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Bayernpartei

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Logo Vorsitzender
Logo der Bayernpartei Andreas Settele
Basisdaten
Gründungsdatum: 28. Oktober 1946
Gründungsort: München
Vorsitzender: Andreas Settele
stellvertretende
Vorsitzende:		 Florian Weber,
Manfred Klemz,
Michael Scheckenhofer
Generalsekretär: Josef Schwaiger
Schatzmeister: Hans Eberle
Mitglieder: 3.500 (Stand: 10/2004)
Parteigliederung: 8 Bezirksverbände
Anschrift: Bayernpartei e.V.
Untere Weidenstr. 14
81543 München
Website: www.bayernpartei.de
E-Mail-Adresse: Bayernpart@aol.com

Die Bayernpartei (Kurzbezeichnung: BP), ist eine separatistische, ausschließlich in Bayern aktive Regionalpartei.

Inhaltliches Profil

In ihrer Selbstdarstellung bezeichnet sich die BP als „Die politische Organisation der fränkischen, schwäbischen, altbairischen und freiheitlich denkenden Bürger im Freistaat“.

In der Radikalität ihres bayerischen Föderalismus knüpfte die BP unter Hervorhebung aller bayerisch-vaterländischen Momente an die politische Tradition der Bayerischen Volkspartei (BVP) an, während die CSU als andere BVP-Nachfolgerin eher konservativer, aber im Föderalismus gemäßigter auftrat.

Die BP tritt heute für ein von der Bundesrepublik Deutschland unabhängiges Land Bayern ein und fordert Mitbestimmungsrecht auf europäischer und internationaler Ebene.

Grundzüge des Parteiprogrammes

  • Stark vereinfachtes Steuersystem mit einem Spitzensteuersatz von 35% (nach Paul Kirchhof).
  • Die durch die Sezession freiwerdenden Finanzmittel sollen zur Belebung der Wirtschaft und Senkung der Arbeitslosigkeit verwendet werden.
  • Erziehungsgrundgehalt von 1.000,- €/Familie für die ersten 3 Lebensjahre eines Kindes, Kindergeld von 300,- € pro Kind und Monat.
  • Stop der Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verwendung der Bundeswehr als reine territoriale Verteidigungsarmee.
  • Dreigliedriges Bildungssystem, Kündigung des ZVS-Vertrags, Eltern-unabhängiges Bafög, kleinere Schulklassen, Abschaffung der flächendeckenden Ganztagsschulen.
  • Kulturhoheit der europäischen Regionen ohne einheitliche sog. „deutsche Leitkultur“.
  • Förderung erneuerbarer und natürlicher Energien und langfristiger Ausstieg aus der Atomkraft.
  • Landwirtschaftliche Direktvermarktung, Verbraucherschutz durch Herkunftsbezeichnungen, Verbot von Tiermehl und Agrarfabriken, Verbot von Tiertransporten und als unsinnig angesehenen Tierversuchen.
  • Kommunale Selbstverwaltung und kommunale Wasserversorgung ohne Großkonzerne.
  • Ausbau des Schienennetzes, Beibehaltung des Sonntagsfahrverbotes für LKW, Abschaffung der Ökosteuer.
  • Regionalismus statt Nationalismus eingebettet in einen europäischen Staatenbund.
  • Kostenloser Rechtsbeistand für Kriminalitätsopfer, Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit, Verhinderung eines Überwachungsstaates.

Geschichte

Parteivorsitzende der BP
Vorlage:BP Parteivorsitzende
Bayernpartei, 1949

Gründung und erste Jahre

Nach der Gründung der Bayernpartei am 28. Oktober 1946 in München durch Ludwig Max Lallinger und Jakob Fischbacher errang sie bei den ersten Kommunalwahlen nach dem zweiten Weltkrieg am 25. April 1948 trotz Zulassungsbeschränkungen 8,3 % der abgegebenen Stimmen und bei der ersten deutschen Bundestagswahl am 14. August 1949 insgesamt 20,9 % . 1950 saßen 39 Abgeordnete der Bayernpartei im Bayerischen Landtag. Sie stellte von 1954 bis 1957 mit Josef Baumgartner den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Bundeslandes Bayern und wurde das letzte Mal 1962 in den bayrischen Landtag gewählt. Von 1949 bis 1953 gehörte die Bayernpartei mit 17 Abgeordneten dem Bundestag an. Fraktionsvorsitzender war Gebhard Seelos, der die Fraktion bis zum Jahre 1951 führte, als sie mit der Zentrumsfraktion zur Fraktion der Föderalistischen Union fusionierte, um nach Erhöhung der Mindestanzahl an Abgeordneten für eine Fraktionsbildung (von 10 auf 15) den Fraktionsstatus erhalten zu können.

Von 1950 bis 1958 war die Bayernpartei nach der CSU und SPD die drittstärkste Partei in Bayern.

Krise und Abspaltungen

Nach der sog. Spielbankenaffäre konnte die Bayernpartei 1962 zwar noch einmal in den Bayerischen Landtag einziehen, 1966 gelang ihr das allerdings nicht mehr. 1967 spaltete sich die Bayerische Staatspartei (BSP) und 1976 die Christliche Bayerische Volkspartei (CBV) unter Ludwig Volkholz von der Bayernpartei ab, woraufhin ihr Stimmanteil bei den Landtagswahlen 1978 auf nur noch 0,4 % fiel.

Innerhalb der Bayernpartei gab es von Beginn an eine Auseinandersetzung um den Kurs gegenüber der CSU. Eine prinzipiell CSU-gegnerische Gruppierung (u.a. Josef Baumgartner, Ludwig Max Lallinger, Jakob Fischbacher, Ludwig Volkholz, Ernst Falkner) stand im Konflikt mit einer eher versöhnungsbereiten Gruppe (u.a. Anton Besold, Anton Freiherr von Aretin, Wilhelm Schmidhuber). Die Protagonisten der Versöhnung mit der CSU wechselten über die Zeit überwiegend zu den Christ-Sozialen, als sich deren Dominanz in Bayern allmählich abzeichnete.

Seit 1979 verzeichnet die Bayernpartei bei allen Wahlen stets leichte Stimmengewinne, bleiben aber jeweils weit unter der 5-Prozent-Hürde. Nach der Auflösung der BSP und CBV trat Ludwig Volkholz 1987 wieder der Bayernpartei bei.

Aktueller Status

Heute hat die Bayernpartei etwa 3.500 Mitglieder. Sie tritt regelmäßig zu bayerischen Landtags- und Bundestagswahlen sowie zu den Europawahlen an. Bei der Europawahl 1994 erreichte die Bayernpartei 1,6 % der Stimmen. Auf kommunaler Ebene in Bayern ist die Bayernpartei derzeit (seit der Kommunalwahl 2002) mit 15 Mandaten in sieben Stadt- und Landkreisen vertreten, am erfolgreichsten ist sie dabei mit vier Sitzen im Landkreis Freyung-Grafenau. Außerdem verfügt sie über einige Mandate in kreisangehörigen Gemeinden.

Literatur

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