Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst oder auch Geheimdienst ist eine Organisation, die Informationen zur außen-, innen- und sicherheitspolitischen Situation sammelt und diese auswertet. Die Ziele der Nachrichtendienste sind im Inland in der Regel die Aufrechterhaltung eines bestehenden politischen Zustands.

Für Nachrichtendienste gelten in der Regel besondere Rechte. So erfahren Betroffene, wenn überhaupt, erst im Anschluss an eine nachrichtendienstliche Operation, dass sie Gegenstand staatlichen Handelns gewesen sind.

Nachrichtendienste in Demokratien

In Demokratien sind die Rechte der Nachrichtendienste aber meist stark eingeschränkt.

Deutschland

In Deutschland unterliegen sie der parlamentarischen Kontrolle. Um eine der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) des Dritten Reiches oder dem Staatssicherheitsdienst (Stasi) der DDR vergleichbare Macht zu verhindern, wurden in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz drei Nachrichtendienste des Bundes eingerichtet, daneben bestehen jeweils eigene Verfassungsschutzbehörden der Länder. Auch das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr und das Amt für Militärkunde haben nachrichtendienstliche Aufgaben. Im zivilen Bereich haben ferner das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie die Zentralstelle für Information und Kommunikation des BGS nachrichtendienstliche Aufgaben.

Österreich

In Österreich gibt es mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und den militärischen Geheimdiensten mehrere Nachrichtendienste.

Nachrichtendienste in Diktaturen

In Diktaturen sind Geheimdienste meist ein wichtiger Machtfaktor. Zu ihrer Aufgabe gehört dort oft auch die Einschüchterung politischer Gegner bis hin zur Ermordung unliebsamer Kontrahenten und die gezielte Manipulation der öffentlichen Meinung. So wurden insbesondere in Südamerika Anschläge von Geheimdiensten verübt, die anschließend dem politischen Gegner zugeschoben wurden, um diesen zu diskreditieren.

Intention

Die Existenz von Geheim- und Nachrichtendiensten ist eng verwandt mit der Idee der Staatsräson, wie aus einer offiziellen Definition abzulesen ist: "Der Begriff Staatsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Staatsorgane, der inneren und äußeren Existenz des Staates und seiner Einrichtungen dienen."

Kritik

Kritiker sind der Meinung, dass auch in Demokratien trotz der dort wirksamen parlamentarischen Kontrolle die Tätigkeit der Nachrichtendienste durch Intransparenz und Rechtsmittellosigkeit bestimmt sei; Ausnahmeregelungen für die Nachrichtendienste würden zudem die staatlichen Grundrechts-Garantien aufheben. Das Ausmaß nachrichtendienstlicher Operationen sei daher schwer abzuschätzen.

Sonstige Begriffsbedeutungen

Oft werden auch Nachrichten- und Presseagenturen als Nachrichtendienste bezeichnet.

Siehe auch

Weblinks

http://www.geheimdienste.org - deutsche Seite mit Informationen zu einigen Nachrichtendiensten
http://www.fas.org/irp/world/index.html - Übersicht zu Nachrichten- und ähnlichen Diensten nach Ländern (auf Englisch)
http://www.facts.biz.ly/Nachrichtendienste.html - deutschsprachige Seite über die österreichischen Geheimdienste (Geschichte, gesetzliche Grundlage, HNaA, AbwA, BVT, und einer umfangreichen Linksammlung zu anderen Geheimdienstseiten)