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EU-Skepsis

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Der Begriff Europaskepsis bezeichnet die Skepsis gegenüber der Institution, der Entwicklung und gegebenenfalls auch den Zielen der Europäischen Union. In vielen europäischen Ländern ist die Europaskepsis mit dem Wunsch verbunden, nationale Souveränität zu bewahren. Der kürzere Begriff Euroskepsis drückt die Skepsis bezüglich der Währung Euro aus.

Vielsprachiger Protest gegen die EU-Verfassung

Argumente

  1. Die besonders in Mittelosteuropa angeführten Argumente, die EU-Mitgliedschaft bedrohe die nationale Eigenart oder die nach dem Zusammenbruch des Kommunismus wieder erlangte nationale Souveränität und Würde. In England entspricht dem die Befürchtung der Zerstörung der britischen Lebensart (destruction of the British way of life).
  2. Die Behauptung, die Brüssler Bürokratie bremse die wirtschaftliche Dynamik.
  3. Die Angst in Osteuropa vor einem Ausverkauf nationaler Vermögensgüter im Zuge der ökonomischen Integration mit Westeuropa und der Globalisierung.
  4. Die Angst in Westeuropa vor dem Verlust des Arbeitsplatzes und Wohlstandes sowie vor dem Abbau sozialer Standards.
  5. Die Befürchtung im Westen, dass die rasche EU-Erweiterung und künftige weitere Aufnahmen die Union und ihr Wertesystem überforderten.
  6. Das wahrgenommene Defizit an demokratischer Legitimation und die angeblich zu kurz kommende liberale Ansicht, dass Entscheidungen nach Möglichkeit vom kleinstmöglichen Gemeinwesen getroffen werden sollten (siehe auch Subsidiarität).

Vertrag über eine Verfassung für Europa

Skepsis kann sich auch auf einzelne Aspekte der Europäischen Union beziehen, so lehnen beispielsweise die Mehrzahl der Gegner des Vertrags über eine Verfassung für Europa die EU nicht als Ganzes ab. Die 2005 bei den beiden Gründernationen der EU Frankreich und Niederlande abegehaltenen Referenden über die EU-Verfassung fielen zu 55 bzw. 60 Prozent ablehnend aus. Unter anderem entscheidend war dabei vor allem das geringe Maß an Demokratie und Gewaltenteilung, die angebliche Pflicht zur Aufrüstung durch die Verfassung.

Literatur

  • Martin Brusis: "Zwischen europäischer und nationaler Identität. Zum Diskurs über die Osterweiterung der EU". In: Europäische Öffentlichkeit, Bürgergesellschaft, Demokratie. Hg. Ansgar Klein [u.a.] Opladen: Leske und Budrich, 2003. (S.255-272)