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Irakkrieg

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Der Irak-Krieg war ein Krieg der USA und verbündeter Staaten (insbesondere Großbritannien, Spanien, Italien, Australien und Polen) gegen den Irak. Der Angriff begann am 20. März 2003. Neben den USA haben sich noch 48 weitere Staaten hinter den Angriff gestellt (von den USA als "Koalition der Willigen" bezeichnet). Im Vorfeld des Krieges sprachen sich die meisten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates gegen den Krieg und für eine Fortsetzung der Waffeninspektionen aus.

Kriegsgründe

Irak Konflikt

Der Irakkrieg ist auch Folge eines Konfliktes zwischen der UN den USA und dem Irak beginnend mit der Annektierung Kuwaits durch den Irak im Jahre 1990. Siehe dazu auch der Irak-Konflikt.


Resolution 687

Die USA, Großbritannien und Australien legitimierten den Krieg mit der UN-Resolution 687 (3. April 1991) des UN-Sicherheitsrats. Die dort verabschiedeten Auflagen seien Grundlage des Waffenstillstandsabkommens mit dem Irak von 1991 gewesen. Der Irak habe sich nicht an diese Auflagen gehalten, seine Massenvernichtungswaffen zu vernichten und dieses durch Waffeninspekteure überwachen zu lassen. Dem Waffenstillstand sei damit die Grundlage entzogen und die Kampfhandlungen könnten wieder aufgenommen werden.

Resolution 1441

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Colin Powell und Ex-CIA-Chef George Tenet am 5. Februar 2003 vor dem Weltsicherheitsrat

Die Resolution 1441 des Sicherheitsrates (8. November 2002) war das Ergebnis intensiver diplomatischer Bemühungen von Kriegsbefürwortern und -gegnern im Vorfeld des Krieges. Jedoch legitimiert diese Resolution nicht explizit den Einsatz militärischer Gewalt, sondern erinnert nur an die bereits mehrmals erfolgte Androhung "ernster Konsequenzen". Zudem behielt sich der Sicherheitsrat vor, sich bei weiterer Nichterfüllung der Forderungen durch den Irak weiter mit dieser Angelegenheit zu befassen.

So berufen sich die USA darauf, dass die Resolution im Falle einer Nichtabrüstung des Iraks "ernsthafte Konsequenzen" androht. Andere dagegen sehen in dem Begriff „ernsthafte Konsequenzen“ nicht die Anwendung von Gewalt inbegriffen. Dagegen hatte die Resolution 687 von 1990, durch die der Zweite Golfkrieg legitimiert wurde, den Einsatz von "allen erforderlichen Mitteln" erlaubt. Allerdings beschränkte sie sich ausschließlich auf die Befreiung Kuwaits und billigte die Anwendung von Gewalt nur unter Zustimmung des UN-Sicherheitsrats.

Verschiedene Staaten, Völkerrechtler und zahlreiche Einzelpersonen, unter anderem Boutros Boutros-Ghali und Kofi Annan, der zu dem Zeitpunkt der Entschliessung der Resolution 1441 Generalsekretär der Vereinten Nationen war, gehen davon aus, dass die beiden Resolutionen keine geeignete Rechtsgrundlage seien und die Kriegshandlungen somit völkerrechtswidrig gewesen seien.


Sicherheitspolitische Gründe und Proteste gegen den Krieg

Der Krieg ist das erste Beispiel einer neuen Sicherheits-Doktrin der USA, die Präventivkriege als Verteidigung ansieht (siehe Bush-Doktrin). Diese Sichtweise ist durch die UN-Charta in keiner Weise legitimiert. Präventivkriege verstoßen gegen Art. 7 der UN-Charta, die Gewalt als legitimes Mittel zwischen Staaten ausschließt und das Gewaltmonopol beim Sicherheitsrat verankert. Die USA agieren daher, nach eigener offizieller Darstellung, auf Basis der Resolutionen 687 und 1441 und bezeichnen ihren Angriff als "Abrüstung" des Iraks.

Gegenüber der eigenen Bevölkerung versuchte die US-Regierung, den Krieg vor allem mit angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen sowie einer angeblichen Verbindung mit der Terrorgruppe Al-Qaida zu begründen. Für beides gibt es bis heute keine Belege. Eine von Außenminister Powell vor der UNO als Beweis präsentierte Kaufvereinbarung der irakischen Regierung mit der Regierung von Niger über waffenfähiges Plutonium erwies sich als Fälschung.

Die Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. September schrieb in ihrem Zwischenbericht vom Juni 2004, es gebe keine "glaubwürdigen Belege", dass die irakische Regierung unter Hussein mit dem Terrornetz zusammengearbeitet habe.

Trotz intensiver Suche wurden, auch nach der Invasion, keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Der erste Leiter der 1.400 US-Waffeninspektoren im Irak, David Kay, trat im Januar 2004 unter anderem mit dem Kommentar "Ich denke nicht, dass sie existieren" zurück. Der Nachfolger Charles Duelfer legte im Oktober 2004 den Abschlußbericht vor. Laut dem Bericht wurden keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden und lagen die Programme zur Erlangung von Massenvernichtungswaffen spätestens seit Mitte der 90er Jahre auf Eis.

Dennoch glaubten im März 2004 57 % und im August 50 % (also ein bzw. 1,5 Jahre nach Beginn des Angriffs) der US Amerikaner, dass der Irak Al-Qaida wesentlich unterstützt hat. Im März 2004 glaubten 60% und August 54 %, der Irak habe Massenvernichtugswaffen oder ein Programm zur Erlangung von Massenvernichtungswaffen gehabt (Quelle PIPA Umfrage 20. August 2004 (engl.), Telepolis 22. August 2004 (deutsch).

Datei:Irak2003-Proteste.jpg
Protest 2003 in London

Der dritte Golfkrieg ist der erste Krieg der Menschheitsgeschichte, dem noch vor seinem Ausbruch Protestdemonstrationen vorausgingen, an denen sich Millionen von Menschen beteiligten.

Am 29. Mai 2003 erklärte der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz im britischen Magazin Vanity Fair, dass die Frage irakischer Massenvernichtungswaffen vor allem aus politischen Gründen für die Invasion genutzt wurde. Die Massenvernichtungswaffen Bagdads seien nie der wichtigste Kriegsgrund für die USA gewesen. »Aus bürokratischen Gründen« habe sich die US-Regierung auf dieses Thema konzentriert, weil das ein Grund gewesen sei, dem jeder habe zustimmen können.

Siehe auch: Project for the New American Century.

Einschreiten gegen Menschenrechtsverletzungen als Kriegsbegründung

Von manchen Kriegsbefürwortern wird das Ziel, die Beseitigung des Hussein-Regimes und damit die Beendigung von ethnischer Verfolgung, Völkermord, Folter und grauenvoller Diktatur als wichtiger Kriegsgrund genannt. In der selben Weise wird auch der Krieg gegen Serbien, an dem die Bundesrepublik Deutschland sich aktiv beteiligte, von vielen Menschen befürwortet, obwohl er ohne UN-Resolution geführt wurde und damit völkerrechtswidrig war. In Serbien wurde ethnische Verfolgung und Diktatur mit Gewalt beendet.

Mutmaßliche tatsächliche geopolitische und wirtschaftliche Gründe

Es gibt Vermutungen, dass die US-Regierung durch das Einsetzen einer pro-amerikanischen Regierung im Irak den Interessen der amerikanischen Erdölindustrie entgegen kommen möchte, zumal diese auch politisch größten Einfluss hat. Die amerikanische Regierung bestreitet dies, obwohl bekannte Exponenten dieser Sparte in ihr selbst vertreten sind. Ein solches Vorgehen wäre völkerrechtswidrig.

Hinweise darauf, dass diese Vermutungen stimmen, geben die Sicherheitsmaßnahmen in den eroberten irakischen Gebieten. Nach dem Einmarsch der US-Truppen und Beendigung der größeren Kamphandlungen sicherten die US-Truppen hauptsächlich für die Ölindustrie wichtige Anlagen. Andere wichtige Objekte wurden nicht gesichert.

So wurde beispielsweise das Bagdader Museum direkt nach Einmarsch der US Truppen ungehindert von Irakern geplündert. Auch wurden 380 Tonnen Sprengstoff gestohlen, obwohl der Standort des ausgeraubten Sprengstoff-Depots den UN-Waffeninspektoren bekannt war und sie die US Armee ermahnt hatten, dieses sorgsam zu überwachen.

Des weiteren wird vermutet, dass die Vereinigten Staaten ihre Erdölversorgung und -unabhängigkeit (Stichwort OPEC) auf diese Weise sichern möchte, da ihre eigenen Ölreserven in absehbarer Zeit zur Neige gehen. Siehe Erdöl Weltreserven.

Paul O'Neill, Finanzminister und Mitglied des National Security Council im Bush Kabinett bis Dezember 2002, hat bei Interviews zu seinem Buch "The Price of Loyalty" behauptet, dass die Planung zur Invasion des Iraks schon auf der ersten Sitzung des Nationaler Sicherheitsrates im Januar 2001 besprochen wurde. Zitat O' Neill "Alles drehte sich darum, wie man's machen könnte". Er zitiert Bush mit "Findet mir einen Weg, es zu tun." In dem Buch wird auch beschrieben, dass es schon lange vor den Anschlägen vom 11.9 Memos mit der Aufteilung des irakischen Öls gab.

Ein weiterer möglicher Kriegsgrund wäre die Tatsache, dass Zweifel an der künftigen Bündnistreue Saudi-Arabiens auftauchten und die US-Armee einen neuen militärischen Brückenkopf im Nahen Osten benötigte. Diese Vermutung wird dadurch erhärtet, dass unmittelbar nach dem (vorläufigen) militärischen Sieg US-Truppen aus Saudi-Arabien in den Irak verlegt wurden.

Auch die Absicht Saddam Husseins, künftig nur noch den Euro anstelle des Dollars als Zahlungsmittel für Öllieferungen zu akzeptieren, soll nach der Petrodollar-Theorie maßgeblich die Kriegsentscheidung beeinflusst haben. Wären andere Länder diesem Beispiel gefolgt, so hätte dies fatale Konsequenzen für die USA gehabt.

Rolle der Medien in dem Krieg

Weltweit wurde in den Medien sowohl über die offiziell genannten als auch vermuteten Kriegsgründe und dem Verlauf des Krieges berichtet.

In den USA selbst wurden dabei die von der Regierung veröffentlichten Kriegsgründe von den amerikanischen Massenmedien weitgehend übernommen und kaum anderslautende Begründungen veröffentlicht. Die New York Times schrieb am 18.7.2004, dass die gesamte amerikanische Presse gegenüber den Kriegsbegründungen der US Regierung nicht skeptisch genug gewesen sei.

Musiker, die sich kritisch zum Krieg äußerten, wurden von einigen amerikanischen Radiostationen nicht mehr gespielt. Zum Beispiel die Dixie Chicks, deren Sängerin Natalie Maines sagte, sie "schäme sich", aus dem selben Staat (Texas) wie Bush zu stammen.

Die Nachrichtenagentur Al-Dschazira hatte Bilder von toten irakische Zivilisten und gefangenen amerikanischen Soldaten gezeigt. Der Korrespondent des Senders an der Wallstreet wurde von der Börse mit dem Argument ausgeschlossen, man habe keine Resourcen. Während des Krieges versuchte der Sender einen englischsprachigen Webauftritt aufzubauen; dieser war während des Krieges aufgrund von Hackerangriffen und technischen Problemen kaum zu erreichen. Während des Afghanistankrieges wurde das Büro des Senders in Kabul von einer US-amerikanischen Präzisionsrakete getroffen. Im Irakkrieg wurde ein Hotel in Basra, in dem sich die Mitarbeiter von Al-Dschazira aufhielten, direkt von der Artillerie der Alliierten beschossen. Vier Granaten trafen das Hotel. Bei der Einnahme Bagdads wurde das Al-Dschazira-Büro von US-Streitkräften beschossen; ein Korrespondent kam ums Leben, ein Kameramann wurde verwundet.

Ebenfalls bei der Einnahme Bagdads wurde das Palästina-Hotel von einem Panzer beschossen. In dem Hotel hielten sich zahlreiche ausländische Journalisten auf. Zwei Leute kamen dabei um, mehrere wurden verletzt. US-General Buford Blount sagte, der Panzer sei angeblich vom Hotel aus beschossen worden. Mehrere vor Ort anwesende Reporter berichteten jedoch, es habe vom Hotel aus keine Schüsse auf den Panzer gegeben.

Im Irak kamen im Jahr 2003 während des Krieges und in der Nachkriegszeit 14 Journalisten um. Im Jahr 2004 wurden 19 Journalisten getötet(Quelle reporter ohne grenzen).

Besonders kritisiert wurde der Einsatz von sogenannten Embedded Journalists. Da diese Reporter bei den kämpfenden Truppen der USA und Großbritanniens "eingebunden" waren, wurde befürchtet, dass ein zu vertrautes Verhältnis zwischen Soldaten und Reportern eine objektive Berichtererstattung erschweren könnte.

Seit dem Beginn des Irak-Krieges wurden sehr viele Anti-Kriegs- und Anti-Bush-Filme gedreht. Der bekannteste dieser Filme ist "Fahrenheit 9/11" von Michael Moore, der weltweit Beachtung fand. Kritisiert wird, dass der Regisseur die Tatsachen aus dem Zusammenhang gerissen darstellt.

Zahlen

Kosten

  • USA: 79 Milliarden US-Dollar für den Krieg und seine Folgen, davon 62,6 Milliarden US-Dollar reine Kriegskosten
  • Großbritannien: 3 Milliarden Pfund = 4,5 Milliarden Euro
  • Der Wiederaufbau des Iraks wird laut UN-Schätzung in den ersten drei Jahren mindestens 28 Milliarden Euro kosten

Soldaten im Einsatz

  • Alliierte: 300.000 Soldaten, davon
    • 255.000 US-Amerikaner
    • 45.000 Briten
    • 2.000 Australier
  • Irak: 380.000

Getötete

- bis zum erklärten Ende größerer Kampfhandlungen am 1. Mai 2003

  • Alliierte: 171 Soldaten, davon
    • 138 US-Amerikaner
    • 33 Briten
  • Irak (US-amerikanische Schätzung)
    • mindestens 2.300 Soldaten
    • unbestimmte Zahl an Zivilisten
  • 10 Journalisten


- insgesamt seit Kriegsbeginn

  • 1.756 Koalitionssoldaten (laut http://icasualties.org/oif/ vom 30. April 2005)
  • 11.888 verwundete US-amerikanische Soldaten (davon etwa 6.063 Schwerverletzte und Invalide)


  • Zivilisten:

Die Angaben sind sehr unterschiedlich von ca. 17 000 (Stand März 2005 www.iraqbodycount.net) "bestätigten" bis über 100 000 (Studie der Johns Hopkins University Oktober 2004 ohne Falluja) "errechneten" Toten unter der Zivilbevölkerung, zumeist durch die Koalition aber auch durch den Widerstand.

Kriegsgefangene

  • 7.000 irakische Soldaten

Waffen der Alliierten

  • 15.000 Präzisionsbomben, 8.000 ungesteuerte Sprengkörper und 800 Marschflugkörper wurden bei 30.000 Einsätzen eingesetzt.
  • Die US-Armee hat nach einer Studie der Brookings Institution seit Beginn des Irak-Konflikts im März 2003 mindestens 33 Hubschrauber verloren, mindestens 20 davon wurden abgeschossen.

Militärischer Ablauf

Der Krieg begann am 20. März 2003 mit gezielten Bombardements in Bagdad; Ziel war nach Angaben der Amerikaner ein Aufenthaltsort Saddam Husseins. Dies war jedoch nur der "offizielle" Auftakt. Bereits vorher (im Grunde genommen seit Einrichtung der Flugverbotszonen im südlichen Irak) hatten die Amerikaner immer wieder gezielt Stellungen der Iraker im südlichen Irak aus der Luft angegriffen und entsprechend geschwächt gehalten. Im Rahmen der Kriegsvorbereitungen waren ebenfalls bereits wenige Tage vor dem 17. März die Grenzzäune zwischen Kuwait und Irak an einigen Stellen durchbrochen worden. Nach Berichten der Times sollen zudem bereits mehrere Tage vor Beginn des Krieges Soldaten des britischen Special Air Service verdeckt bei Umm Kasr und entlang der Grenze zu Kuwait operiert haben.

Die Bodenbewegungen kamen etwa am 21. März in Gang. Von Kuwait aus überschritten amerikanische und britische Truppen die Grenzen zum Irak, zudem drangen in Jordanien stationierte amerikanische Einheiten auf irakisches Gebiet vor. Dieser Einmarsch wurde von massiven Luftangriffen, insbesondere auf das Regierungsviertel in Bagdad, begleitet. Ziel dieser so genannten "Shock-And-Awe"(Angst und Entsetzen)-Kampagne war einerseits die Zerschlagung der irakischen Kommunikations-Infrastruktur, andererseits die Demoralisierung der irakischen Truppen. In den ersten beiden Tagen drangen diese Truppen etwa 200 km ins Landesinnere ein. Am 23. März kam es auch zur Gefangennahme der Soldatin Jessica Lynch, worüber die Washington Post am 4. April berichtete.

Während der folgenden Tage sind fünf wesentliche Hauptschauplätze des Krieges auszumachen:

Hauptschauplätze

  1. Die britischen Truppen konzentrierten sich im Süden des Iraks auf die Einnahme der Hafenstadt Umm Kasr, der Sicherung der Ölquellen im Süden des Landes und der Einkreisung und anschließenden Einnahme der Stadt Basra.
  2. Die aus Jordanien vorgerückten Truppen übernahmen die Sicherung zweier wesentlicher Flugplätze im Westen des Iraks, und dienten wohl auch dazu, eine Pufferzone zwischen die vermuteten Massenvernichtungswaffen des Iraks und Israels zu legen.
  3. Der Hauptteil der amerikanischen Armee stieß vom Süden aus entlang von Euphrat und Tigris in Richtung Bagdad vor. Insbesondere diesem Vormarsch wurde von Seiten der Iraker massiver Widerstand entgegengesetzt.
  4. Im Norden des Iraks wurden offenbar die Stellungen der Iraker an der Grenze zu den autonomen Kurdengebieten massiv aus der Luft unter Beschuss genommen. Dort zogen sich die irakischen Truppen zunehmend zurück. In die freiwerdenden Räume rückten kurdische Truppen nach, die von Spezialeinheiten der Amerikaner und einigen Luftlandetruppen unterstützt wurden.
  5. Die de facto seit Ende des zweiten Golfkrieges vorhandene Lufthoheit der Amerikaner wurde genutzt, um permanente Angriffe auf taktische/strategische Ziele in Städten zu fliegen sowie die Bodentruppen zu unterstützen.

Auf heftigsten Widerstand stießen diejenigen Truppen, die gegen Bagdad vorrückten. Etwa nach zehn Tagen geriet dieser Vormarsch ins Stocken. Dafür waren mehrere Gründe verantwortlich: Zum einen ein sehr heftiger Sandsturm, der Waffensysteme wie zum Beispiel Hubschrauber stark gefährdete, ein massiver Widerstand irakischer Truppen, die kritische Passagen über den Euphrat zu schützen versuchten, sowie das schnelle anfängliche Vorrücken, das eine lange Nachschublinie relativ ungesichert zurückließ.

Dann jedoch brach der irakische Widerstand (nicht der Milizen) schnell zusammen. Basra wurde etwa eine Woche lang von britischen Truppen eingekreist gehalten, dann rückten die Truppen am (ca.) 6. April in die Stadt ein, ohne auf wirklichen Widerstand zu stoßen. Nach Spekulationen der französischen Zeitung Le Journal de Dimanche und der ägyptischen Zeitung al Usbu wurde ein enger Vertrauter von Saddam Hussein, General Mahere Sufian al-Tikriti, vom CIA mit 25 Millionen US-Dollar bestochen und habe daraufhin die Truppen der Republikanischen Garde zurückgezogen.

Bagdad wurde durch die amerikanischen Bodentruppen etwa am 3. April erreicht. Der Flughafen der Stadt wurde am 4. April eingenommen. Am 7. April rückten amerikanische Truppen erstmals ins Stadtzentrum vor. Obwohl zunächst ein Häuserkampf in Bagdad befürchtet worden war, fand dieser nicht statt; Bagdad war im Grunde eine offene Stadt. Am 9. April befand sich das Zentrum Bagdads unter der Kontrolle der amerikanischen Streitkräfte. Später gaben Offizielle der US Army den Grund für den geringen Widerstand (die high-way Straßen durch die Wüste waren völlig intakt, es gab keine Minen und so gut wie keinen Widerstand um Bagdad) bekannt - man hatte einige Offiziere schon im Vorfeld der Kampfhandlungen bestochen. Im Gefolge der amerikanischen Eroberung Bagdads wurden zahlreiche Kulturgüter der Stadt beziehungsweise des Landes zerstört. Die Nationalbibliothek wurde durch einen Brand völlig zerstört, das Nationalmuseum geplündert. Viele der angeblich verbrannten und der geplünderten Kulturgüter wurden jedoch wieder sichergestellt (8. Mai 2003 Die amerikanischen Behörden haben, nach eigenen Angaben, die aus dem Nationalen Museum in Bagdad stammenden 40.000 Manuskripte und 700 Kunstgegenstände sichergestellt.) Des weiteren wurden Kunstgegenstände, bei denen Plünderung vermutet wurde, in Kellern des Nationalmuseums und in anderen Gebäuden, in die sie ausgelagert wurden (teilweise schon beim zweiten Golfkrieg) wieder gefunden.

Prognose & Entwicklung

Es gab zwar seit Februar 2004, der Zeit, als der Schiiten-Führer Muqtada al-Sadr die Schiiten zum aktiven Widerstand aufrief, eine mehr als monatliche Verdopplung der alliierten Verluste (Februar = 23, März = 52, April = 140 - die zweithöchsten in einem Monat bis dahin), jedoch sehen die USA die Befriedung seiner Mahdi-Miliz mittlerweile als wahrscheinlich an. In Übereinstimmung mit dem "Obersten Rat der Islamischen Revolution" (SCIRI) wurde die Möglichkeit, seine Miliz in einer irakischen Sicherheitstruppe aufgehen zu lassen, Sadr eine politische Betätigung zu erlauben sowie weiterer Vergünstigungen für seine Person zu gewähren, in Erwägung gezogen. Ein ähnliches Modell funktionierte einige Zeit in der von Sunniten dominierten Stadt Fallujah im Norden des Landes, in der es ebenfalls einen Aufstand gegen die Besatzer gegeben hatte. Für den Widerstand scheint die Mahdi-Miliz demnach zukünftig auszufallen.

Andere weniger kompromissbereite Widerstandszellen hingegen, wie etwa die mit Al-Kaida verbündete El Kaida al-Dschihad fi Bilad al-Rafidain (Basis des Dschihad im Zweistromland) Miliz des Jordaniers Abu Musab al-Zarqawi oder andere von al-Qaida, die im März 2004 noch durch die Madrider Zuganschläge den Fall der Regierung Aznars begünstigten sowie den vollständigen Abzug der spanischen Truppen bewirkten, könnten mit Wiederholungsfällen die "Koalition der Willigen" sicherlich noch stark gefährden.

Auch müssen Verluste, die der Widerstand im Kampf gegen Kollaborateure verursacht, weiterhin fast täglich kompensiert werden.

Datei:23.10.04 Zarqawi in Dijala.jpg
Massaker an 49 Rekruten der Nationalgarde am 23.10.04 durch die El Kaida al-Dschihad fi Bilad al-Rafidain in Dijla, nach Erbeutung deren Soldes und zweier Fahrzeuge.

So starben:
Am 17. Mai 2004 der Vorsitzende des irakischen Übergangsrats, Issedin Salim, bei einem Anschlag.
Am 12. Juni 2004 der Vize-Außenminister der irakischen Übergangsregierung, Bassam Kuba.
Am 13. Juni 2004 der Direktor der Kulturabteilung des irakischen Erziehungsministeriums, Kamal el Dscharra.
Am 14. Juli 2004 der Gouverneur der nordirakischen Region Ninive, Osama Kaschmula.
Am 16. Juli 2004 der Chef des Sicherheitsdienstes des irakischen Außenministeriums, Idris Karim Ramadan.
Am 1. November 2004 der Vizegouverneur von Bagdad, Hatem Kamel Abdel Fattah al-Bajati.
Am 16. Dezember 2004 der Leiter der staatlichen Gesellschaft für Telekommunikation und Postwesen, Kassem Mihaui.
Im Januar 2005 der Bagdader Provinzgouverneur Ali Al-Haidri und der stellvertretende Polizeichef der Hauptstadt Amer Ali Najef.

Sowie nahezu täglich Polizisten, Wachleute oder einfach nur Fahrer für US-Konvois und Übersetzer, die für die Besatzer arbeiten.

Dennoch steht die Mehrzahl der Schiiten noch immer unter dem Einfluss gemäßigter religiöser Führer wie Ayatollah Sistani. Die schiitischen Kämpfer müssen damit, weitgehend ohne modernere Waffen, mit der fehlenden Unterstützung der arabischen Regierungen sowie der öffentlichen Weltmeinung zurechtkommen.

Im diesem Kampf haben sich die Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten allerdings stark gelegt, also die einstige Personifizierung von Sunniten als Saddamtreue und Schiitenmörder. Die Gefahr eines Bürgerkrieges scheint es damit nicht mehr zu geben.

Wie der Konflikt ausgeht, hängt wohl davon ab, wie sich die Widerständler weiter dem Problem der Kollaboration und der gemäßigten Strömungen erwehren und wie sie den Widerstand definieren. Die Einengung ihrer Wahrnehmung auf die physische Abwesenheit der Besatzer, ohne der von diesen über den Regierungsrat legitimierten Neuordnung des Irak, die immerhin nach Kamel al-Gailani (dem Finanzminister) auch einen politisch wie wirtschaftlich für den Nahen Osten vorbildlichen, pro-amerikanischen Irak vorsieht, könnte im Nachhinein durchaus als Sieg für die jetzigen Besatzer gewertet werden, auch wenn sich sunnitische, kurdische wie schiitische Parteien am Ende ein Stelldichein geben und das Bild irakischer Freiheit ausmalen, quasi mit der Coca-Cola auf dem Tisch.

Laut Kamel al-Gailani will man der US-Regierung so vor allem durch weit reichende Privatisierungsbeschlüsse entgegenkommen, unter anderem:

  • Ausländer sollen schon bald vollständig irakische Unternehmen übernehmen können.
  • Die Profite der Investoren, ihre Dividenden, Zinsen und Tantiemen dürfen vollständig und sofort in die Ursprungsländer überwiesen werden.
  • Grundeigentümer des Landes wie die Ölvorkommen dürfen bis zu 40 Jahre verpachtet werden.
  • Die Investitionen sollen nicht überprüft werden und keinerlei Beschränkungen unterworfen sein sowie im Finanzsektor ausländische Banken - innerhalb von 5 Jahren irakische Banken - bis zu 100% übernehmen dürfen (derzeit 50 Prozent)
  • Die Steuern sind in diesem Jahr noch weitgehend ausgesetzt, aber Beginn des nächsten Jahres sollen jeweils maximal 15% Einkommens- und Gewerbesteuer gezahlt werden. Abgesehen von "humanitären Gütern" werden auf alle Importe 5% für den "Wiederaufbau" aufgeschlagen.
  • Die Zentralbank soll privatisiert werden.

'''Sicherlich auch Zündstoff, zumal die frühere irakische Verfassung ausländische Anteile an irakischen Firmen noch vollkommen verboten hatte.'''


Die irakische Zivilbevölkerung leidet während der Besatzungszeit. Laut einer Studie der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health, der Columbia University School of Nursing und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad vom 29. Oktober 2004 wurden in den ersten 18 Monaten seit dem Beginn der Invasion über 100 000 irakische Zivilisten, vor allem Frauen und Kinder, durch die andauerende Gewalt getötet.

Kriegsverbrechen

Folter und Misshandlungen im Abu-Ghuraib-Gefängnis

Im Mai 2004 gelangten Berichte und Photos in die Medien, die belegen sollen, dass US-amerikanische Militär- und Geheimdienst-Mitarbeiter Gefangene im Abu-Ghuraib-Gefängnis nahe Bagdad gefoltert haben. Auf den Photos werden Menschen während Misshandlungen beziehungsweise in entwürdigenden Haltungen gezeigt. Hinzu kommt eine Reihe von Todesfällen.

Der Fernsehsender CBS berichtete in einer Folge seines Fernsehmagazins "60 Minutes" über Missbrauch und Erniedrigungen von Gefangenen durch US-amerikanische Soldaten. Die dabei ausgestrahlten Bilder sollen im November oder Dezember 2003 aufgenommen worden und auch schon Gegenstand von Untersuchungen der US-Army gewesen sein.

Die Bilder zeigen nackte Gefangene, die gerade zu Oralsex gezwungen werden sollen, sowie einen Gefangenen, der an Elektrokabel angeschlossen ist, als werde er mit einer Hinrichtung durch Elektrizität bedroht. Darüber hinaus gibt es ein Bild, das einen Gefangenen zeigt, der tot zu sein scheint. Nach Auskunft von CBS hat die US-Army noch wesentlich mehr Fotos dieser Art, einschließlich eines, das einen Gefangenen zeigt, der von einem Hund angefallen wird.

Ein Gefangener trägt Beschuldigungen vor, unter der Aufsicht von US-Soldaten vergewaltigt worden zu sein.

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat die US-Behörden nach eigenen Angaben bereits vor Monaten dazu angehalten, gegen die Misshandlungen irakischer Häftlinge einzuschreiten: Unsere Erkenntnisse wurden bei unterschiedlichen Gelegenheiten zwischen März und November 2003 erörtert, entweder in direkten Gesprächen oder in schriftlichen Eingaben, gab Pierre Krähenbühl vom IKRK am 7. Mai 2004 in Genf bekannt.

An den Folterungen im irakischen Gefängnis Abu Ghuraib sollen nach Angaben eines US-Wissenschaftlers auch Ärzte beteiligt gewesen sein. Diese hätten mit ihrem Verhalten ethische Werte der Medizin gebrochen und Menschenrechte verletzt, schreibt der amerikanische Bioethiker Steven Miles im Fachmagazin The Lancet. Der Doktor der Medizin und Professor an der Universität von Minnesota verlangte eine offizielle Untersuchung über die Rolle der Ärzte beim Folterskandal.

Miles wertete Protokolle des US-Kongresses aus, Aussagen von Inhaftierten und Soldaten, ärztliche Berichte und Pressemeldungen. Ein Militärsprecher bestätigte, die meisten der in dem Artikel beschriebenen Vorfälle und Anschuldigungen seien von den Streitkräften selbst dokumentiert worden.

Miles schreibt, laut Aussagen von Verantwortlichen der US-Armee hätten ein Psychiater und ein weiterer Arzt die Befragungsmethoden in Abu Ghraib entworfen und genehmigt sowie die Verhöre überwacht. Er schildert einen Fall, der von einem Häftling beeidet worden sei: Ein Gefangener sei nach Schlägen bewusstlos zusammengebrochen und von Pflegekräften wiederbelebt worden. Diese seien dann gegangen, danach sei der Mann erneut misshandelt worden. Außerdem gebe es Berichte, dass Ärzte selbst Gefangene misshandelt hätten.

Miles zitiert ferner einen Offizier der Militärpolizei: Ein Arzt habe einem unter Folter gestorbenen Inhaftierten eine Infusion in die Vene gelegt, damit es so aussehe, als habe der Mann im Krankenhaus noch gelebt. Totenscheine von Gefangenen in Afghanistan und im Irak seien gefälscht worden. «Die Ärzte bestätigten routinemäßig den Tod durch Herzinfarkt, Hitzschlag oder andere natürliche Todesursachen», schreibt Miles. Nur wenige Einheiten im Irak und in Afghanistan hätten den Gefangenen die von der Genfer Konvention geforderten monatlichen Untersuchungen ermöglicht, Ärzte hätten nicht für eine regelmäßige medizinische Betreuung gesorgt.

Am 24. Mai 2004 kündigte US-Präsident Bush in einer Ansprache an das amerikanische Volk den Abriss des Abu-Ghuraib-Gefängnisses an. Es werde auf Kosten der USA durch ein modernes Hochsicherheitsgefängnis ersetzt werden.


Übersicht Abu-Ghuraib-Folter Skandal

  • Top officials

President George W. Bush | Vice President Dick Cheney | Defense Secretary Donald Rumsfeld | Alberto Gonzales

  • Civilian contractors

Steven Stephanowicz | Joe Ryan

  • Defense Department officials and military officers

Deputy Undersecretary of Intelligence Stephen Cambone | Lieutenant General Ricardo Sanchez | Major General Barbara Fast Major General Geoffrey Miller | Brigadier General Janis Karpinski | Colonel Thomas Pappas | Lieutenant General William Boykin

  • Enlisted soldiers

Sergeant Joseph Darby | Sergeant Javal Davis | Private First Class Lynndie England Staff Sergeant Ivan Frederick | Specialist Charles Graner | Specialist Sabrina Harman | Jeremy Sivits

Weltweite Reaktionen auf Foltervorwürfe

Dies rief weltweit bei Regierungen und in den Medien große Empörung gegen das Verhalten der US-amerikanischen Beteiligten und Verantwortlichen hervor.

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey bestellte die Botschafter der USA und Großbritanniens zu sich ein, um gegen die Misshandlung von irakischen Gefangenen zu protestieren.

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer verurteilte die Folter irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghureib.

Auch die Vereinten Nationen verurteilten diese Handlungen.

In größter Besorgnis äußerte sich auch der Vatikan: Der Skandal heize den Hass der Araber gegen den Westen und vor allem gegen die Christenheit an, sagte der Außenminister des Vatikans, Erzbischof Giovanni Lajolo der Tageszeitung "La Repubblica". "Die Misshandlungen? Sie sind ein größerer Schlag für die USA als der 11. September. Der Punkt ist, dass dies nicht von Terroristen herbeigeführt wurde, sondern von Amerikanern gegen sich selbst", sagte der Erzbischof.

Unter anderem musste der US-amerikanische Verteidigungsminister sich einem öffentlichen Ausschuss des US-Kongresses stellen. Mitglieder der US-amerikanischen Opposition forderten seinen Rücktritt.

Reaktionen Großbritanniens und der USA nach den Foltervorwürfen

  • Inzwischen haben sich der amerikanische Präsident Bush und Donald Rumsfeld öffentlich für diese Vorfälle entschuldigt.
  • Widersprüchliche Aussagen: Sowohl die USA als auch ihr engster Verbündeter Großbritannien denken erstmals über einen Abzug aus dem Irak nach. Wenn die irakische Übergangsregierung nach der Machtübernahme am 30. Juni dies wünsche, werde sich die US-Army zurückziehen, sagten der Statthalter Paul Bremer, US-Außenminister Colin Powell und sein britischer Amtskollege Jack Straw (politician). Dem hat aber anschließend Präsident Bush widersprochen: Die US-Streitkräfte werden auch nach der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine Übergangsregierung im Irak bleiben.
  • US-Soldaten dürfen bei ihren Verhören in Gefängnissen in Irak keinen Zwang mehr ausüben. Der oberste Kommandeur der US-Truppen in Irak, Ricardo Sanchez, verbot bisher gebilligte Maßnahmen wie Schlafentzug oder stundenlanges Ausharren in der Hocke.
  • Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz hat eingeräumt, dass die Verhörmethoden amerikanischer Soldaten in irakischen Gefängnissen gegen die Genfer Konvention verstoßen. Er widersprach damit seinem Vorgesetzten Donald Rumsfeld, der diese Praktiken zuvor noch verteidigt hatte.
  • Am 19. Mai 2004 wurde Jeremy Sivits - der einige der Folterfotos geschossen hatte - als erster Soldat von einem Militärgericht zu einem Jahr Haft verurteilt. Außerdem wird er unehrenhaft aus der Armee ausgeschlossen und degradiert.
  • Präsident Bush sagte der Bagdader Tageszeitung "Assaman", dass der Skandal um die Misshandlung irakischer Gefangene durch US-Soldaten rückhaltlos aufgeklärt werde.

Vorfall in Falludscha

Die US-Streitkräfte haben Anfang November 2004 eine Großoffensive gegen Aufständische in der Stadt Falludscha gestartet. Bei dem Einsatz ereignete sich am 15. November 2004 ein tragischer Vorfall. In einer Moschee in Falludscha feuerte ein US-Marinesoldat auf einen verletzten und wehrlosen Aufständischen. Ein Reporter der NBC filmte dies und bestätigte später, dass der getötete Iraker bereits verletzt und unbewaffnet war. "Verdammt noch mal, er tut nur so, als ob er tot sei, er simuliert nur seinen verdammten Tod." Dann hob der Soldat sein Gewehr und schoss. Blut spritzte an die Wand, der Iraker sackte in sich zusammen. Der Soldat sagte: "Nun, jetzt ist er tot." Der getötete Iraker war dem TV-Bericht zufolge einer von fünf Verletzten, die US-Soldaten in einer in der Nacht zu Samstag erstürmten Moschee zurückgelassen hatten. Die US-Armee teilte inzwischen mit, sie habe die Einheit des Soldaten vom Fronteinsatz abgezogen und eine Untersuchung wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Kriegsrecht eingeleitet.

Siehe auch

Zitate:

  • "Liebe Landsleute, zu dieser Stunde befinden sich amerikanische und verbündete Streitkräfte in der Anfangsphase der militärischen Operationen zur Entwaffnung des Iraks, um seine Bevölkerung zu befreien und die Welt vor einer ernsten Gefahr zu schützen. Auf meinen Befehl hin haben die Streitkräfte der Koalition begonnen, ausgewählte Ziele von militärischem Wert anzugreifen, um Saddam Husseins Fähigkeit zu unterminieren, Krieg zu führen. Dies sind die ersten Stufen eines breit angelegten und koordinierten Feldzugs. Mehr als 35 Länder gewähren entscheidende Unterstützung, von der Benutzung von Marine- und Luftwaffenstützpunkten bis zu Informationen und Logistik zum Einsatz von Kampfeinheiten. Jedes Land in dieser Koalition hat entschieden, die Pflicht und die Ehre zu übernehmen, sich an unserer gemeinsamen Verteidigung zu beteiligen. Allen Männern und Frauen der US-Streitkräfte im Nahen Osten sage ich, der Frieden einer besorgten Welt und die Hoffnungen eines unterdrückten Volkes hängen jetzt von Ihnen ab. Dieses Vertrauen ist wohl begründet. Die Feinde, die Ihnen gegenüberstehen, werden Ihre Fähigkeit und Tapferkeit kennen lernen. Die Menschen, die Sie befreien werden, werden Zeugen des ehrenhaften und ehrenwerten Geistes des US-Militärs werden. In diesem Konflikt steht Amerika einem Feind gegenüber, der Konventionen des Krieges oder moralische Regeln missachtet. Saddam Hussein hat irakische Truppen und Ausrüstung in zivile Gebiete gebracht, um unschuldige Männer, Frauen und Kinder als Schutzschild für sein Militär zu benutzen, eine letzte Grausamkeit an seinem Volk. Die Amerikaner und die ganze Welt sollen wissen, dass die verbündeten Streitkräfte alles tun werden, um unschuldige Zivilisten zu verschonen. Ein Krieg im harten Terrain eines Landes von der Größe Kaliforniens könnte länger und schwieriger sein, als einige voraussagen, und es wird unsere anhaltende Verpflichtung erfordern, um den Irak zu einem geeinten, stabilen und freien Land zu machen. Wir kommen in den Irak mit Respekt für seine Bevölkerung, für seine große Zivilisation und für die Religionen, die sie ausübt. Wir haben keine Ambitionen im Irak, außer die Bedrohung zu beseitigen und die Kontrolle der Bevölkerung über ihr eigenes Land wieder herzustellen. Ich weiß, dass die Familien unserer Soldaten für ihre sichere Heimkehr beten, und dass Millionen von Amerikanern für die Sicherheit ihrer Lieben und den Schutz der Unschuldigen beten. Für ihr Opfer haben sie die Dankbarkeit und den Respekt des amerikanischen Volkes und die Gewissheit, dass niemand von der Gnade eines rechtlosen Regimes abhängig sein wird, das den Frieden mit Waffen des Massenmords bedroht. Wir werden uns dieser Bedrohung jetzt mit unserer Armee, Luftwaffe, Marine, Küstenwache und Marineinfanterie stellen, so dass wir es nicht später mit einer Armee von Feuerwehrleuten und Polizei und Ärzten in den Straßen unserer Städte tun müssen. Nun, da der Konflikt da ist, ist der einzige Weg, seine Dauer zu begrenzen, entschlossen zuzuschlagen. Und ich versichere Ihnen, dies wird kein halbherziger Feldzug, und wir werden als Ergebnis nur den Sieg akzeptieren. Meine Mitbürger, die Gefahren für unser Land und die Welt werden überwunden. Wir werden diese gefährlichen Zeiten hinter uns lassen und mit der Arbeit des Friedens fortfahren. Wir werden den Frieden verteidigen. Wir werden Anderen den Frieden bringen. Und wir werden siegen. Möge Gott unser Land schützen und alle, die es verteidigen." (vierminütige Rede George W. Bushs, die am 19. März 2003 der amerikanischen Bevölkerung gegenüber den Krieg gegen Irak ankündigte)

Literatur

  • Clarke, Richard A.: Against All Enemies. Der Insiderbericht über Amerikas Krieg gegen den Terror. Hamburg: Hoffmann & Campe, 2004. - ISBN 3-455-09478-3 (deutsche Ausgabe des gleichnamigen Buches des ehemaligen Regierungsberaters, Original: Against All Enemies: Inside America's War on Terror--What Really Happened)
  • Leyendecker, Hans: Die Lügen des Weißen Hauses. Reinbek: Rowohlt, 2004. - ISBN 3-498-03920-2
  • Woodward, Bob: Der Angriff. Plan of Attack. München: DVA, 2004. - ISBN 3-421-05787-7
  • Göbel, Rüdiger (Hg.): Bomben auf Bagdad - nicht in unserem Namen. Berlin: Kai Homilius Verlag, 2003. - ISBN 3-89706-888-5
  • Thoden, Ronald (Hg.): Terror und Staat. Der 11. September - Hintergründe und Folgen. Berlin: Kai Homilius Verlag, 2004. - ISBN 3-89706-882-6
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