Wladimir Wladimirowitsch Putin

Vladimir Putin

Wladimir Wladimirowitsch Putin anhören^ⓘ (russisch Влади́мир Влади́мирович Пу́тин, wiss. Transliteration Vladimir Vladimirovič Putin; * 7. Oktober 1952 in Leningrad, heute wieder, wie einst: Sankt Petersburg) ist seit dem 1. Januar 2000 der zweite Präsident der Russischen Föderation.

Er ist seit dem 28. Juli 1983 verheiratet mit Ljudmila Putina, einer Deutschlehrerin, und hat zwei Töchter, Ekaterina (*1985) und Maria (*1986 in Dresden). Die Töchter gingen an die Deutsche Schule Moskau.

Lebenslauf bis zur Präsidentschaft

Putin absolvierte zunächst ein Jura-Studium an der Universität Leningrad. Von 1975 bis 1992 war er KGB-Offizier in der ersten Hauptabteilung (Auslands­spionage) und war längere Zeit in der DDR, unter anderem in Dresden tätig, woher seine guten Deutschkenntnisse rühren. 1989 hatte Putin den Dienstgrad eines Oberstleutnants, was auf eine Dienststellung als stellvertretender Abteilungsleiter in der KGB-Residentur hindeutet. Nach Angaben der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik versuchte er im Jahre 1990, einen Spionagering aus ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit aufzubauen. Da aber dessen von Putin ausgewählte Zentralfigur schnell zum Verfassungsschutz überlief, flog der Ring auf. Putin wurde in die UdSSR zurückbeordert.

1992 wurde er zum Berater des St. Petersburger Bürgermeisters Anatoli Sobtschak ernannt, und wurde später dessen Stellvertreter. Im August 1996 arbeitete er als stellvertretender Kanzleileiter des Präsidenten Boris Jelzin erstmals im Kreml. Später wurde er stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung.

Zwischen Juli 1998 und August 1999 war er Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, später außerdem Sekretär des Sicherheitsrates. Er wurde von Boris Jelzin in die Regierung geholt und fungierte ab 16. August 1999 als Premierminister. Er leitete die Wiederbesetzung Tschetscheniens und erntete dafür gute Umfragewerte. Als Jelzin am 31. Dezember 1999 sein Amt niederlegte, übernahm Putin kommissarisch die Regierungsgeschäfte der Russischen Föderation. Am 26. März 2000 fanden Präsidentschaftswahlen statt, die Putin im ersten Wahlgang gewann.

Erste Amtszeit als Präsident

Anders als sein Vorgänger, knüpfte Präsident Putin vielfach an Russlands sowjetische Vergangenheit an. Er betonte, dass das kommunistische Regime trotz seiner Verbrechen ein wichtiger Teil der russischen Geschichte sei und einen wichtigen Einfluss auf die moderne russische Gesellschaft gehabt habe. In der Folge kehrten einige sowjetische Symbole nach Russland zurück, darunter die rote Militärflagge mit dem Sowjetstern und die sowjetische Nationalhymne. Ihr Text wurde allerdings überarbeitet.

Putin wandte sich gegen den Irak-Krieg 2003. Nach Kriegsende wollte US-Präsident George W. Bush bei den Vereinten Nationen eine Lockerung der Handelssanktionen gegen den Irak erwirken. Putin verlangte, dass zunächst die (nicht auffindbaren) Massenvernichtungswaffen im Irak zerstört werden müssten, bevor über eine Lockerung der Sanktionen in Frage käme.

Die Putin-Partei Geeintes Russland erreichte bei den Parlamentswahlen am 7. Dezember 2003 einen erdrutschartigen Sieg und wurde mit 37,1 % der Stimmen stärkste Fraktion in der Duma. Mit diesem Wahlergebnis wurde Putin, dessen Kreml-Regierung aus dem Geeinten Russland, LDPR und Rodina besteht, massiv gestärkt. Die Wahl ist nach Auffassung der OSZE korrekt abgelaufen, doch Staatsapparat und Medien sind zu massiv für die Unterstützung der Präsidentenpartei eingesetzt worden.

Innerhalb des Kreml operieren nach Beobachtern zwei Gruppen. Eine rekrutiert sich aus eher nationalistisch gesinnten Elementen aus Militär-, Sicherheits- und Geheimdienstkreisen. Die andere, genannt die Familie, besteht aus Leuten, die dem früheren Präsidenten Boris Jelzin nahestehen, bzw. den Oligarchen, die von seiner Amtszeit profitierten. Die beiden Parteien sind oft gegensätzlicher Meinung, so auch bei der Verhaftung des russischen Ölmagnaten Michail Chodorkowski. Putin versucht, zwischen den beiden Gruppen zu vermitteln. Als sein Stabschef Alexander Woloschin, der der Familie zugerechnet wird, aus Protest gegen die Verhaftung Chodorkowskis mit Rücktritt drohte, akzeptierte Putin seinen Rücktritt und ersetzte ihn durch Dimitri Medwedew, den Geschäftsführer des staatlichen Gaskonzerns Gazprom.

Zweite Amtszeit als Präsident

Bei den Präsidentschaftswahlen im März 2004 gewann Putin mit 71 Prozent der Stimmen und ging so in eine zweite Amtszeit. Wiederum machten die staatlichen Medien enorme Propaganda für Putin. Der Wahlablauf selbst war nach Beobachtern jedoch fair. Gemäß der Verfassung ist es ihm nicht erlaubt, ein drittes Mal in Folge zur Präsidentschaftswahl anzutreten. Seit der letzten Parlamentswahl gibt es allerdings eine ausreichende Mehrheit, um die Verfassung zu ändern.

Als Wladimir Putin im September 2004 zu deutsch-russischen Konsultationen in Hamburg erwartet wurde, sollte ihm die Ehrendoktorwürde der Universität Hamburg verliehen werden. Dutzende Professoren sprachen sich allerdings dagegen aus und eine deutschlandweite Diskussion wurde in Gang gesetzt. Gleichzeitig ereignete sich im nordkaukasischen Beslan ein Geiseldrama, dass nun alle Aufmerksamkeit auf sich zog. Vom Streit um die Ehrendoktorwürde war nun keine Rede mehr; die Konsultationen wurden wegen der erschreckenden Ereignisse im Kaukasus abgesagt. Als der Präsident den Besuch in Hamburg am 20. Dezember 2004 nachholte, war von der Würdigung keine Rede mehr.

Im November 2004 unterzeichnet Putin das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz und schließt damit den Ratifizierungsprozess in Russland ab. Dadurch macht er den Weg für das Inkrafttreten des Abkommens Anfang 2005 frei.

Zitate

• "Wir sind der Ansicht, dass Versuche, die von Gott gegebene Vielfalt der modernen Zivilisation dem Kasernenprinzip der monopolaren Welt zu unterwerfen, eine große Gefahr in sich bergen." (Rede in Indien im November 2004)
• "Wir haben Schwächen gezeigt, und die Schwachen werden geschlagen." (Putin über die russischen Sicherheitsbehörden nach Beendigung des Geiseldramas in Beslan)

Link-TextLink-Text