Eine Kommunistische Partei (KP) ist eine politische Partei, die den Kommunismus, - in der Theorie das Ideal einer klassenlosen Gesellschaft -, als Staats- und Gesellschaftsordnung anstrebt.
Im engeren Sinne sind kommunistische Parteien Organisationen, die sich ideologisch als kommunistisch verstehen und/oder die Bezeichnung "kommunistisch" in ihrem offiziellen Namen führen. Im weiteren Sinne werden auch andere linksgerichtete Parteien, die sich in ihrem Namen zwar nicht als kommunistisch bezeichnen, sich jedoch in Abgrenzung zur reformorientierten Sozialdemokratie und zu gemäßigt sozialistischen Parteien in ihren Inhalten und Zielen für einen revolutionär-sozialistischen Weg aussprechen, zu den kommunistischen Parteien gezählt. (vergleiche auch Liste der Kommunistischen Parteien).
Die verschiedenen Auslegungen führten schließlich auch zu Spaltungen und Neugründungen vieler KPs, die nebeneinander existierten und zumindest in mehreren pluralistisch-demokratischen Staaten weiter existieren. Teilweise befehden sie sich untereinander beziehungsweise werfen sich gegenseitig Verrat an der ursprünglichen kommunistischen Idee vor.
Der folgende Artikel befasst sich mit einem Überblick zur Geschichte der Kommunistischen Parteien und damit auch zwangsläufig mit der Geschichte verschiedener auch gegeneinander konkurrierender kommunistisch geprägter Theorien und Ansätze ab Mitte des 19. Jahrhunderts bis in die Gegenwart, wobei teilweise die welthistorische Situation mit einfließt, soweit sie die Geschichte des Kommunismus (beziehungsweise des "real existierenden Sozialismus") tangiert. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Geschichte der KPs in Europa, insbesondere in Russland (beziehungsweise der UdSSR) und Deutschland. Die KPs anderer Länder, vor allem in anderen Kontinenten werden am ehesten beim Unterartikel Kalter Krieg, dabei beispielsweise unter "China" und "Entwicklungs- und Schwellenländer" erwähnt. Keine Erwähnung finden frühkommunistische, vormarxistische Entwicklungen. Dazu wird auf andere Wikipedia-Artikel (beispielsweise Utopischer Sozialismus unter anderem ) verwiesen. Der Artikel ist im Wesentlichen in drei größere Zeitliche Perioden und entsprechende Haupt"kapitel" unterteilt (1. Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs, 2. Kalter Krieg und 3. Nach dem Kalten Krieg bis zur Gegenwart). Dabei kommt es vereinzelt auch zu fließenden Übergängen eines Zeitraums von plus / minus 5 Jahren beziehungsweise zu Unterartikeln, die eine periodische Trennung nicht ohne Weiteres sinnvoll erscheinen ließen (am deutlichsten beispielsweise bei der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas, aber auch bei manchen anderen Entwicklungen einzelner KPs). Bei allem Umfang kann bei der Komplexität des Themas nicht jede KP im Detail aufgeführt werden. Dazu wird auf Artikel über die Geschichte der entsprechenden Länder und der einzelnen KPs verwiesen
Geschichte der kommunistischen Parteien bis etwa 1947
Im Februar 1848 veröffentlichten Karl Marx und Friedrich Engels in London im Auftrag des Bundes der Kommunisten "das kommunistische Manifest", das eine der ersten Grundlagen der kommunistischen Bewegung darstellte und die wesentlichen Ziele der späteren sozialistischen und kommunistischen Parteien zusammen fasste.
Schon zuvor hatten Marx und Engels den noch kleinen Bund der Gerechten (gegründet 1836 in Paris unter entscheidendem Einfluss des frühen Kommunisten Wilhelm Weitling) geprägt. Dieser Bund war aus dem 1834 ebenfalls in Paris gegründeten Bund der Geächteten hevorgegangenen, und 1848 in London in Bund der Kommunisten umbenannt worden, der als Vorläufer der späteren Kommunistischen Parteien gilt.
Trotz Unterdrückung, juristischer Verfolgung und zeitweiliger Verbote gegen die Sozialdemokratie und ihre Aktivitäten außerhalb des Reichstags durch die Sozialistengesetze unter ReichskanzlerOtto von Bismarck zwischen 1878 und 1890, wuchs die Anhängerschaft der Sozialdemokratie stetig an, bis sich die SPD schon Ende des 19. Jahrhunderts zu einer Massenpartei im Deutschen Reich entwickelt hatte. Bismarck sah sich gezwungen, mit der für die Zeit der 1880er Jahre relativ fortschrittlichen Sozialgesetzgebung, der Arbeiterschaft einige Zugeständnisse zu machen, durch die er den Zulauf zur SPD aufhalten wollte, was ihm jedoch nicht so gelang, wie er sich das gewünscht hätte.
August Bebel (1840-1913)
Nach ihrer Neuformierung ab 1890 wurde die SPD mit dem Erfurter Programm zumindest in seinem ersten von Karl Kautsky verfassten Teil wieder deutlicher am Marxismus ausgerichtet. Das Erfurter Programm beeinflusste auch andere sozialistische Parteien in Europa und machte die SPD zur stärksten Partei in der 1889 neu gegründeten Sozialistischen Internationale (Zweite Internationale).
Im Deutschen Reich wurde die SPD nach den Reichtagswahlen 1912 mit nahezu 28 % der Wählerstimmen und damit 110 von 397 Abgeordneten zur stärksten Partei im Deutschen Reichstag, jedoch, ohne an die Regierung zu kommen. Die wurde noch vom Kaiser auch ohne Berücksichtigung des Parlaments bestimmt. (Weitere Entwicklung siehe weiter unten)
Internationale Entwicklung im 19. Jahrhundert, v.a. Westeuropa
Im 19. Jahrhundert gingen fast alle sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas mehr oder weniger konform mit den von Marx und Engels formulierten Thesen und Theorien (siehe auch "Das Kapital").
Dieser Konflikt zwischen den beiden profiliertesten Vertretern der sozialistischen Bewegung ihrer Zeit, hatte sich nach der Niederschlagung der Pariser Kommune1871, die als erste sozialistisch-proletarische Revolution gilt, verschärft. Bakunin, der den anarchistischen Flügel der Arbeiterbewegung (Anarchismus) vertrat, strebte auch die Überwindung staatlicher Strukturen an und verneinte die Führungsrolle irgendeiner Partei.
Auf den nationalen Ebenen einiger sozialistischer Parteien kam es Ende des 19. Jahrhunderts zu Kontroversen über einen revolutionären oder einen reformistischen Kurs der Partei. In Deutschland stellte Eduard Bernstein seine "Revisionismustheorie" dem zumindest theoretisch noch mehrheitlich revolutionär gesinnten Lager der SPD unter dem Parteivorsitzenden August Bebel entgegen. Das Ziel der Umwandlung der Gesellschaft durch Reformen nach einer angestrebten demokratischen Regierungsübernahme setzte sich in der SPD sowie in anderen sozialdemokratischen Parteien mittelfristig bis spätestens nach dem 1. Weltkrieg durch. Daraufhin kam es zu kommunistischen, will heißen: im marxistischen Sinne revolutionär gesinnten Abspaltungen von der Sozialdemokratie.
Russland bis zur Oktoberrevolution 1917
In Russland war 1898 die sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) aus dem Zusammenschluss dreier marxistischer Gruppen hervorgegangenen. Die SDAPR wurde jedoch schon kurz nach ihrer Gründung verboten; die meisten ihrer Mitglieder wurden verhaftet oder gingen ins Exil.
Im Exil hatten sich die Bolschewiki (= Mehrheitler) unter der Führung Lenins von den Menschewiki (= Minderheitler) zuerst 1903 getrennt. Nach einer Wiedervereinigung folgte dann 1912 die endgültige Spaltung zwischen Bolschewiki und Menschewiki. Auch hier lag der Grund der Spaltung in der Auseinandersetzung zwischen einem revolutionären oder reformistischen Kurs der Partei.
Obwohl eines der mächtigsten Länder der Welt, war das zaristische Russland bis ins ausgehende 19. Jahrhundert noch überwiegend landwirtschaftlich geprägt. Vielerorts herrschten noch vorkapitalistische Feudalstrukturen (Feudalismus). Eine verstärkte Industrialisierung setzte vor allem seit der Regierung von ZarNikolaus II. (ab 1894) ein. Das darauf schnell anwachsende Proletariat litt unter miserablen sozialen Verhältnissen. Eine linke Opposition gegen den Zarismus war im 19. Jahrhundert in Russland stärker als in den meisten anderen europäischen Ländern von sozialrevolutionären und anarchistischen Strömungen geprägt, wohingegen die organisierte marxistische Sozialdemokratie zu Beginn des 20. Jahrhunderts erst noch in ihren Anfängen steckte.
Im Januar 1905 war es im Anschluss an den so genannten "Blutsonntag" von St. Petersburg, wo bei der Niederschlagung einer Massendemonstration von Arbeitern, die dem Zaren eine Bittschrift überreichen wollten, etwa 1000 Demonstranten um´s Leben kamen, landesweit zu revolutionären Aufständen, Streiks und Demonstrationen gekommen. Diese Aufstände standen jedoch noch nicht unter der Führung einer bestimmten Partei. Sie ebbten ab, als der Zar einlenkte und einige liberale Reformen einführte. (siehe auch russische Revolution 1905)
Mit dem opferreichen Verlauf des ersten Weltkriegs verstärkte sich erneut die Unzufriedenheit in der russischen Bevölkerung, vor allem bei den Soldaten und den Arbeitern. Russland stand am Rande des wirtschaftlichen Ruins. Die Februarrevolution 1917 führte schließlich zum Sturz des Zaren, der nach seiner Abdankung nach Jekaterinburg in den Ural verbannt wurde, und zur Regierung der sozialdemokratischen Menschewiki, die sich jedoch noch nicht zur Beendigung des Krieges gegen die MittelmächteDeutschland und Österreich durchringen konnte. Mit Hilfe des Deutschen Reiches wurde Lenin in einer geheimen Aktion aus seinem SchweizerExil in einem verplombten Eisenbahnwaggon über Finnland nach St. Petersburg gebracht. Die kaiserliche deutsche Regierung erhoffte sich durch eine Revolution der Bolschewiki, deren zentrale Figur Lenin war, ein siegreiches Ende des Krieges an der Ostfront, damit sie die frei werdenden Verbände für den Krieg im Westen verwenden konnte.
Die Oktoberrevolution, von den Mittelmächten zuerst als taktisches Manöver, das eine Wende im 1. Weltkrieg zu ihren Gunsten bringen sollte, mit gefördert, bildete jedoch das entscheidende Fanal für linksrevolutionäre Kräfte der ganzen Welt, und setzte letztendlich den Grundstein für das Ende, mindestens den Machtverlust der meisten europäischen Monarchien. Die Folgen der russischen Oktoberrevolution prägten auch insgesamt die kommende Geschichte des 20. Jahrhunderts entscheidend mit, in der die als "realsozialistisch" bezeichnete UdSSR die weitere Entwicklung von KPs in anderen Ländern über viele Jahrzehnte hinweg dominieren sollte. Auch für viele Historiker gilt diese Revolution mit der Beendigung des so genannten Bürgerlichen Zeitalters als der eigentliche inhaltliche Markierungspunkt der Trennung des 19. vom 20. Jahrhundert.
Aus den Bolschewiki ging schließlich die Kommunistische Partei Russlands (KPR) und nach mehreren Namensänderungen der Kommunistischen Partei seit 1918, 1952 die KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) hervor. Theoretische Grundlage der KPdSU bildeten die Schriften Lenins, der die Theorien von Karl Marx unter Berücksichtigung der Situation Russlands zum Marxismus-Leninismus erweiterte.
Deutsches Reich 1914/15 bis 1933: 1. Weltkrieg; Novemberrevolution; Gründung der KPD; Weimarer Republik
Auch im übrigen Deutschland war die Novemberrevolution von 1918 spätestens nach dem so genannten Spartakusaufstand 1919 und dem darauf folgenden Bürgerkrieg, unter Federführung der SPD-Führung, die sich zuerst aus taktischen Gründen der Revolution angeschlossen hatte, aber im Geheimen mit den konterrevolutionären kaisertreuen Militärs paktierte, gewaltsam zerschlagen worden. Unter Führung der SPD mit dem reformorientierten Friedrich Ebert an der Spitze setzte sich die Weimarer Republik als pluralistische Mehrparteien-Demokratie durch.
Die prominenten Symbolfiguren des linken Flügels der USPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die zum Kriegsende aus der Haft entlassen worden waren, hatten schon vor der Novemberrevolution1918, die Gründung des Spartakusbundes mit initiiert. Beide waren jedoch bis Oktober / November 1918 inhaftiert und versuchten danach, mit Artikeln in der kommunistischen Zeitung "Die Rote Fahne" agitatorischen und aufklärerischen Einfluss auf den Verlauf der Revolution zu nehmen.
Der Spartakusbund hatte während des 1. Weltkrieges als "Gruppe Internationale" nach dem Parteiausschluss Liebknechts und anderer aus der SPD weiter gegen den Krieg agitiert. Nach der Spaltung der SPD war er als revolutionärer Flügel Teil der USPD und bildete nach dem Krieg eine parteiunabhängige linksrevolutionäre Organisation, aus der schließlich Ende 1918 bis Januar 1919 zusammen mit anderen kommunistisch orientierten Gruppierungen wie zum Beispiel den Bremer Linken mit Paul Frölich und Johann Knief an deren Spitze die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) hervorging.
Rosa Luxemburg (1871-1919)
Kurz nach deren Gründung wurden Liebknecht und Luxemburg als Symbolfiguren der Revolution durch rechtsnationale Freikorpssoldaten im Dienst der SPD-Regierung unter Friedrich Ebert und Gustav Noske am 15. Januar1919 gefangen genommen und ermordet.
Dabei waren sowohl Liebknecht als auch Luxemburg an den revolutionären Kämpfen kaum aktiv oder gar führend beteiligt. Für die regierende SPD stellten sie mit ihrer Agitation und ihren aufklärenden Artikeln in der KPD-Parteizeitung "Die Rote Fahne" über die Rolle der SPD als Verräterin der Revolution, dennoch eine Gefahr dar. Die revolutionären Arbeiter und Soldaten sahen in der SPD zumeist noch eine im Grunde revolutionäre Partei, die sie unter der Führung von Ebert, Scheidemann und Noske tatsächlich schon beim Beginn der Novemberrevolution nicht mehr war. Das Verhältnis der SPD-Führung zur Revolution war ein taktisches Verhältnis. Ihr eigentliches Ziel war es, die alten Staatsstrukturen unter einer SPD-Führung zu retten und die Revolution abzufangen, schließlich niederzuschlagen, wofür sie mit den im Krieg herrschenden kaisertreuen und rechtsnationalen Militärs zusammen arbeitete. Diese Zusammenhänge versuchten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht öffentlich zu machen, und dies war der der politische Grund für ihre Verfolgung und Ermordung.
Die USPD wurde zwischen SPD und KPD zusehends zerrieben. Nach 1922 spielte sie als Splitterpartei politisch kaum noch eine nennenswerte Rolle in der Weimarer Republik. Ein Teil ihrer Mitglieder ging zurück in die SPD, der linke Flügel der USPD war zum größten Teil schon bis 1920 der KPD beigetreten.
Die KPD orientierte sich Anfang der 1920er Jahre zunächst noch an den Prinzipien des von Rosa Luxemburg entworfenen Modells einer Rätedemokratie. Nach verschiedenen Flügelkämpfen, bei der die "Parteirechten" um Heinrich Brandler und August Thalheimer eine Einheitsfront mit der SPD anstrebten, setzte sich auf dem Parteitag 1924 die an der UdSSR orientierte "Parteilinke" durch. Sie hatte die revolutionäre Praxis gegen die junge Weimarer Republik auch nach dem Spartakusaufstand fortzusetzen versucht. Nach dem erfolglosen Versuch, im März 1919, den Generalstreik auszurufen, folgten zu Beginn der 1920er Jahre einige erfolglose regionale Aufstände; so beispielsweise 1920 im Ruhrgebiet und 1921 im Vogtland.
Ernst Thälmann-Denkmal in Weimar
Unter dem Vorsitz Ernst Thälmanns ab 1925 bis zu ihrem Verbot 1933 durch die Nazis orientierte sich die KPD im Wesentlichen an den Bolschewiki, der nunmehr kommunistischen Partei in Russland beziehungsweise der UdSSR unter der Vorherrschaft Stalins.
Die von Rosa Luxemburg verfassten rätedemokratischen Prinzipien wurden dabei stillschweigend fallen gelassen.
Ende der 1920er Jahre konnte die Partei im Zuge der Weltwirtschaftskrise und den sozialpolitischen Polarisierungen in der deutschen Gesellschaft ihre Mitgliederzahlen und ihr Wählerpotenzial steigern, war jedoch nie an einer Regierung in der Weimarer Republik beteiligt. Mit Clara Zetkin, einer engen Vertrauten und Mitstreiterin Rosa Luxemburgs bis zu deren Tod, stellte die KPD am Ende der Weimarer Republik die Alterspräsidentin des Reichstages. Von 1924 bis 1932 konnte die Partei ihre Anhängerschaft mehr als verdoppeln und hatte kurz vor ihrem Verbot etwa 360.000 Mitglieder. Bei der Reichstagswahl 1932 erreichte sie 16,9 % der Wählerstimmen und 100 Mandate im Reichstag.
Der Kampf gegen den aufkommenden Nationalsozialismus wurde in der KPD nur halbherzig geführt. Als politischer Hauptgegner galt einem großen Teil der KPD die SPD, wohingegen von vielen (nicht nur in der KPD) die Ansicht vertreten wurde, dass sich der Faschismus nach einer möglichen Machtergreifung der Nazis von selbst erledigen würde und danach der Wechsel in ein kommunistisches System einfacher würde. Dieser Stimmung zugrunde lag die von Stalin vorgegebene Sozialfaschismustheorie, an der sich die Partei bis zu ihrem Verbot in Folge des Reichstagsbrands (der den Kommunisten angelastet wurde) 1933 orientierte. Allerdings kam es gerade am Ende der Weimarer Republik im Zuge der erbittert geführten relativn kurz aufeinander folgenden Wahlkämpfe zu teilweise heftigen Straßenkämpfen zwischen Anhängern der KPD und der SA, einer paramilitärischen Terrororganisation der NSDAP, bei denen auch Todesopfer zu beklagen waren.
Abgesehen von wenigen lokalen Ausnahmen verhinderte die Sozialfaschismustheorie ein gemeinsames Auftreten von KPD und SPD, der beiden politischen Hauptgegner der NSDAP in der deutschen Parteienlandschaft, gegen die Nazis.
In der Sowjetunion kam es nach der Oktoberrevolution von 1917, nachdem Trotzki den 1. Weltkrieg mit dem Deutschen Reich im Frieden von Brest-Litowsk für Russland beendet hatte, zu einem 5-jährigen verheerenden Bürgerkrieg zwischen der von Trotzki aufgebauten Roten Armee und sehr unterschiedlichen oppositionellen Gruppierungen, insbesondere den Truppen der so genannten "Weißen" ("Weiße Armeen"), den noch relativ starken Anhängern des vormaligen Zaren, der 1918 mit seiner Familie von den Bolschewiki im Auftrag Lenins in der Verbannung bei Jekaterinburg im Ural ermordet worden war.
Während des Bürgerkriegs wurden auch sozialrevolutionäre und anarchistische Bewegungen, die bei der Oktoberrevolution die Bolschewiki zunächst unterstützt hatten, niedergeschlagen. Ein relativ bekanntes Beispiel dafür ist die Niederschlagung des Aufstands des Kronstädter Sowjets. Weniger bekannt, jedoch größer in der Dimension, war die Unterwerfung der anarchistischen Bewegung der Machnotschina, einer Partisanenbewegung unter Führung des Bauernführers Nestor Machno in der Ukraine, die stark von den Ideen des Theoretikers des kommunistischen Anarchismus Fürst Peter Kropotkins geprägt war. Die Machnowzi, die etwa 3 Jahre lang den größten Teil der Ukraine kontrolliert hatten, hatten sich sowohl gegen die zaristischen "Weißen Armeen" als auch später gegen die zunächst mit ihnen verbündete Rote Armee Trotzkis zu erwehren, bis sie schließlich 1922 den Bolschewikí unterlagen.
Der Bürgerkrieg, in dessen Folge es auch zu einer großen Hungersnot mit mehreren Millionen Todesopfern gekommen war, schwächte die junge UdSSR mit enormen sozialen Problemen. Dennoch waren die Bolschewiki am Ende erfolgreich und setzten die Vorherrschaft der kommunistischen Partei in Russland und den angegliederten Sowjetrepubliken durch.
Datei:Plakat kpdsu gross.jpgPlakatbeispiel der KPdSU: "Die Partei ist der Verstand, die Ehre und das Gewissen unseres Zeitalters"
Kommunistische Parteien bildeten sich nach 1918 weltweit seit der Dritten Internationale, der Komintern (Kommunistische Internationale), die 1919 auf Initiative Lenins in Abgrenzung zur zweiten, der sozialistischen Internationale (vergleiche Zweite Internationale) mit 30 Mitgliedsparteien gegründet wurde, und die durch die russische KP, die über die Komintern ihren weltweiten Führungsanspruch über die Kommunistische Bewegung geltend machte, maßgeblich geprägt wurde.
Die Erfahrung der Oktoberrevolution in Russland führte innerhalb der KPdSU zur Position, dass vor einer Weltrevolution die Umsetzung des Sozialismus auch in einem Lande möglich sei, um die kapitalistische Staats- und Gesellschaftsordnung durch eine kommunistische zu ersetzen.
Parteien, die sich dieser Position oder dem Führungsanspruch der KPdSU entzogen, wendeten sich in der Folgezeit teilweise wieder eher sozialdemokratischen Positionen zu.
Spätestens ab 1924 waren nahezu alle Kommunistischen Parteien im Grunde lediglich nationale Sektionen der Komintern, ausgerichtet an den Vorgaben der KPdSU.
Nach dem Tod Lenins 1924 führte der Machtkampf um Lenins Nachfolge zum Bruch zwischen Josef Stalin und Leo Trotzki (siehe auch: Linke Opposition). Gegen den ursprünglichen Willen Lenins konnte sich Stalin auch durch innerparteiliche Intrigen durchsetzen. Stalin war schon seit 1922 Inhaber des neu geschaffenen Amtes des Generalsekretärs der Partei, das später von ihm mit fast uneingeschränkten Machtbefugnissen ausgestattet wurde.
Neben Trotzki wurden mögliche Konkurrenten Stalins wie Gregorij J. Sinowjew, Nikolaj I. Bucharin und Lew B. Kamenew, die Stalin zunächst unterstützt hatten, ausgeschaltet, in den 1930er Jahren im Zuge der so genannten "Großen Säuberung" schließlich hingerichtet. Trotzki wurde verbannt und anschließend außer Landes verwiesen. Seine Emigration führte ihn bis nach Mexiko.
Stalin passte die Theorie des demokratischen Zentralismus seinen Vorstellungen an und festigte die Führungsrolle der KPdSU. Dabei räumte er einem nationalen Weg zum Kommunismus Priorität ein.
Trotzki verfocht weiterhin eine Theorie der permanenten Weltrevolution und baute diese Theorie in der Emigration aus. Seine Theorien führten zum Entstehen trotzkistischer kommunistischer Parteien, die schließlich 1938 die vierte Internationale bildeten, in der Bundesrepublik Deutschland der 1970er und 80er Jahre zum Beispiel zeitweise vertreten durch die politisch relativ unbedeutende Gruppe Internationaler Marxisten (GIM) sowie auch später noch durch verschiedene andere kleine Splitterparteien. 1940 wurde Trotzki in seinem mexikanischen Exil von einem Agenten Stalins ermordet.
Ein bedeutenderer Einfluss trotzkistischer Parteien blieb insgesamt auf nur wenige Staaten (etwa in Lateinamerika oder in Sri Lanka) begrenzt. Trotzkistische Parteien unterstützten in den 1950er und Anfang der 1960er Jahre unter anderem den am Ende erfolgreichen Unabhängigkeitskrieg der FLN gegen Frankreich (siehe auch weiter unten unter 2 Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.4.6.1: Entwicklungen und Spielarten ... in der arabisch-islamischen Welt ...).
In der seit 1931 noch jungen zweiten Republik Spanien unterstützte die UdSSR die Partido Comunista de Espana (PCE) (kommunistische Partei Spaniens, gegründet 1921) mit Waffenlieferungen gegen Franco, wodurch die PCE, zunächst eine eher kleine politische Kraft, eine dominante Stellung innerhalb der Volksfrontregierung der spanischen Republik erlangte.
Ähnlich wie Russland zu Beginn des 20. Jahrhunderts war Spanien noch stark landwirtschaftlich geprägt. Die Anarchisten der CNT und deren militanter Arm, die Federación Anarquista Ibérica (FAI), hatten eine sehr breite, millionenstarke soziale Basis. Da diese aber gemäß ihrem Selbstverständnis der Ablehnung jeglicher staatlichen Organisation eine parlamentarische Beteiligung ablehnten, konnte die PCE ihren Einfluss in der Republik ausbauen.
POUM und CNT wurden von der PCE und von Stalin als konterrevolutionäre Organisationen betrachtet. Die entsprechende Konkurrenz zwischen PCE einerseits und POUM beziehungsweise CNT andererseits, und der sich daraus letztlich entwickelnde ideologisch bedingte zwei Fronten-Krieg trug mit dazu bei, dass am Ende des spanischen Bürgerkriegs der von Hitler und Mussolini unterstützte Franco siegte und der Faschismus in Spanien an die Macht kam, wo sich Franco bis zu seinem Tod 1975 halten konnte. Die CNT, die POUM, die PCE und andere Parteien wurden darauf im Spanien unter Franco verboten.
Kommunistische Parteien unter dem Faschismus; Untergrund, Widerstand, KZ-Haft; 1930er-1940er Jahre
Damit war Spanien der dritte faschistische Staat in Europa nach Italien (seit 1922) und Deutschland (seit 1933). Während der Zeit des Faschismus waren kommunistische Parteien in den jeweiligen Staaten verboten. Ihre Mitglieder wurden vielfach verhaftet oder (etwa im Deutschen Reich) in KZs interniert und dort oft auch ermordet, wenn sie nicht ins Exil fliehen konnten. So war etwa der Vorsitzende der KPD, Ernst Thälmann, ab 1933 elf Jahre interniert, bis er 1944 im KZ Buchenwald erschossen wurde. Der führende Theoretiker der italienischen KPI, Antonio Gramsci, starb 1937, ebenfalls nach 11 Jahren Haft, im Gefängnis.
Einige Kommunisten setzten illegal im Untergrund ihre politische Aktivität unter lebensgefährlichen Bedingungen fort. In Deutschland sammelten sich Kommunisten beispielsweise in der Spionageorganisation "Rote Kapelle", wo sie vor allem während des 2. Weltkriegs aus dem Untergrund im Widerstand gegen den Nationalsozialismus der Sowjetunion zuarbeiteten.
Im Exil arbeiteten Kommunisten auch daran, die Struktur der Partei aufrechtzuerhalten und ihre Reorganisation nach dem Krieg vorzubereiten. Die Exil-KPD in Moskau unter Wilhelm Pieck propagierte ab 1935 eine Volksfront-Politik gegen den Faschismus, nachdem die Sozialfaschismustheorie aufgegeben worden war. Diese Volksfront-Politik war die Voraussetzung für die spätere Vereinigung der KPD mit der SPD zur SED in der sowjetischen Besatzungszone nach dem Krieg 1946.
Denkmal der Gedenkstätte KZ Buchenwald
Während des 2. Weltkriegs spielten vor allem in Frankreich, Albanien, Griechenland, Italien und Jugoslawien die jeweiligen Kommunistischen Parteien oft eine führende Rolle im Kampf gegen die faschistische Besatzungsmacht und beeinflussten den Partisanenkrieg in bestimmender Funktion. Die Rolle der KPs im Kampf um die Befreiung vom Faschismus in diesen Ländern führte nach dem Krieg dazu, dass die jeweiligen Kommunistischen Parteien auch unabhängig von der KPdSU einflusseiche Positionen erlangten. In Albanien (unter Enver Hoxha) und Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) kamen die KPs nach der Befreiung an die Regierung und konnten über Jahrzehnte hinweg je unterschiedliche, eigenständige Formen des Kommunismus etablieren.
Stalinismus; UdSSR bis zum Ende des 2. Weltkriegs; 1924 bis nach 1945
Zur Zeit des Stalinismus in der UdSSR (1924-1953) folgten viele kommunistische Parteien dem Leitbild der KPdSU.
Der "demokratischer Zentralismus" genannte Parteiaufbau kannte einen Parteikongress, auf dem die anwesenden Delegierten ein Zentralkomitee wählten, das dann das Politbüro wählte.
De facto stellte das Politbüro allerdings eine unkontrollierte Machteinheit dar, und dominierte das Zentralkomitee, welches wiederum sicher stellte, dass die Wahlen auf dem Parteikongress "nach Wunsch" abliefen.
Zur Zeit des Stalinismus wurde in fast allen Ländern, in denen eine kommunistische Partei die Regierung stellte (namentlich in den Ostblockstaaten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs), Oppositionsparteien verboten oder zwangsassimiliert.
Stalin selbst stattete sich mit einer diktatorischen Macht aus, und baute um seine Person einen bis dahin beispiellosen Personenkult auf, der fast schon Züge religiösen Wahns annahm.
Auf dem 14. Parteitag der KPdSU 1925 wurde Stalins Position, sein Kurs und seine Thesen zum Aufbau des Sozialismus in einem Land gefestigt.
Am 1. Dezember 1934 kam ParteisekretärSergej Mironowitsch Kirow bei einem Anschlag um´s Leben. Stalin nahm dieses Attentat zum Anlass, tatsächliche oder auch nur vermeintliche Widersacher innerhalb und außerhalb der Partei bei den so genannten stalinschen Säuberungen, die die "Große Tschistka" (russisch: "Große Säuberung") genannt wurden, vor allem zwischen 1935 und 1939 teilweise nach spektakulären Schauprozessen auszuschalten. Wenn sie nicht hingerichtet wurden, dann wurden sie zu langen Haftstrafen oder zur Verbannung verurteilt. Dazu wurde ein System von Straf- und Arbeitslagern, das schon in den 1920er Jahren unter Lenin eingerichtet worden war, ausgebaut; - der so genannte "Gulag", den der Schriftsteller und DissidentAlexander Solschenizyn durch seine Veröffentlichungen seit den 1970er Jahren einer weltweiten Öffentlichkeit bekannt machte. Es gibt unterschiedliche Schätzungen über die Zahl der Todesopfer im Gulag. Sie reichen von einigen hunderttausend bis zu mehreren Millionen.
Wirtschaftlich versuchte Stalin, die UdSSR durch eine massive Industrialisierung und den Ausbau des Schienennetzes auf die Höhe der westlichen Industrienationen heranzubringen. Mit rigorosen Mitteln organisierte Stalin die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft, wodurch viele Bauern ihre Existenzgrundlagen verloren. Ebenfalls rigoros bekämpfte er die orthodoxe Kirche in der UdSSR. Viele Angehörige des Klerus wurden umgebracht oder in Arbeitslager verbannt. In vielen Orten kam es zum Bildersturm in den orthodoxen Kirchen und zur Zerstörung der christlichen Insignien.
Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Pakts 1938
Mit dem geheimen Hitler-Stalin-Pakt, in dem das Anfang des 2.Weltkriegs von Nazideutschland besiegte Polen zwischen Deutschland und der UdSSR aufgeteilt wurde, hoffte Stalin, seinen ideologischen Gegner Hitler von einem Krieg gegen die UdSSR abzuhalten. Stalin-Verteidiger vertreten die Auffassung, dass Stalin damit nur habe Zeit gewinnen wollen, um die Rote Armee bis zum drohenden Krieg zu verstärken. Als 1942 mit dem "Unternehmen Barbarossa" dann doch der deutsche Überfall auf die UdSSR kam, war Stalin und die Rote Armee zunächst überrascht und überrumpelt. Stalin war auf die Unterstützung durch die USA mit Waffenlieferungen über das Nordmeer angewiesen. Die deutsche Wehrmacht konnte zunächst in einem Vernichtungsfeldzug bis vor Moskau und nach Stalingrad (heute: Wolgograd) vordringen.
Im Winter 1942 /43 kam nach dem Sieg der Sowjetunion über die 6. deutsche Armee in Stalingrad die Wende. Die Deutschen wurden zurückgedrängt und schließlich besiegt. Der Sieg über die NS-Diktatur im "großen vaterländischen Krieg" gab Stalin ab 1945 neuen Auftrieb.
Im Zuge des Krieges war 1943 die Dritte Internationale (Komintern) auch aus Rücksicht gegenüber den westlichen Alliierten USA und Großbritannien aufgelöst worden. Sie wurde 1947, nach Beginn des Kalten Krieges, nachdem die UdSSR ihren machtpolitischen Einfluss auf die neuen Ostblockstaaten ausgedehnt hatte, durch das Kommunistische Informationsbüro (Kominform) ersetzt, das die KPs insbesondere Osteuropas noch stärker als zuvor den Vorgaben der KPdSU unterzuordnen versuchte. Schließlich löste sich auch die Kominform bis 1956 / 57 im Zuge der späteren Entstalinisierung und der von der KPdSU nicht mehr aufzuhaltenden sich unabhängig von ihr auszubildenden kommunistischen Ideologien, vor allem in China, auf. Dennoch behielt die KPdSU auch danach bis zum Niedergang der UdSSR um 1990 / 91 weiterhin einen bedeutenden, wenn auch nach und nach abnehmenden Einfluss auf viele KPs in anderen Ländern.
Entwicklung weiterer Kommunistischer Parteien bis Ende der 1940er Jahre
Die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF) (französisch: PCF (Parti Communiste Francais) wurde 1920 gegründet. Unter dem Vorsitz von Maurice Thorez erreichte die Partei bei den Wahlen 1936 15,3 % der Wählerstimmen und unterstützte die sozialistische Volksfrontregierung unter Léon Blum. Nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs wurde die PCF wegen ihrer Unterstützung des Hitler-Stalin-Paktes, - noch vor der Besetzung Frankreichs durch Deutschland -, verboten. Während der Besatzung durch die Nazis engagierte sich die PCF jedoch stark in der Widerstandsbewegung, der Résistance, gegen die Deutschen. Dieses Engagement bescherte der Partei nach der Befreiung vom Faschismus einen starken Rückhalt in der französischen Bevölkerung. In der Vierten Republik wurde die PCF zu einer Massenpartei. Bei den Wahlen 1946 erreichte sie 28,6 % der Wählerstimmen. (Weitere Entwicklung der PCF siehe weiter unten unter Überschrift Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.3.1: Frankreich)
Während des Zweiten Weltkriegs spielte die verbotene PCI eine führende Rolle im italienischen Widerstand. Ab 1945 war die Partei mit zu der Zeit 1,8 Millionen Mitgliedern mitgliederstärkste KP Westeuropas und übte danach zeitweise wesentlichen Einfluss auf die Politik des demokratischen Italien aus. Die PCI prägte nach dem Krieg in ihrer zunehmenden Abgrenzung zur Politik der KPdSU in der UdSSR auch die Entwicklung einiger westeuropäischer KPs insgesamt. (Weitere Entwicklung der PCI siehe weiter unten unter Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.3.2: Italien)
Die Kommunistische Partei GriechenlandsKKE (Kommounistoko Komma Eladas) ging 1920 aus der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei hervor. Unmittelbar nach ihrer Gründung wurde sie schon verboten und arbeitete zunächst aus der Illegalität heraus weiter. Während des Zweiten Weltkriegs dominierte die KKE im Widerstand gegen die deutsche Besatzung die Nationale Befreiungsfront (EAM) und die Volksbefreiungsarmee ELAS. Nach der Befreiung von den Nazis kam es 1944 zum Bürgerkrieg in Griechenland (Griechischer Bürgerkrieg), bei dem die Partei aber nicht ihr Ziel, die Macht im Land zu erringen, erreichte. 1947 erneut verboten, wurden ihre letzten Kämpfer 1949 endgültig von Regierungstruppen geschlagen. (Weitere Entwicklung der KKE unter Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.3.3: Griechenland)
Die Kommunistische Partei Jugoslawiens wurde 1919 gegründet, jedoch schon 1920 verboten, obwohl sie innerhalb des einen Jahres schon zur drittstärksten Partei im Land geworden war. In den 1940er Jahren prägte die Partei den Widerstand gegen die deutschen Besatzer. Der kroatische General Josip Broz Tito, der den Partisanenkrieg gegen die Nazis besonders effektiv organisierte, wurde schon während des Krieges zu einer charismatischenLeitfigur der jugoslawischen Kommunisten. Die KP schaffte es aus eigener Kraft, 1943 eine provisorische Regierung zu bilden. Nach dem Krieg verfolgte Jugoslawien unter Tito mit dem Aufbau einer föderativen Staatsstruktur und einer Arbeiterselbstverwaltung einen eigenen, unabhängigen Weg zum Kommunismus, was 1948 zum Zerwürfnis mit Stalins KPdSU in der UdSSR und zum Ausschluss aus der Kominform führte. (Entwicklung nach 1945: Siehe weiter unten unter 2 Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.2.2 Entwicklung Jugoslawiens und Albaniens)
Die Kommunistische Partei Albaniens wurde erst 1941 gegründet. Sie spielte eine führende Rolle im Widerstand der nationalen Befreiungsfront gegen die Achsenmächte Deutschland und Italien während des 2. Weltkriegs. Nach dem Krieg setzte der Vorsitzende der KP Enver Hoxha mit seiner "Partei der Arbeit" eine am Stalinismus ausgerichtete Ein-Parteienherrschaft durch. (Entwicklung nach 1945 siehe weiter unten unter "2: Kalter Krieg"; Unterüberschrift 2.2.2: "Eigene Wege Jugoslawiens und Albaniens")
Andere Kommunistische Parteien in Europa und weiteren Kontinenten bis Mitte / Ende der 1940er Jahre
Europa
In der nach dem 1. Weltkrieg 1918 gegründeten Volksrepublik Ungarn kam es im März 1919 zur Machtübernahme der KP Ungarns unter Béla Kun, der dort eine Räterepublik gründete, die jedoch nur etwa 4 Monate Bestand hatte und schon Anfang August 1919 durch eine konservativ-autoritäre Regierung beendet wurde.
Die KP Finnlands, die nach ihrer Gründung 1918 zunächst eine große Bedeutung hatte, büßte diese nach dem Finnischen Bürgerkrieg im selben Jahr wieder ein. Einen größeren Einfluss erlangte sie wieder, als Stalin dort während des Sowjetisch-Finnischen Winterkriegs 1939 / 1940 eine kommunistische Regierung unter Otto W. Kuusinen einsetzte.
Zu Spanien bis 1939 siehe weiter oben, Unterkapitel Trotzkismus, spanischer Bürgerkrieg .... In der Illegalität wurde 1942 eine neue kommunistische Partei aufgebaut, die aus dem Exil von 1942 bis 1960 von "La Pasionaria" Dolores Ibárruri Gómez und später, ab 1960 von Santiago Carillo geleitet wurde.
Weitere KPs spielten neben den schon genannten bis 1945 und viele auch danach, jedenfalls in Westeuropa, kaum eine gewichtige politische Rolle. - Abgesehen von den KPs Osteuropas im Zuge der sowjetischen Hegemonie nach dem 2. Weltkrieg (siehe weiter unten: Kalter Krieg und Osteuropa) -.
Die meisten europäischen KPs wurden zwischen 1918 und 1923 gegründet und gingen oft aus Abspaltungen der sozialdemokratischen oder sozialistischen Parteien der jeweiligen Staaten hervor. Sie richteten sich zumindest bis 1945 vornehmlich an der UdSSR aus und waren nationale Sektionen der Komintern. Zusammen gefasst wurden in Europa beispielsweise in folgenden Ländern Kommunistische Parteien gegründet:
Auch in anderen Kontinenten kam es um den Anfang der 1920er Jahre zur Gründung von Kommunistischen Parteien. In den USA (gegründet 1919), Kanada (gegründet 1921) und Australien (gegründet 1920) hatten die KPs so gut wie keine nennenswerte Bedeutung in der offiziellen Politik der jeweiligen Staaten.
Insbesondere in den USA waren Kommunisten und andere Sozialisten zeitweise besonderen Repressionen ausgesetzt. Schon lange vor der McCarthy-Ära der 1950er Jahre (siehe weiter unten unter 2 Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.3.9: USA....), war die Furcht vor dem Einfluss kommunistischer Bewegungen, kurz nach der russischen Oktoberrevolution, um 1920 herum besonders stark. Ein bekannt gewordenes Beispiel für die US-amerikanische Empfindlichkeit gegenüber Kommunisten und anderen linken Parteigängern war der Prozess gegen die beiden aus Italien stammenden Arbeiter, der anarchistischen Einwanderer Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti, denen unter fadenscheiniger Beweisführung 1920 ein Raubmord vorgeworfen wurde. Entlastungsmaterial ließ man verschwinden, wenn man es nicht anderweitig unterdrücken konnte. Sacco und Vanzetti wurden zum Tode verurteilt und 1927, - gegen die Proteste einer internationalen Massenbewegung für ihre Freilassung -, nach sieben Jahren in der Todeszelle auf dem elekrischen Stuhl hingerichtet. Erst 1977 wurden sie posthum rehabilitiert. Heute gilt als unbestritten, dass die beiden unschuldig waren und ihre Verurteilung, bedingt durch den verbreiteten Antikommunismus in den USA, politisch motiviert und von den entsprechenden Kreisen gewollt war. (Weitere Entwicklung in den USA siehe weiter unten unter Kalter Krieg, Unterüberschrift 2.3.9: USA; McCarty-Ära ...)
Lateinamerika
Die KPs, die zwischen 1919 und den 1930er Jahren in vielen Staaten Südamerikas und Mittelamerikas gegründet wurden, spielten dort oft wichtigere Rollen als in den industrialisierten Staaten der außereuropäischen Kontinente, auch wenn die meisten von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen blieben. Bis Ende der 1940er Jahre war nur die KP Chiles 1938 an einer Regierung in Chile beteiligt.
(Weitere Entwicklung in Lateinamerika siehe weiter unten unter Kalter Krieg; Unterüberschrift Entwicklungs- und Schwellenländer; Kuba sowie Nach dem Kalten Krieg, Entwicklungen in anderen Staaten)
Afrika
In Afrika spielten kommunistische Parteien erst nach dem 2. Weltkrieg im Zuge der dortigen Entkolonialisierung und teilweise im Rahmen von mit durch den Kalten Krieg bedingten Stellvertreterkriegen eine bedeutendere Rolle (siehe weiter unten: "Entwicklungs"- und Schwellenländer).
Asien
Mit Ausnahme von China und der Mongolei (siehe ebf. weiter unten unter China beziehungsweise "Entwicklungs"- und Schwellenländer - auch mit deren Geschichte bis 1945 und danach) war die Rolle der asiatischen KPS ähnlich wie in Afrika hauptsächlich erst nach dem 2. Weltkrieg von größerer Bedeutung. Jedoch wurden in einzelnen asiatischen Staaten und Kolonien auch schon relativ früh KPs gegründet, so zum Beispiel neben China und Mongolei ...
In Japan wurde 1922 die Kommunistische Partei Japans gegründet, die zeitweise auch ins japanische Parlament gewählt wurde, aber ohne entscheidenden Einfluss blieb.
Die in Korea 1925 gegründete KP Koreas kam im Zuge des 2. Weltkriegs in Nordkorea an die Macht (siehe weiter unten unter Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart), wo sie bis heute regiert.
Im Iran gab es von 1941 bis zu ihrem Verbot 1949 die kommunistische Tudeh-Partei (übersetzt: Volkspartei)
Kalter Krieg: 1946 bis Ende der 1980er / Anfang der 1990er Jahre
Die Zeit des Kalten Krieges nach dem Ende des 2. Weltkriegs, dem die ideologische, soziale, wirtschaftliche, technologische und militärische Konkurrenz (forciert durch die Entwicklung von Atomwaffen zuerst der USA, dann der UdSSR) zwischen den Großmächten USA einerseits und der UdSSR andererseits zugrunde lag, war eine Ära, in der kommunistische Parteien in vielen Ländern der Welt verstärkt Bedeutung erlangten.
Während des Kalten Krieges gab es verschiedene Phasen. Die erste Phase von 1947 bis in die 1970er Jahre war geprägt durch teilweise schwere politische Krisen zwischen den Großmächten, die die Welt zeitweise auch nahe an den Rand eines Atomkriegs brachten.
Im Deutschland der Besatzungszeit (vergleiche Besatzungszone) war es 1948 zur Berlin-Blockade durch die UdSSR gekommen, die nach der Versorgung Berlins durch die amerikanische "Luftbrücke" wieder aufgehoben wurde. 1961 folgte der Bau der Berliner Mauer und die Errichtung des so genannten Eisernen Vorhangs, der den Ostblock in Europa durch eine schwer bewachte und gesicherte Grenze nun nicht nur in einem politisch-diplomatischen Sinn vom Westen trennte.
Luftbild mit sowjetischen Raketenstellungen auf Kuba
Die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf Kuba führte 1963 zur Kuba-Krise, bei der nach 2 Wochen angespannten diplomatischen Kräftemessens sozusagen im letzten Augenblick ein Atomkrieg durch das Einlenken beider Regierungen verhindert wurde. Die UdSSR unter Chruschtschow zog ihre Raketen aus Kuba ab. Im Gegenzug entfernten die USA unter Präsident John F. Kennedy etwas später dort schon länger stationierte amerikanische Atomraketen aus der Türkei.
Weitere wichtige weltpolitisch kritische Situationen bildeten beispielsweise der Koreakrieg Anfang der 1950er Jahre, die Niederschlagung der reformkommunistischen Bestrebungen beim ungarischen Aufstand 1956 und beim Prager Frühling in der Tschechoslowakei1968 durch die UdSSR, sowie der Indochinakrieg und der Vietnamkrieg, der seit 1963/64 bis 1973 unter federführender Mitwirkung der USA auf der Seite Südvietnams statt fand. Er wurde geführt gegen die im Indochinakrieg gegen die KolonialmachtFrankreich bis 1954 erfolgreichen kommunistischen Viet Minh beziehungsweise VietcongNordvietnams unter dem Vorsitzenden der vietnamesischen KP Ho Chi Minh. Nach dem Rückzug der USA 1973 siegte der Vietcong bis 1975 und vereinigte die beiden vietnamesischen Staaten unter kommunistischer Herrschaft.
In die Zeit des kalten Krieges fiel auch die sowjetische Intervention in Afghanistan (1979 bis 1989) zur Unterstützung der durch einen Putsch gegen die zunehmend autoritärer gewordene afghanische Republik an die Macht gekommenen kommunistischen Regierung gegen verschiedene von den USA und einigen islamischen Staaten unterstützten islamischen und islamistischen Rebellengruppen, die unter dem Namen Mujaheddin zusammengefasst wurden.
Die 2. Phase des Kalten Krieges wurde durch eine Politik der Entspannung zunächst in Europa im Rahmen der neuen Ostpolitik der westdeutschen Regierung unter Willy Brandt eingeleitet, bei der es nach der Aufnahme verstärkter diplomatischer Kontakte zu den Ländern des Warschauer Paktes und der völkerrechtichen Anerkennung der DDR auch durch die Bundesrepublik im Grundlagenvertrag gelang, die Grenze des eisernen Vorhangs etwas durchlässiger zu machen.
Noch vor dem Rückzug der USA aus dem Vietnamkrieg 1973 kam es auch zu einer relativen Entspannung der kritischen Lage in Südostasien, als US-PräsidentRichard Nixon diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China unter Mao Tse Tung aufnahm; und später auch zur UdSSR, mit der das SALT I-Abkommen zur Begrenzung strategischer Waffen abgeschlossen wurde.
Gleichwohl blieb in Südostasien vor allem Kambodscha, ein Nachbarland Vietmams, bis 1978 unter dem besonders grausamen drei Jahre währenden Pol Pot-Regime und danach weiterhin ein Unruheherd.
Auch in Laos, einem weiteren Nachbarstaat Vietnams waren 1975 in Folge der unblutigen Revolution durch den Pathet Lao, Kommunisten an die Macht gekommen, wo sie bis in die Gegenwart regieren.
Trotz dem "Tauwetter" durch die Entspannungspolitik blieben auch die 1970er Jahre von Krisen und Kriegen durchzogen, die im Zeichen des Ost-West-Konflikts standen. Neben dem oben erwähnten Afghanistankrieg wären dabei verschiedene Bürgerkriege im Zuge der Entkolonialisierung vor allem in Afrika zu nennen: So zum Beispiel dem Algerienkrieg der 1950er bis Anfang der 1960er Jahre, danach etwa im Kongo, und ab Mitte der 1970er in Mocambique, Angola und anderen Staaten, wo meist auch kommunistisch geprägte Befreiungs- und Unabhängigkeitsbewegungen bedeutende Rollen spielten. Des Weiteren gehören dazu auch Guerillakämpfe, Revolutionen und Staatsstreiche etwa in vielen Ländern Lateinamerikas unter zumindest indirekter Beteiligung der Supermächte für die eine oder andere Seite.
Außerdem standen sich die Großmächte weiterhin mit einem enormen Vernichtungspotenzial an Atomwaffen und anderen Massenvernichtungsmitteln, die seit dem Ende des 2.Weltkrieges nach den USA auch von der UdSSR entwickelt worden waren, hochgerüstet gegenüber. Insbesondere in der UdSSR führte das Wettrüsten zu einem Verbrauch wichtiger finanzieller Ressourcen, die letztlich mit zum wirtschaftlichen und schließlich auch politischen Untergang der UdSSR beitrugen.
Mit der Politik von Perestrojka und GlasnostMichail Gorbatschows sowie dem Abfall und der Demokratisierung der meisten Ostblockstaaten von der Vorherrschaft der UdSSR am Ende der 1980er Jahre endete der kalte Krieg mit dem Zerfall der UdSSR und mit ihr auch dem Ende der Vorherrschaft der KPdSU in Russland und Osteuropa.
China, Maoismus
Die kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter der Führung Mao Tse Tungs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die 1949 zur Gründung der Volksrepublik China geführt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg - verstärkt ab 1956, als es wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution. Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde, die kommunstischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden - auch mittels gewaltsamer Umerziehung und Ausmerzung jeglicher vermeintlich konterrevolutionärer Ansätze.
Geschichte der KPCh: 1921 bis zum Ende der 1980er Jahre
Die KPCh war bereits 1921, 10 Jahre nach Gründung der Republik China, in Shanghai gegründet worden. Sie war aus dem marxistischen Teil der so genannten "Vierte-Mai-Bewegung" hervorgegangen, die aus der Unzufriedenheit der Regelungen des Versailler Vertrags nach dem 1. Weltkrieg für China entstanden war.
Zunächst gab es noch enge Verbindungen der Partei mit der Kuomintang unter Sun Yat-sen. die KPCh als auch die Kuomintang wurden vorerst gemeinsam von der UdSSR unterstützt. Nach dem Führungswechsel in der Kuomintang begann deren neuer Vorsitzender Chiang Kai-shek, die KPCh in einem Bürgerkrieg ab 1927 gewaltsam auszuschalten. Dabei kam es in Shanghai zu einem Massaker an mehreren tausend Kommunisten durch die Kuomintang. In der Folge stellte die verbliebene KPCh eigene Truppen zusammen und baute in der südchinesischen Provinz Jiangxi eine Räterepublik auf. Dabei stützte sich Mao auf die proletarische Landbevölkerung als Basis für den revolutionären Klassenkampf, womit er sich gegen die marxistisch-leninistische Doktrin stellte, nach der die Revolution von der städtischen revolutionären Arbeiterschaft getragen werden sollte.
Mao zog sich 1935 mit seiner Armee und seinen Anhängern auf dem berühmt gewordenen, mehrere Tausend km "Langen Marsch" in die nordchinesische ProvinzShaanxi zurück, als die Räterepublik in Jiangxi von den Kuomintang militärisch angegriffen wurde. Maos Langer Marsch, mit dem er einer endgültigen Niederschlagung der chinesischen Kommunisten auswich, führte zu einem verstärkten Einfluss seiner Person in der Führung der KPCh.
Mit dem HegemoniestrebenJapans, das zunehmend zur Bedrohung für China wurde, kam es 1936 erneut zum Bündnis zwischen Kuomintang und KPCh. Der Chinesisch-Japanische Krieg - der 1937 den Beginn des 2.Weltkriegs in Asien markierte und bis 1945 dauerte - führte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien während des 2. Weltkriegs auf dem asiatischen Festland gegen die Japaner. Aber dieses dennoch konfliktbeladene Bündnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des 2. Weltkriegs auch in Asien, wieder auseinander.
Es folgte ein weiterer 4-jähriger Bürgerkrieg in China, aus dem die Kommunisten unter Mao schließlich siegreich hervorgingen, und Mao am 1. Oktober1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte.
Die Kuomintang zogen sich auf die Insel Formosa, für China die Provinz Taiwan, zurück, wo sie 1950 mit der nationalchinesischen "Republik China" (oft auch als "Nationalchina" bezeichnet) einen eigenen, bedeutend kleineren, am politischen Westen ausgerichteten chinesischen Staat gründeten. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt. Bedingt durch die auch militärische Unterstützung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach Einschätzung vieler politischer Beobachter eine militärische Intervention der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus.
Zwischen China unter Mao Tse Tung beziehungsweise der KPCh und der UdSSR beziehungsweise der KPdSU folgte nach der Entstalinisierung durch Chruschtschow in der Sowjetunion spätestens ab 1957 ein gravierender ideologischer Konflikt, in dem die KPch die Vormachtstellung der KPdSU über die weltweite Kommunistische Bewegung ablehnte. Außerdem legte Mao mit seiner eigenen Ideologie, dem Maoismus, den Marxismus-Leninismus anders aus als die KPdSU. Mao hatte seine Ideologie für die breite Bevölkerung aufbereitet in einem nicht nur in China weit verbreiteten kleinen roten Buch, der so genannten "Mao-Bibel".
Der Konflikt zwischen den beiden größten KPs der Welt führte zu einer weiteren Spaltung der KPs beziehungsweise zur Neugründung maoistischer KPs auch in einigen anderen Staaten der Erde. Mit dem maoistischen China hatte damit neben der UdSSR und den USA sozusagen eine dritte Weltmacht und zweite kommunistische Großmacht die weltpolitische Bühne des Kalten Krieges betreten.
Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit Präsident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volkrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschüttelten Südostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwächen, beziehungsweise zu verhindern.
1966 leitete Mao die Kulturrevolution in China ein (siehe oben im Einleitungsabschnitt zu China, Maoismus), die erst 10 Jahre später 1976 mit dem Tod Maos enden sollte. Bis zu Maos Tod beeinflusste die so genannte "Viererbande" um Maos dritte Frau Jiang Qing die Strukturen und Politik der KPCh. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfähig geworden. Die "Viererbande" wurde nach Maos Tod gestürzt und 1980 zum Tode verurteilt; 1983 wurden die Urteile in lebenslange Haft revidiert. Jiang Quing beging 1991 in der Haft Selbstmord.
Ab 1980 leitete die KPCh - nun unter Deng Xiaoping - mit den so genannten "Vier Modernisierungen" vor allem wirtschaftliche Reformen ein, die auch zu einer Öffnung Chinas gegenüber dem Weltmarkt führten. Allerdings schlugen sich diese Reformen kaum auf die Innenpolitik in China nieder, wo die KPCh weiterhin allein herrschende Staatspartei blieb.
Die in den 1980er Jahren sich verstärkende vor allem von Studenten getragene Demokratiebewegung (vergleiche Unterartikel Volksrepublik China bei Bürgerrechtsbewegung), die auch liberale und demokratische Reformen einforderte, wurde unter Einsatz von Panzern gegen eine Großdemonstration der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 blutig niedergeschlagen. (Weitere Entwicklung in China siehe weiter unten unter Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart, 3.6.1: China)
UdSSR und Osteuropa, Jugoslawien und Albanien
Warschauer Pakt, RGW, Entstalinisierung bis zu Perestrojka und Glasnost
Albanien, Mitglied seit 1949, wurde 1961 aus dem RGW ausgeschlossen.
Die Länder des Warschauer Pakts wurden alle von stalinistischen kommunistischen Parteien regiert. Nach Stalins Tod 1953 wurde Georgij M. Malenkow Generalsekretär der KPdSU, dessen Amt aber noch im gleichen Jahr von Nikita Chruschtschow übernommen wurde.
Reformen der Partei in der UdSSR unter Chruschtschow (Entstalinisierung) seit Februar 1956 nach Chruschtschows Rede auf dem 20. Parteitag der KPdSU, bei der er die Politik des stalinistischen Systems und einen großen Teil seiner Verbrechen offenlegte und kritisierte, wurden in den anderen Staaten des Warschauer Pakts (außer in Albanien) ebenfalls eingeführt. Die Entstalinisierung beließ es zwar auf dem Anspruch der Alleinherrschaft der KPdSU, machte die Partei jedoch wieder zu einem kollektiven Entscheidungsorgan und schwächte die Position des Generalsekretärs in der Sowjetunion.
Trotz der Entstalinisierung wurden reformkommunistische Bestrebungen, die die Vorherrschaft der KPdSU in Frage stellten oder stellen konnten, innerhalb des Warschauer Paktes weiterhin unterdrückt. Entsprechende reformistische Bestrebungen oder gar Aufstände wie etwa in Ungarn 1956 oder in der Tschechoslowakei 1968 (Prager Frühling) wurden gegebenenfalls mit militärischer Gewalt niedergeschlagen.
Auch schon der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der DDR, war - nur wenige Monate nach Stalins Tod -, nachdem die SED nicht mehr Herr der Lage schien, von sowjetischen Panzern überrollt worden.
Außenpolitisch führte die Entstalinisierung unter anderem zum ideologischen Konflikt und schließlich bis Ende der 1950er Jahre zum Bruch mit China unter Mao Tse Tung, wodurch es zu einer Art kommunistischen Schisma kam, weil nun zwei unterschiedliche kommunistische Großmächte weltpolitisch führende Rollen einnahmen.
(Weitere Entwicklung in der UdSSR, Russland und Osteuropa siehe weiter unten unter 3.: nach dem Kalten Krieg; 1989 bis zur gegenwart, Unterüberschrift 3.1.: UdSSR, Russland, Osteuropa)
Eigene Wege Jugoslawiens (Titoismus) und Albaniens (Abgrenzung nach außen)
Eine Sonderrolle im Ostblock hatten die Bundesrepublik Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) und Albanien (unter Enver Hoxha), die eine jeweils eigenständige Richtung des Kommunismus verfolgten und vorerst wegen der führenden Rollen der jeweiligen KPs im Widerstand gegen die faschistischen Besatzungsmächte während des 2. Weltkrieges über eine relativ breite Basis in deren Bevölkerungen verfügten.
Jugoslawien unter dem Ministerpräsidenten und später auch Staatspräsidenten auf Lebenszeit Josip Broz Tito zerwarf sich mit der KPdSU schon 1948 und wurde aus der Kominform ausgeschlossen (siehe auch weiter oben (...bis 1945)). Es war politisch freier und folgte wirtschaftlich einem eher der Marktwirtschaft und weniger der Planwirtschaft folgenden Modell. Titos Modell des Weges zum Kommunismus prägte die Ideologie des Titoismus. Jugoslawien gehörte mit Ägypten und Indien zu den Initiatoren des 1961 gegründeten Bündnisses der blockfreien Staaten, dem sich neben anderen Staaten auch das kommunistische Kuba und das arabisch-revolutionäre Libyen unter dessen RevolutionsführerMuammar al-Gaddafi anschlossen.
Tito war in Jugoslawien darauf bedacht, dass die Teilrepubliken Serbien, Kroatien, Montenegro, Slowenien, Mazedonien und Bosnien untereinander gleichberechtigt waren. Diese Politik der Gleichstellung der Teilrepubliken wurde nach Titos Tod 1980 nach und nach schleichend aufgegeben und wich spätestens nach Übernahme der Partei- und Staatsführung unter Slobodan Milošević einer zunehmenden Dominanz Serbiens mit einem verstärkten serbischen Nationalismus, der in den anderen Teilrepubliken zu zunehmenden Autonomiebestrebungen führte, die nach den Unabhängigkeitserklärungen Sloweniens, Makedoniens, Kroatiens und Bosniens ab den den frühen 1990er Jahren in Bürgerkriegen eskalierten.
Albanien (siehe ebenfalls weiter oben (bis 1945)) hatte unter der Parteiführung Enver Hoxhas bis 1948 zunächst noch enge Beziehungen zu Jugoslawien. Zeitweise wurde sogar eine Vereinigung beider Staaten erwogen. Das Verhältnis beider Staaten verschlechterte sich jedoch drastisch nach Titos Bruch mit Stalin.
Die weiterhin streng stalinistisch ausgerichtete KP Albaniens ("Partei der Arbeit") distanzierte sich im Zuge der Entstalinisierung in der UdSSR ebenfalls, wenn auch aus anderen Gründen als die jugoslawische KP, zusehends von der Sowjetunion und wandte sich verstärkt China zu. Ansonsten verfolgte Hoxha eine Politik der Abgrenzung nach außen und verschloss sich jeglichen Reformen. Seine Innenpolitik war von starker repressiver Kontrolle gekennzeichnet.
Die UdSSR beendete 1961 endgültig die diplomatischen Beziehungen zu Albanien, das nach dem Ausschluss aus dem RGW auf die wirtschaftliche Unterstützung aus China angewiesen war. Dennoch blieb Albanien vorerst noch Mitglied im Warschauer Pakt, aus dem es erst 1968 aus Protest gegen den die sowjetische Intervention in der ČSSR austrat.
Auch zu China verschlechterten sich die albanischen Beziehungen ab der 1970er Jahre, nachdem Mao diplomatische Kontakte zu den USA aufgenommen hatte. Nach mehrfacher öffentlicher Kritik Albaniens an China, stellte China schließlich 1978 seine Wirtschaftshilfe für das Land ein. Albanien blieb im wesentlichen bis zum Tod Hoxhas 1985 stalinistisch geprägt.
1985 übernahm Ramiz Alia die Führung der KP in Albanien. Im Zuge der Demokratiewelle im Ostblock kam es auch in Albanien ab Ende der 1980er Jahre zu Reformen - bis hin zur Zulassung anderer Parteien. Trotz starker politischer Unruhen und vor allem von Studenten getragenen Massendemonstrationen zwischen 1989 und 1991, die zur Ausrufung des Ausnahmezustandes führten, gewann die KP, die sich inzwischen in Albanische Sozialistische Partei umbenannt hatte, 1991 die ersten freien Parlamentswahlen in Albanien. Unter anderem aufgrund der katastrophalen wirtschaftlichen Lage gingen die Massendemonstrationen und Unruhen weiter. Im Laufe der 1990er Jahre kam es außerdem zu großen Flüchtlingswellen. Viele Albaner versuchten, über die Adria nach Italien zu gelangen.
Nach den Parlamentswahlen 1992 kam das erste Mal nach dem 2. Weltkrieg eine nicht-kommunistische Regierung in Albanien an die Macht. Das Land blieb jedoch weiterhin von Krisen geschüttelt.
Westeuropa und USA - Zwischen Wahlerfolgen und antikommunistischen Repressionen
In Westeuropa waren die großen kommunistischen Parteien in Frankreich und Italien in Wahlen am erfolgreichsten.
Sie entwickelten ab der späten 1960er und in den 1970er Jahren die eigenständige Ideologie des Eurokommunismus, in der die Forderung nach einer Revolution abgelegt, und die Legitimität von freien Wahlen sowie ein Mehrparteiensystem akzeptiert wurden. Ihre hohen Mitglieder- und Wählerzahlen stellten eine Akzeptanz der Kommunistischen Partei sicher, wie es in anderen westlichen Staaten oft nicht der Fall war. Die kommunistischen Parteien spielten in Frankreich und Italien eine oft tragende Rolle in der Politik und waren zeitweise auch an Regierungen beteiligt.
Aufgrund ihrer Ablehnung existierender Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen im Westen und der teilweise auch bloß unterstellten Bereitwilligkeit, Veränderungen auch mittels Gewalt herbeizuführen, wurden kommunistische Parteien in vielen westlichen marktwirtschaftlich orientierten Industriestaaten, vor allem in den USA, aber auch in der Bundesrepublik Deutschland und anderen Ländern, mit großem Misstrauen betrachtet.
Insbesondere während des Kalten Krieges wurden dort kommunistische Parteien oft verboten oder von Geheimdiensten beobachtet.
Frankreich (bis zur Gegenwart)
Die französische KP, die zu Beginn der vierten Republik mit 28,6 % Wählerstimmen einen bedeutenden Wahlerfolg verbuchen konnte, wurde 1948 im Zuge des kalten Krieges von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Dennoch verfügte sie weiterhin über eine breite soziale Basis, insbesondere bei der bis in die Gegenwart starken kommunistischen GewerkschaftCGT.
Unter dem Generalsekretär Waldeck Rochet bis Ende der 1960er Jahre gab die PCF ihre Moskauorientierung auf und bekannte sich zur friedlichen Koexistenz, zum pluralistischen System und zum Mehrheitsprinzip. Unter Georges Marchais wurde die Partei 1973 mit 20,6 % stärkste Fraktion der französischen Nationalversammlung. Ende der 1970er Jahre ging der Einfluss der Partei vor allem wegen ihrer positiven Haltung zum sowjetischen Einmarsch in Afghanistan ab 1979 zunächst wieder zurück, stieg aber in den 1980ern wieder an. Zwischen 1981 und 1984 stellte die PCF vier Minister in der sozialistischen Regierung François Mitterrands. Von 1997 bis 2002 war die Partei erneut unter dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin an der Regierung beteiligt.
Italien
Nach dem 2. Weltkrieg war die Kommunistische Partei Italiens (KPI, italienisch PCI) mit 1,8 Millionen Mitgliedern die größte KP Westeuropas. 1947 bis 1964 war Palmiro Togliatti Generalsekretär der PCI. Mit dem Unabhängigkeitskurs des Polyzentrismus grenzte sich die Partei unter seiner Führung zunehmend von der KPdSU ab. Togliattis Nachfolger Luigi Longo (1964 bis 1972) setzte dessen Politik fort. Unter Longo verurteilte die PCI den Einmarsch der Warschauer Pakt-Staaten in der ČSSR 1968, der die Niederschlagung des reformkommunistischen Prager Frühlings unter Alexander Dubcek zur Folge hatte. Mit Generalsekretär Enrico Berlinguer, von 1972 bis 1984 an der Spitze der PCI, war die Partei nach einem Wahlerfolg, der ihr 34,4 % der Stimmen brachte, indirekt an der Regierung von 1976 in einer Koalition mit der Democrazia Cristiana (DC) beteiligt. Unter Berlinguer wurde auch der Eurokommunismus offiziell als dritter Weg zwischen Sowjetkommunismus und Sozialdemokratie formuliert. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan und die Unterdrückung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarnosc in Polen durch die polnische KP und die KPdSU wurden verurteilt. 1990 wandte sich die PCI endgültig vom Kommunismus ab und benannte sich um in PDS (Partito Democratico della Sinistra, übersetzt: Demokratische Partei der Linken) (siehe auch weiter unten unter Nach dem Kalten Krieg)
Griechenland (Bis zur Gegenwart)
Nach der endgültigen Niederlage der Kommunisten im Griechischen Bürgerkrieg war die 1949 zunächst verbotene KKE von 1951 bis 1967 Teil der "Vereinigten Demokratischen Linken". Unter der Militärdiktatur des Obristenregimes von 1967 bis 1974 begann erneut eine Zeit der Verfolgung und des Verbots. Noch in der verbotenen Partei spaltete sich der eurokommunistische Flügel unter dem Namen "Griechische Kommunistische Partei (Inland)" von der marxistisch-leninistischen KKE ab. Nach dem Zusammenbruch der Militärdiktatur 1974, die im Übrigen auch von den USA und den anderen NATO-Staaten gestützt worden war, kamen zunächst die Konservativen der Nea Dimokratia (ND) ("neue Demokratie") unter Konstantinos Karamanlis an die Regierung. 1981 war bei den Parlamentswahlen die linksalternative Partei PASOK erfolgreicher als die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und stellte die neue Regierung. 1987 wurde die Inland-KP in "Griechische Linke" umbenannt. Griechische Linke und KKE schlossen sich 1988 zum Wahlbündnis "Koalition der Linken und des Fortschritts" zusammen, konnten bei den Wahlen 1989 aber wieder keine Mehrheit erringen, worauf die KKE 1992 wieder aus dem Bündnis austrat. Konservative der ND und PASOK wechselten sich in den griechischen Regierungen ab. Die beiden griechischen KPs sind bis in die Gegenwart im griechischen Parlament vertreten, waren jedoch nie an einer Regierung beteiligt.
Portugal
In Portugal überstand unter großen Opfern die kommunistische Partei PCP als wesentliche gesellschaftliche Kraft die seit 1932 währende faschistische Diktatur unter Antonio de Oliveira Salazar. 1974 mündete der Widerstand in die gewaltlose so genannte Nelkenrevolution. Die Partei entwickelte sich bei einer Anzahl von 10 Millionen Portugiesen zu einer Massenpartei mit 150.000 Mitgliedern. Die PCP, die bis 1976 an der Regierung beteiligt war, spielte unter ihrem Generalsekretär Álvaro Cunhal eine führende Rolle beim Demokratisierungsprozess und bei der Formierung der einheitlichen Gewerkschaftszentrale CGTP - Intersindical.
Die Kommunistische Partei Portugals (PCP) ist eine der erfolgreichsten kommunistischen Parteien Westeuropas. Sie hat gegenüber den meisten anderen linken Parteien in Europa den Vorteil, ein Pendant im Bereich der Gewerkschaften, CGTP-IN, zu haben. Bei Wahlen tritt sie im Rahmen des Wahlbündnisses CDU an.
Die Partei bekennt sich ausdrücklich zum Marxismus-Leninismus. In ihrer inneren Struktur besteht die PCP nach wie vor auf den demokratischen Zentralismus. Entscheidungen werden umfassend diskutiert, sind aber nach dem Beschluß bindend für alle Parteimitglieder.
Veränderungen und Erfolge der Nelkenrevolution waren die Wiederherstellung der Demokratie und die Entlassung der afrikanischen Kolonien, darunter Angola und Mosambik, in die Unabhängigkeit.
Dort folgten der Unabhängigkeit lange Bürgerkriege, die sich auch zu Stellvertreterkriegen im Kalten Krieg entwickelten und wo sich schließlich die marxistischen Befreiungsbewegungen MPLA in Angola, FRELIMO in Mosambik, wenn auch mit Zugeständnissen an die jeweiligen Gegenparteien und gewissen Anpassungen an den politischen "Westen" durchsetzen konnten.
Auf dem 17. Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) wählten 1298 Delegierte ein Zentralkomitee von 176 Mitgliedern. Carlos Carvalhas, der die Partei seit 1992 als Generalsekretär geführt hatte, kandidierte auf eigenen Wunsch nicht wieder. Zum neuen Generalsekretär wurde der 57jährige Jerónimo de Sousa gewählt.
Auf dem Parteitag bekräftigte die PCP ihre ablehnende Haltung zur Europäischen Verfassung. Diese sei ein Projekt des Neoliberalismus und den Interessen des internationalen Monopolkapitals verpflichtet, das die souveränen Rechte der kleineren Mitgliedstaaten einschränke und damit auch nicht im nationalen Interesse Portugals liege.
Darüber hinaus lehnte der Parteitag eine Mitgliedschaft der PCP in der »Europäischen Linkspartei« ab. Eine supranationale Partei entspräche in der gegenwärtigen Situation bei der Vielfalt der ideologischen Positionen nicht den Anforderungen, sondern stelle eher ein Zugeständnis an die Strukturen der Europäischen Union (EU) dar.
Spanien (bis zur Gegenwart)
Kommunistische Parteien waren in Spanien unter dem Faschismus des General Franco bis zu dessen Tod 1975 verboten. Zwei Jahre nach Francos Tod und der Wiedereinführung eines pluralistischen demokratischen Systems im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie wurde die Kommunistische Partei SpaniensPCE, die 1942 in der Illegalität neu gegründet und aus dem Exil geleitet worden war, 1977 wieder zugelassen. Bis 1982 wurde die Partei von Santiago Carillo geführt und folgte der eurokommunistischen Linie der KPs in Italien und Frankreich. Die PCE musste in der neuen Demokratie allerdings viele Wähler an die Sozialisten abtreten und blieb bis heute ohne bedeutenderen politischen Einfluss in Spanien.
Auch die anarchosyndikalistische GewerkschaftCNT wurde wieder neu gegründet. Wie die PCE erlangte die CNT jedoch ebenfalls bei weitem nicht mehr die Bedeutung, die sie in der Zeit der zweiten spanischen Republik und des spanischen Bürgerkriegs bis 1939 hatte (siehe weiter oben unter Trotzkismus, spanischer Bürgerkrieg, 1930er Jahre).
Großbritannien (bis zur Gegenwart)
Die 1921 gegründete Kommunistische Partei Großbritanniens (Communist Party of Great Britain (CPGB)) war zwischen 1945 und 1950 mit 2 Abgeordneten im britischen Unterhaus vertreten. Zeitweise hatte die im Vergleich zu den großen KPs Frankreichs und Italiens eher kleine KP einen relativ starken Rückhalt in verschiedenen Industriegebieten des Vereinigten Königreichs. Im Zuge der sowjetischen Interventionen 1956 in Ungarn und 1968 in der ČSSR verlor auch die CPGB in Großbritannien zusehends an Rückhalt in ihrer Wählerschaft, obwohl sie die Niederschlagung des Prager Frühlings verurteilte. Ansonsten stand die CPGB wie auch andere, kleinere Kommunistische Parteien und Gruppen in Großbritannien die meiste Zeit im Schatten der Labour-Party.
Die Labour-Party war lange Zeit eine linkssozialdemokratische Volkspartei, in der es zeitweilig einen relativ starken trotzkistischen Flügel gab. Jedoch vor allem unter Tony Blair als britischem Premierminister in der Gegenwart kam die Mehrheit der Labour-Party zunehmend von einem relativ linken Kurs ab und schwenkte auf den Neoliberalismus um.
Die CPGB löste sich 1991 im Zuge der Veränderungen im Ostblock auf. Weiterhin als KP fungieren die Communist Party of Britain und andere kommunistische Splittergruppen, die allerdings so gut wie keinen nennenswerten Einfluss auf die offizielle Politik Großbritanniens haben.
Bundesrepublik Deutschland; 1946 (Trizone) bis Ende der 1980er Jahre; KPD-Verbot, Radikalenerlass, verschiedene KP-Neugründungen
In den drei BesatzungszonenWestdeutschlands nach dem 2. Weltkrieg lehnte die SPD unter Kurt Schumacher eine Vereinigung der SPD mit der KPD, wie sie 1946 in der sowjetischen Besatzungszone stattgefunden hatte, ab. Die KPD spielte in der Trizone nur eine untergeordnete Rolle. Sie stand dort im Schatten der SPD, die für viele Westdeutsche als die bedeutendere politische Vertretung der Arbeiterinteressen angesehen wurde, und anfangs teilweise Maßnahmen vertrat, die auch von der KPD gefordert wurden, so etwa unter anderem die Verstaatlichung einiger Bereiche der Schwerindustrie.
Die Anhängerschaft der KPD war im Westen Deutschlands auch mit durch die Ermordung vieler KPD-Mitglieder in den KZs der Nazis in der vorhergehenden Zeit der 12-jährigen NS-Diktatur deutlich dezimiert worden. Die meisten der überlebenden Kommunisten, die aus dem Exil zurück gekehrt waren, setzten ihre Hoffnung in eine von Ostdeutschland ausgehende kommunistische Gesellschaftsentwicklung unter dem Dach und Schutz der UdSSR. Entsprechend hatten sich auch viele von ihnen hauptsächlich in der sowjetischen Besatzungszone, der nachfolgenden DDR, für die SED oder in der SED engagiert.
Anders als Österreich, wo eine Teilung des Landes vermieden wurde, akzepierte Adenauer diese Bedingungen nicht. Er setzte seine Politik der wirtschaftlich-militärischen Westorientierung fort, die insbesondere an den Vorgaben der USA ausgerichtet war, die mit dem Marshall-Plan den Grundstein für den wirtschaftlichen Erfolg Westdeutschlands im so genannten "Wirtschaftswunder" der 1950er und frühen 1960er Jahre legten.
Nach der Bundestagswahl 1953 fiel die KPD unter die Fünf-Prozent-Hürde und spielte danach als Splitterpartei auf parlamentarischer Ebene im Bund keine Rolle mehr.
1968 und danach kam es nach dem Niedergang der Studentenbewegung (APO) neben Gründungen verschiedener kleiner kommunistischer Splitterparteien, - den so genannten K-Gruppen -, auch zur Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die sich als Nachfolgerin der KPD betrachtete und sich politisch an der SED in der DDR ausrichtete, aber letztlich bis auf kleinere kommunale Erfolge (etwa in Tübingen oder Marburg sowie einigen Städten im Ruhrgebiet) ohne nennenswerten parlamentarischen Einfluss in der Bundesrepublik Deutschland blieb.
In den 1970er Jahren waren vor allem Mitglieder der DKP erneut staatlichen Repressionen ausgesetzt, besonders, wenn sie eine Anstellung im öffentlichen Dienst oder als Beamte anstrebten. Durch den Radikalenerlass (von der sich dagegen formierenden Protestbewegung auch Berufsverbote genannt) der SPD / FDP-Regierung unter BundeskanzlerWilly Brandt (SPD) wurde vielen von ihnen eine entsprechende berufliche Laufbahn verwehrt.
In den 1970er und 1980er Jahren beteiligte sich die DKP neben anderen kommunistischen Splittergruppen in verschiedenen Bündnissen an den Protesten der Neuen sozialen Bewegungen, vor allem in der Friedensbewegung und der Anti-Atomkraft-Bewegung. Bei den Atomkraftgegnern fand die DKP jedoch weniger Resonanz, da sie die Atomkraftwerke Osteuropas als sicherer betrachtete, weil sie "unter der Kontrolle des Volkes" stünden; ein Argument, das bei den meisten Aktiven der Anti-AKW-Bewegung als eher lächerlich abgetan wurde und durch die Reaktorkatastrophe 1986 im ukrainischen Tschernobyl auch ad absurdum geführt wurde.
(Weitere Entwicklung in Deutschland siehe weiter unten unter "3: Nach dem Kalten Krieg", Unterüberschrift 3.2: Deutschland)
Weitere Kommunistische Parteien und Entwicklungen in Westeuropa bis Ende der 1980er Jahre
Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) war von 1945 bis 1959 nur vier Jahre über die Besatzungszeit der Aliierten hinaus als kleine Fraktion im österreichischen Nationalrat vertreten und musste sich danach auf außerparlamentarische Aktivitäten beschränken. Österreich war nach dem 2. Weltkrieg ähnlich wie Deutschland, jedoch länger als dort, bis 1955 in vier Besatzungszonen unter den Alliierten USA, Frankreich, Großbritannien und UdSSR aufgeteilt. Die Vertretung der KPÖ im Nationalrat war in dieser Zeit vor allem der Präsenz der Sowjetunion als Besatzungsmacht zu verdanken. Eine Teilung Österreichs in 2 unterschiedliche Staatssysteme wie in Deutschland konnte vermieden werden, weil sich Österreich anders als die Bundesrepublik Deutschland auf die Bedingungen Stalins, beispielsweise die Verpflichtung zur Neutralität zwischen den Blöcken, eingelassen hatte. Nach der Wiedererlangung der vollen staatlichen Souveränität Österreichs und dem Rückzug der Besatzungsmächte verlor die KPÖ deutlich an politischem Einfluss und Bedeutung.
Die KP Finnlands war seit 1966 an verschiedenen Volksfrontregierungen des ostskandinavischen Landes beteiligt.
In den 1960er und 1970er Jahren bildeten sich in einigen Ländern Westeuropas (vor allem in Westdeutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich) nach der abflauenden Studentenbewegung kleine, oft heftig gegeneinander konkurrierende kommunistische so genannte "Splitterparteien", die teilweise anderen als den bis dahin in Europa tradierten kommunistischen Konzepten folgten. Neben dem Versuch mancher, den Stalinismus wiederzubeleben, vertraten andere Konzepte des Trotzkismus, des Maoismus oder anderer neuer / alternativer linker Gesellschaftsentwürfe, die sich oft auch an den Befreiungsbewegungen der Entwicklungsländer und Schwellenländer orientierten beziehungsweise sich mit ihnen solidarisierten (Antiimperialismus) (vergleiche auch Neue soziale Bewegungen). Mit Ausnahme einiger kleiner Erfolge, in Italien zum Beispiel durch die anarchistisch-alternativ geprägte radikale Partei (Partito Radicale), zeitweilig mit der prominenten Pornodarstellerin Ilona Staller als einem "Zugpferd" unter ihren Kandidatinnen, konnten diese Parteien parlamentarisch jedoch nicht Fuß fassen und blieben auf außerparlamentarische Aktivitäten beschränkt.
USA (bis zur Gegenwart); McCarthy-Ära, Bedeutung der KP der USA
In antikommunistisch orientierten Staaten erfuhren auch Einzelpersonen, die einer kommunistischen Partei angehörten oder nahe standen, Probleme.
In den USA kam es Anfang der 1950er Jahre in der so genannten McCarthy-Ära, benannt nach dem rechtskonservativen republikanischen SenatorJoseph McCarthy zu einer regelrechten Hetzjagd gegen Kommunisten und deren Sympathisanten. In einem Senatsausschuss für unamerikanische Umtriebe mussten sich viele prominente und nicht prominente Amerikaner oder in den USA lebende Ausländer teilweise entwürdigenden öffentlichen Verhören unterziehen. Unter ihnen war auch ein deutscher Emigrant, der Dichter und Dramaturg Bertolt Brecht.
Bei alledem spielte die Kommunistische Partei der USA in den USA selbst kaum eine nennenswerte Rolle. Noch am ehesten bekannt wurde sie durch Aktivitäten einzelner hervorgehobener Mitglieder bei bestimmten Gelegenheiten, so etwa durch den Journalisten und Schriftsteller John Reed, der 1917 eine große Reportage über die Oktoberrevolution geschrieben hatte, und der zeitweilig US-amerikanischer Delegierter bei der Dritten Internationale war; oder durch die afroamerikanische Aktivistin Angela Davis, die sich in der US-amerikanischen Studentenbewegung der 1960er Jahre engagiert hatte und durch Protestaktionen gegen den Vietnamkrieg bekannt wurde.
"Entwicklungs"- und Schwellenländer
In manchen Ländern der im Kalten Krieg so genannten "Dritten Welt", die noch nicht lange von den Kolonialmächten unabhängig geworden waren, oder wo westlich unterstützte Diktaturen regierten, versuchten durch Revolutionen und Bürgerkriege an die Macht gekommene kommunistische Parteien, die oft aus Guerilla- oder Befreiungsbewegungen entstanden (Kuba) oder teilweise mit ihnen synonym waren (Nicaragua, Mosambik, Angola, Algerien), eine Verbesserung der Verhältnisse gegen den Widerstand von oft aus den USA finanzierten konterrevolutionären Kräften umzusetzen; etwa in Form von sozialen Veränderungen zugunsten der ärmeren Schichten, Bildungsprogrammen, Enteignungen ausländischer Konzerne, freier medizinischer Versorgung usw..
Die entsprechenden Bewegungen hatten dort nicht notwendigerweise wegen ihrer Ideologie Zulauf, sondern aufgrund ihrer Gegenposition zur herrschenden Elite und der dahinter stehenden Großmacht oder Kolonialmacht, die oft genug mit repressiven Unterdrückungsmethoden gegen die Mehrheit der Bevölkerung vorging.
In vielen Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas konnten Kommunisten mit einigen Ausnahmen wie beispielsweise in der Mongolei, in Libyen (dort in eigener Art kommunistisch geprägt), Algerien , Vietnam, Laos, Nordkorea oder Kuba nur vergleichsweise selten politischen Erfolg über einen längeren Zeitraum erreichen. (siehe auch weiter unten unter Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart)
In einigen anderen Staaten, in denen Regierungen mit vom Kommunismus geprägten Versprechungen an die Macht kamen, schufen sie dort manchmal staatsterroristische Regime, die letztlich mit dem Kommunismus, wie man sich ihn auch vorstellen mochte, kaum noch etwas gemein hatten. Soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen im Sinne einer kommunistischen Idee wurden dabei oft genug fallen gelassen zugunsten des persönlichen Machterhalts und der damit verbundenen Privilegien der entsprechenden Diktatoren, die sich meist nur mit Hilfe des Militärs an der Macht halten konnten. Beispiele für solche Entwicklungen waren, jedenfalls zeitweise und zumindest kurz vor ihrem Zerfall oder Sturz etwa Kambodscha unter Pol Pot, Uganda unter Idi Amin und der Irak unter Saddam Hussein.
Mongolei
Eine KP, die in Zentralasien über einen relativ langen Zeitraum an der Macht war, war die an der KPdSU der UdSSR ausgerichtete Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP), die schon 1924 in der Mongolei (Mongolische Volksrepublik) mit Hilfe der UdSSR an die Regierung gekommen war; ab 1940 bis zu seiner Absetzung 1984 unter der Führung des DiktatorsTsedenbal, der nach der Verabschiedung einer neuen Verfassung auch die Staatsführung in der Mongolei übernommen hatte. Das System der Alleinherrschaft der MRVP endete erst nach einer Welle von großen Demonstrationen für eine Demokratisierung des Landes im Jahr 1990, in deren Verlauf die Partei auf ihr Machtmonopol verzichtete, andere Parteien und Freie Wahlen zuließ. Dennoch blieb die MRVP bei den Wahlen bis 1996 in der Republik Mongolei, wie der Staat nach der Verfassungsänderung 1992 hieß, erfolgreich und stellte auch unter demokratisch-pluralistischen Vorzeichen weiterhin die Regierung. Erst nach den Wahlen 1996 musste die MRVP nach 75 Jahren ihre Regierungsmacht an eine Koalition aus verschiedenen anderen demokratischen Parteien, die gemeinsam gegen die MRVP auftraten und sich für eine freie Marktwirtschaft einsetzten, abgeben. (Weitere Entwicklung der MRVP zur erneuten Regierungsmacht ab 2000 siehe weiter unten; Unterüberschrift 3.6; Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart, 3.6.9: Mongolei)
Vietnam; Indochinakrieg, Vietnamkrieg
In Vietnam setzten sich unter dem Parteiführer Ho Chi Minh die Rebellen der Viet Minh im Indochinakrieg seit 1946 bis 1954 nach der legendären Schlacht von Dien Bien Phu gegen Frankreich durch. Sie riefen nach der Teilung des Landes in Nordvietnam erneut die nun unabhängige demokratische Republik Vietnam unter Herrschaft von Ho Chi Minhs KP "Partei der vietnamesischen Werktätigen" aus. Ab 1957 kam es immer wieder zu Grenzkonflikten und Scharmützeln mit Südvietnam, das seinerseits verschiedene Regimewechsel durchmachte und sich im Wesentlichen am politischen Westen ausrichtete.
Der Bürgerkrieg zwischen Nord- und Südvietnam eskalierte ab etwa 1963 nach der von den USA unterstützten Machtübernahme einer Militärregierung unter Nguyen van Thieu in Südvietnam, zum Vietnamkrieg, nachdem in Folge des fingierten "Tonkin-Zwischenfalls", einem angeblichen Angriff des Vietcong auf us-amerikanische Kriegsschiffe im Golf von Tonkin die USA auf der Seite Südvietnams in den Krieg eingriffen. Die Regierung der USA befürchtete durch das relativ erfolgreiche Beispiel Nordvietnams eine weitere Ausbreitung des Kommunismus in ganz Südostasien und versuchte, mit ihrer militärischen Intervention, die zuerst mit relativ kleinen Truppenkontingenten noch unter der Präsidentschaft von John F. Kennedy begann, eine solche Entwicklung zu verhindern. Der starke Widerstand der kommunistischen Guerilla gegen die im Grunde technisch überlegene Militärmaschinerie der Amerikaner erforderte unter den Präsidenten Lyndon B. Johnson und Richard Nixon ab Mitte der 1960er Jahre bedeutend massivere Verlegungen von Truppen und militärischem Gerät nach Vietnam.
Das 10-jährige militärische Engagement der USA im Vietnamkrieg konnte den Sieg des Vietcong, der trotz immensen Verlusten vor allem mit seiner Guerillataktik auch nach dem Tode Ho Chi Minhs (1969) erfolgreich war, nicht verhindern. 1973 mussten sich die USA, nicht zuletzt auch in Folge von zugenommenen internationalen Protesten gegen ihren Vernichtungsfeldzug, der von vielen Kriegsverbrechen überschattet war, zurück ziehen. Der Vietnamkrieg hatte auf vietnamesischer Seite mindestens 1,5 Millionen Menschen, auf US-amerikanischer Seite etwa 60.000 Soldaten das Leben gekostet.
Das Bestreben der USA, die Ausbreitung des Kommunismus in Südostasien auf gewaltsame Weise zu stoppen, war gescheitert. Auch in den Nachbarstaaten Vietnams - Laos und Kambodscha, die im Laufe des Krieges in den Krieg verwickelt worden waren, kam es zu kommunistischen Revolutionen, die die mit den USA verbündeten Regime stürzten. Der Vietcong besiegte bis 1975 die letzten südvietnamesischen Einheiten. 1976 folgte die offizielle Vereinigung Nordvietnams mit Südvietnam unter Herrschaft der kommunistischen Partei, die dort bis in die Gegenwart an der Regierung ist (siehe weiter unten unter Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart).
Kambodscha
In Kambodscha übernahmen 1975 die Rote Khmer mit Unterstützung des nordvietnamesischen Vietkong die Macht, nachdem sie die Republik unter General Lon Nol gestürzt hatten, der selbst durch einen Putsch gegen König Sihanouk an die Macht gekommen war und Kambodscha auf der Seite Südvietnams und der USA in den Vietnamkrieg verwickelt hatte, indem er die Rückzugs- und Nachschubwege für den Vietcong bockierte. Pol Pot, der Führer der Roten Khmer errichtete über mehrere Jahre hinweg ein äußerst grausames Regime im Land, wo er den Maoismus in seiner extremsten Form, beispielsweise mit Zwangsumsiedlungen der Stadtbevölkerung aufs Land und Hinrichtungen selbst bei geringen Anzeichen von bürgerlichen Ambitionen, umsetzen wollte. Mehr als eine Million Menschen fielen dem Pol Pot-Regime zum Opfer, bis 1978 das kommunistische Vietnam, das Pol Pot 3 Jahre zuvor noch unterstützt hatte, um Lon Nol auszuschalten, in Kambodscha militärisch intervenierte und Pol Pots Schreckensherrschaft mit einer von Vietnam abhängigen Regierung der kommunistischen Kambodschanischen Volkspartei CPP (Cambodian People´s Party) unter Hun Sen beendete. Erst 1989 zogen sich die vietnamesischen Truppen endgültig aus Kambodscha zurück.
1993 wurde Kambodscha zu einer parlamentarischen Monarchie und Sihanouk bestieg wieder den Thron. Die CPP blieb weiterhin eine einflussreiche politische Partei im Land und war, wenn auch nicht ohne Konflikte und Unruhen, an verschiedenen Regierungen beteiligt. Die Roten Khmer blieben trotz Illegalität weiterhin im Untergrund aktiv und waren besonders im Grenzgebiet zu Thailand noch einflussreich. Erst nach dem Tode Pol Pots gaben die letzten Kämpfer der Roten Khmer Ende 1998 auf.
Bei den Parlamentswahlen 2003 erreichte die CPP eine Mehrheit von 73 Sitzen und stellt mit Hun Sen in einer Koalition mit 2 anderen Parteien, die erst 3 Monate nach der Wahl auf Vermittlung des Königs zustande kam, den aktuellen Ministerpräsidenten.
Kuba, Lateinamerika (incl. Rolle Che Guevaras im internationalen Guerillakampf)
In Kuba kam durch die kubanische Revolution am 01. Januar 1959 der Guerillaführer Fidel Castro an die Macht, der sich nach der Revolution auch offiziell zum Kommunismus (in seiner karibischen Ausprägung) bekannte und kurz nach dem Sturz des von den USA unterstützten Diktators Batista die kommunistische Partei Kubas neu gründete, deren Vorsitz Castro neben seinem Amt als Staatschef ebenfalls bis in die Gegenwart inne hat.
Wandbild CheGuevaras in Kuba
In einflussreicher Position an der kubanischen Regierung beteiligt war auch der legendäre Revolutionär Ernesto Che Guevara, der an der Seite Castros auch führend an der kubanischen Revolution teilgenommen hatte. Guevara war in den 1960er Jahren Industrieminister Kubas und zweiter Mann im Staat. Er prägte wesentlich die Planwirtschaft in Kuba. Unter anderem aufgrund von zunehmenden Meinungsverschiedenheiten mit Castro, jedoch gegen Castros Wunsch, verließ Guevara Mitte der 1960er Jahre das Land, um sich dem weltweiten revolutionären Kampf zu widmen, für den er die theoretischen Grundlagen des modernen Guerillakampfes formulierte. Er beteiligte sich an den revolutionären Kämpfen im afrikanischen Kongo und führte später eine Guerillatruppe in Bolivien an, wo ihm jedoch die Unterstützung durch die Kommunistische Partei Boliviens versagt blieb. Guevara war mit seiner kleinen Kampftruppe in den Bergen zunehmend isoliert. Er wurde schließlich nach einem Scharmützel von regulären Armeeeinheiten gefangen genommen und im Herbst 1967 vor Ort von einem CIA-Agenten ermordet.
Die kubanische Revolution und die Revolutionsbewegung Castros hatten auch prägenden Einfluss beziehungsweise Vorbildfunktion für weitere revolutionäre Bewegungen in ganz Lateinamerika, so etwa in Nicaragua, wo 1979 die sandinistische Befreiungsbewegung FSLN unter Daniel Ortega den Diktator Somoza stürzte und gegen den Widerstand der von den USA finanzierten und ausgebildeten Contras an die Regierung kam. Nach 11 Jahren wurde sie dort 1990 bei demokratischen Wahlen von einer bürgerlichen Partei abgelöst.
Auch die VolksfrontregierungChiles unter dem Sozialisten Salvador Allende setzte nach ihrer demokratischen Regierungsübernahme 1970 ähnliche soziale und wirtschaftspolitische Maßnahmen wie in Kuba in Chile um. US-Geheimdienste und US-amerikanische Konzerne unterstützten darauf General Augusto Pinochet bei seinem Militärputsch, der 1973 die Regierung Allendes gewaltsam stürzte und eine Jahrzehnte lange Militärdiktatur etablierte. Neben Tausenden von den Militärs hingerichteten Linken und Intellektuellen war auch Allende selbst bei dem Putsch ums Leben gekommen.
Weitere Beispiele von Kuba beeinflusster, aber unabhängiger linksrevolutionärer Bewegungen waren die FMLN in El Salvador, die zwischen 1979 und 1991 in einem blutigen Bürgerkrieg, die dortige grausame Militärdiktatur zu stürzen versuchte; oder die auch schon globalisierungskritische Bewegung der Zapatistas im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas, die Mitte der 1990er Jahre versuchte, die Rechte der vor allem indianischen Landbevölkerung gegen die Zentralregierung Mexikos durchzusetzen.
(Weitere Entwicklung anderer linkssozialistischer Regierungen in Lateinamerika(beispielsweise in Venezuela und Brasilien) siehe weiter unter 3: Nach dem Kalten Krieg, Unterüberschrift 3.5: weitere Staaten und Entwicklungen nach dem kalten Krieg)
Nordkorea; Teilung Koreas, Koreakrieg
Nach der Niederlage Japans im 2. Weltkrieg hatten in Nordkorea 1945 mit Hilfe der UdSSR Kommunisten die Macht übernommen. Sowjetische und US-amerikanische Truppen hatten im der Folge des Krieges Korea besetzt und das Land 1948 entlang des 38. Breitengrades in ihre jeweiligen Interessenssphären aufgeteilt. Nach der Ausrufung der "Volksdemokratischen Republik Korea" im Norden versuchte die nordkoreanische Armee, den Süden des Landes einzunehmen. Dies führte ab 1950 zum bis 1953 währenden Koreakrieg, dem ersten bedeutenden Stellvertreterkrieg des Kalten Krieges.
Der militärische Einsatz von UN-Truppen verhinderte letztlich die gewaltsame Vereinigung Koreas unter Herrschaft der Kommunistischen Partei. Bis in die Gegenwart existieren mit Nordkorea und Südkorea zwei unterschiedliche koreanische Staaten und Staats-/Gesellschaftssysteme, die durch eine - ähnlich dem ehemaligen eisernen Vorhang durch Europa - schwer bewachte und gesicherte Grenze voneinander getrennt sind, wobei in Nordkorea bis heute die kommunistische Partei als allein regierende Staatspartei an der Macht geblieben ist (siehe weiter unten unter Kommunistisch regierte Staaten der Gegenwart).
Weitere Staaten und Stellvertreterkriege im Trikont
Nicht nur im Falle Korea, Vietnam und Kuba wandelte sich der politisch-ideologische Konflikt des Kalten Krieges zwischen den Großmächten oft in einen Bürgerkriegsähnlichen Zustand, in dem kommunistisch regierte Staaten (UdSSR, Volksrepublik China) die kommunistische Seite; - und die USA die sehr oft auch rechtsdiktatorische Elite unterstützten. Beispielsweise beim Militärputsch in Chile unter Augusto Pinochet gegen den frei gewählten Sozialisten der Unidad PopularSalvador Allende 1973, oder bei der Unterstützung der rechtsextremen Contras gegen die in der Revolution von 1979 in Nicaragua erfolgreichen linksgerichteten Sandinisten unter Daniel Ortega.
Andere Beispiele bilden erfolgreiche und nicht erfolgreiche Umsturzversuche der einen oder anderen Seite, Bürgerkriege und Aufstände etwa im Kongo, in Angola, Mocambique, Äthiopien, Madagaskar, in El Salvador, Kolumbien, in Indonesien, den Philippinen, Afghanistan, Myanmar (Birma) und anderen Staaten. In einigen dieser Länder waren kommunistische Parteien oder Bewegungen zeitweise an der Macht; vereinzelt regieren manche von ihnen unter veränderten Bedingungen bis in die Gegenwart (Myanmar, Angola, Mocambique).
Entwicklungen und "Spielarten" kommunistisch orientierter Parteien in der arabisch-islamischen Welt und anderen Staaten mit moslemisch geprägter Kultur bis in die Gegenwart
In arabischen beziehungsweise vor allem islamisch geprägten Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas spielten kommunistische Parteien meist keine über einen längeren Zeitraum bedeutsame Rolle, sofern sie in den jeweiligen Staaten wie zum Beispiel in eher säkularisierten Ländern wie etwa Ägypten, Syrien und einigen anderen, jedenfalls zumindest zeitweilig, zugelassene Parteien waren. Vom Kommunismus beeinflusst waren jedoch auch große Teile der Bewegung des säkularen Panarabismus.
Algerien: Eine größere Bedeutung erlangte die kommunistisch geprägte Nationale Befreiungsfront Algeriens (FLN= Front de Libération Nationale) im Algerienkrieg von 1954 bis 1962 gegen die Kolonialmacht Frankreich, der bis 1963 zur Unabhängigkeit und zur Alleinregierung der FLN in einer sozialistisch orientierten Volksrepublik führte. Die FLN unterstützte die ebenfalls kommunistisch orientierte Untergrundorganisation POLISARIO im Nachbarstaat Marokko beziehungsweise dem von Marokko beanspruchten West-Sahara. Die POLISARIO strebte dort die Anerkennung der Unabhängigkeit West-Saharas an. Wegen dieser Unterstützung / Einmischung der FLN war das Verhältnis zwischen Marokko und Algerien lange Zeit sehr angespannt. Ende der 1980er Jahre wurde die Verfassung Algeriens liberalisiert und freie Wahlen zugelassen, bei denen die islamistische "Islamische Heilsfront" (FIS) siegte. Um die Regierung der FLN zu erhalten, kam es darauf zu einem Militärputsch und zum Verbot der FIS. In der Gegenwart ist Algerien eine Präsidiale Republik, in der die FLN über die Mehrheit der Sitze verfügt und weiterhin regiert. Allerdings ist das Land wie viele andere säkular ausgerichtete arabische Staaten immer wieder von Unruhen islamistischer Gruppen geprägt.
Libanon: Die Libanesische Kommunistische Partei konnte im Jahre 2004 ihr 80 jähriges Bestehen begehen. Aus diesem Anlass fand im libanesischen Tripoli vom 19. bis 21. November 2004 eine internationale Konferenz mit 35 kommunistischen Parteien aus 30 Ländern statt. Das Thema lautete "Internationale Initiativen zum Mittleren Osten". Das Abschlussdokument ist hier in deutscher Sprache nachzulesen [1]. Der derzeitige Generalsekretär der Libanesischen Kommunisten Partei ist Khaled Hadadeh. Trotz 11,5 Prozent der Stimmen erhielt die KP kein einziges Parlamentsmandat, da im Libanon das Mehrheitswahlrecht angewendet wird.
Libyen: Von kommunistischen Ideen geleitet und auch zumindest zeitweise durch die UdSSR unterstützt war auch die panarabische Revolutionsbewegung unter Muammar al-Gaddafi, der in Libyen 1969 durch einen Militärputsch gegen das seit 1951 von Italien unabhängige Königreich an die Macht kam, und der neben der Verstaatlichung von ausländischen Erdölgesellschaften, Banken und Versicherungen auch wichtige soziale Reformen einführte. GaddhafisRevolutionsbewegung regiert in dem nordafrikanischen Land bis in die Gegenwart und bemüht sich nach dem Eingeständnis verschiedener terroristischer Aktionen und Anschläge in Westeuropa und dem Versuch einer finanziellen Wiedergutmachung seit Beginn des 21. Jahrhunderts teilweise mit Erfolg um eine politische Verständigung mit dem Westen.
Palästina, PLO: Ebenfalls vom Kommunismus beeinflusst war die Palästinensische BefreiungsorganisationPLO unter Yassir Arafat, die es sich zum Ziel gesetzt hat, in Palästina einen unabhängigen palästinensischen Staat, - zuerst unter Ausschaltung, inzwischen nebenIsrael -, zu etablieren. Die von beiden Seiten zäh und in mehreren Kriegen auch mit Involvierung anderer Nachbarstaaten geführten Auseinandersetzungen über diese Frage ziehen sich bis in die Gegenwart hin, wobei der Einfluss des bis zu seinem Tod am 11. November2004 gemäßigter gewordenen Arafat zugunsten radikaler und militanter auftretender islamistischer Gruppen wie beispielsweise der Hamas und anderen zurückgegangen ist. Sowohl Gaddhafi als auch die PLO unterstützten während des kalten Krieges lange Zeit auch terroristische Methoden und Gruppen zur Durchsetzung ihrer Ziele und verstanden sich auch als "Teil einer internationalen Befreiungsbewegung gegen den Imperialismus", aus ihrer Sicht insbesondere gegen den der USA und Israels. Sie gewährten auch Mitgliedern linksterroristischer Gruppierungen aus Westeuropa (beispielsweise Rote Brigaden aus Italien, Rote Armee Fraktion aus Westdeutschland) Unterschlupf und anderweitige Unterstützung.
Baath-Partei: Die 1943 im syrischen Damaskus gegründete "Sozialistische Partei der arabischen Wiedergeburt", bekannt als Baath-Partei, die in verschiedenen arabischen Ländern auftrat, vertrat ursprünglich ebenfalls Elemente des Kommunismus, die sie mit den arabisch-islamischen Traditionen in der Region zu verbinden trachtete. Auch die Baath-Partei, die eine Säkularisierung in den jeweiligen Ländern anstrebte und für eine Föderation der arabischen Staaten eintrat, fand im Kalten Krieg über lange Zeit Unterstützung durch die KPdSU der UdSSR. Der inhaltliche Einfluss des Kommunismus auf die Baath-Partei nahm jedoch zugunsten der machtpolitischen Interessen seiner Führer deutlich ab. Gerade auch unter Kommunisten, vor allem im Westen, ist die Baath-Partei äußerst umstritten, zumal sie sich in ihrer realen machtpolitischen Entfaltung - dort wo sie Regierungsgewalt bekam, jedenfalls innenpolitisch auch rigoros gegen Kritiker aus den Reihen der Kommunisten wandte, sie oft auch inhaftieren und ermorden ließ. Bedeutenderen Einfluss und schließlich auch Regierungsmacht errang diese Partei in Syrien und im Irak. Sie nahm jedoch in beiden Staaten sehr unterschiedliche, oft auch gegeneinander eingestellte Entwicklungen.
Irak: Saddam Hussein errichtete im Irak als Führer der Partei nach der Ausschaltung politischer Rivalen eine auf seine Person zugeschnittene grausame Diktatur und wurde vor allem im 1. Golfkrieg gegen den islamistischen Nachbarstaat Iran ab 1979 von den USA unterstützt, bis er sich spätestens nach der Besetzung Kuwaits, der 1991 zum 2. Golfkrieg gegen den Irak führte, die US-amerikanische Regierung zum Feind machte, und schließlich in Folge des weltweit umstrittenen 3. Golfkriegs endgültig 2003 / 2004 entmachtet und gefangen genommen wurde.
Syrien: In einer im Vergleich zu Hussein moderaten Form regiert bis heute in Syrien die Baath Partei seit 1970, nachdem sie unter Hafiz al-Assad nach heftigen Auseinandersetzungen mit/gegen die damals auch dort existierenden KP an die Macht kam. Seit dessen Tod ist dessen als liberaler geltender Sohn Baschar al-Assad seit dem Jahr 2000 in Syrien an der Regierung.
Südjemen, Jemen: Von 1967 bis 1990 war der Südjemen als Volksrepublik Jemen ein kommunistisch ausgerichteter Staat unter der marxistisch orientierten Sozialistischen Partei. Im Lauf der 1980er Jahre kam es zu Unruhen und einem Bürgerkrieg im Südjemen, in dem sich die Sozialistische Partei aber zunächst halten konnte. Im Zuge des Zusammenbruchs des kommunistischen Ostblocks kam es zur Wiedervereinigung mit dem Nordjemen. In der vereinigten Republik Jemen konnten sich bei Wahlen gemäßigte Reformparteien durchsetzen.
Afghanistan: In Afghanistan errang 1978 die kommunistisch orientierte Demokratische Volkspartei Afghanistans (DVPA) die Macht im Land, das seit 1973 Republik war. Der Widerstand mehrerer Gruppen der Mujaheddin, die von den USA und einigen islamischen Staaten unterstützt wurde, führte zum Bürgerkrieg und 1979 zum Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan, die von der afghanischen Regierungspartei um Beistand gebeten wurden. Nach dem Rückzug der Roten Armee 1989 konnten sich die Kommunisten unter Nadschibullah nicht mehr lange halten. Die Bürgerkriegskämpfe setzten sich fort und ab 1995 kam es unter den Taliban zu einem fundamentalislamistischen Regime, das erst im Afghanistankrieg im Zuge des von George W. Bush deklarierten "Krieges gegen den Terrorismus" 2001 von den USA und mit ihnen verbündeten Staaten gestürzt wurde. Das offiziell als vorrangig angegebene Ziel, die international operierende Terrororganisation Al Quaida unter Osama bin Laden auszuschalten, konnte jedoch nicht erreicht werden.
Michail Gorbatschow wollte mit seinem Konzept von Perestrojka (= wirtschaftliche Umorientierung mit marktwirtschaftlicher Öffnung) und Glasnost (= Transparenz und Demokratisierung) die Politik der KPdSU in der UdSSR innen- und außenpolitisch reformieren, um damit der Isolierung des Kommunismus und der Sowjetunion vorzubeugen. Außenpolitisch wurde diese Politik der Öffnung vom Westen begrüßt, während Gorbatschow innenpolitisch auf den Widerstand der alten Kader stieß.
1990 hob Gorbatschow das in der sowjetischen Verfassung von 1977 festgeschriebene Machtmonopol der Partei auf. Beim Bestreben, die KPdSU selbst zu reformieren, kam es im August 1990 zu einem orthodox-kommunistischen Putschversuch gegen Gorbatschow. Nach dessen Scheitern aufgrund des Widerstands des russischen Präsidenten Boris Jelzin und der Moskauer Bevölkerung wurde die KPdSU vom Obersten Sowjet unionsweit verboten.
Die turbulenten Ereignisse im Zuge der Volksaufstände gegen die Vorherrschaft der KPs in allen Staaten Osteuropas bis zum Ende der 1980er Jahre, beginnend in Polen mit der Gründung der unabhängigen Gewerkschaft Solidarnosc und endend mit dem Fall der Berliner Mauer in der DDR sowie dem Sturz und der Hinrichtung des Diktators Nicolae Ceauşescu in Rumänien, führten letztlich doch zur Auflösung des Warschauer Paktes und schließlich auch zur Auflösung der UdSSR am 12. Dezember 1990 in der GUS = Gemeinschaft unabhängiger Staaten, zunächst noch unter dem Dach Russlands. Gorbatschow trat als Staatspräsident der UdSSR zurück. Als Präsident Russlands trat darauf Boris Jelzin sozusagen Gorbatschows Nachfolge in Russland an.
Im Zuge dieser Ereignisse kam es in den Folgejahren auch zu einer Veränderung der kommunistischen Parteien Osteuropas.
Nach dem Verbot der KPdSU gründeten die orthodoxen Kommunisten Russlands unter dem Vorsitz Gennadij Sjuganows die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF). Sie bildeten in der neuen Duma, dem russischen Parlament, zwar die größte Fraktion, blieben aber in Relation zu den übrigen, inzwischen zugelassenen Parteien dennoch insgesamt in der Minderheit und waren bislang nicht mehr an einer Regierung in Russland beteiligt.
Viele ehemals kommunistische Parteien des Ostblocks wandelten sich in linksgerichtete sozialistische Parteien um, die eine soziale Marktwirtschaft und ein Mehrparteiensystem unterstützen.
Als Neugründungen oder Abspaltungen entstanden aber auch kommunistische Parteien, die mehr oder weniger der traditionellen kommunistischen Ideologie folgen.
In Weißrussland blieb in der 1991 ausgerufenen "Republik Weißrussland" auch nach der Unabhängigkeit des Landes von der UdSSR der oberste Sowjet auch weiterhin von kommunistischen Kräften und Strukturen dominiert, die Reformen unter dem ersten Staatspräsidenten Stanislaw Schuschkowitsch blockierten. Die 1994 erlassene neue Verfassung führte ein Präsidialsystem ein, das die Personalunion von Regierungs- und Staatschef vorsieht. In den darauf folgenden Wahlen siegte der AltkommunistAlexander Lukaschenko. Bis heute regiert Lukaschenko, der weiterhin sehr enge diplomatische Beziehungen zu Russland unterhält, mit fast dikatorischen Vollmachten teilweise auch gegen das Parlament, im übrigen auch gegen seine eigene ehemalige Partei, die Kommunistische Partei Weißrusslands (KPB), die im weißrussischen Parlament bislang ohne Mehrheit vertreten ist. Internationalen Beobachtern zufolge gelten Wahlergebnisse zugunsten Lukaschenkos als manipuliert oder gefälscht. OSZE-Vertreter warfen Lukaschenko Wahlbetrug vor.
In der ehemaligen SowjetrepublikMoldawien, das in den 1990er Jahren von Unruhen und separatistischen Bestrebungen der rumänischen und anderer nationaler Minderheiten im Land geprägt war, gewann die Kommunistische Partei Moldawiens (KPM) bei den Wahlen im Februar 2001 die absolute Mehrheit im Parlament, und stellt seither mit ihrem Vorsitzenden Wladimir Woronin das Staatsoberhaupt. Moldawien ist damit das einzige Land, das ehemals zur UdSSR gehörte (seit 1991 als Präsidialrepublik unabhängig), in dem eine Kommunistische Partei durch Wahlen wieder eine Regierungsverantwortung übernahm.
Deutschland
In Deutschland verlor die SED spätestens nach dem Fall der Berliner Mauer1989 ihren beherrschenden Status in Ostdeutschland. Mit der Auflösung der DDR und deren Aufgehen in der Bundesrepublik Deutschland im Oktober 1990 wurde die SED umbenannt in PDS (Partei des demokratischen Sozialismus). Sie passte sich dem pluralistischen System der Bundesrepublik an. Seit 1990 ist die PDS im deutschen Bundestag als Partei links von der SPD vertreten. Ihr Hauptklientel liegt nach wie vor in den östlichen Bundesländern, wo sie auch in Landesregierungen vertreten war oder ist (Mecklenburg-Vorpommern, Berlin), wohingegen sie in den westlichen Bundesländern bislang nur eine marginale Bedeutung hat.
Weiterhin bestehen die DKP und verschiedenste Splittergruppen (diverse KPDs, MLPD, trotzkistische Gruppen), die jedoch auf Länder- und Bundesebene in Deutschland parlamentarisch nicht vertreten sind.
Auch im übrigen Europa und in vielen Ländern der Welt fand eine Neuorientierung innerhalb kommunistischer Parteien statt.
Die italienische PDS stellte mit Massimo d´Alema von 1998 bis 2000 den ersten Ministerpräsidenten in einem westeuropäischen Staat, der aus einer (ehemaligen) kommunistischen Partei kam.
Jugoslawien
In Jugoslawien verzichtete die KP 1990 auf ihr in der Verfassung verankertes Machtmonopol. Nach der Unabhängigkeit der Teilrepubliken Slowenien, Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM für Former Yugoslavian Republic of Mazedonia), Kroatien, Bosnien und Herzegowina und den dadurch ausbrechenden grausamen Bürgerkriegen in Kroatien und Bosnien bis 1995 verlor die KP Jugoslawiens zusehends an Macht, bis der letzte kommunistische Staatspräsident Slobodan Milošević schließlich nach dem Kosovokrieg 1999 gestürzt wurde und in Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro) 2003 eine, wenn auch krisengeschüttelte pluralistische Demokratie eingeführt wurde.
Weitere Staaten, Entwicklungen nach dem Kalten Krieg
Ohne die Vorreiterrolle der KPdSU haben sich in auch in weiteren Ländern viele eigenständige Ausprägungen des Kommunismus herausgebildet, die jedoch insgesamt betrachtet von abnehmender politischer Bedeutung sind.
Durch die weltweit wirkenden sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen zu Ungunsten der ärmeren Bevölkerungsschichten im Zuge der wirtschaftlichen Globalisierung und der von sehr vielen als immer aggressiver empfundenen Politik des so genannten "Neoliberalismus", einer modernen Form des internationalen Kapitalismus, kam es ab Mitte der 1990er Jahre zu einer Renaissance kommunistischer und linkssozialistischer Ideen innerhalb der sich schnell verstärkenden Basisbewegung der Globalisierungskritiker. Die wirtschaftliche Situation in vielen teilweise hoch verschuldeten Staaten des Trikont hatte zu einem verstärkten auch politischen Druck von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) auf entsprechende Staaten geführt. In manchen Staaten war es in Folge der um sich greifenden Inflation und der sich extrem verteuernden Lebenshaltungskosten vermehrt zu Hungerrevolten mit teilweise bürgerkriegsartigen Zuständen gekommen, beispielsweise in Argentinien, Venezuela und anderen Ländern.
Die entsprechende Situation führte inzwischen in manchen Staaten auch zu demokratisch legitimierten Regierungsübernahmen linkssozialistischer und kommunistisch beeinflusster Kräfte.
Datei:Chavez-Chirac.jpgHugo Chávez (links) mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac So kam es 1998 zum Wahlsieg der linkssozialistischen Allianz verschiedener Gruppierungen in der Polo Patriótico (PP) und zur Regierung von Hugo Chávez, einem Verfechter des Bolivarismus in Venezuela. Chávez belastete die Großindustrie, und versuchte, die Situation der benachteiligten Bevölkerungsschichten zu verbessern. Seine Maßnahmen brachten die USA gegen die venezolanische Regierung auf, die 2002 einen Putschversuch gegen Chávez unterstützten, bei dem dieser kurzfristig in Haft kam. Der Putsch wurde niedergeschlagen. Bei einer durch die Opposition durchgesetzten Volksabstimmung gegen die Regierung blieb Chávez wieder erfolgreich und ist in Venezuela bis in die Gegenwart an der Regierung.
Datei:Luiz Inácio Lula da Silva im Gespräch mit José Alencar, Mai 2004.jpegLula da Silva (rechts) im Gespräch mit seinem Vize José Alencar 2004 In Brasilien konnte sich bei der Präsidentschaftswahl 2002 der populäre Gewerkschaftsführer und Linkssozialist Luiz Inácio Lula da Silva, genannt "Lula", mit seiner 1980 gegründeten Partei der Arbeiter (Partido dos Trabalhadores (PT)), mit 60 % der Wählerstimmen durchsetzen und regiert demokratisch legitimiert seit 2003 das Land am Amazonas. Da Silva bildet mit der PT die erste sozialistische Regierung Brasiliens und versucht, dem Zugriff neoliberal-kapitalistischer Ansprüche von internationalen Konzernen und konservativen Kräften zu widerstehen. Im brasilianischen Porto Alegre fand bislang drei Mal das Weltsozialforum der globalisierungskritischen Bewegung statt.
Von Kommunistischen Parteien oder (auch ehemals) kommunistischen Befreiungsbewegungen regierte Staaten der Gegenwart (Auswahl)
In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei spätestens seit dem 16. Parteikongress unter dem damaligen Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie den Verhältnissen der Globalisierung so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht in Händen der Partei bleibt. Man wolle sich vom "vulgären Marxismus" endlich trennen, hieß es.
Hu Jintao (* 1942)
Mit der von Jiang Zemin vorgelegten Theorie des "Dreifachen Vertreten" in der Partei hat die KPCh den chinesischen Markt auch binnenwirtschaftlich für Privatunternehmer geöffnet und trug damit auch den Erfordernissen des erstarkten chinesischen Mittelstandes Rechnung. Für die USA und die Europäische Union gilt China seit seiner wirtschaftlichen Öffnung als wirtschaftlich umworbener wichtiger Absatzmarkt. Seit 2003 ist Hu Jintao chinesischer Staatspräsident. Die Kommunistische Partei Chinas ist mit über 40 Millionen Mitgliedern nach wie vor die größte KP der Welt.
Vietnam
In Vietnam erfolgte eine ähnliche, allerdings eigenständige Wandlung wie in China.
Kuba
Kubas Politik ist von einer Beibehaltung der Planwirtschaft geprägt. Seit der Wirtschaftsblockade der USA, spätestens seit dem Wegfall der Unterstützung durch die UdSSR leidet das Land in der Karibik unter zunehmenden wirtschaftlichen Problemen und zunehmender Kritik an der Castro-Regierung im eigenen Land. Dennoch hat Castro auch weiterhin relativ starken Rückhalt in der kubanischen Bevölkerung.
Nordkorea
Nordkorea folgt seit 1948 einer diktatorischen kommunistischen Politik, die mit dem Personenkult um Staatschef Kim Jong-Il, seit 1997 Generalsekretär der KP, auch Elemente aus dem Stalinismus aufgreift, wie dies schon unter Kim Il-Sung, seinem Vater und Amtsvorgänger der Fall war. Seit dem Bekanntwerden seines Atomwaffenprogramms wird Norkorea von US-Präsident George W. Bush neben dem Irak unter Hussein, dem Iran und anderen Ländern mit dem Terminus eines so genannten „Schurkenstaates“ und Mitglied der „Achse des Bösen“ belegt, und gilt auch als mögliches Ziel in Bushs „Krieg gegen den Terrorismus“. Nordkorea begründet seine atomaren Ambitionen seinerseits mit der Bedrohung durch die USA und Südkoreas, die unter anderem durch gemeinsame Manöver vor Nordkoreas Küste 2002 entsprechende Maßnahmen provoziert hätten.
Laos
In der demokratischen Volksrepublik Laos ist seit der unblutigen Revolution von 1975 durch die Pathet Lao - nach dem Vietnamkrieg - die leninistische Laotische Revolutionäre Volkspartei (LRVP) in einer Ein-Parteien-Regierung an der Macht. Antikommunistische Rebellen im Norden des Landes werden von den USA unterstützt, wobei auch Gelder aus Opiumtransaktionen eine Rolle spielen sollen.
Angola
In Angola regiert seit dem Sieg im Bürgerkrieg die marxistisch orientierte Befreiungsfront MPLA. Nach der Gründung der sozialistischen Volksrepublik im Zuge des Unabhängigkeitskampfes von Portugal führte die von der UdSSR und Kuba unterstützte MPLA seit der Unabhängigkeit des Landes 1975 einen langen Bürgerkrieg gegen die vom Westen unterstützten Organisationen UNITA und FNLA, in dem sich letztlich die MPLA durchsetzen konnte. 1991 wurde die UNITA als Partei anerkannt und 1992 demokratische Wahlen zugelassen, die von der MPLA gewonnen wurden. Daraufhin setzte die UNITA den Bürgerkrieg fort. Die USA versagten 1993 die weitere Unterstützung für die UNITA und erkannten die MPLA an. Der Bürgerkrieg endete jedoch erst 2002, nachdem UNITA-Führer Jonas Savimbi von der Armee getötet wurde. Neben der regierenden MPLA ist auch die UNITA in der Minderheit im angolanischen Parlament vertreten.
Mocambique
In Mocambique, einem der ärmsten Länder der Erde, ist mit der Befreiungsbewegung FRELIMO ebenfalls nach einem langen Bürgerkrieg in der Folge der Unabhängigkeit von Portugal 1974 eine ehemals marxistisch orientierte Befreiungsbewegung an der Regierung, die sich Anfang 1990 jedoch offiziell vom Marxismus losgesagt und Wahlen zugelassen hatte. Dennoch ist Mocambique weiterhin von politischer Unruhe und Korruption geprägt. Im Jahr 2000 war ein wichtiger Vertreter der unabhängigen Presse, Carlos Cardoso, ermordet worden.
Algerien
In Algerien ist seit der Unabbhängigkeit von Frankreich 1962 die kommunistisch orientierte Front de Libération Nationale (FLN) an der Macht. Die ersten freien Wahlen 1992 waren annulliert worden, als sich eine Mehrheit der fundamentalislamistischen Front Islamique du Salut (FSI) abzeichnete. Nach der Ausrufung des Ausnahmezustands und der Auflösung des Parlaments war es zu Unruhen und bis in die Gegenwart anhaltenden terroristischen Anschlägen der Islamisten gegen westlich oder regierungsfreundlich eingestellte Personen und Einrichtungen gekommen. Der Bürgerkrieg forderte in den 1990er Jahren über 100.000 Todesopfer. Bei den Präsidentschaftswahlen 1999 wurde der FLN-KandidatAbd al-Asis Bouteflika zum Staatspräsidenten gewählt. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2002, die allerdings von oppositionellen, vor allem islamistischen Organisationen boykottiert wurden, erreichte die FLN die absolute Mehrheit. Im Mai 2003 setzte Bouteflika den Premierminister Ali Benflis ab und bestimmte Ahmed Ouyahia zu dessen Nachfolger.
Mongolei
Die bis 1996 regierende Mongolische Revolutionäre Volkspartei (MRVP) hatte sich 1991 vom Marxismus-Leninismus losgesagt. Nach einer Verfassungsänderung gewann sie die ersten demokratischen Wahlen in dem sich nunmehr als Republik Mongolei bezeichnenden Staat. Bei den Parlamentswahlen 1996 hatte die MRVP ihre Regierungsmacht an eine Koalition aus mehreren anderen demokratischen Parteien zunächst verloren. Die Maßnahmen der neuen Regierung zur Einführung einer Freien Marktwirtschaft führten jedoch schnell zu enormen wirtschaftlichen und sozialen Problemen, so dass die MRVP schnell wieder die Gunst der Wähler zurück gewann. Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 1997 wurde der MRVP-Vorsitzende Natsagiyn Bagabandi zum Staatspräsidenten gewählt und im Mai 2001 für eine weitere Amtszeit bestätigt. Bei den Parlamentswahlen im Juli 2000 wurde die MRVP erneut mit absoluter Mehrheit in die Regierungsverantwortung gewählt. Seither ist der neue MRVP-Vorsitzende Nambariin EnkhbayarMinisterpräsident in der Mongolei.
Moldawien
In Moldawien, das ehemals zur UdSSR gehörte, regiert seit Februar 2001 die Kommunistische Partei Moldawiens (KPM) mit absoluter Mehrheit in der inzwischen pluralistisch-demokratischen Präsidialrepublik.
