Bundesratswahl 2008

Spekulation in Reinform; durchzogen mit einer ordentlichen Prise POV. --jergen ? 09:35, 18. Nov. 2008 (CET)

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Wegen des Rücktritts des Schweizer Bundesrates Samuel Schmid finden am 10. Dezember 2008 Bundesratswahlen statt. Dabei wählt die Bundesversammlung den Nachfolger von Schmid, der Vorsteher des VBS war. Aufgrund der momentanen Opposition der SVP und der nicht ganz wähleranteilgerechten Verteilung der Sitze im Bundesrat gibt es verschiedene Anwärter verschiedener Parteien auf den Sitz.

Anwärter

SVP

Christoph Blocher

Christoph Blocher wurde vom Parteivorstand des Kantons Zürich mit 47 zu 1 Stimme und 9 Enthaltungen als einziger Kandidat der SVP Zürich bestimmt. Der 2007 abgewählte Ex-Bundesrat muss zuerst aber noch von der SVP-Bundeshausfraktion zum Kandidaten der SVP gewählt werden. Sollte er diese Nomination tatsächlich schaffen, sind seine Chancen gewählt zu werden allerdings gering. Denn erste Reaktionen der anderen Parteien zeigen klar, dass diese nicht bereit sind Christoph Blocher ein 2. Mal in den Bundesrat zu wählen. Auch parteiintern gibt es Kritik, dass man Blocher als einziger Kandidat ins Rennen schickt. Nach seiner Nomination der SVP Zürich bezeichnete Christoph Blocher die Bundesratswahl als «unappetitlich», er sei aber bereit, die Probleme anzupacken, vor denen das Land stehe. Ueli Maurer, Parteipräsident der SVP Zürich, erklärte weiter, dass alles andere als der Name Blocher ein Kurswechsel bedeuten würde und dies wolle die SVP Zürich nicht. Blocher selber äusserte sich kritisch gegenüber den anderen Kandidaturen der SVP. Es gäbe fast mehr Kandidaten der SVP als diese Nationalräte hätte. Gemäss Toni Brunner, Parteipräsident der SVP Schweiz, soll nun bei den anderen Parteien, vor allem bei FDP und CVP, nachgefragt werden, ob Christoph Blocher für sie am 10. Dezember wählbar wäre. Brunner und Blocher fordern einen formellen Beschluss der Parteien, ob sie für oder gegen Blocher stimmen würden. Dieser Schritt wird aber vielseitig kritiesiert, zum einen, weil die SVP bisher gar keine Meinung hören wollte von anderen Parteien und zum anderen, weil alle Parteien schon deutlich gemacht haben, dass Blocher für sie nicht erneut wählbar ist. Gabi Huber von der FDP gab bekannt, dass die FDP immer sehr deutlich gemacht habe, dass abgewählt Bundesräte keine Chancen haben. Es sei unvorstellbar, dass sich daran etwas ändern sollte. CVP Präsident Christophe Darbellay gab zuerst gar keinen Kommentar ab und sagte, man würde die definitive Nomination vom 27. November abwarten. Dennoch gab Darbellay eine deutliche Antwort: Blocher bleibe für die CVP unwählbar. Und laut Parteisprecherin der CVP, Marianne Binder, würden viele Parlamentarier, die 2007 noch für C.Blocher gestimmt haben, das nicht mehr tun. Für SP und Grüne ist Blocher sowieso nach wie vor unwählbar.

Andere Anwärter der SVP

Weiter gibt es noch andere Nominationen von verschiedenen Kantonalparteien der SVP:

• SVP Baselland: Caspar Baader
• SVP Waadt: Jean-Claude Mermoud
• SVP Bern: Adrian Amstutz und Andreas Aebi
• SVP Schwyz: Pirmin Schwander
• Junge SVP: Erich Hess

In den nächsten Tagen werden noch weitere Nominationen von weiteren Kantonalparteien erwartet. Allerdings gaben bisher verschiedene Kandidaten bekannt, dass sie nicht gegen Blocher antreten würden: Caspar Baader, Adrian Amstutz und auch Ueli Maurer, der aber bisher kein offizieller Kandidat ist. Baader sagte, Blocher habe enorme unternehmerische, militärische und politische Führungserfahrung, deshalb sei die Nomination von ihm richtig. Ganz bestimmt nicht kandidieren wird der Argauer Nationalrat Ulrich Giezendanner, er spricht sich aber gegen Blocher und für Adrian Amstutz aus. Zudem will die SVP Basel unter Baader am Freitag oder Samstag schriftlich Toni Brunner als Bundesratskandidaten empfehlen.

Möglichkeiten der Grünen

Aufgrund der Nomination von Christoph Blocher und aufgrund ihrer 10% im Nationalrat dürfte auch von den Grünen eine Kandidatur zu erwarten sein. Denn sollte Blocher wirklich als einziger Kandidat der SVP bestimmt werden, dann hätten die Grünen reale Chancen, in den Bundesrat einzuziehen. Denn nach bisherigen Reaktionen der anderen Parteien würde keine für den 68-jährigen Ex-Bundesrat stimmen. Da abgesehen von der kleinen BDP, die evt. auch noch einen Anwärter vorschlagen wird, wohl auch keine anderen Parteien einen Kandidaten stellen werden, stünden die Chancen für die Grünen also nicht schlecht. Schliesslich hätten sie auch fast den nötigen Anteil, um prozentual Anrecht auf einen Sitz zu haben. Ausserdem betonen die Mitteparteien immer wieder, wie wichtig ihnen die Bekämpfung des Klimawandels ist und mit der Wahl eines grünen Kandidaten könnte ein Zeichen gesetzt werden. Allerdings wäre ein grüner Kanditat wohl eher besser geeignet für das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK= oder für das Eidgenössisches Departement des Innern (EDI) als für das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Bundesratswahlen in der Schweizerischen Eidgenossenschaft