Rote-Khmer-Tribunal
Das Khmer Rouge Tribunal (Prozess über die Roten Khmer) ist ein Verfahren, das nach dem Vorbild der internationalen Gerichtshöfe in Den Haag und Arusha stattfinden soll und Klarheit über die Verbrechen der Roten Khmer bringen soll.
Hintergrund
Am 4. Oktober 2004, 25 Jahre nach den Ereignissen, um die es beim Prozess gehen soll, hat das kambodschanische Parlament ein Gesetz beschlossen, das einen UN geführten Prozess gegen die lebenden Mitglieder der Roten Khmer ermöglicht. Am Tribunal sollen kambodschanische und ausländische Staatsanwälte und Richter tätig sein. Das Gesetz ist allerdings noch nicht in Kraft, da auch der Senat und König Norodom Sihamoni zustimmen müssen.
Aktueller Stand
Die Kosten des geplanten Tribunals werden auf 57 Mio. US-Dollar (für einen Zeitraum von 3 Jahren) veranschlagt. Im Juni 2005 war die Finanzierung der Kosten noch nicht gesichert. Der Personalaufwand wird auf etwa 2000 (!) Juristen aus dem In- und Ausland geschätzt.
Wer wird vor dem Tribunal angeklagt werden? Vermutlich nur eine Handvoll ehemaliger Khmer Rouge-Führer. Lediglich zwei sind in Haft: General Ta Mok und der ehemalige Leiter des Folterzentrums Tuol Sleng in Phnom Penh Kang Kek Leu. Weitere hochrangige Khmer Rouge-Funktionäre (Ieng Sary, Nuon Chea) wurden seit 1996 amnestiert und leben auf freiem Fuss in Kambodscha. Pol Pot verstarb 1998.
Einschätzung
Die furchtbare Dimension der Khmer Rouge-Herrschaft (1975-1979) mit dem Tod von vermutlich 1 - 1,5 Mio. Kambodschanern macht es unmöglich, einfach einen Schlusstrich unter die Verbrechen dieser Zeit zu ziehen.
Das politische Establishment in Phnom Penh wird mit dem Tribunal versuchen, die gesamte Verantwortung für den Genozid 1975-1979 auf eine Handvoll überlebender Khmer Rouge-Funktionäre und ihren toten Führer Pol Pot abzuwälzen. Die Hun Sen-Regierung hofft durch das Tribunal davon ablenken zu können, dass tausende ehemaliger Khmer Rouge-Täter durch Amnestie heute in Regierung, Militär und Wirtschaft ungeschoren leben und wirken.
Das Tribunal wird vermutlich nicht die Rolle der Grossmächte deutlich machen, die die Machtübernahme der Khmer Rouge nicht unerheblich gefördert haben und das Überleben des Pol Pot-Phantomstaates nach dessen Sturz 1979 sichergestellt haben (u.a. Waffenlieferungen, Unterstützung in der UN).
Literatur
- Fritz Sitte: Die Roten Khmer. Völkermord im Fernen Osten. Graz 1984 (ISBN 3222114048)