Bündnis Zukunft Österreich
Vorlage:Aktuell Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) ist eine politische Gruppierung in Österreich (bis dato noch keine Partei). Sie wurde am 4. April 2005 von ehemaligen Spitzenpolitikern der FPÖ gegründet.
Ihr Vorsitzender ist Jörg Haider, Bündnissprecher ist der Nationalratsabgeordnete und ehemalige Generalsekretär der FPÖ Uwe Scheuch. Die Parteifarbe ist orange.
Weitere Mitglieder sind
- Sozialministerin und ehemalige FPÖ-Obfrau Ursula Haubner
- Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach und
- der ehemalige Klubobmann der FPÖ im Nationalrat Herbert Scheibner sowie
- dem Vernehmen nach auch die dritte bisherige FPÖ-Ministerin Karin Miklautsch (Bundesministerium für Justiz) und die Staatssekretäre der FPÖ.
Laut ORF wird von den 18 Abgeordneten der FPÖ im Nationalrat nur Barbara Rosenkranz nicht zum Bündnis wechseln, zusammen mit der ÖVP würde das BZÖ somit über eine parlamentarische Mehrheit in der gesetzgebenden Kammer verfügen. Ob die jetzigen 5 FPÖ Bundesräte (je zwei aus Kärnten und Wien & einer aus der Steiermark) auch geschlossen zur BZÖ übertreten und die Regierung damit auch eine Mehrheit im Bundesrat besitzen wird, ist derzeit noch unsicher. Haider will die Regierungskoalition mit der ÖVP bis zum Ende der Legislaturperiode (Herbst 2006) weiterführen. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel äußerte sich ambivalent und stellte eine Neuwahl nicht außerhalb des Möglichen, jedoch verkündete der Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs und Bundesparteiobmann-Stellvertreter der ÖVP, Wilhelm Molterer am 5. April 2005, dass die Koalition der ÖVP nun anstatt mit der FPÖ mit dem BZÖ fortgeführt werden würde.
Unklar bleibt derzeit das Verhalten der Landesorganisationen der FPÖ. Einzig die FPÖ Kärnten, die statutengemäß weitreichende Autonomie genießt, hat angekündigt, geschlossen Teil des Bündnisses zu werden. Der Rücktritt von Günther Steinkellner in seiner FPÖ-Funktion könnte darauf hindeuten, dass sich die FPÖ Oberösterreich ebenfalls für das BZÖ entscheidet. Die FPÖ in Vorarlberg will sich von der Bundespartei abkoppeln, vorerst jedoch nicht dem Bündnis beitreten. Unwahrscheinlich ist der Übertritt der Landesgruppen von Wien und Tirol. Scharfe Kritik an den Vorgängen kam von der Niederösterreicherin Barbara Rosenkranz.
Der Gründung gingen erhebliche Streitigkeiten in der FPÖ zwischen Jörg Haider und dem Kreis um Heinz-Christian Strache, Andreas Mölzer und Ewald Stadler voraus.
Die Finanzierung des BZÖ ist nach wie vor nicht vollständig geregelt. Die Gruppe übernimmt zwar keine Schulden der FPÖ, jedoch erhält sie auch keine Mittel, die ursprünglich der FPÖ zur Verfügung standen. Die Parteienfinanzierung für die Teilnahme am Nationalrat bleibt bei der FPÖ, da diese bei der letzten Nationalratswahl die wahlwerbende Partei war, so FPÖ-Finanzreferent Detlev Neudeck. Jedoch wird die FPÖ vermutlich ihren Klubstatus im Parlament und damit rund EUR 1.976.000 an Förderungen verlieren auf welche das BZÖ bereits Anspruch angemeldet hat. Die wohlhabende Wiener FPÖ-Landesorganisation wird dem BZÖ nicht folgen. Es gab immer wieder Spekulationen, dass der Großindustrielle Frank Stronach das BZÖ unterstützen könnte, vor allem da er gute Verbindungen zu Jörg Haider hat. Dies wurde jedoch von MAGNA-Sprecher Andreas Rudas dementiert und von Stronach selbst mit den Worten "Ich kann dazu keinen Kommentar abgeben" kommentiert.
Weblinks
www.bzoe.at Offizielle Homepage des BZÖ