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Förderprogramme der EU

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Euroscheine

Der größte Teil der Förderungen der EU fließt in die Agrarpolitik und in strukturpolitische Finanzinstrumente (z. B. in den europäischen Fonds für regionale Entwicklung, in den europäischen Sozialfonds, in den europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, sowie in die Förderung der Ausrichtung der Fischerei). Typischerweise werden diese Finanzhilfen nicht direkt von Brüssel ausbezahlt, sondern über nationale und regionale Behörden der Mitgliedsländer. Meist handelt es sich dabei um große Infrastrukturprojekte (siehe auch oben Abschnitt Wirtschaftspolitik).

Direkt bezahlt die EU-Kommission Finanzhilfen an staatliche oder private Organisationen und Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit, wie etwa Universitäten, Unternehmen, Interessenverbände und NROs. Diese Gelder laufen in Projekte aus den Bereichen Forschung und Entwicklung, Bildung und Ausbildung, Umweltschutz, Verbraucherschutz, Informationsgesellschaft sowie in der EU-Aussenpolitik. In Ausnahmefällen werden auch Einzelpersonen unterstützt. Die Vergaberichtlinien, Zahlungsbestimmungen und Verfahren aller EU Finanzhilfen stehen in der 'Haushaltsordnung' und den dazu gehörigen Durchführungsbestimmungen. Die Haushaltsordnung sieht unter anderem vor, dass die EU jährlich einen Bericht über die Förderungen mit allen Namen und Adressen der Begünstigen herausgeben muss.

Förderungen im Bereich Bildung

Mit dem Programm Tempus wird die Zusammenarbeit im Hochschulbereich zwischen EU-Mitgliedstaaten und Partnerländern aus den Neuen Unabhängigen Staaten, Südosteuropa und dem Mittelmeerraum. Es werden gemeinsame Projekte, aber auch Reisekosten gefördert. Leonardo fördert die internationale Zusammenarbeit und Auslandsaufenthalte von Auszubildenden, Studenten und Arbeitnehmern, um die Qualität der Berufsbildung zu erhöhen. Zugleich soll Innovation vorangetrieben werden und die „europäische Dimension" in Berufsbildungssystemen und Lehrmethoden gestärkt werden. Insbesondere auch Klein- und Mittelbetriebe sind angesprochen. Neben der Mobilität und der Sprachenkompetenz zielt Leonardo auch auf transnationale Pilotprojekte zur Entwicklung innovativer Ausbildungsmethoden, auch unter Nutzung moderner Kommunikationstechnologie ab. Leonardo fördert weiters transnationale Netzwerke verschiedener Einrichtungen zur langfristigen Entwicklung von Ausbildungsmethoden, sowie Projekte zur Analyse des zukünftigen Ausbildungs- und Qualifikationsbedarfs. Auch Datenvergleichsprojekte werden unterstützt. Das Aktionsprogramm Sokrates soll die allgemeine Bildung fördern und besteht aus einer ganzen Reihe von Unterprogrammen: Minerva (Förderung der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des offenen Unterrichts, der Fernlehre und von Informations- und Kommunikationstechnologien im Bildungswesen), Erasmus (Universitäten), Cormenius (Schulen), Lingua (Förderung der Sprachenvielfalt) sowie Grundtvig (Erwachsenenbildung, lebenslanges Lernen). Zu Erasmus gehört auch das Programm Arion, mit dem Studienbesuche für Fachleute und Entscheidungsträger im Bildungswesen gefördert werden. Als flankierende Maßnahmen zu Erasmus werden auch Informationstätigkeiten unterstützt.

Umwelt und Energie

Life III - Umwelt ist das wichtigste Finanzierungsinstrument der EU in diesem Bereich. Damit wird die Entwicklung innvoativer und integrierter Techniken im Umweltschutz gefördert. Auch Projekte von Klein- und Mittelbetrieben werden unterstützt. Bis zum Jahr 2006 läuft noch das Programm Intelligente Energie für Europa. Örtliche, regionale und nationale Initiativen in den Bereichen erneuerbare Energieträger, Energieeffizienz und Energiespezifische Aspekte des Verkehrswesens werden mit diesem Programm unterstützt.

Forschung und Entwicklung

Das Sechste Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung läuft noch bis 2006. Rund 14,5 Milliarden Euro liegen in diesem Topf. 15 Prozent davon sind für kleinere und mittlere Unternehmen reserviert. Ein europaweites Netzwerk für die F&E in der Industrie entsteht unter dem Namen Eureka. So soll die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen forciert werden. Diese Förderungen werden national koordiniert. Europäische digitale Inhalte in globalen Netzen sowie die Sprachenvielfalt waren Gegenstand des Programms eContent, für das die EU 100 Millionen zur Verfügung stellte.

Beschäftigung

Medien und Kultur

Seit dem Vertrages von Maastricht besitzt die Europäische Union auch eine Kompetenz auf dem Gebiet der Kultur, die sie unter anderem durch Förderprogramme Rechnung trägt.

Die ersten Kulturförderprogramme der EU waren die Programe Raphael, Kaleidoskop und Ariane. Seit dem 1. Januar 2000 wird die Kultur hauptsächlich über das Rahmenprogramm Kultur 2000 gefördert. Diese Förderung wird jährlich über Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen (sogenannte "Calls") vergeben. Informationen über das Programm, die Antragstellung und weitere für die Kultur interessante Ausschreibungen und Aufrufe werden über lokale Informationsstellen vermittelt, in Deutschland etwa über den Kultur-Kontaktpunkt (Cultural Contact Point) in Bonn. Das Programm läuft noch bis zum 31.12.2006. Die Gestaltung des Anschlußprogramms ab 2007 wird derzeit diskutiert.

Kultur 2000 ist in drei "Aktionen" gegliedert. Aktion 1 unterstützt spezielle innovative und/oder experimentelle Kulturprojekte, die in der Regel ein Jahr dauern und Partner aus mindestens drei Mitgliedstaaten fassen. Die Finanzhilfe beträgt maximal 50% der förderfähigen Kosten, mindestens aber 50.000 Euro und höchstens 150.000 Euro. Aktion 2 betrifft mehrjährige kulturelle Kooperationsvorhaben zwischen mindestens fünf Partnern aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten. Die Förderung beläuft sich auf maximal 60% der förderfähigen Kosten, höchstens 300.000 Euro. Die Aktion 3 umfasst besondere kulturelle Veranstaltungen mit europäischer oder internationaler Ausstrahlung, wie etwa die Aktion Kulturhauptstadt Europas. Weiters werden Gelder über das Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung von auf Europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen vergeben.

Gesundheit

Unternehmen

Die EU fördert mit weiteren Programmen in den verschiedenen Bereichen, z.B.

Transeuropäische Netze

Mit dem Schwerpunktprogramm Transeuropäische Netze wird die Vereinheitlichung des Verkehrssystems angestrebt. Es hat eine Laufzeit von 1995 bis 2010, die ersten Projekt betreffen hauptsächlich Bahnstrecken, Autobahnen, Wasserstraßen, den Güterverkehr und Informationssysteme.