Ökologisch-Demokratische Partei
| Vorsitzender | Logo |
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| Datei:Klausbuchner01.jpg | Datei:Oedp.gif |
| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 23./24. Januar 1982 |
| Gründungsort: | Wiesbaden |
| Vorsitzender: | Prof. Dr. Klaus Buchner |
| erster stellv. Vorsitzende: |
Cornelia Schmidt |
| zweiter stellv. Vorsitzender: |
Dr. Herbert Kuhn |
| Schatzmeister: | Dirk Uehlein |
| Schriftführerin: | Hildegard Meyer |
| Beisitzer: | Nadine Schomburg, Prof. Dr. Felix Leinen, Dag Hornbacher, Helmut Kauer |
| Generalsekretär: | Dr. Claudius Moseler |
| Mitglieder: | 6.456 (Stand: 1. Mai 2005) |
| Frauenanteil: | 40,0% |
| Anschrift: | ödp Bundesgeschäftsstelle Sartoriusstr. 14 97072 Würzburg |
| Parteigliederung: | 16 Landesverbände, 150 Kreisverbände, diverse Ortsverbände |
| Website: | http://www.oedp.de |
| E-Mail-Adresse: | geschaeftsstelle@oedp.de |
| Telefon: | 0931 40486 0 |
| Telefax: | 0931 40486 29 |
Die Ökologisch-Demokratische Partei (kurz ödp) ist eine ökologische Kleinpartei.
Inhaltliches Profil
Unterschiede zu den GRÜNEN
Die Partei definiert sich als wertkonservativ und hat sich vor allem dem Umweltschutz verschrieben. Programmatisch unterschied sich die ödp von den GRÜNEN zunächst vor allem in Fragen der Außenpolitik (Zustimmung zu NATO und EG), dem Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie (Zustimmung zum Gewaltmonopol des Staates) sowie zu Familie und Abtreibung. Außerdem lehnt sie im Gegensatz zu den GRÜNEN die Legalisierung weiterer Drogen ab.
Parteiprogramm
Schwerpunkte der ödp sind die Themenkomplexe "Umwelt", "Familie" und "saubere Demokratie".
- Gesellschaftspolitik: Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil - weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität. Mit der Betonung ihrer Forderung nach einem Familiengehalt oder ihrer Positionen bei Bioethik und Lebensschutz positioniert sich die ödp derzeit vor allem im christlich motivierten, wertegebundenen Wählerspektrum.
- Wirtschafts- und Sozialpolitik: Wirtschaftspolitisch steht die ödp seit jeher für marktwirtschaftliche Prinzipien; schon 1989 forderte das Bundesprogramm die Einführung einer aufkommensneutralen Ökologischen Steuerreform. Die ödp ist nach eigenen Aussagen die einzige Partei, die keine Firmenspenden annimmt. Diese sollen in ihren Augen verboten werden. Auch strebt sie eine Entflechtung zwischen Wirtschaft und Politik an. Ebenso dürfen ihre Abgeordneten keine Aufsichtsratsposten besetzen, um Interessenkonflikte zu verhindern. Trotz ihrer Herkunft aus dem bürgerlichen Lager ist sie strikt gegen Sozialabbau, der in ihren Augen der Wirtschaft schadet. Somit lehnt sie beispielsweise auch Hartz IV ab.
- Europapolitik: Die ödp lehnt den derzeitigen Entwurf der EU-Verfassung ab, weil er nach ihrer Ansicht zu neoliberal sei.
- Bildungspolitik: Studiengebühren werden von ihr abgelehnt, da sie zu einer „sozialen Auslese“ führen
Geschichte
Vorgeschichte und Gründung: Von der GAZ zur ödp
Die Geschichte der ödp geht auf die Grüne Aktion Zukunft (GAZ) zurück. Diese wurde am 13. Juli 1978 vom damaligen Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet, der einen Tag zuvor die CDU nach grundlegenden Differenzen in der Umweltpolitik verlassen hatte. So war er in seiner Fraktion unter anderem der einzige Gegner der Kernenergie gewesen und mit seinem Ziel, das Thema Umwelt im Programm der CDU zu verankern, auf nur geringe Resonanz gestoßen. Bereits 1975 hatte er größere Bekanntheit durch sein Buch „Ein Planet wird geplündert. Die Schreckensbilanz unserer Politik“ erlangt. Die GAZ war somit die erste bundesweite Partei mit dem Themenschwerpunkt "Ökologie".
Die GAZ beteiligte sich 1980 an der Gründung der GRÜNEN, behielt aber dennoch ihre Selbständigkeit. Als konservativer Parteiflügel geriet sie jedoch mit ihren Positionen bald ins Hintertreffen und beklagte, dass der Einfluss politisch linksstehender Kräfte zu stark geworden war, was sich ihren Aussagen zufolge vor allem im auf dem GRÜNEN-Bundesparteitag in Saarbrücken im März 1980 beschlossenen Programm widerspiegelte.
Als sich auf dem Parteitag in Dortmund am 21./22. Juni 1980 endgültig die linke Dominanz bei den GRÜNEN herausstellte, zog sich die GAZ aus der Partei zurück. Sie bildete anschließend mit anderen Umwelt-Gruppierungen die „Grüne Föderation“ (später „ökologische Föderation“), die eine lose Vereinigung mit dem Ziel einer Parteigründung darstellte.
Am 23. und 24. Januar wurde von dieser Vereinigung in Wiesbaden auf einem nicht-öffentlichen Bundesparteitag schließlich die Ökologisch-Demokratische Partei, Kurzbezeichnung ÖDP (damals wurde das Kürzel noch mit Großbuchstaben geschrieben), gegründet, ebenso ihr Grundsatzprogramm beschlossen. Gruhl wurde dabei ihr erster Bundesvorsitzender. Bereits am 17. Oktober 1981 war in Bayern der erste Landesverband gegründet worden.
Die ödp wollte die Idee der Ökologie auch im bürgerlichen Lager politisch verankern. Zum Zeitpunkt ihrer Gründung hatte sie ca. 1.750 Mitglieder.
Wahlergebnisse der ödp
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1982-1989: Die Ära Gruhl
Die ÖDP war als Gegengründung zu den GRÜNEN gedacht. Dafür wurde die ÖDP von der politischen Linken wenig wohlwollend beobachtet und geriet in den achtziger Jahren immer mehr ins Kreuzfeuer der Kritik, da es ihr angeblich an einer Abgrenzung gegenüber rechten Kräften mangelte. Gruhl wurde u. a. vorgeworfen, dass er vor allem ab Mitte der achtziger Jahre sich immer mehr nationalistischen Ideen angenähert habe und unter anderem meinte, unkontrollierte Zuwanderung würde auch ökologische Probleme mit sich bringen. Gruhl selbst bestritt, seine Positionen seit der GAZ-Gründung 1978 verändert zu haben und lehnte es ab, „sich einen innerparteilichen Richtungssteit von zum Teil linken Chaoten und Teilen der Konkurrenzpartei Die Grünen aufzwingen zu lassen“, wie er seinerzeit erklärte.
Da die meisten Mitglieder der ödp aber die Vorwürfe in die Partei hineintrugen und gegen Gruhl teilten, fassten diese aus Eigeninitiative einen „Abgrenzungsbeschluss“ gegenüber rechtsextremen Parteien auf dem Bundesparteitag in Saarbrücken am 18. und 19. Februar 1989, der mit ungefähr 90% der Stimmen angenommen wurde. In diesem heißt es unter anderem „Die ÖDP lehnt den Nationalismus ab“ und „Die Stärkung des Nationalbewußtseins ist nicht Aufgabe der ÖDP“.
Herbert Gruhl trat sowohl wegen dieser Vorgänge und wegen persönlicher Differenzen zurück. 1990 verließ er auch die ödp, eigenen Angaben zufolge gaben zu schwache Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl im selben Jahr den Ausschlag. Jahre zuvor war schon der anfängliche stellvertretende Vorsitzende Baldur Springmann aus der Partei ausgetreten.
Die Partei hat sich damit weiter nach links hin im politischen Spektrum positioniert. Der abtrünnige rechtskonservative ÖDP-Flügel gründete indes keine Partei mehr, sondern schloß sich in der Vereinigung Unabhängige Ökologen Deutschlands (UÖD) zusammen.
Im Februar 1987 wurde in Bonn die Ökologisch-Demokratischen Studierenden (ÖDS, später öds), die Studenten-Organisation der ödp, gegründet, zunächst als reine Hochschulgruppe. Auf dem Saarbrücker Parteitag 1989 wurde die gleichnamige Dachorganisation gegründet.
1990-2000: Weitere Entwicklung
Die ödp hat sich ihrem eigenen Anspruch nach klar in der politischen Mitte positioniert; rechte Tendenzen sind seitdem aus der Partei verschwunden. Auch bezog die ödp zu verschiedenen politischen Themen Positionen, die rechtem oder gar rechtsextremem Gedankengut diametral widersprechen. Sie kritisierte die Änderung des Grundgesetzartikels 16, die eine deutliche Verschärfung des Asylrechts vorsah, welche heute durch eine von CDU, SPD und FDP herbeigeführte Drittstaatenregelung aber Realität geworden ist. Ungeprüfte Abschiebung von Flüchtlingen an den Grenzen ist in ihren Augen ein „Verstoß gegen die Menschenwürde“.
Ein Zusammengehen mit den GRÜNEN wurde 1990 zwar von Gruhls Nachfolger Hans-Joachim Ritter angestrebt, dieses kam allerdings nicht zustande.
Am 5. September 1992 wurde in Backnang die Jugendorganisation Die Jungen Ökologen (jö) gegründet, nachdem es zuvor schon verschiedene der Mutterpartei nahestehenden Jugendinitiativen auf regionaler und lokaler Ebene gegeben hatte und in den jö aufgingen.
Bei der bayerischen Landtagswahl am 25. September 1994 erzielte die ödp mit 2,1% ihr bisher bestes Landtagswahlergebnis.
Seit 1997 wird das Kürzel der Partei mit Kleinbuchstaben geschrieben. In den Augen der Partei soll dies „Synonym für Bescheidenheit und Zurückstehen des eigenen Namens hinter Inhalten“ symbolisieren.
In den Jahren 1996 und 1997 initiierte sie außerdem erfolgreich das Volksbegehren „Schlanker Staat ohne Senat“. Am 8. Februar 1998 stimmten schließlich 69,2% der Wähler für die Abschaffung des bayerischen Senats, der daraufhin im Jahr 2000 aufgelöst wurde.
1999 klagte die ödp in Nordrhein-Westfalen vor dem Landesverfassungsgericht erfolgreich gegen die Fünf-Prozent-Sperrklausel im Kommunalwahlgesetz. Der kurzfristig aus dem Sommerurlaub gerufene Landtag strich die Sperrklausel daraufhin.
2000 bis heute
2001 bewirkte die ödp durch ihre Mobilisierung in Niederbayern (vor allem in Form von Bürgerbegehren), dass E.ON die Lieferverträge mit dem Atomkraftwerk in Temelin kündigte.
Seit August 2002 bietet sie außerdem Sympathisanten eine sog. „Schnuppermitgliedschaft“ an, die es ermöglicht, ein Jahr lang kostenlos Parteimitglied zu sein.
Am 29. November 2003 wurde in Mainz auf Initiative der ödp das Parteienbündnis World Ecological Parties (WEP) gegründet, in der die ödp und ihre Partner-Parteien aus anderen Ländern seitdem Mitglied sind.
2004 gab es Kooperationsgespräche mit der Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE), da es laut Aussage beider Parteien programmatisch viele Übereinstimmungen gibt. Zunächst beschlossen beide Parteien eine engere Zusammenarbeit. So kandidierten bei der saarländischen Landtagswahl am 5. September 2004 auf den Listen der Familien-Partei mehrere ödp-Mitglieder. Bei dieser Wahl erzielte die Familien-Partei dann 3,0 %.
Gegen das beschlossene Gesetz zur Parteienfinanzierung, das vorsah, dass nur Parteien, die in mindestens drei Bundesländern mehr als ein Prozent der Stimmen erhielten, in den Genuss der Wahlfinanzierung kämen und das am 1. Januar 2005 in Kraft getreten wäre, führte die ödp ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Die GRAUEN hatten sich diesem Verfahren angeschlossen. Mit der Entscheidung des BVerfG am 26. Oktober 2004 wurde das Verfahren abgeschlossen. Der Antrag der ödp wurde für begründet erachtet und das Gesetz daraufhin für verfassungswidrig erklärt.
Aktueller Parteivorsitzender ist Prof. Dr. Klaus Buchner. Er hat dieses Amt seit 2002 inne, als er sich in einer Kampfabstimmung gegen seinen Vorgänger Uwe Dolata durchgesetzt hatte.
Auf dem 33. Bundesparteitag am 23. und 24. April 2005 in Bottrop wurde ein Initiativantrag, dessen Kernpunkt der Verzicht der ödp auf die Teilnahme an der kommenden Bundestagswahl ist, verabschiedet. Statt selbst zur Bundestagswahl anzutreten, will die ödp die Familien-Partei im Wahlkampf unterstützen. Mitglieder der ödp sollen dabei auf deren Landeslisten kandidieren. Bedingungen dieses Beschlusses sind einerseits, dass der Bundesparteitag der Familienpartei diesem Vorschlag zustimmt; andererseits soll diese bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die ödp in gleicher Weise unterstützen.
Zuletzt initiierte sie in Bayern die beiden Volksbegehren „Gerecht sparen, auch an der Spitze“ und „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“. Während ersteres durch das bayerische Innenministerium verhindert worden war, sammelt die ödp für letzteres vom 5. Juli bis 18. Juli Unterstützungsunterschriften.
Derzeit hat die ödp ca. 300 Mandate auf kommunaler Ebene, davon allein 245 in Bayern, die Übrigen konzentrieren sich vor allem auf Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Somit ist die ödp nach den REP die Kleinpartei mit den zweitmeisten kommunalen Mandaten. Daher bezeichnet sich die ödp in ihrer Selbstdarstellung auch gerne als „die erfolgreichste nicht-extremistische Kleinpartei in Deutschland“.
Der aktuelle Bundesvorstand wurde 20./21. November 2004 auf dem 32. ödp-Bundesparteitag in Erlangen gewählt.
Den prominenteste Unterstützer der ödp ist der Journalist Franz Alt, der über sie äußerte: „Die ödp hat das 'C' nicht im Namen sondern im Programm."
Struktur
Mitglieder und Wählerschaft
Die Mitglieder kommen überwiegend aus dem bürgerlichen Lager. Anders als bei der Parteigründung sind diese weniger ehemalige Wähler bzw. Mitglieder der GRÜNEN sondern vielmehr solche von CDU und CSU, die mit deren Grundsatz "Ökonomie vor Ökologie" nicht mehr einverstanden waren und meinten, dass das "C" im Parteikürzel deren Politik nicht mehr entspräche. So sehen sich auch ein weite Teil der ödp-Mitglieder als "gläubige Christen".
Die Mitgliederzahl der ödp beträgt zur Zeit etwa 6.456 (Stand: 1. Mai 2005). Mehr als die Hälfte davon kommen aus Bayern und knapp 1.200 aus Baden-Württemberg. 40% der ödp-Mitglieder sind jünger als 35 Jahre. Der Frauenanteil liegt ebenfalls bei 40%. Die höchste Mitgliederzahl hatte die ödp im Jahr 1996 mit knapp 7.000.
Hochburgen
Die Hochburgen der ödp liegen überwiegend in den süddeutschen Bundesländern (besonders in Bayern), vor allem aber in Niederbayern, wo sie ihren Widerstand gegen den tschechischen Reaktor in Temelin, aus dem Niederbayern einen großen Teil des Stroms bezieht, etablieren konnte. Weitere Hochburgen der Partei sind Südwestbayern, Oberschwaben (insbesondere der Landkreis Ravensburg), die Landkreise Rottweil und Heilbronn, Nordost-Württemberg, die Vorderpfalz, Mainz, Bottrop sowie das nördliche Nordrhein-Westfalen. In Bayern stellt sie vereinzelt sogar Bürgermeister.
Presse
Die Parteizeitschrift heißt ÖkologiePolitik. Sie erscheint alle zwei Monate in einer Auflage von 6.700 Stück pro Ausgabe.
Daten der Landesverbände und Arbeitskreise
| Landesverband | Vorsitzender | Mitglieder | Kreisverbände | Kommunalmandate |
| Baden-Württemberg | Bernd Richter | 1.124 | 23 | 27 + 13 (auf freien Listen) |
| Bayern | Bernhard Suttner | 3.698 | 75 | 226 + 19 (auf freien Listen) |
| Berlin | Reiner Schicks | 66 | ||
| Brandenburg | Jutta Hänsel | 44 | 1 | 2 |
| Bremen | z. Zt. nicht besetzt | 5 | ||
| Hamburg | Nadine Schomburg | 32 | ||
| Hessen | Christoph Kesselhut | 135 | 3 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | z. Zt. nicht besetzt | 20 | ||
| Niedersachsen | Matthias Dietrich | 197 | 6 | |
| Nordrhein-Westfalen | Christian Wohlgemuth | 587 | 26 | 15 |
| Rheinland-Pfalz | Klaus Windolf | 326 | 9 | 25 + 5 (auf anderen Listen) |
| Saarland | Ulrich Lantermann | 31 | 0 | 1 (auf anderer Liste) |
| Sachsen | Thomas Rönsch | 30 | 1 | |
| Sachsen-Anhalt | Jens Rehmann | 45 | 1 | 1 |
| Schleswig-Holstein | Hildegard Meyer | 42 | ||
| Thüringen | Clemens Roschka | 47 | 1 | 1 |
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ödp-nahe Organisationen
- Jugendorganisation: Die Jungen Ökologen (jö)
- Studentenverband: Ökologisch-Demokratische Studierende (öds)
- Internationaler Parteienverband: World Ecological Parties (WEP)
- Stiftung für Ökologie und Demokratie
Prominente Mitglieder
- Klaus Buchner (*1941) Universitätsprofessor und Atomphysiker, seit 2002 Bundesvorsitzender
- Konrad Buchwald (1914-2003), Botaniker, Naturschützer und Landesplaner, 1986-1988 stellvertretender Bundesvorsitzender
- Uwe Dolata (*1946), Wirtschaftskriminalist, Polizeibeamter und Verleger, 2000-2002 Bundesvorsitzender, 2002-2004 stellvertretender Bundesvorsitzender
- Herbert Gruhl (1921-1993), 1982-1989 Bundesvorsitzender, 1990 ausgetreten
- Bernd Richter (*1943), Oberstudienrat, 1993-1995 Bundesvorsitzender, zur Zeit Landesvorsitzender in Baden-Württemberg
- Baldur Springmann (1912-2003), Ökobauer, 1982-1986 stellvertretender Bundesvorsitzender, 1989 ausgetreten
Literatur
Raphael Mankau (Hg.): 20 Jahre ödp - Anfänge, Gegenwart u. Perspektiven ökol.-demokratischer Politik dolata verlag 11/1999, 240 S. ISBN 3-9805986-4-0.
Weblinks
- Homepage des Bundesverbandes
- Abgrenzungsbeschluss der ödp
- Volksbegehren „Gerecht sparen, auch an der Spitze“
- Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“
- Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V.
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