Transnistrien
Transnistrien ist der östlich des Dnister (Dnjestr, mol./rum. Nistru) gelegene Teil Moldawiens. Es hat sich bald nach Auflösung der Sowjetunion 1991/92 von Moldawien (offizieller Name: Republik Moldau) abgespalten. International wird die "Transnistrische Moldauische Republik" nicht anerkannt.
Allgemeine Informationen
Bevölkerung
Die Fläche der Transnistrischen Moldauischen Republik (TMR) umfasst 3.567 km² (11% von Moldawien). Die Länge von Nordwest nach Südost misst 202 km. Die Einwohnerzahl beträgt 633.600 Menschen, darunter 33,8% Moldawier, 28,8% Ukrainer und 28,8% Russen.
Wegen der Vielfalt der Bevölkerungsgruppen wurde in der Verfassung verankert, dass in der TMR drei Sprachen als Staatssprache gültig sind: Moldawisch, Ukrainisch und Russisch.
Geografische Lage
Transnistrien liegt im Flachland (ca. 50 bis 200 m Höhe) zwischen der eigentlichen Republik Moldau und der Ukraine, - östlich des Dnister entlang. Die Hauptstadt Tiraspol hat 189.400 Einwohner und liegt im Süden, etwa zwischen Odessa (100 Kilometer) und Chişinău (rus. Kischinau, Kischinjew) (70 Kilometer). Der einzige internationale Flughafen (KIV) in dieser Region befindet sich 60 Kilometer nordwestlich von Tiraspol entfernt, bei Chişinău auf moldawischem Gebiet.
Landesname
Ein Erlass vom 29. November 2000 besagt, dass das Land und die Zentralbank in lateinischer Schrift nur noch wie folgt geschrieben werden soll: Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublika (PMR) und Pridnestrovskii Respublikanskii Bank (PRB). In diesem Zusammenhang untersagt der Erlass die weitere Verwendung der deutschen Bezeichnung im Land.
Geschichte
1924 wurde auf dem Territorium Transnistriens innerhalb der Ukrainischen Sowjetrepublik die "Moldauische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik" (MASSR) gegründet. Hauptstadt der MASSR war bis 1929 die Stadt Balta, danach die Stadt Tiraspol. 1940 wurde ein Großteil der MASSR mit der rumänischen Provinz Bessarabien zur Moldauischen Sowjetrepublik vereinigt. Von 1941 bis 1944 wurde das Gebiet als Transnistria bezeichnet und an Rumänien, das sich am Krieg gegen die Sowjetunion beteiligte, angeschlossen und war wegen der unzureichenden rumänischen Verwaltung eine fast anarchische Insel im besetzten Europa. Viele rumänische Juden wurden nach Transnistria deportiert und dort ihrem Schicksal überlassen. Die Überlebenden kehrten 1945 nach Rumänien zurück.
Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 kam es zum Konflikt mit der Zentralregierung, der schließlich in einer einseitig erklärten Unabhängigkeit Transnistriens gipfelte, unterstützt von russischem Militär.
Heute ist Transnistrien (offiziell als "Transnistrische Moldauische Republik" bezeichnet) de facto ein autonom agierender, international nicht anerkannter Staat innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens. Die wichtigsten Städte Transnistriens sind Tiraspol, Tighina und Rîbniţa. Seit 1990 wird Transnistrien von Igor Smirnow regiert (Präsident wurde er jedoch erst im Dezember 1992). Smirnow kam 1988 nach Transnistrien und wurde in Tiraspol zuerst Direktor eines Großbetriebes.
Menschenrechte
Die separatistische Regierung von Transnistrien wird international als Diktatur eingestuft, der schwere und regelmäßige Verstöße gegen die Menschenrechte bescheinigt werden. So kommt es immer wieder zu willkürlichen Verhaftungen und Folter. Versammlungsrecht und die Freiheit Parteien und Vereine zu gründen gibt es nicht. Gewissens- und Religionsfreiheit ist eingeschränkt, indem religiösen Gruppen wie Baptitsten und Methodisten die offizielle Zulassung verweigert wird.
Die Präsidentschaftswahl 2001 entsprach nicht internationalen Standards und war de facto eine Farce. Parteien und politische Veröffentlichungen wurden im Vorfeld des Urnengangs verboten. Die Wahlergebnisse waren gefälscht, so hat Igor Smirnov in manchen Regionen bis zu 103,6 % der Stimmen erhalten!
Wirtschaft
Transnistrien besitzt ein Drittel der moldawischen Industrie und hat mit 50 Ländern Exportverträge abgeschlossen. Viele der Produkte sind auf den Export ausgerichtet, z.B.: Stahlplatten, Maschinen für die Gussproduktion, Elektroenergie, Kabelprodukte, große Elektromaschinen, Niederspannungsgeräte, elektroisolierende Stoffe, Pumpen, Zement, Möbel, Baumwollstoffe, Schuhe, Nähprodukte, Wein und Kognak. Der durchschnittliche Exportumsatz der einzelnen Unternehmen beträgt im Jahr 770 Mio. US$.
Eine wichtige Sparte ist auch die Waffenproduktion in früher sowjetischen Betrieben, sowie (nach Einschätzung Moldawiens) der Schmuggel von Waffen, Drogen, Alkohol und Treibstoffen über die Eisenbahn an der ukrainischen Grenze. Mit dem dortigen Umschwung durch Wiktor Juschtschenko sollen nun genauere Zollkontrollen greifen.
Währung und Einreise
Vor längerem führten die Machthaber statt des moldawischen Lei eine eigene Währung ein, den "transnistrischen Rubel".
Bei der Einreise in die PMR (zumindest aus Richtung Kischinau) ist für Ausländer und Moldawische Staatsbürger eine Registrierung direkt an der Grenze notwendig. Sollte man sich länger als drei Stunden in der PMR aufhalten, ist es für Ausländer zudem notwendig, sich bei der örtlichen Meldestelle (OVIR) registrieren zu lassen.
Medien
In Tiraspol gibt es einen staatlichen und einen privaten Fersehsender, mehrere Zeitungen (u.a. "Pridnestrovje"; "Glas naroda") und die staatliche Presseagentur "Olvia-Press". Im Land senden mehrere Radiostationen. Auch wenn Artikel 28 der Verfassung Transnistriens Zensur verbietet, kann man davon ausgehen, dass alle Medien staatlich kontrolliert werden.
Literatur
- Stefan Troebst: Staatlichkeitskult im Pseudo-Staat. Identitätsmanagement in Transnistrien, in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens 7 (2003).
- Michael Martens: Rückenwind aus Kiew - Konfliktlösung mit Hilfe der Ukraine. FAZ, 10.Januar 2005.
- Marianne Hausleitner, Brigitte Mihok, Juliane Wetzel, Rumänien und der Holocaust – Zu den Massenverbrechen in Transnistrien 1941-1944, 2001, Berlin, ISBN 3-932482-43-3