Diskussion:Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten

Siehe auch UNBEQUEM --Mopskatze 17:03, 28. Apr. 2008 (CEST)

(Mangelhafte) Version vom 2. Dezember

Falls wer noch etwas damit anfangen oder gar in den Artikel einabauen kann. --D0c 01:37, 3. Dez. 2006 (CET)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. (gebräuchliche Kurzform "Kritische Polizisten" )wurde am 18. Januar 1987 in Bonn gegründet. Der Verein beschäftigte sich mit Fragen der Bürger- und Menschenrechte, insbesondere im Bereich der Polizei der Bundesrepublik Deutschland. Aktivitäten evtl. kritischer Polizisten und Polizistinnen im Bereich der früheren DDR sind nicht bekannt. Vorläufer war das Hamburger Signal - eine Vereinigung Hamburger Polizistinnen und Polizisten. Diese hatten sich anlässlich des Hamburger Kessels zusammengefunden und am 30. Juni 1986 das Hamburger Signal gegründet. Im übrigen engagierte sich in Werl der Kriminalbeamte [Manfred Such] bei den Grünen und in Köln und Düsseldorf [Bernward Boden], der zunächst zwischen 1979 und 1986 sowohl eine [Bürgerinitiative "Wohnen und Umwelt Köln-Gartenstadt-Nord e.V."] mitbegründet hatte und sich um eine wissenschaftliche Untersuchung der Zusammenhänge zwischen Pseudo-Croup und Luftverschmutzung gekümmert hatte. (Themen: Erhalt des Kölner Grüngürtels und Müllvermeidung statt Verbrennung - gegen den Bau der großen Müllverbrennungsanlage - siehe auch: Bestechungsskandal / Spendenskandal im Kölner Rat -). Boden stieß dabei auf immense Schwierigkeiten in seinem Beruf als Polizeibeamter, weil die Grünen zu diesem Zeitpunkt in konservativen Kreisen in etwa den Kommunisten zugeordnet wurde. Später sollte sich herausstellen, dass dies der Einstieg in die Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. werden sollte, die schließlich in Berlin 1988 als formelle Vereinigung begann. Als Manfred Such Bundestagsabgeordneter der Grünen wurde, folgte Bernward Boden ihm im Sprecheramt der "Kritischen Polizisten". In den folgenden Jahren befassten sie sich u.a. intensiv mit: Innerer Demokratie, Zusammenarbeit mit Geheimdiensten, Demokratische Kontrolle der Polizei - insbesondere in Bezug auf Machtmissbrauch und Übergriffe -, Aus- und Fortbildung der Polizei bis hin zur Drogenpolitik und anderen Themen aus dem Spektrum der Bürgerrechtsbewegung Bernward Boden brachte dabei vor allem ethische Themen aus dem Umfeld der polizeilichen Seelsorge und Berufsethik ein. Mit der Stiftung MITARBEIT, Bonn, wurden von ihm 5 "Bonner Polizeigespräche" organisiert und durchgeführt. 1988 wurde die Arbeitsgemeinschaft mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet. Das Organ des Vereins ist die Zeitschrift Unbequem. Sitz der BAG ist Hamburg. Der Verein engagiert sich bundesweit in kritischer Weise mit den Vorgängen in der Polizei sowie mit polizeirelevanten Vorfällen. Der Verein ist inaktiv, seit 2001 hat keine satzungsgemäße Versammlung mehr stattgefunden. Weblinks 1986-1997 Kritische Polizisten Ursprünglich offizielle Seite der gleichnamigen Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal e.V.), jedoch seit etwa 1999 nicht mehr in der Verantwortung der Gründer dieser Initiative. Gegründet wurde diese Vereinigung durch eine Hamburger Gruppe ("Hamburger Signal"), u.a. von Manfred Mahr (Hamburg), der lange Jahre gemeinsam mit Manfred Such (Werl) und Winfried Holziger (Hannover). Zeitweise wurde die Vereinigung vertreten auch durch Jürgen Bugla (Recklinghausen) und Bernward Boden (Köln), später auch von Martin Herrnkind (Lübeck sowie von unterschiedlichen weiteren Vorstandsmitgliedern, u.a. wesentlich von Jürgen Korell (Wiesbaden), der gemeinsam mit dem langjährigen Bundesgeschäftsführer der Vereinigung, Reinhard Borchers (Hamburg), die Zeitschrift Unbequem herausgab und mit dieser Zeitschrift einen wesentlichen Beitrag zur innerpolizeilichen Diskussion über Demokratie und Bürgerrechte sowie Menschenrechte leistete. Beispielsweise wurde zeitweise regelmäßig über Ursachen und Wirkungen von Polizeiübergriffen kritisch berichtet und diskutiert. (Siehe heute auch: Amnesty International, Sektionskoordinationsgruppe Polizei - Gruppe 2905)[1] (Der letzte Sprecher und ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete, Thomas Wüppesahl, sitzt derzeit wegen Vorbereitung eines Gewaltverbrechens verurteilt in einem norddeutschen Gefängnis. (Quelle: Pressemeldungen). AK Soziales Der Arbeitskreis Soziales (ab 1997) - Polizisten für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung ist ein Kreis kritischer Polizisten auf Initiative eines der langjährigen Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten e.V., Bernward Boden (Vorstandsmitglied 1988-1997), allerdings mit einer stärkeren Betonung christlicher Leitgedanken entsprechend der Ziele der ökumenischen Bewegung für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung. Begonnen hat dieser Arbeitskreis u.a. mit der Durchführung eines der "[St.Martinszug der Obdachlosen][in Arbeit]" in Köln. Eine der letzten Ausgaben der Zeitschrift Unbequem

Letzte freie Ausgabe "Unbequem"

Im Artikel wird auf die "letzte freie Ausgabe" der Zeitung "Unbequem" vom Juni 1997 verlinkt. Unter http://www.kritische-polizisten.de/ gibt es allerdings auch spätere Ausgaben, bis hin zur zu einer Ausgabe 54/55 aus dem Jahre 2004. Weiß jemand, was mit "letzte freie Ausgabe" gemeint ist und wieso nicht statt dessen auf die von mir angeführte "letzte" Ausgabe verlinkt wird? Gruß --Superbass 21:25, 4. Nov. 2008 (CET)

offenbar hat niemand eine Idee, warum das so gemacht wurde. Ich ändere die Formulierung im Artikel dann mal. Gruß --Superbass 09:24, 6. Nov. 2008 (CET)

Ich hab allerdings den Weblink (zum 2. Mal rausgenommen), weil er von der verlinkten Website http://www.kritische-polizisten.de/ über "Unbequem - Aktuelles" sofort erreichbar ist. -- Jesi 10:04, 7. Nov. 2008 (CET)

Das ist nachvollziehbar, wir müssen das nicht doppelt verlinken. --Superbass 15:05, 21. Nov. 2008 (CET)

Neue, verbesserte Version

Da der alte Text zu der BAG Kritischer Polizistinnen und Polizisten ja auf mannigfaltige Ablehnungen gestoßen ist, habe ich einen Text entwickelt, den ich hier auf der Diskussionsseite zu der BAG zur Bearbeitung für eine Woche einstelle. Ich würde mich freuen, wenn viele auch derjenigen die sich im Rahmen der Löschungsdiskussion konstruktiv geäußert hatten, sich hier einbrächten. --Patrick der Gute 16:13, 13. Dez. 2008

Die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V., auch 'Die Kritischen' oder 'BAG' ist ein von PolizeibeamtInnen gegründeter Verein, der sich mit Themen wie den Menschenrechten und Bürgerrechte, insbesondere im Bereich der Polizei der Bundesrepublik Deutschland, beschäftigt.

Der Verein wurde am 18.01.1987 in Bonn aufgrund der Erfahrungen der am 07./08.06.1986 gewalttätig verlaufenen Brokdorf-Demonstration und der Ereignisse während eines Polizeieinsatzes in Hamburg anlässlich einer Demonstration auf dem Heiligengeistfeld, auch bekannt als Hamburger Kessel gegründet.

Gründungsmitglieder waren u.a. Manfred Mahr, Manfred Such und Thomas Wüppesahl, die sich neben ihrem Beruf als Staatsbürger in Uniform sahen, "für mehr demokratische Gesinnung und Strukturen in der Polizei" eintraten, "besonders für das Recht und die Pflicht zu Widerspruch und selbstkritischer Prüfung."(Text der Verleihungsurkunde des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises 1988) Mitglieder können aktive und ehemalige "PolizistInnen" werden.

Bereits 1988 wurde der BAG der Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD für ihr bürgerschaftliches Engagement verliehen. Die BAG versteht sich als inhaltliche Alternative zu den gewerkschaftlichen Berufsvertretungen der Polizei. Dies sind der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), die Gewerkschaft der Polizei (""GdP"") und die Deutsche Polizeigewerkschaft im Beamtenbund (""DPolG""). Neben einem Bundesverband und einem Bundesvorstand wurden in einigen Bundesländern auch Landesverbände mit regionalen Gruppen gegründet.

Die Agenda der BAG umfasst zahlreiche Problemfelder. Die BAG will mit ihrer Arbeit im Einklang mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung der BRD die Freiheitsrechte der ""BürgerInnen"", die Gleichheit aller und die Gleichberechtigung, den Schutz von Minderheiten und die Solidarität der Menschen gegen ihre Vernichtung und gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen fördern. Sie strebt eine Demokratisierung der Polizei im Innen- und Außenverhältnis und deren Transparenz für die Öffentlichkeit ebenso an, wie die Zusammenarbeit mit anderen im Polizeidienst Tätigen und ihren Organisationen.

Die BAG äußert sich zu vielfältigen Fragen der Inneren Sicherheit/Kriminalpolitik, zu Problemen innerhalb oder im Zusammenhang mit der Institution Polizei, sowie weiteren bürgerrechtlichen Themen. Hierbei arbeitet der Verein mit verschiedenen Bürgerrechtsgruppen, Parteien und Vereinen zusammen, organisiert Tagungen, Seminare und Kongresse. Mit seiner Arbeit verschafft sich der Verein öffentliches Gehör und Anerkennung.

In Folge des kritischen Engagements der Mitglieder des Vereins wurden gegen eine Vielzahl von ihnen Disziplinar- und Strafverfahren eingeleitet. Dies ging meistens von den jeweiligen Dienstvorgesetzten, selten von KollegInnen auf derselben Hierarchieebene aus. Die beamtenrechtlichen und strafprozessualen Sanktionen bzw. deren intendierte Androhung seitens der Polizei und die hieraus resultierenden Erschwernisse im dienstlichen Alltag für die Mitglieder der BAG schreckten und schrecken potentielle Interessenten ab und führten zu Austritten von Mitgliedern.

Eine aktive Mitarbeit bei den Kritischen führte in der Regel für den Beamten zu einem „Karriereknick“. Eine offizielle Zusammenarbeit mit den Polizeigewerkschaften gab es zu keinem Zeitpunkt, obwohl viele BAG-Mitglieder gleichzeitig Gewerkschaftsmitglieder waren. Viele Mitglieder des Vereins waren parteipolitisch bei den Grünen und der SPD organisiert, einige sogar Mitglieder von Stadt- und Landesparlamenten, sowie dem Deutschen Bundestag.

Der Verein galt für die Zeitschrift Cilip der Freien Universität Berlin lange Zeit als wichtiger Motor einer kritischen Reflexion der historisch gewachsenen Nachwirkungen einer autoritären Organisation. Zeitweise wurde die Vereinigung durch die Bundessprecher Jürgen Bugla (Recklinghausen) und Bernward Boden vertreten, später auch von Martin Herrnkind (Lübeck) sowie von weiteren Vorstandsmitgliedern, u.a. wesentlich von Jürgen Korell (Wiesbaden), der gemeinsam mit dem langjährigen Bundesgeschäftsführer der Vereinigung, Reinhard Borchers (Hamburg), die Vereinszeitschrift „Unbequem“ herausgab und mit dieser einen wesentlichen Beitrag zur innerpolizeilichen Diskussion über Demokratie und Bürgerrechte sowie Menschenrechte leistete. Beispielsweise wurde regelmäßig über Ursachen und Wirkungen von Polizeiübergriffen kritisch berichtet und diskutiert.

Das zwischen 2001 und 2004 schwebende Insolvenzverfahren wurde im August 2004, durch den Beschluss des AG Hamburg als Insolvenzgericht beendet. Die BAG Kritischer Polizistinnen und Polizisten ist seitdem wieder voll geschäftsfähig. Sie ist nach wie vor im Vereinsregister des AG Hamburg eingetragen. Der Versuch, gleich nach Beendigung des Insolvenzverfahrens über u.a. einen prominent besetzten Wissenschaftlichen Beirat die BAG mit neuem Schwung zu beleben, mußte am 23. Oktober 2004, zwei Tage vor Inhaftierung des Bundessprechers Thomas Wüppesahl, abgebrochen werden.

Neben den äußeren Auflösungsfaktoren hatten interne Auseinandersetzungen und Machtspiele den Verein erodieren lassen, tendenziell zu einer Spaltung geführt. Einige wenige Mitglieder der BAG traten 2001 der Humanistischen Union (HU) bei. Dieser Versuch, die Arbeit der BAG in der HU fortzusetzen, scheiterte schnell. Derzeit arbeiten keine Handvoll ehemaliger Mitglieder der Kritischen in einer Polizeigruppe bei amnesty international (ai). Auch diese Arbeit ist nicht vergleichbar mit der des anerkannten Berufsverbandes BAG Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V., da es weltweit keine andere kritische Polizeiorganisation aus den Reihen der Polizei gibt.

Die vierteljährlich erscheinende Zeitung des Vereins ist „UNBEQUEM“, die letzte Ausgabe war im September 2004, die nächste Ausgabe erscheint im Frühjahr 2009.

Literatur

• Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten und Polizistinnen (Hamburger Signal) e.V. (Hg.): Unbequem. Zeitung der BAG

• Decke, Werner(1990): Kritische Polizisten/ Hamburger Signal. Versuch einer vorurteilsfreien Auseinandersetzung. Hausarbeit an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Fachbereich Polizei

Weblinks

• Homepage
• [2] - vorläufig letzte Ausgabe der "Umbequem"
• [3] - Homepage von Thomas Wüppesahl