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Thomas de Maizière

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Thomas de Maizière bei einer Rede an der Technischen Universität Dresden im Dezember 2007

Karl Ernst Thomas de Maizière [də mɛˈzjɛʀ] (* 21. Januar 1954 in Bonn) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Seit 2005 ist er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts.

Er war von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Er ist der Cousin von Lothar de Maizière.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur auf dem Aloisiuskolleg 1972 in Bonn leistete de Maizière zunächst seinen Wehrdienst ab und absolvierte anschließend ein Studium der Rechtswissenschaft und der Geschichte in Münster und Freiburg im Breisgau, welches er 1979 mit dem ersten und 1982 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Während seiner Studienzeit engagierte er sich im Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Münster. Anschließend wurde er Mitarbeiter des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Richard von Weizsäcker und ab 1984 von Eberhard Diepgen. 1986 erfolgte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster seine Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt – Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens. Von 1985 bis 1989 war de Maizière Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. 1990 arbeitete er am Aufbau des Amtes des Ministerpräsidenten der DDR mit und gehörte auch der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an.

Er ist seit 2003 Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentages.

Familie

Die Hugenottenfamilie de Maizière wanderte im 17. Jahrhundert nach Preußen aus. Der Nachname leitet sich vom Herkunftsort der Familie ab, der Gemeinde Maizières bei Metz in Lothringen.

Thomas de Maizière ist der Sohn des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr Ulrich de Maizière und der Cousin des letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière.

Thomas de Maizière ist verheiratet mit Martina de Maizière und hat drei Kinder.

Partei

Er wurde schon als Schüler 1972 Mitglied der CDU.

Thomas de Maizière hat 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er dann ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.

Abgeordneter

Er war von 2004 bis zu seiner Berufung als Chef des Bundeskanzleramtes Mitglied des Sächsischen Landtages. Im Wahlkreis 51 (Bautzen I) war er mit 47,9 % der Stimmen direkt gewählter Landtagsabgeordneter. De Maizière trat auf Platz Eins der Landesliste Sachsen für die Bundestagswahl 2009 an und bewarb sich um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis 156 - Meißen, wo er mit 45,2 % gewählt wurde.

Öffentliche Ämter

Im November 1990 wurde de Maizière zum Staatssekretär im Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Anschließend war er ab Dezember 1994 Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsident Berndt Seite. Nachdem die CDU nach der Landtagswahl 1998 aus der Regierung ausschied, wurde de Maizière in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Am 26. Oktober 1999 übernahm er dann die Leitung der Sächsischen Staatskanzlei in der von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf geführten Sächsischen Staatsregierung. Am 30. Januar 2001 wurde er nach der Entlassung von Georg Milbradt zum Sächsischen Staatsminister der Finanzen ernannt. Nachdem Milbradt zum Nachfolger von Kurt Biedenkopf im Amt des Ministerpräsidenten gewählt worden war, übernahm de Maizière am 2. Mai 2002 die Leitung des Staatsministeriums der Justiz. Nach der Landtagswahl 2004 wurde er am 11. November 2004 zum Staatsminister des Innern ernannt.

Nach der Bundestagswahl 2005 wurde de Maizière am 22. November 2005 als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen. In dieser Funktion ist de Maizière auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.

Politische Positionen

Internet

Im August 2009 forderte de Maizière strengere „Verhaltensregeln“ für das Internet. Er erklärte gegenüber der Rheinischen Post:

„Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national“[1]

Die Äußerungen gingen über die umstrittene Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten zur Bekämpfung von Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen) hinaus und wurden von anderen Parteien größtenteils als „überflüssig“ abgelehnt, während Warnungen vor einer Zensurbehörde laut wurden.[2] In den Medien wurde darauf hingewiesen, dass bereits die Prämissen de Maizières sachlich falsch sind, da das Internet weder ein Raum noch rechtsfrei ist.[3]

Wolfgang Wieland, Sprecher der Grünen für Innere Sicherheit, erklärte in diesem Zusammenhang in der Die Welt:

„Was aber in gedruckter Form strafbar ist, das ist auch im Internet strafbar. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“[4]

Gisela Piltz, innenpolitische Sprecherin der FDP, warnte vor Eingriffen in die Meinungs- und Informationsfreiheit.[5]

Auszeichnungen (Auszug)

Kritik

Mitte Mai 2007 warfen Medienberichte über den offenbar brisanten Inhalt einer geheimen Datensammlung des sächsischen Verfassungsschutzes Fragen auf nach der Rolle, die Thomas de Maizière in seiner Funktion als sächsischer Innenminister (November 2004 bis November 2005) bei der Aufklärung der Sachverhalte gespielt hatte. In den umfangreichen Unterlagen (rund 15.600 Seiten) des sächsischen Verfassungsschutzes waren Informationen über (angebliche) Verstrickungen von sächsischen Politikern, hohen Justizbeamten und Polizisten in die organisierte Kriminalität zusammengetragen worden. Es ging um Korruption, Amtsmissbrauch, Verrat von Dienstgeheimnissen, Immobiliendeals, Kinderprostitution, Kontakten zur Rotlichtszene, ungeklärte Attentate und Todesfälle – Fälle die teils bis Anfang der 90er Jahre zurückreichen.

Einzelnachweise

  1. ↑ M. Bröcker, M. Kessler: Schärfere Regeln fürs Internet, 10. August 2009, unter rp-online.de
  2. ↑ Thomas Vitzthum: "Schäuble II" - Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln, 10. August 2009, unter welt.de
  3. ↑ Vgl. zum Beispiel Netiquette zum x-ten, Telepolis, 10. August 2009, unter heise.de
  4. ↑ Thomas Vitzthum: "Schäuble II" - Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln, 10. August 2009, unter welt.de
  5. ↑ Thomas Vitzthum: "Schäuble II" - Sperrfeuer gegen de Maizières Internet-Regeln, 10. August 2009, unter welt.de

Siehe auch

 Wikinews: Thomas de Maizière – in den Nachrichten

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Personendaten
NAME Maizière, Thomas de
ALTERNATIVNAMEN Maizière, Karl Ernst Thomas de (vollständiger Name)
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU)
GEBURTSDATUM 21. Januar 1954
GEBURTSORT Bonn
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