Doha-Runde

Als Doha-Runde oder auch Doha Entwicklungsagenda wird ein Paket von Aufträgen bezeichnet, die die Wirtschafts- und Handelsminister der WTO-Mitgliedsstaaten 2001 auf ihrer vierten Konferenz in Doha bearbeiten und bis 2005 abschließen sollten. Das Arbeitsprogramm umfasste sowohl formelle Verhandlungen wie auch Aufträge zur Analyse spezieller Einzelthemen.

Zu einem Verhandlungsabschluss kam es aber aufgrund unterschiedlicher Ansichten der WTO-Mitglieder bisher nicht. Nachdem die Ministerkonferenz in Cancún 2003 keine Annäherung brachte, wurden die Verhandlungen unterbrochen, im Juli 2004 jedoch wieder aufgenommen.

Zentrale Verhandlungsprobleme

Als Ziel der Doha-Runde wurde ausgegeben, Probleme der Entwicklungsländer zu berücksichtigen, die (Stand: 2001) 29 % des Welt-Exports leisteten.

Insbesondere stehen folgende Themenbereiche auf der Agenda:

Im Agrarsektor fordern die Entwicklungsländer einen besseren Marktzugang für ihre Produkte in den Industrieländern durch den Abbau von Importquoten und Zöllen sowie die Reduzierung der Subventionen im Agrarsektor der Industriestaaten.

Auch verschiedene Fragen des geistigen Eigentums sollen neu verhandelt werden. Insbesondere bei Medikamenten ist das Patentrecht sehr umstritten, da es Pharmakonzernen in den Industrieländern sehr hohe Gewinnspannen ermöglicht, aber die Bekämpfung von Krankheiten und Epidemien in armen Ländern oftmals erschwert oder ganz verhindert. Die Industrieländer, insbesondere die USA fordern eine eng begrenzte Patentschutzöffnung, während die Entwicklungsländer notwendige Medikamente auch ohne Beachtung des Patentschutzes herstellen und vertreiben können wollen. Außerdem versuchen sie, die Patentierung von traditionellem Wissen ihrer Bevölkerung durch Konzerne der Industriestaaten zu verhindern.

Verschiedene Sonderregelungen für Entwicklungsländer werden diskutiert: Neue Verpflichungen sollen erst dann gültig werden, wenn die alten erfüllt sind. Sonderregelungen zur schrittweisen Integration schwächerer Staaten sollen geschaffen werden. Folgende Bereiche sind weiterhin Problemfälle:

• ATC (Agreemennt on Textilex and Clothing)
• Standardisierung
• TRIPS (geistiges Eigentum)
• Zollwertbestimmung

Institutionelle Anforderungen

nur wenige aktive Mitglieder

• USA, EU, Japan, Kanada --> Quad-Gruppe
• Mexiko, Brasilien, Argeninien, Südafrika, Ägypten, Indien, Südkorea, Philippinen, Thailand --> Schwellenländer
  • neben den Industrieländern (Quad-Gruppe) etwa 30 Staaten

Die Mehrheit der Mitglieder kann an der Arbeit nicht teilnehmen (Finanz- und Kapazitätsprobleme).

Unterstützung dieser Mitglieder ist nötig

• Global Trust Fund
• Doha-Development Agenda

Volksrepublik China

Aufgaben der Doha beschlossen

Vorleistung der Volksrepublik China:

• Import-Zollsenkung von 50 % (1990) auf 15,3 % (2001)
• Beseitigung von Exporthindernissen
• enorme Kapitalinvestitionen

Vorteile für den Welthandel

• geringes Lohnkosten-Niveau
• breites Sortiment Know-how-intensiver Güter (Lizenznahme)

Bedeutung der Teilnahme an der WTO

• Beispiel für die Vorteile der WTO im Gegensatz zu bilateralen Verträgen.

Reform der WTO

Reformen sind nötig, sonst werden Regionalismus und Bilateralismus stärker.

Ziel der Reformen:

• Stärkung der Autorität internationaler Regeln (Prinzipien, Abkommen)

Spezialproblem: Streitschlichtung

vereinfachte Regeln werden kritisiert:

• mehr Interessenausgleich als Beurteilung
• WTO kann nicht selbst tätig werden

Initiative kommt von den Mitgliedern

• Abwicklung ist kompliziert; viele Mitglieder brauchen Unterstützung (Experten, Geld)

Bilateralismus

Trend zu bilateralen Verträgen weitet sich aus

• Annahme: 50 % des Warenhandels werden bald nach regionalen Abkommen ausgetauscht
• besondere Form: bilaterale (2-seitige) Verträge
• aktiv sind: USA, Australien, Japan

Nachteil für die WTO:

• • Regelungen möglich, für die es in der WTO keine Mehrheit gibt (z.B. Chile)
  • Bedingungen starker Partner werden durchgesetzt
  • Personal in Entwicklungsländern wird für Verträge, nicht für WTO eingesetzt
  • Kostenerhöhung beim Zoll; Grund: Ursprung von Waren muss zur Zollsenkung laut Handelsvertrag festgestellt werden

Kooperation

Ziele zur Erweiterung der Kooperation:

• • Fortschritt bei umstrittenen Themen, z.B. Singapur-Regeln
    • Investitionsschutz im Ausland
    • GE = geistiges Eigentum
    • öffentliches Beschaffungswesen
  • starke Einbeziehung der Entwicklungsländer in die Abläufe von Entscheidungen

Aktueller Stand

Nach der Ministerkonferenz in Cancun (September 2003) wurde die Doha-Runde unterbrochen. Im Juli 2004 sind die Verhandlungen in Genf wieder aufgenommen worden.

Weblinks

• Aktueller Stand Januar 2005: - http://www.bmwa.bund.de/Redaktion/Inhalte/Pdf/wto-aktueller-sachstand.pdf (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, BWMA)
• Ausführliche Informationen des BMWA