Krieg der USA gegen den Terrorismus

Als Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September kündigte die Regierung der USA im Jahr 2001 an, einen weltweiten Krieg gegen den Terrorismus ("War on Terrorism" oder häufiger "War on Terror") führen zu wollen – einen langwierigen Kampf gegen Terroristen und jede Regierung, die sie unterstützt. Der Begriff knüpft einerseits an ähnliche, von früheren US-Regierungen geprägte Begriffe wie Krieg gegen Armut ("War on Poverty") oder Krieg gegen Drogen ("War on Drugs") an, und spiegelt andererseits das Empfinden vieler Menschen wider, die die Anschläge in ihrer Dimension als Kriegserklärung an die Zivilisation empfanden.

Der Begriff setzte sich international schnell durch für alle Arten von Maßnahmen, die - zu Recht oder zu Unrecht - als Terrorismusbekämpfung verstanden werden sollten. So wurden auch einige bestehende Konflikte wie (von den USA selbst) der Irak-Konflikt, aber auch der Tschetschenien-Konflikt und der Nahostkonflikt in diesem Sinne neu interpretiert.

Ankündigung und erste Reaktionen

Die Kernsätze der Ansprache des US-Präsidenten George W. Bush am 20. September 2001 vor dem Kongress lauteten:

»Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit El Kaida, aber er endet nicht dort. Er wird nicht enden, bis jede terroristische Gruppe von globaler Reichweite gefunden, gestoppt und geschlagen ist.«

(...)

»Die Amerikaner sollten nicht einen Kampf erwarten, sondern eine langwierige Kampagne, anders als alle, die wir je gesehen haben. Diese könnte dramatische Angriffe einschließen, die im Fernsehen übertragen werden, und versteckte Operationen, die auch bei Erfolg geheim bleiben. Wir werden den Terroristen ihre Geldmittel abschneiden, sie gegeneinander aufbringen, sie von Ort zu Ort treiben, bis es für sie keine Zuflucht oder Ruhe mehr gibt. Und wir werden die Staaten verfolgen, die dem Terrorismus Hilfe zur Verfügung stellen oder ihm einen sicheren Hafen bieten. Jedes Land in jeder Region muss sich jetzt entscheiden - entweder es steht an unserer Seite oder an der Seite der Terroristen.« Quelle (externer Link)

Die USA erfuhr in der Folge weltweite Unterstützung in ihrem Bemühen um eine Koalition gegen den Terror. So verabschiedete beispielsweise der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die durch Anwendung des Artikels 7 der UN-Charta für alle Mitgliedstaaten der UN bindend wurde (siehe: Weblinks). Die NATO rief erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall aus.

Afghanistan/Taliban

Bushs Ansprache war aber auch ein konkreter Appell an die zu dem Zeitpunkt in Afghanistan regierenden Taliban gewesen, die Unterstützung des Terrornetzwerkes Al-Qaida aufzugeben und insbesondere deren Führer Osama bin Laden auszuliefern. Da dieser Appell nach Meinung der US-Führung fruchtlos geblieben war, begannen die USA und Großbritannien am 7. Oktober 2001 mit Luftangriffen gegen Afghanistan, wobei sie gleichzeitig Lebensmittelrationen abwarfen, um deutlich zu machen, dass die Angriffe nicht der Bevölkerung Afghanistans gälten. Trotz militärischer Erfolge wie der Befreiung Afghanistans von dem Taliban-Regime gelang es während des Krieges nicht, die Führungsspitze von Al-Qaida gefangenzunehmen (siehe auch: Guantanamo Bay - Ungesetzlicher Kombattant)

Weitere Maßnahmen/Aktionen (Auswahl)

National und international gab und gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen und Aktionen der US-Regierung, die im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus stehen:

Im Oktober 2001 präsentierte Präsident Bush eine Liste der 22 meistgesuchten Terroristen
Am 7. Oktober 2001 begannen amerikanische und britische Streitkräfte mit der Operation ENDURING FREEDOM gegen den Terrorismus
Am 26. Oktober 2001 gewann der Patriot Act Gesetzeskraft
Im Dezember 2001 kündigte die USA den ABM-Vertrag mit Russland über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen wegen der Bedrohung durch "Schurkenstaaten" mit Raketen
Am 4. September 2002 wurde die Bush-Doktrin der Öffentlichkeit vorgestellt, nach der sich die USA Präventivschläge gegen Staaten vorbehalten, von denen die Gefahr ausgeht, dass Terroristen in Besitz von Massenvernichtungswaffen gelangen könnten.
25. November 2002 - Einführung eines "Ministeriums für Heimatschutz" zum 01. Januar 2003, das mit rund 170.000 Mitarbeitern die nach dem Verteidigungsministerium zweitgrößte Behörde wurde. Es handelte sich um die größte Umstrukturierung der US-Regierung seit 1947.
ab 20. März 2003 - Erneuter Irak-Krieg
Im Jahr 2003 - Programm zur "Terrorist Information Awareness"

Operation Enduring Freedom

Die am 7. Oktober 2001 begonnene Operation ENDURING FREEDOM hat das Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen. Außerdem sollen Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abgehalten werden. An dieser Operation sind inzwischen etwa 70 Nationen beteiligt, darunter Deutschland. Die Operation wird vom amerikanischen Regionalkommando USCENTCOM mit Hauptquartier in Tampa/Florida geführt.

Rechtsgrundlage für die Operation ist die Resolution 1368 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 12. September 2001, mit der die Terroranschläge von New York und Washington als bewaffneter Angriff auf die Vereinigten Staaten und als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit verurteilt werden.

Der deutsche Beitrag besteht im Wesentlichen aus einem Marinekontingent, das von Dschibuti aus im Roten Meer, im Golf von Aden und im westlichen Teil des Indischen Ozeans operiert. Die Bundeswehr stellte bisher außerdem Lufttransportkräfte, Sanitätskräfte, ABC-Abwehrkräfte, Spezialkräfte und die erforderlichen Unterstützungskräfte.

Siehe auch

Project for the New American Century - US-Interventionen im Ausland - Sturz der Taliban - Irak-Krieg

Weblinks

Florian Rötzer, Lieber keine Zahlen vom "Erfolg" im US-Krieg gegen den globalen Terrorismus (Telepolis, 16.04.2005)
Landeszentrale für politische Bildung, Baden-Württemberg Gut verlinktes Dossier mit Chronologie seit dem 11. September
AG Friedensforschung, Universität Kassel Sammlung von Artikeln und Dokumenten zum Thema
Bushs Ansprache vor dem Kongress in Auszügen (Übersetzung: dpa)
UN-Resolution 1373 im Wortlaut (Deutscher Übersetzungsdienst)
Moraltheologische Implikationen des "Krieges gegen den Terrorismus"
[1] Informationen zum deutschen Einsatz