Sealand
| Datei:Flagge sealand.jpg | Datei:Wappen sealand.jpg |
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| Nationales Motto: E mare libertas (Latein: Freiheit aus dem Meere) | |
| Landessprache | Englisch |
| Regierungschef | Paddy Roy Bates (selbsternannter Fürst von Sealand) |
| Staatsoberhaupt | Michael Bates |
| Fläche | 611 m² |
| Bevölkerung - Gesamt (2002) |
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| Gründungsdatum | Unabhängigkeitserklärung am 2. September 1967 |
| Währung | Sealand Dollar ('SX$', 'SXD'?) gekoppelt an USD |
| Zeitzone | UTC |
| Nationalhymne | E Mare Libertas |
| Internet TLD | keine |
| Ländervorwahl | keine |
Sealand ist eine ehemalige britische Militärstation knapp 10 km vor der Küste von Suffolk, England, die 1967 von Paddy Roy Bates zum Fürstentum (sog. Mikronation) erkärt wurde. Sealand wurde nie international als Staat anerkannt und liegt seit der Ausdehnung auf eine Zwölfmeilenzone innerhalb der britischen Hoheitsgewässer.
Lage und Größe
Sealand, unbenannte Parameter 1:51_53_40_N_1_28_57_E, 2:51° 53' 40" Nord, 1° 28' 57" Ost , ist 47 m lang und 13 m breit, die zwei hohlen Betonsäulen, auf denen die Festung ruht, haben einen Durchmesser von acht Meter und beherbergen in ihrem Inneren 7 Plattformen, welche je ca. 50 m² Fläche haben.
Geschichte
Die Station Roughs Tower wurde 1942 durch das Vereinigte Königreich gebaut und während des Krieges durch 150–300 Marinesoldaten bewohnt. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges verwaiste die Festung.
Erst am 2. September 1967 wurde sie von Paddy Roy Bates besetzt, der als Betreiber eines Piratensenders von den britischen Behörden verfolgt wurde. Er beanspruchte die Station für sich, und da sie außerhalb der Zone britischer Hoheitsgewässer – damals drei nautische Meilen um die Küste – lag, befand er sich in Internationalen Gewässern und außerhalb der Jurisdiktion irgendeines Staates. Bates erklärte die Unabhängigkeit der Festung, nannte sie Sealand und erklärte sich und seine Frau zum uneingeschränkten Herrscher: Fürst Roy und Fürstin Joan.
1968 versuchte die Royal Navy, die Besetzer von Roughs Tower entfernen zu lassen. Fürst Roy feuerte als Antwort einige Schüsse auf die Boote ab, weshalb vor einem britischen Gericht Anklage gegen ihn erhoben wurde. Das Gericht verkündete seine Entscheidung am 25. November 1968 und stellte sich auf den Standpunkt, dass sich der Vorfall außerhalb britischen Territoriums ereignete und deshalb auch außerhalb der britischen Jurisdiktion lag.
In den folgenden 15 Jahren drangsalierte die britische Regierung die Besetzer
von Sealand: sie sollten Sozialversicherungsbeiträge zahlen, Rundfunkgebühren und anderes, aber die Justiz entschied regelmäßig, dass Sealand kein Teil des Vereinigten Königreichs sei.
Im September 1975 verkündete Fürst Roy eine Verfassung von Sealand und ernannte den Deutschen Alexander Achenbach zum Außenminister und Regierungschef auf Lebenszeit.
Als Fürst Roy im August 1978 für einige Tage abwesend war, putschten Achenbach und einige seiner Freunde gegen die Familie des Fürsten, erklärten ihn für abgesetzt und hielten Fürst Roys Sohn Michael kurzzeitig auf Roughs Tower in ihrer Gewalt. Einige Tage später setzten sie ihn in den Niederlanden in Freiheit. Fürst Roy engagierte mehrere gut bewaffnete Männer und eroberte mit einem Hubschrauber die Festung zurück. Die gefangenen Putschisten setzte er als angebliche Kriegsgefangene fest, aber verurteilte dann den deutschen Anführer Achenbach, der ja außer der deutschen auch die sealandische Staatsbürgerschaft besaß, zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe auf Roughs Tower. Die deutsche und niederländische Regierung intervenierte bei der britischen Regierung und versuchte die Freilassung der Gefangenen zu erreichen. Diese jedoch verweigerte jegliche Verantwortung mit Hinweis auf die Gerichtsentscheidung von 1968. Deutschland entsandte daraufhin einen Diplomaten nach Roughs Tower, um über die Freilassung des deutschen Staatsangehörigen zu verhandeln. Nach einigen Wochen entließ Prinz Roy den Gefangenen und betrachtet seither die diplomatischen Verhandlungen als De-facto-Anerkennung Sealands durch Deutschland.
Achenbach errichtete in Deutschland eine Exilregierung und betrachtet sich weiterhin als Regierungschef, während er Fürst Roy Verfassungsbruch vorwirft und ihn seit 1978 lediglich als gewaltsamen Besetzer ansieht. An Stelle von Fürst Roy setzte Achenbach als Staatsoberhaupt einen Syndikus ein, den Niederländer Dr. A. Oomen.
Roughs Tower wird von Großbritannien weiterhin als Eigentum des Verteidigungsministeriums betrachtet, jedoch nicht genutzt. Unlizensierte Funkübertragungen von der Plattform wurden durch britische Behörden verhindert. Nach Ende der dreißigjährigen Geheimhaltungsfrist sind nun Dokumente öffentlich geworden, die zeigen, dass das Vereinigte Königreich Pläne entwickelt hatte, die Festung zurückzuerobern. Diese wurden aber durch den Premierminister aufgrund der Möglichkeit, dass dabei Soldaten ihr Leben lassen könnten, sowie der damit verbundenen Probleme und des Bilds in der Öffentlichkeit, zurückgestellt.
Sealand verfügt über eine Reihe von für einen Staat typischen Eigenschaften: eine Verfassung, eine Flagge, eine Nationalhymne, ein nationales Motto, eigene Briefmarken, eine eigene Währung (1 Sealand-Dollar entspricht einem US-Dollar), sowie eigene Pässe. Gefälschte Sealand-Pässe wurden auch verkauft und sind in einige Kriminalfälle verwickelt, darunter auch der Mord an Gianni Versace. Die Regierung von Fürst Roy und die Exilregierung in Deutschland werfen sich gegenseitig vor, Pässe zu fälschen und im großen Stil zu verkaufen.
Seit der Gerichtsentscheidung von 1968 haben sowohl Großbritannien als auch Sealand in Übereinstimmung mit der Konvention der Vereinten Nationen über Seerecht von 1982 ihre Territorien in eine Zwölfmeilenzone rund um die Küsten ausgedehnt. Die Frage ob die Unabhängigkeit Sealands rechtmäßig sei, stand dabei nie zur Debatte.
Seit der dritten Konferenz zum Seerecht sind legale Staatengründungen nach dem Beispiel Sealand nicht mehr möglich. Der nächste benachbarte Staat muss nun die Verantwortung für künstliche Konstruktionen im Meer übernehmen. Darüber hinaus sind nach der dort verabschiedeten Konvention nicht mehr benötigte Konstruktionen unmittelbar nach Außergebrauchstellung zu entfernen.
Wirtschaft
Stefan Martens ist der Host
Recht
Roy von Sealand erklärte die Souveränität als einseitige Unabhängigkeitserklärung und beauftragte später die Sealand State Corporation mit der Entwicklung des Landes.
Der Anspruch Sealands de facto und de jure als eigener Staat anerkannt zu werden, wurde wiederholt von Rechtswissenschaftlern analysiert. Ein Ergebnis ist, dass die Bedingungen der Konvention von Montevideo erfüllt sein müssen: ein definiertes Staatsgebiet, dauerhafte Bevölkerung, eine eigene Regierung und die Möglichkeit, in Beziehungen mit anderen Staaten einzutreten. Teilweise wird behauptet, dass diese Kriterien von Sealand erfüllt werden, wenngleich die permanente Bevölkerung sehr klein sei. Nach der herrschenden Meinung fehlt es sowohl an einem Staatsgebiet, da die Plattform kein Teil der Erdoberfläche ist, als auch an einem Staatsvolk, dessen Mitglieder eine "Schicksalsgemeinschaft" bilden und eine dauerhafte und i.d.R. ausschließliche Verbundenheit zu ihrem Staat haben. Ein weiteres rechtliches Argument ist, dass ein Staat erst durch die Anerkennung durch andere Staaten zum Staat werde.
1976 wollte Achenbach feststellen lassen, dass er durch die Verleihung der Staatsangehörigkeit Sealands die deutsche Staatsangehörigkeit verloren habe. Die zuständige Behörde teilte ihm mit, dass er weiterhin deutscher Staatsangehöriger sei, da Sealand kein Staat sei und er daher keine ausländische Staatsangehörigkeit angenommen habe. Seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln hatte keinen Erfolg. Das Gericht stellte fest, dass Sealand weder ein Staatsgebiet noch ein Staatsvolk habe (Urteil vom 3. Mai 1978, Az.: 9 K 2565/77; abgedruckt in DVBl. 1978, S. 510 ff).
Verfassung
Fürst Roy führte 1995 eine Verfassung mit Präambel und sieben Artikeln ein, die die Unabhängigkeit des Staates bestätigen, die konstitutionelle Monarchie festschreiben, legislative und judikative Strukturen einführt, Waffen verbietet (mit Ausnahme der Wachen) und die Thronfolge regelt.
Regierungsstruktur
Neben dem Souverän und Staatsoberhaupt Prinz Michael (2003) besteht die Regierung aus dem Senat, dem Generalstaatsanwalt, der Sealand-Wache und dem Büro des Staatsoberhauptes. Diese besteht eigentlich aus drei Büros: dem Büro für innere Angelegenheiten, für externe Angelegenheiten und dem Büro für Post, Telekommunikation und Technologie.
Die selbsternannte Regierung der Exilanten besteht mind. aus Prof. Alexander Achenbach, dem Syndikus Dr. A. Oomen in der Funktion des Staatsoberhauptes sowie dem Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit Johannes Seiger und dem Minister für besondere Angelegenheiten, Hans-Jürgen Sauerbrey. Es soll ebenfalls ein Sicherheitsdienst existieren.
Exilregierung
Auf den Web-Seiten der selbsternannten Exilregierung werden zur Zeit als Regierung von Sealand außer dem Syndikus Dr. A. Oomen noch Johannes W. F. Seiger – als Premierminister (Ministerpräsident) und Staatsratsvorsitzender – sowie Josef Baier als Außenminister genannt. Außerdem werden auf den Seiten nationalsozialistische Inhalte vermittelt. U.a. wird dort behauptet, dass die USA vom Judentum unterwandert sei und es als erwiesen gilt, dass nur eine halbe Million Menschen durch den Holocaust getötet wurden.
Die „Exilregierung“ und die „Kommissarische Reichsregierung“ erkennen sich gegenseitig als Staaten an. Diese „Reichsregierung“ wird von Wolfgang Ebel „geleitet“ und ist eine unter mehreren dieser Art. Alle diese „Reichsregierungen“ erkennen wiederum die Bundesrepublik Deutschland nicht an, mit der Begründung, das Deutsche Reich sei nicht untergegangen. Bemerkenswert dabei ist, dass auf Seiger die Internetadressen der „Exilregierung“ registriert sind, jedoch auch die des „Reichspräsidenten“ der Ebelschen Reichsregierung. (Stand: 10. Dezember 2004)
Judikative
Der Generalstaatsanwalt kann angesichts entsprechender Umstände ein Tribunal einberufen. Die letzte Entscheidung verbleibt aber beim Staatsoberhaupt.
Post
Sealand-Briefmarken werden zumindest zur Korrespondenz des Regierungsbüros genutzt und auf Sealand gestempelt. Von der königlich britischen Post werden sie nochmals entwertet. Bates gibt als postalische Adresse Sealands ein Postfach in der nächstliegenden englischen Ortschaft an: Principality of Sealand, c/o Sealand Postmaster, Box 3, Felixstowe, Suffolk IP11 9SZ, UK.
Die Adresse der Exilregierung in Deutschland: Fürstentum Sealand, SEALAND HOUSE, Postfach 1128, 14956 Trebbin-Löwendorf
Weblinks
- Materialien der Sealand-Akteure
- Über die britischen Hochseefestungen des zweiten Weltkrieges (englisch)
- Rechtswissenschaft