Felipe González

Felipe González Márquez (* 5. März 1942 in Sevilla) ist ein spanischer Rechtsanwalt und Politiker. Von 1982 bis 1996 war er Ministerpräsident von Spanien und von 1974 bis 1997 Generalsekretär der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE.

Biografie

Zu Beginn seiner Studienzeit war Felipe González Christdemokrat und Mitglied zweier römisch-katholischer Organisationen. Dem PSOE trat er 1962 unter dem Tarnnamen "Isidoro" bei. Der PSOE war seit 1939 illegal. Von 1965 bis 1969 gehörte González dem PSOE-Komitee der Provinz Sevilla an. 1966 legte er die Abschlussprüfung der Rechtswissenschaften ab und vertrat danach vor allem Arbeiter in Gerichtsprozessen. In dieser Zeit hielt er auch Lehrveranstaltungen an der Universität von Sevilla ab. 1969 heiratete er Carmen Romero.

1969 wurde er Mitglied des Nationalen Komitees des PSOE und ab 1970 war er Mitglied der Exekutivkommission. Wegen der Teilnahme an Protesten gegen den Diktator Franco wurde er 1971 inhaftiert.

Auf dem Kongress von Suresnes, Frankreich wurde González 1974 zum Generalsekretär des PSOE gewählt. Dies bedeutete den Sieg des jungen Reformflügels gegen die traditionsfixierten Parteiveteranen. Nach dem Tode Francos im Jahre 1975 wurde González innerhalb der "Plattform für die demokratische Konvergenz" einer der Führer der demokratischen Opposition, die im März 1976 der Übergangsregierung beitrat. Der PSOE wurde im Februar 1977 legalisiert und nahm an den ersten allgemeinen Wahlen der nach-Franco-Ära am 15. Juni Teil. Dabei gewann die Partei 29.2% der Stimmen und 118 Sitze, wodurch González im Parlament zum Oppositionsführer wurde.

González bemühte sich um des marxistischen PSOE in eine moderne sozialistische Partei, die alle Gesellschaftsschichten ansprechen sollte. Er wurde im November 1978 Vizepräsident der Sozialistischen Internationale. Bei den Neuwahlen am 1. März 1979 festigte der PSOE mit 30.5% der Stimmen und 121 Parlamentsstimmen seine Position, blieb aber Oppositionspartei. González trat auf dem Parteikongress am 17. Mai als Generalsekretär zurück, wurde aber auf einem einberufenen Sonderkongress mit 85.9% der Delegiertenstimmen wieder in Amt gewählt.

Amtszeit als Premierminister

Bei den Wahlen vom 28. Oktober 1982 gewann der PSOE 48.3% der Wählerstimmen und 202 von 343 Parlamentsmandaten. Am 2. Dezember wurde Felipe González als Nachfolger von Leopoldo Calvo-Sotelo Ministerpräsident und Alfonso Guerra sein Stellvertreter. Die neue Regierung weckte große Hoffnungen auf politischen Wandel bei der spanischen Bevölkerung. Unter seiner Regierung wurde die Schulpflicht etabliert und der Schulbesuch kostenlos für alle Spanier bis zum Alter von 16 Jahren, die Universitätsausbildung gefördert, eine Reform der Sozialversicherung in die Wege geleitet und gegen den Widerstand der katholischen Kirche die Abtreibung teilweise legalisiert.

González drang auf Liberalisierung und Umstrukturierung der spanischen Wirtschaftsordnung. Am 23. Februar 1983 wurde ein Gesetz zur Verstaatlichung der Rumasa erlassen, eines kurz vor dem Konkurs stehenden Firmenkonglomerats, um die Spareinlagen von Anlegern und die Arbeitsplätze von 60.000 Beschäftigten zu sichern. Diese Entscheidung rief heftige Proteste hervor und führte zu Rechtsstreitigkeiten, die erst 1986 zu Gunsten der Regierung entschieden wurden.

Während González im Wahlkampf die Schaffung von 800.000 neuen Arbeitsplätzen versprochen hatte, führte die Umstrukturierung der spanischen Stahlindustrie zu Entlassungen vor allem in der Provinz. Als die Regierung ähnliche Maßnahmen für die überschuldeten Hafenunternehmen anging, begann ein Streik der Beschäftigten. Die Gewerkschaft UGT rief für den 20. Juni 1985 zu einem landesweiten Generalstreik gegen die Sozialreformen auf. Noch im gleichen Jahr begann die Regierung mit einer massiven Kampagne zur teilweisen oder vollständigen Privatisierung von 200 Staatsunternehmen und mehreren hundert Tochterunternehmen.

1986 wurde Spanien Mitglied der Europäischen Gemeinschaft. Bei den Wahlen vom 22. Juni 1986 holte der PSOE 44.1% der Wählerstimmen und gewann 184 Abgeordnetensitze. Im gleichen Jahr unterstützte González bei einem Referendum den Eintritt Spaniens in die NATO, was eine deutliche Abkehr von den früheren Positionen seiner Partei bedeutete. Ein Generalstreik am 14. Dezember 1988 legte das Land lahm; Gewerkschaften und der linke Parteiflügen warfen González vor, nach rechts zu rücken. Nach dem Fall der Mauer (1989) erwies sich der Spanier als einer der wenigen europäischen Regierungschefs, die vorbehaltlos die deutsche Wiedervereinigung begrüßten. Spanien unterstützte die USA beim Ersten Golfkrieg 1991.

1989 hatte der PSOE mit 39.6% der Stimmen von einmal die Mehrheit im Parlament. Bei den Wahlen vom 6. Juni 1993 holte er mit 38.8% der Stimmen 159 Parlamentssitze und war nun auf die Unterstützung mehrerer Regionalparteien aus Katalonien und dem Baskenland angewiesen. Die schlechte Wirtschaftlage bei einer Arbeitslosenquote von 25% und mehrere Korruptionsskandale sowie Rechtsverstöße des Staates beim Kampf gegen die baskische ETA mittels der Geheimorganisation GAL mündeten in die Niederlage seiner Partei bei den Wahlen von 1996. José María Aznar vom Partido Popular wurde neuer spanischer Ministerpräsident. González trat danach auch von seinem Amt als Parteivorsitzender zurück. Seinen Parlamentssitz behielt er bis ins Jahr 2000.

Felipe González erhielt im Jahr 1993 den Karlspreis der Stadt Aachen.

Publikationen

• "Un discurso ético" (Gemeinsam mit Víctor Márquez Reviriego, 1982)
• "El Socialismo" (1997)
• "El futuro no es lo que era" (Gemeinsam mit Juan Luis Cebrián , 2001)
• "Memorias del futuro" (2003)

Weblinks

• Karlspreis.de: Kurzer Lebenslauf (dt.) unter Bisherige Preisträger
• Spanische Website zum Leben von Felipe González