Ökologisch-Demokratische Partei
| Logo | Vorsitzender |
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| Basisdaten | |
| Gründungsjahr: | 1982 |
| Gründungsort: | Bad Honnef |
| Vorsitzender: | Prof. Dr. Klaus Buchner |
| 1. stellvertretende Vorsitzende: |
Cornelia Schmidt |
| 2. stellvertretender Vorsitzender: |
Dr. Herbert Kuhn |
| Schatzmeister: | Dirk Uehlein |
| Schriftführerin: | Hildegard Meyer |
| Beisitzer: | Nadine Schomburg, Prof. Dr. Felix Leinen, Dag Hornbacher, Helmut Kauer |
| Generalsekretär: | Dr. Claudius Moseler |
| Mitglieder: | 6500 (Stand: 28. Mai 2004) |
| Frauenanteil: | 40,0% |
| Anschrift: | ödp Bundesgeschäftsstelle Sartoriusstr. 14 97072 Würzburg |
| Parteigliederung: | 16 Landesverbände, 210 Kreisverbände, diverse Ortsverbände |
| Website: | http://www.oedp.de |
| E-Mail-Adresse: | geschaeftsstelle@oedp.de |
| Telefon: | 0931 40486 0 |
| Telefax: | 0931 40486 29 |
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Die Ökologisch-Demokratische Partei (Kurzbezeichnung: ödp) ist eine ökologisch-wertkonservative Partei in Deutschland.
Inhaltliches Profil
Die Partei definiert sich als wertkonservativ und hat sich vor allem dem Umweltschutz verschrieben. Die Gründer der ödp wollten die Idee der Ökologie auch im bürgerlichen Lager politisch verankern.
Programmatisch unterschied sich die ödp von den GRÜNEN zunächst vor allem in Fragen der Außenpolitik (Zustimmung zu NATO und EG), dem Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie (Zustimmung zum Gewaltmonopol des Staates) sowie zu Familie und Abtreibung. Außerdem lehnt sie im Gegensatz zu den GRÜNEN die Legalisierung weiterer Drogen ab. Wirtschaftspolitisch steht die ödp seit jeher für marktwirtschaftliche Prinzipien; schon 1989 forderte das Bundesprogramm die Einführung einer aufkommensneutralen Ökologischen Steuerreform.
Mit der Betonung ihrer Forderung nach einem Familiengehalt oder ihrer Positionen bei Bioethik und Lebensschutz positioniert sich die ödp derzeit vor allem im christlich motivierten, wertegebundenen Wählerspektrum.
Die ödp ist nach eigenen Aussagen die einzige Partei, die keine Firmenspenden annimmt. Diese sollen in ihren Augen verboten werden. Auch strebt sie eine Entflechtung zwischen Wirtschaft und Politik an. Ebenso dürfen ihre Abgeordneten keine Aufsichtsratsposten besetzen, um Interessenkonflikte zu verhindern. Trotz ihrer Herkunft aus dem bürgerlichen Lager ist sie strikt gegen Sozialabbau, der in ihren Augen der Wirtschaft schadet. Somit lehnt sie beispielsweise auch Hartz IV ab.
Geschichte
Vorgeschichte und Gründung: Von der GAZ zur ödp
Die Geschichte der ödp geht auf die Grüne Aktion Zukunft (GAZ) zurück. Diese wurde im Jahr 1978 vom damaligen Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet, der die CDU nach Differenzen in der Umweltpolitik verlassen hatte. Die GAZ beteiligte sich 1980 an der Gründung der GRÜNEN. Als konservativer Parteiflügel geriet sie jedoch mit ihren Positionen bald ins Hintertreffen und beklagte, dass der Einfluss politisch linksstehender Kräfte zu stark geworden war. Daher verließ die GAZ 1982 die GRÜNEN wieder und beteiligte sich im selben Jahr an der Gründung der ödp. Gruhl wurde dabei ihr erster Bundesvorsitzender.
1982-1989: Die Ära Gruhl
Von den Kräften der politischen Linken wurde die ödp anfangs sehr misstrauisch beobachtet, da ihr mangelnde Abgrenzung gegenüber rechten Kräften vorgeworfen wurde. Da die meisten Mitglieder der ödp diesen Kurs allerdings nicht mitgehen wollten und aus Eigeninitiative einen „Abgrenzungsbeschluss“ gegenüber rechtsextremen Parteien auf dem Bundesparteitag in Saarbrücken am 18. und 19. Februar 1989 gefasst hatten, trat Gruhl als Vorsitzender deswegen zurück und 1990 auch aus der Partei aus, ebenso der gesamte rechte Flügel der Partei.
1990 bis 2000: Weitere Entwicklung
Die ödp hat sich seitdem klar in der politischen Mitte positioniert und rechte Tendenzen sind seitdem auch aus der Partei verschwunden. So bezog sie zu verschiedenen politischen Themen Positionen, die rechtsextremem Gedankengut diametral widersprechen. Beispielsweise kritisierte sie die Änderung des Grundgesetzartikels 16, die eine deutliche Verschärfung des Asylrechts beinhaltete. Ungeprüfte Abschiebung von Flüchtlingen an den Grenzen ist in ihren Augen ein „Verstoß gegen die Menschenwürde“.
Seit 1997 wird das Kürzel der Partei mit Kleinbuchstaben geschrieben. In den Augen der Partei soll dieses „Synonym für Bescheidenheit und Zurückstehen des eigenen Namens hinter Inhalten“ symbolisieren.
Starken Zulauf erhielt die ödp vor allem in Bayern, besonders aber in Niederbayern, wo sie ihren Widerstand gegen den tschechischen Reaktor in Temelin, aus dem Niederbayern einen großen Teil des Stroms bezieht, etablieren konnte. 1998 initiierte sie außerdem erfolgreich das Volksbegehren „Schlanker Staat ohne Senat“, das zur Abschaffung des bayerischen Senats führte.
1999 klagte die ödp in Nordrhein-Westfalen vor dem Landesverfassungsgericht erfolgreich gegen die 5 %-Sperrklausel im Kommunalwahlgesetz. Der kurzfristig aus dem Sommerurlaub gerufene Landtag strich die Sperrklausel daraufhin.
2000 bis heute
Seit August 2002 bietet die ödp Sympathisanten eine sog. „Schnuppermitgliedschaft“ an, dies es ermöglicht, ein Jahr lang kostenlos Parteimitglied zu sein.
2003 wurde die Organisation World Ecological Parties (WEP) gegründet, in der die ödp und ihre Partner-Parteien aus anderen Ländern seitdem Mitglied sind.
In jüngster Zeit fanden auch Fusionsgespräche mit der Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE) statt, da es laut Aussage beider Parteien programmatisch viele Übereinstimmungen zwischen ihr und der ödp gibt. Eine Fusion kam zwar nicht zustande, dennoch beschlossen beide Parteien eine engere Zusammenarbeit. So kandidierten bei der saarländischen Landtagswahl am 5. September 2004 auf den Listen der Familien-Partei mehrere ödp-Mitglieder. Bei dieser Wahl erzielte die Familien-Partei dann 3,0%.
Gegen das beschlossene Gesetz zur Parteienfinanzierung, das vorsah, dass nur Parteien, die in mindestens drei Bundesländern mehr als ein Prozent der Stimmen erhielten, in den Genuss der Wahlfinanzierung kämen und das am 1. Januar 2005 in Kraft getreten wäre, führte sie ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Die GRAUEN hatten sich diesem Verfahren angeschlossen. Mit der Entscheidung des BVG am 26. Oktober 2004 wurde das Verfahren abgeschlossen. Der Antrag der ödp wurde für begründet erachtet und das Gesetz daraufhin für verfassungswidrig erklärt.
In jüngster Zeit initiierte sie in Bayern die beiden Volksbeghren „Gerecht sparen, auch an der Spitze“ und „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“.
Aktueller Parteivorsitzender ist Prof. Dr. Klaus Buchner. Derzeit hat die ödp etwa 6.500 Mitglieder, die meisten davon in Bayern.
Vorsitzende
Wahlergebnisse
Europawahlen
Bundestagswahlen
Landtagswahlen
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Strukturen
Vorsitzende und Mitgliederanzahl der Landesverbände
(In Klammern Mitgliederanzahl (Stand: 30. Juni 2002))
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Mandate (Auswahl)
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Mitgliederstruktur
40% der ödp-Mitglieder sind jünger als 35 Jahre. Der Frauenanteil liegt ebenfalls bei 40,0%.
Presse
Die Parteizeitschrift heißt Redaktion ÖkologiePolitik - das ödp-Magazin. Sie erscheint alle zwei Monate in einer Auflage von 6.700 Stück pro Ausgabe.
Arbeitskreise
- ödp-Arbeitskreis Christen & Ökologie
- ödp-Arbeitskreis Bildungspolitik
ödp-nahe Organisationen
- Jugendorganisation: Die Jungen Ökologen (jö)
- Studentenverband: Ökologisch-Demokratische Studierende (öds)
- Internationaler Parteienverband: World Ecological Parties
- Stiftung für Ökologie und Demokratie
Literatur
Raphael Mankau (Hg.): 20 Jahre ödp - Anfänge, Gegenwart u. Perspektiven ökol.-demokratischer Politik dolata verlag 11/1999, 240 S. ISBN 3-9805986-4-0.