsatz

1999 hat die Bundeswehr ma wieder fett gekakt der Luftwaffe im Rahmen der Operation Allied Force mit etwa 500 Einsätzen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik an einem verfassungsmäßig und völkerrechtlich umstrittenen Krieg – dem Kosovo-Krieg – teilgenommen. Die völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz war in der Fachdiskussion teilweise umstritten. Überwiegend wurde die Intervention von den verantwortenden Politikern als „humanitäre Intervention“ bezeichnet und in der Hinsicht als gerechtfertigt angesehen. Die Legitimation der Beteiligung stützte sich besonders auf geheimdienstliche Informationen, die bei Kriegseintritt als nicht vollständig verifiziert galten. Die Teilnahme deutscher Streitkräfte an der Operation konnte bei Annahme des Rechtfertigungskonstruktes als verfassungsrechtlich zulässig angesehen werden, denn es lag kein Angriffskrieg im Sinne des Art. 26 GG vor und die Teilnahme erfolgte im Rahmen eines Systems gegenseitiger und kollektiver Sicherheit, wie es Art. 24 Abs. 2 GG verlangt.

Wird die Begründung der „humanitären Intervention“ nicht geteilt, stellte die NATO-Intervention völkerrechtlich einen Angriffskrieg dar, wodurch die Beteiligung der Bundesrepublik verfassungsrechtlich unzulässig wäre. Diesem Einsatz schloss sich eine Beteiligung an der KFOR-Mission zum Schutz der Bevölkerung und der im Land tätigen Hilfsorganisationen an. Der Einsatz der internationalen Sicherheitspräsenz KFOR fußte von Anfang an auf der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates.

Nach dem 11. September 2001

Seit 2001 ist die Bundeswehr unter der Führung des Einsatzführungskommandos auch im Rahmen der Antiterrorkoalition eingesetzt. Der Einsatz wurde im rot-grün dominierten Bundestag im Vorfeld heftig debattiert. Eine einheitliche Position dazu wurde letztlich dadurch herbeigeführt, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellte und ihm in der Abstimmung das Vertrauen mit 336 bei 334 benötigten Stimmen und 326 Gegenstimmen ausgesprochen wurde.

Ein Marinekontingent überwacht, abgestützt auf Dschibuti, das Seegebiet am Horn von Afrika; außerdem ist die Deutsche Marine an entsprechenden NATO-Operationen im Mittelmeer beteiligt. Ein Heereskontingent ist in Afghanistan im Rahmen der ISAF aktiv und schützt seit November 2003 im Rahmen der Bildung eines regionalen Aufbauteams den Handel der Stadt Kunduz und Demilitarisierungsprogramme wie Disarmament, Demobilization and Restauration (DDR). Auch die übrigen Teile der Bundeswehr sind an diesen Operationen unterstützend beteiligt. Im Irak sind derzeit keine Soldaten der Bundeswehr eingesetzt, bilden jedoch in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten Polizei- und Milizkräfte der neuen irakischen Sicherheitskräfte aus.

Verluste

→ Siehe auch: Verluste der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen

Bei Auslandseinsätzen kamen insgesamt bisher 76 Soldaten ums Leben (Stand 30. April 2009). Um der Gefallenen dieser Einsätze zu gedenken, bestehen in den Einsatzländern Ehrenmale der Bundeswehr. Zudem ist beabsichtigt, ein zentrales Denkmal in Berlin zu errichten.

Im Jahre 1993 wurde ein deutscher Soldat in Kambodscha erschossen. Durch einen Unfall verloren 1997 zwei deutsche Soldaten ihr Leben in Bosnien-Herzegowina. Durch den Abschuss eines Hubschraubers starb neben weiteren Passagieren ein deutscher Soldat in Georgien. Bei einem weiteren Hubschrauberabsturz 2002 verloren sieben Bundeswehrsoldaten ihr Leben. Im selben Jahr starben zwei Soldaten bei einer Bombenentschärfung. Bei einer Minenexplosion starb ein weiterer Soldat ein Jahr später in Afghanistan. Vier weitere verloren wenige Tage danach bei einem Selbstmordanschlag in Kabul ihr Leben. Im Jahr 2005 starben in Afghanistan zwei deutsche Soldaten durch einen Unfall und ein weiterer bei einem Selbstmordanschlag. Drei Bundeswehrsoldaten starben zwei Jahre später 2007 ebenfalls in Afghanistan bei einem Selbstmordanschlag. Beim Absturz eines spanischen Hubschraubers südöstlich von Banja Luka (Bosnien und Herzegowina) am 19. Juni 2008 verunglückten zwei deutsche Soldaten tödlich. Bei einem Sprengstoffanschlag (IED) südwestlich Kunduz am 27. August 2008 wurde ein Soldat, bei einem Selbstmordanschlag bei Kunduz am 20. Oktober 2008 zwei Soldaten und fünf Kinder getötet sowie zwei Soldaten und ein Kind schwer verletzt. Ein 21-jähriger Soldat ist am 14. März 2009 bei einem Verkehrsunfall nahe des Feldlagers Feyzabad ums Leben gekommen. Am 29. April 2009 ist bei einem Anschlag auf einen Konvoi in der Nähe von Kunduz ein deutscher Soldat gefallen. Des Weiteren starben am 23. Juni 2009 drei weitere deutsche Soldaten in Afghanistan, als in einem Feuergefecht ihr Transportpanzer Fuchs beim Rückwärtsfahren von der Fahrbahn abkam und sich überschlug.

Liste der Auslandseinsätze

Abgeschlossene Einsätze

Bisher höchster Stand im Ausland eingesetzter Soldaten: 10.024 (Juni 2002)

• seit 1960 an mehr als 130 humanitären Hilfsaktionen. Erster Einsatz: Hilfeleistungen von Luftwaffe, Sanitätsdienst und ABC-Abwehrtruppe für die durch ein Erdbeben im Februar 1960 zerstörte Stadt Agadir in Marokko.
• Januar 1965 - Erstmals Beteiligung an einer großen internationalen Hilfsaktion in Algerien. Hierzu bilden zwei Lufttransportgeschwader mit 12 Flugzeugen vom Typ Noratlas eine Luftbrücke.
• August 1976 - Katastrophenhilfe im norditalienischen Erdbebengebiet Friaul.
• November 1984 - Flugzeuge vom Typ "Transall" der Luftwaffe fliegen Versorgungsgüter in die Hungergebiete in Äthiopien.
• 1988−1989 - Transportflüge im Rahmen der UNTAG-Mission in Namibia.
• Juni 1990 - Erdbebenhilfe im Iran – Ein Feldlazarett und 40 Sanitätsoffiziere und Sanitätssoldaten des Sanitätslehrbataillons 851 aus München werden in das Erdbebengebiet verlegt.

Bundeswehrsoldaten der SFOR in Pale in Bosnien, Operation Joint Forge im Januar 2004

• August 1990 − September 1991 im Rahmen der Operation Südflanke Entsendung von Minensuchbooten ins Mittelmeer und später zum Minenräumen in den Persischen Golf (bis 500 Deutsche, 7 Schiffe, ztws. 5 Flugzeuge und Hubschrauber).
• 6. Januar 1991 - Verlegung von 18 Kampfflugzeugen des Typs "Alpha-Jet" des Jagdbombergeschwaders 43 aus Oldenburg auf den Fliegerhorst Erhac in der Türkei. Insgesamt 212 Soldaten der Luftwaffe sollen im Rahmen der Allied Command Europe Mobile Forces (AMF Air) der NATO einen Beitrag zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus dem Irak leisten.
• April 1991 - Im Rahmen der "Operation Kurdenhilfe" versorgen Sanitätskräfte und Heeresflieger mit Transporthubschraubern vom Typ CH-53 kurdische Flüchtlinge im Iran und in Anatolien.
• 1991-1996 - Transport von UN-Waffeninspekteuren mit Transallflugzeugen und Hubschraubern im Irak im Rahmen der UNSCOM-Mission.
• November 1991 - Sechs, später 18 deutsche Sanitätssoldaten werden zur medizinischen Betreuung von Angehörigen der UN Advanced Mission in Cambodia (UNAMIC) in Kambodscha entsandt.
• 1992−1996 Operation Sharp Guard unter NATO- und WEU-Führung, Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände, stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer, außerdem Flugzeuge.
• April 1992−1993 unter UN-Führung: Entsendung von 140 weiteren Sanitätssoldaten, darunter 30 Sanitätsoffiziere, nach Phnom Penh zur medizinischen Betreuung von Angehörigen der United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC)
• 1993−1994 unter UN-Führung: Teilnahme an United Nations Operation in Somalia II, einer Stabilisierungsmission der UN in Somalia, siehe Deutscher Unterstützungsverband Somalia (ca. 1.700 Heeressoldaten unter anderem stationiert in Beledweyne, später außerdem vier Schiffe der Marine für die Rückführung aus Mogadischu im Rahmen der Operation Southern Cross). In Mombasa in Kenia wurden zwei Transportflugzeuge stationiert.
• 1994 UNAMIR-Mission mit Beteiligung an einer Luftbrücke zur Versorgung ruandischer Flüchtlinge.
• 1995 Operation Deliberate Force, NATO-Operation zum Schutz der UNPROFOR in Bosnien-Herzegowina
• 1995−1996 (UNPF) innerhalb Kroatiens mit ersten Maßnahmen nach Bosnien-Herzegowina, abgelöst durch IFOR
• 1995−1996 unter NATO-Führung Operation „Joint Endeavour“: IFOR (Implementation Forces in Bosnia and Herzegovina), abgelöst durch SFOR
• 1996−2004 unter NATO-Führung Operation „Joint Guard“ und „Joint Forge“: SFOR (Stabilisation Force in Bosnia and Herzegovina), 1.700 Deutsche, abgelöst durch EUFOR
• 1997 Operation Libelle, Evakuierung von Zivilisten aus Albanien unter Verwendung von Einheiten der SFOR.
• 1999 unter NATO-Führung Operation „Allied Force“: Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad)
• 1999−2000 - Transportflüge und medizinische Versorgung im Rahmen der UN-Mission INTERFET für Osttimor.
• 2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien, Entwaffnung von albanischen Extremisten, 600 deutsche Soldaten.
• 2002-2003 Operation Enduring Freedom in Kuwait, Schutz der kuwaitischen Bevölkerung durch ein ABC-Abwehrbataillon
• 2003 Operation „Concordia“ in Mazedonien, Sicherung von EU und OSZE-Beobachtern
• 2003 Operation „Artemis“, Versorgung von Truppen in der Demokratischen Republik Kongo über Uganda aus.
• Januar − März 2005 Humanitäre Hilfe in Indonesien - Einsatz von Sanitätskräften, MEDEVAC-Flugzeugen und dem Einsatzgruppenversorger "Berlin" nach dem Seebeben im Indischen Ozean 2004 (ca. 385 Soldaten).
• 31. Juli 2006 − 30. November 2006 - Bundeswehreinsatz im Kongo 2006 - Entsendung von bis zu 780 Soldaten, davon 500 Einsatz- und 280 Unterstützungskräfte in die Hauptstadt Kinshasa und die Umgebung zum Schutz der Parlamentswahlen. Den überwiegenden Teil bildet die Reserve in Gabun.
• Dezember 2004 bis Dezember 2007 AMIS (African Union Mission in Sudan) - Bereitstellung von Lufttransportkapazitäten für die Verlegung von Friedenstruppen der Afrikanischen Union in die sudanesische Krisenregion Darfur. Am 31. Dezember 2007 ging diese Operation in die Operation UNAMID über.
• 2000 - August 2008 VN-Beobachtermission UNMEE in Äthiopien und Eritrea zu Überwachung des Waffenstillstandsabkommens von Algier, 2 deutsche Militärbeobachter.
• 1994 - September 2009 VN-Beobachtermission in Georgien zur Überwachung des Waffenstillstandes in Abchasien im Rahmen von UNOMIG, die Bundeswehr stellte 3 unbewaffnete Militärbeobachter und bis zu 10 Sanitätssoldaten, die auch Militärbeobachterstatus hatten. Am 8. Oktober 2001 starb als erster Soldat der Bundeswehr durch eine Kampfhandlung Oberstabsarzt Dieter Eißing durch den Abschuss eines Hubschraubers mit Militätbeobachtern.

Laufende Einsätze

Boardingteam der Fregatte Augsburg im Einsatz während der Operation Enduring Freedom

Im Ausland eingesetzte Soldaten: 8.049 (Stand 30. September 2009)

• 1999 - unter NATO-Führung: KFOR (Kosovo Force), derzeit etwa 2.230 deutsche Soldaten, (bis 8.500 Deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
• 2001 - unter NATO-Führung: Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer zum Schutz des Seeverkehrs gegen terroristische Bedrohungen. Die Bundeswehr ist mit Fregatten, Schnellbooten und U-Booten beteiligt. Seit 2004 wird diese Operation im Wechsel durch eine der ständigen Einsatzflotten der NATO SNMG 1 oder SNMG 2 unter Beteiligung deutscher Schiffe durchgeführt.
• Seit Januar 2002 unter US-Führung: Operation Enduring Freedom als Teil des Kampfes gegen den Terrorismus mit zeitweise bis zu 4.900 deutschen Soldaten. Seit 2008 auf Marinepräsenz am Horn von Afrika reduziert (Beteiligung schwankend: 240 - 450 Soldaten). Von Juli bis November 2008 bestand das Deutsche Kontingent nicht aus einem Schiff, sondern aus zwei Seefernaufklärern Orion.
• seit Januar 2002 ISAF-Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung unter GBR (ISAF 1), TUR (ISAF 2) und GE/NL Kommando (ISAF 3). Seit ISAF 4 im Jahr 2003 unter NATO-Führung. Seit 5. April 2007 wurden zusätzlich auf Bitten der NATO sechs Aufklärungsflugzeuge der Luftwaffe in Afghanistan stationiert. Mit Beschluss des Bundestages vom 13. Oktober 2007 wurde der Einsatz der Flugzeuge mit dem Kontingent ISAF zusammengelegt. Derzeit etwa 3.280 deutsche Soldaten (ab 16. Oktober 2008 4.500 deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
• seit Dezember 2004 unter EU-Führung: EUFOR (European Union Force in Bosnia and Herzegovina). Derzeit etwa 120 Deutsche Soldaten (bis 2.400 Deutsche Soldaten als Mandatsobergrenze möglich).
• seit April 2005 UNMIS (United Nations Mission in Sudan) - Entsendung von bis zu 75 unbewaffneten Militärbeobachtern in den Süden und Osten des Sudans zur Überwachung des Friedensabkommens, derzeit 40 Soldaten.
• seit Juni 2005 regelmäßige Kontingente im Rahmen von Air Policing Baltikum mit jeweils etwa 100 Soldaten und 4 Jagdflugzeugen (F-4F Phantom II oder Eurofighter) zur Luftraumsicherung über dem Baltikum.
• seit September 2006 - Seeraumüberwachung vor der Küste des Libanons im Rahmen von UNIFIL II unter VN-Führung mit Fregatten, Schnellbooten und Hilfsschiffen unter anfangs deutscher Führung . Einschließlich Landkomponenten zur Versorgung und zur Unterstützung der libanesischen Kräfte wurden anfangs ca. 1.400 Soldaten entsandt, derzeit sind etwa 230 Soldaten (Mandatsobergrenze 2.400) im Einsatz.
• Ab 2008 UNAMID (United Nations and African Union Mission in Darfur) - bis zu 250 Soldaten für Lufttransport in das Einsatzgebiet und Rückverlegung bei Aufstockung, Verstärkung und Durchführung von UNAMID, Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben, Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen.
• seit Dezember 2008 unter EU-Führung: EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta mit Schiffen und bis zu 1.400 Soldaten (Mandatsobergrenze) zum Schutz humanitärer Hilfslieferungen nach Somalia, der Handelsseefahrt im Golf von Aden und der Bekämpfung jeglicher Piraterie.

Verweise

Siehe auch

• Air Policing Baltikum

Weblinks

• Informationen über die Einsatzgebiete der Bundeswehr
• Informationen über die Einsätze vom Einsatzführungskommando
• Zahlen der eingesetzten Soldaten (jeweils aktuell)
• Weltkarte aller Friedenseinsätze mit deutscher Beteiligung (Militär, Polizei und Zivil) vom ZIF-Berlin (pdf-Datei) (483 kB)

Literatur

• Andreas M. Rauch: Auslandseinsätze der Bundeswehr. Nomos Verlagsgesellschaft: Baden-Baden 2006