Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative
| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründungsdatum: | 22. Januar 2005 |
| Gründungsort: | Göttingen |
| Mitglieder: | 5.040 (Stand: 2. April 2005) |
| Frauenanteil: | etwa 25 Prozent |
| Durchschnittsalter: | xx,x Jahre --> |
| Parteigliederung: | 16 Landesverbände |
| Anschrift: | Königswarter Str. 16 90762 Fürth |
| Website: | www.asg-wahlalternative.de |
| E-Mail-Adresse: | info@wahlalternative.de |
Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (Kurzbezeichnung: WASG) ist eine Partei, die aus einer Gruppe von ehemaligen Mitgliedern linker Parteien und linken Intellektuellen, einigen Gewerkschaftlern sowie sonstigen interessierten Bürgern in Deutschland wie auch alternativen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlern hervorgegangen ist. Unter den Mitgliedern finden sich auch Selbstständige und Mittelständler.
Inhaltliches Profil
Ein Entwurf für programmatische Grundlagen ist nach Aussage von Mitgliedern wie dem Volkswirtschaftler Axel Troost stark von den Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik beeinflusst. Er plädiert für eine Politik, die die Nachfrage stärkt und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Dazu gehört auch die Rückkehr zu einer Steuerpolitik, die wieder stärker nach Leistungsfähigkeit besteuert und insbesondere die Kapitaleinkünfte der großen Aktiengesellschaften, hohe Einkommmen und große Vermögen mit einem höheren Steuersatz belegt. Der Programmentwurf soll bis zum Frühjahr 2005 diskutiert werden.
Geschichte
Vorgeschichte/Verein WAsG
Die Partei entstand aus dem Verein "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e. V.", der am 3. Juli 2004 gegründet worden war. In dem Verein wiederum waren die beiden Vorläufergruppierungen Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (in der hauptsächlich bayrische GewerkschafterInnen vertreten sind) und Wahlalternative (mit Schwerpunkt in Nord- und Westdeutschland) aufgegangen. Diese hatten sich als Reaktion auf die von ihnen als zu neoliberal empfundene Regierungspolitik, insbesondere das als Agenda 2010 bezeichnete Maßnahmenpaket, der rot-grünen Koalition gebildet. Das erste Treffen der Gruppe Wahlalternative fand am 5. März 2004 im Berliner Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. Der Verein hatte am 1. September 2004 bereits 4.056, kurz vor Weihnachten 2004 ca. 6.000 Mitglieder. Ein erster Landesverband wurde am 13. Juli 2004 im Saarland ins Leben gerufen. Am 17. Oktober 2004 fand in Nordrhein-Westfalen eine erste Landesmitgliederversammlung statt, an der mehr als 400 Mitglieder (von etwa 1.100 in NRW) teilnahmen. Es wurde ein 15-köpfiger Landesvorstand gewählt. Die Hauptbotschaft dieser Landesmitgliederversammlung war, dass die nordrhein-westfälische ASG trotz der ungeklärten Finanzierung des Wahlkampfs bereits am 22. Mai 2005 zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen antreten sollte.
Mediale Aufmerksamkeit
In Presse und Funk erregte diese Parteibildung Aufmerksamkeit, weil die Gründung einer neuen Linkspartei zu einer erneuten Spaltung der SPD führen könnte. Derer gab es bereits einige – zum Beispiel die Abspaltung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD) während des Ersten Weltkrieges, die – von der SPD als Spaltung empfundene – Gründung der Grünen in den späten 70er Jahren und die von den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Hansen und Manfred Coppik Anfang der 80er Jahre ins Leben gerufenen Demokratischen Sozialisten (DS). Der Verein WAsG e. V. existiert heute neben der Partei WASG; Vereinsmitglieder müssen die Aufnahme in die Partei beantragen. Der weitere Zweck des Vereins, der quasi eine "Partei in Gründungsvorbereitung" war, ist noch unbestimmt; möglich ist u. a. eine Überführung in eine Stiftung im parlamentarischen Vorfeld, wie sie auch andere Parteien haben.
Parteigründung
Am 20. und 21. November 2004 wurde in Nürnberg über eine Parteigründung entschieden. Mehrere Mitglieder des provisorischen Bundesvorstandes hatten bereits früher erklärt, eine solche Parteigründung anzustreben und zur Bundestagswahl 2006 antreten zu wollen. Die ASG hofft, als neue Linkspartei sehr viele unzufriedene Wähler und Nichtwähler an die Urnen bringen und ihnen eine echte Wahlalternative bieten zu können.
Nach einer Urabstimmung über den Willen zur Parteigründung im Dezember 2004 wurde am 22. Januar 2005 in Göttingen die offizielle Parteigründung vorgenommen. Der Parteiname lautete zunächst Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (Kurzbezeichnung: ASG).
Parteiinterne Konflikte
Die politische Ausrichtung der Partei ist zwischen den Mitgliedern umstritten. Viele möchten sie als reine Linkspartei sozialistischer Prägung etablieren, während andere, vor allem Gewerkschaftsvertreter und Ex-SPDler, eine Sammlungsbewegung auch für Liberale und Konservative anstreben, die eine Stärkung sozialstaatlicher Strukturen für nötig halten. Der Streit eskalierte im Februar 2005 kurz nach der Parteigründung, konnte aber durch einen Kompromiss wieder zur allgemeinen Zufriedenheit beigelegt werden. Im Kompromiss wird eine eindeutige Festlegung in Richtung des sozialstaatlich orientierten Parteiprogramms gefordert, ohne dass eher sozialistisch-trotzkistisch orientierte Mitglieder aus der Partei ausgegrenzt würden.
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Es wurde beschlossen, dass die Partei schon an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 teilnehmen soll. Die Landesdelegiertenkonferenz wählte am 23. Januar 2005 in Düsseldorf die vierzig Kandidaten für die Landesreserveliste. Alle Regierungsbezirke sind vertreten. Der Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute wurde als Spitzenkandidat nominiert.
Klage gegen das Kürzel ASG
Auf Anordnung des Landgerichts Düsseldorf durfte die Partei ihr ursprüngliches Kürzel ASG nicht weiter führen. Geklagt hatte die Arbeitsgemeinschaft Sozialpädagogik und Gesellschaftsbild (ASG).