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Christiane Schneider

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Christiane Schneider (* 8. August 1948 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke).

Leben und Beruf

Schneider hat eine Ausbildung zur Schriftsetzerin und Verlegerin sowie ein Redaktionsvolontariat abgeschlossen. Sie ist Geschäftsführerin des Hamburger Kleinverlages GNN, der die Zeitschriften Lokalberichte und das Gefangenen Info herausgibt, das 1989 im Hungerstreik der Gefangenen aus der RAF als Hungerstreik Info entstanden war und viele Jahre von den Angehörigen der Gefangenen herausgegeben wurde. 2005 griff der Chef des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz Schneider im Zusammenhang mit dem Gefangenen Info öffentlich an. Durch das Verwaltungsgericht Hamburg wurde ihm seine unbewiesenen Behauptungen jedoch untersagt.

Politik

Christiane Schneider war in den 70er Jahren aktives Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW), für den sie bei der Bundestagswahl 1976 kandidierte.[1] Bei der Spaltung des KBW wechselte sie 1980 zum neu gegründeten Bund Westdeutscher Kommunisten (BWK), wo sie verlegerisch (Verlag GNN – Gesellschaft für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung) und publizistisch (Politische Berichte, Lokalberichte Hamburg und Gefangenen Info[2]) tätig war. Bei der Bundestagswahl 1983 kandidierte sie für den BWK auf Platz 3 der Landesliste Niedersachsen.

1994 und dann von 2002 bis 2006 war Christiane Schneider Landessprecherin der Partei des Demokratischen Sozialismus in Hamburg, für die sie dort bei der Bundestagswahl 1994 und bei späteren Wahlen[3] antrat. Sie setzt sich dafür ein, dass der Jugendstrafvollzug durch ein eigenes Gesetz geregelt wird. Auch verbindliche Volksentscheide hält sie für ein wichtiges Anliegen. In einem Interview sprach sie sich für die Einhaltung der UN-Wanderarbeiterkonvention zum Schutz der Migranten unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status.

Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2008 kandidierte Christiane Schneider, die 2007 zur Landessprecherin der Partei Die Linke gewählt worden war, für Die Linke im Wahlkreis 11 Wandsbek und auf Platz 3 der Landesliste, über die sie in die Bürgerschaft gewählt wurde. Sie ist Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion sowie innen- und rechtspolitische Sprecherin. Seit Anfang 2008 gehört Schneider dem Sprecherrat der ArGe Konkrete Demokratie - Soziale Befreiung, einem innerparteilichen Zusammenschluss in der Partei Die Linke, an und vertritt diese Arbeitsgemeinschaft gegenüber dem Parteivorstand.

Im April 2008 geriet sie in die Schlagzeilen, als sie in einer Aktuellen Stunde der Hamburger Bürgerschaft über den Tibet-Konflikt den Dalai Lama mit dem iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini indirekt ähnlich setzte:[4] „Die Weltgesellschaft hat in den letzten Jahrzehnten keine guten Erfahrungen mit Religionsführern gemacht, die sich als Repräsentanten gesellschaftlicher Opposition in die Politik gedrängt haben. Ich erinnere zum Beispiel an Chomeini.“ Sie teile deswegen nicht die „Voraussetzungslosigkeit, mit der die GAL Solidarität mit Tibet fordere“.[5]

Einzelnachweise

  1. Kandidatur als Druckereiarbeiterin im Wahlkreis 67 Leverkusen-Opladen und auf Platz 7 der Landesliste Nordrhein-Westfalen des KBW
  2. Vgl. hierzu: Interview mit Wolfgang Lettow in Junge Welt vom 08.01.2009 (online eingesehen am 08.01.2009)
  3. Z.B. bei der Bundestagswahl 2005 auf Platz 4 der Landesliste Hamburg der Linkspartei.
  4. Matthias Iken, Florian Hanauer: Linke vergleicht Dalai Lama mit Ajatollah Khomeini. In: Die Welt, 2. April 2008.
  5. Hamburg: Linken-Abgeordnete vergleicht Dalai Lama mit Chomeini - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten. Auszüge aus der Rede: „Ich erinnere an Chomeini“. In: Der Spiegel, 2. April 2008

Veröffentlichungen

  • Christiane Schneider (Hrsg.): Ausgewählte Dokumente der Zeitgeschichte: Bundesrepublik Deutschland (BRD): Rote Armee Fraktion (RAF). Verlagsgesellschaft Politische Berichte/GNN, 4. Aufl. Köln 1988 (zuerst 1987). ISBN 3-926922-00-1.