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Feuerwehrgesetz (Österreich)

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Die Feuerwehrgesetze fallen in Österreich wie das gesamte Feuerwehrwesen in die Kompetenz der Bundesländer. Damit fällt auch die entsprechende Gesetzgebung in diese Gesetzgebungsebene.

Bundesländermäßig verschieden ist der Umfang der Gesetze. Während in einigen Bundesländern das Gesetz nur die Feuerwehren selbst betrifft, ist in anderen Bundesländern auch der Vorbeugende Brandschutz und die Mithilfe der Allgemeinheit darin geregelt.

In allen Feuerwehrgesetzen werden die Organisationsformen der Feuerwehren im jeweiligen Bundesland grundsätzlich festgelegt. Aus diesen Gesetzen können in der Folge Verordnungen ebenso vom Bundesland oder einzelner Gemeinden resultieren, die die Allgemeinheit betreffen. Dies sind vor allem Vorschriften, die den Vorbeugenden Brandschutz betreffen, vor allem wie die Feuerbeschau durchzuführen ist. Nicht betroffen ist der Brandschutz auf dem baulichen Sektor oder im gewerblichen Bereich. Ebenso nicht enthalten sind Vorschriften für den Katastrophenfall. Diese sind in separaten Katastrophenschutzgesetzen geregelt.

Vorschriften, die aus dem jeweiligen Gesetzen resultieren, die nur die Feuerwehren selbst betreffen, werden von den jeweiligen Landesfeuerwehrverbänden beschlossen.


Übersicht über die Feuerwehrgesetze in den einzenen Bundesländern

Wappen Bundesland Gesetz Betrifft
Burgenland Bgld. Feuerwehrgesetz vom 26. Mai 1994[1] Gesamte Bevölkerung
Kärnten Kärntner Feuerwehrgesetz (K-FWGb) vom 7. Juni 1990[2] Feuerwehrwesen
Niederösterreich NÖ Feuerwehrgesetz (NÖ FG) vom 22.7.1974[3] Gesamte Bevölkerung
Oberösterreich OÖ Feuerwehrgesetz (OÖ FWG) vom 26. September 1996[4] Feuerwehrwesen
Salzburg Salzburger Feuerwehrgesetz LgBl 59/1978[5] Feuerwehrwesen
Steiermark Landesfeuerwehrgesetz vom 26. Juni 1979[6] Feuerwehrwesen
Tirol Landes-Feuerwehrgesetz vom 2. Oktober 2001[7] Feuerwehrwesen
Vorarlberg Feuerpolizeiordnung von 1949[8] Gesamte Bevölkerung
Wien Wiener Feuerwehrgesetz B420-000 vom 17. Mai 1957[9] Feuerwehrwesen

Einzelnachweise

  1. Burgenländisches Feuerwehrgesetz
  2. [mode=1&tx_danpdocumentdirs_pi2[folder]=46275&tx_danpdocumentdirs_pi2[pointer]=0&tx_danpdocumentdirs_pi2[sort]=sorting&tx_danpdocumentdirs_pi2[download]=yes&tx_danpdocumentdirs_pi2[downloadtyp]=stream&tx_danpdocumentdirs_pi2[uid]=2202&cHash=b31cc2a5fe Kärntner Feuerwehrgesetz]
  3. Niederösterreichisches Feuerwehrgesetz
  4. Oberösterreichisches Feuerwehrgesetz
  5. [http://www.feuerwehrverband-salzburg.at/fileadmin/user_upload/Organisationsmappe/1_Rechtliche_Grundlagen/10102-03_Salzburger_Feuerwehrgesetz_1978.pdf Salzburger Feuerwehrgesetz 1978
  6. Steiermärkisches Landesfeuerwehrgesetz
  7. Tiroler Landesfeuerwehrgesetz
  8. Vorarlberger Feuerpolzeiordnung
  9. Wiener Feuerwehrgesetz