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Kosovokrieg

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Der Kosovo-Krieg war eine militärische Auseinandersetzung zwischen einigen NATO-Staaten (Vereinigte Staaten von Amerika, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Dänemark, Norwegen, Italien, Niederlande, Belgien, Kanada, Portugal, Türkei und Spanien) und der Bundesrepublik Jugoslawien. Sie fand in der Zeit vom 24. März 1999 bis zum 10. Juni 1999 im Gebiet der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien einschließlich der Provinz Kosovo, Montenegro) statt.

Lage vor dem Krieg

  • Operationen der UCK im Kosovo.
  • Operationen der serbischen Armee und serbischen Sicherheitskräfte im Kosovo.
  • Die OSZE entsendet Beobachter in die Provinz Kosovo.
  • Nach einer Militäroperation am 15. Januar im Gebiet um die Stadt Racak im Kosovo, wird der jugoslawischen Armee die Ermordung von 45 Kosovo-Albanern vorgeworfen. Es handelte sich dabei in Wirklichkeit um im Kampf gefallene UCK-Kämpfer.
  • Anfang März beurteilen deutsche Gerichte aufgrund Informationen aus dem Außenministerium die Lage als so sicher, dass abgelehnte Asylbewerber in den Kosovo abgeschoben werden dürfen.
  • Friedensgespräche in Rambouillet werden am 19. März 1999 unterbrochen. Während die Delegation der Kosovo-Albaner das ihr vorgelegte Papier unterzeichnet, wird dies von der jugoslawischen Delegation verweigert.
  • Am 22. März 1999 werden die OSZE-Beobachter wegen erwarteter Natoangriffe aus dem Kosovo abgezogen.
  • Am 23. März wird von jugoslawischer Seite ein Teil des Rambouillet-Papiers akzepiert, der als NATO Occupation angesehene Anhang B wird weiterhin abgelehnt.



Kriegsverlauf

Am 24. März 1999 begannen Bombenangriffe. Während des Krieges wurden mindestens 35.000 Geschosse(etwa 10 Tonnen) mit abgereichertem Uran verschossen. Über 2000 Zivilisten wurden bei den Angriffen getötet. Bei der Bombardierung einer serbischen Fernsehstation starben Menschen. Diese Aktion wurde von amnesty international als Kriegsverbrechen verurteilt. Viele Kosovo-Albaner flüchten in benachbarte Länder. Am 31. März geraten drei amerikanische Soldaten an der Grenze des Kosovos in Kriegsgefangenschaft. Sie werden auf Vermittlung des amerikanischen Bürgerrechtlers Jesse Jackson am 2. Mai wieder freigelassen. Am 7. April 1999 sperrt Jugoslawien seine Grenzen und verhindert die Ausreise von Flüchtlingen. Am 7. Mai wird die chinesische Botschaft in Belgrad bombardiert, was zu diplomatischen Verwicklungen mit der Volksrepublik China führt. Die USA verliert einen Stealth Bomber bei einem Einsatz über Belgrad. Russland und Finnland vermitteln einen Waffenstillstand, bei dem Jugoslawien die militärische Besetzung des Kosovos akzeptiert.

Kriegsbegründung seitens der NATO

In der Resolution 1199 (23. September 1998) des Weltsicherheitsrates sind u.a. folgende Passagen zu finden:

  • ... Mitteilung der Anklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes ... begangenen schweren Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht ... einen bewaffneten Konflikt im Sinne des Mandats des Gerichtshofes darstellt,
  • in ernster Sorge über die jüngsten ... exzessive und wahllose Gewaltanwendung seitens der serbischen Sicherheitskräfte und der jugoslawischen Armee, die zu zahlreichen Opfern unter der Zivilbevölkerung geführt haben und nach Schätzung des Generalsekretärs die Ursache für die Vertreibung von mehr als 230.000 Menschen waren,
  • ... Flüchtlingsstrom ... nach Schätzung des Hohen Flüchtlingskommisars der Vereinten Nationen bis zu 50.000 Menschen ohne Unterkunft und andere Mittel zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse sind,

Kritikpunkte der Kriegsgegner

Fragwürdige rechtliche Grundlagen seitens der NATO

Es gab keine Entscheidung des Sicherheitsrates UNO, die ein militärisches Vorgehen rechtfertigen würde. Kein Mitgliedsstaat der NATO wurde von der Bundesrepublik Jugoslawien angegriffen, so dass kein Verteidigungsfall vorlag (siehe Angriffskrieg). Ein Verteidigungskrieg wurde von der NATO auch nicht behauptet. Der Krieg wurde mit einer der Nothilfe vergleichbaren erweiterten Auslegung des humanitären Völkerrechts begründet.

Kriegspropaganda seitens der Nato

Die WDR-Dokumentation "Es begann mit einer Lüge" (ARD, 8. Februar 2001) brachte zahlreiche Belege dafür, dass es für eine von der Bundesregierung propagierte humanitäre Katastrophe im Kosovo keine Anhaltspunkte gab. Das angebliche Massaker an Zivilisten von Rugovo habe sich demnach als bürgerkriegsartige Auseinandersetzung zwischen UCK-Kämpfern und jugoslawischen Regierungseinheiten entpuppt. Hierzu Heinz Loquai, General a.D. - OSZE: Es war auch ganz klar, dass das kein Massaker an der Zivilbevölkerung war, denn nach den OSZE-Berichten haben Kommandeure der UCK ja selbst gesagt, es seien Kämpfer für die große Sache der Albaner dort gestorben. Also zu einem Massaker hat es eigentlich der deutsche Verteidigungsminister dann interpretiert. Als ähnlich unhaltbar erweise sich die Behauptung, es hätte in Pristina KZ-artige Lager gegeben, und die Belgrader Regierung hätte vor Kriegsausbruch einen Plan zur systematischen Vertreibung der Albaner gehabt (sog. Hufeisenplan).


Kritik von Menschenrechtsorganisationen

Die Menschenrechtsorganisation Human Right Watch kritisiert die NATO, dass sie nicht ihre Verpflichtung, zivile Opfer zu minimieren, erfüllt habe [1]. Dabei kritisiert sie die Verwendung von Clusterbomben in bewohnten Gebieten, Angriffe auf bevölkerte Gebiete zu belebten Zeiten, Angriffe auf bewegte Ziele ohne ausreichende Gewissheit, dass diese Ziele militärischer Art sind und Angriffe auf nicht oder kaum militärisch nutzbare Ziele, wie Radio und Fernsehstationen.


Siehe auch: Balkankonflikt, Balkankriege, Balkan

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