Landtag Nordrhein-Westfalen

Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist das Landesparlament in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag ist die Legislative des Landes und wählt den Ministerpräsident.

Während die Aufgaben in der Gesetzgebung durch die Bundeskompetenzen und durch die Ausweitung der EU-Befugnisse in den letzten Jahrzehnten abnahm, nehmen die Landtagsabgeordneten verstärkt die lokale und regionale Interessen gegenüber der Landesverwaltung wahr.

Der Landtag ist ein Arbeitsparlament, der größte Teil der parlamentarischen Arbeit finden in den Ausschüssen statt, nicht im Plenum. Im Landtag sitzen ab 2005 insgesamt 181 Abgeordnete. Von 1980 bis 2005 waren es 201, bis 1980 waren es 200. In der Regel handelt es sich bei ihnen um Berufspolitiker. Zum Beginn einer Legislaturperiode wählen die Abgeordneten Präsidium, Ältestenrat und besetzen die Ausschüsse.

Der Landtag besitzt nach Art. 35 Verf. NRW das Recht zur Selbstauflösung. Wird ein vom Landtag abgelehnter Gesetzentwurf durch Volksentscheid angenommen, kann die Landesregierung den Landtag auflösen.

Derzeitige Sitzverteilung (insgesamt 231 Sitze)

SPD 101 Sitze
CDU 88 Sitze
FDP 24 Sitze
GRÜNE 16 Sitze
fraktionslos 2 Sitze, davon FAKT 1 Sitz

Fraktionswechsel

Ursprünglich hatte die SPD 102 und die GRÜNEN 17 Sitze.

Jedoch kehrte der GRÜNEN-Abgeordnete Jamal Karsli seiner Partei im April 2002 den Rücken, um zur FDP zu wechseln. Da dies in der Bundes-FDP jedoch aufgrund seiner umstrittenen Äußerungen bezüglich seiner scharfen Kritik an Israel auf große Ablehnung stieß, verließ er die FDP-Fraktion nach nur anderthalb Monaten wieder. Ende Juni 2003 gründete er die Partei FAKT, deren Vorsitzender und alleiniger Abgeordneter im Landtag er seitdem ist.

Da der SPD-Abgeordnete Karl-Heinz Rusche im Jahr 2004 in seiner Heimatstadt Oer-Erkenschwick bei der Bürgermeisterwahl gegen den SPD-Amtsinhaber antrat, wurde er aus Partei und Fraktion ausgeschlossen. Seitdem ist er, genau wie Karsli, fraktionslos.

Von Anfang 2003 zu seinem Tod im Juni 2003 war auch der aus der FDP ausgeschlossene frühere stv. Bundesvorsitzende und Landtagsfraktionsvorsitzende Jürgen Möllemann fraktionslos.

Landtagspräsidenten

Präsident	Partei	von	bis
Ernst Gnoss	SPD	2. Oktober 1946	19. Dezember 1946
Dr. Dr. h.c. Robert Lehr	CDU	19. Dezember 1946	19. April 1947
Josef Gockeln	CDU	19. April 1947	6. Dezember 1958
Wilhelm Johnen	CDU	13. Januar 1959	18. April 1966
Hermann Josef Dufhues	CDU	19. April 1966	25. Juli 1966
John van Nes Ziegler	SPD	25. Juli 1966	25. Juli 1970
Dr. Wilhelm Lenz	CDU	27. Juli 1970	28. Mai 1980
John van Nes Ziegler	CDU	29. Mai 1980	29. Mai 1985
Karl Josef Denzer	SPD	30. Mai 1985	30. Mai 1990
Ingeborg Friebe	SPD	31. Mai 1990	31. Mai 1995
Ulrich Schmidt	SPD	1. Juni 1995	bis heute

Abgeordnete

Siehe auch

Politisches System Nordrhein-Westfalens

Literatur

Jürgen Ockermann: So arbeitet der Landtag Nordrhein-Westfalen. Aufgaben, Zusammensetzung, Organisation und Arbeitsweise, 1993, ISBN 3875763106
Andreas Holzapfel: Landtag Nordrhein-Westfalen, Neue Darmstädter Verlagsanstalt, 2003, ISBN 3875764994

Weblinks