Bürgerrechtsbewegung Solidarität

Basisdaten
Gründungsjahr:	1992
Adresse:	BüSo Bundesgeschäftsstelle Postfach 22 11 28 55050 Mainz
Vorsitzende:	Helga Zepp-LaRouche
Website:	www.bueso.de

Die Partei Bürgerrechtsbewegung Solidarität (Kurzbezeichnung: BüSo) ist eine deutsche Kleinpartei, die dem rechten Spektrum angerechnet wird.

Inhaltliches Profil

Die Partei wird von ihren Kritikern eher als Sekte denn als Partei eingestuft, was sich in einer starken Glorifizierung von Lyndon LaRouche und einem chiliatischen Weltbild äußere. Sie benutzt in ihren Publikationen Begriffe, die normalerweise von linken Parteien oder Gruppen verwendet werden, gerät jedoch aufgrund ihrer antisemitisch konnotierten Verschwörungstheorien häufiger in den Verdacht, dem rechtsextremen Spektrum nahe zu stehen.

Austeiger und Aussteigerinnen bezeichnen sie teilweise als ein Psychonetzwerk. Beides erklärt sich aus dem "ganzheitlichen" Politikkonzept, welches zudem auf fundamental anderen Axiomen beruht als sonst üblich.

Die Partei betreibt weniger klassischen Wahlkampf, sondern ist durchgängig, unabhängig davon ob Wahlen anstehen oder nicht, mit Infoständen in den Fußgängerzonen, neuerdings auch auf Universitätsgeländen, größerer Städte vertreten. Menschen, die sich überreden lassen haben, einem BüSo-Aktivisten ihre Telefonnummer zu überlassen, berichten häufig von massiven telefonischen Belästigungen. (Ständige Einladungen, auch auf mehrfache Absage.)

Hauptthesen der Partei

Der baldige Zusammenbruch des Kapitalismus, der in marxistischer Tradition (in Deutschland etwa analog z.B. zur der Gruppe Exit/Krisis) seit Jahren vorausgesagt wird.
Die Regierung Bush/Cheney in den USA muss wegen wirtschaftlicher Inkompetenz und Kriegstreiberei gestürzt werden.

Ziele der Partei

Ersetzen des gegenwärtigen kapitalistischen Wirtschaftsystems hin zu einer gebrauchswertbasierten (physikalischen) Wirtschaft, durch staatliche Wirtschaftslenkung und "produktiven Kreditschöpfung" (Weiterentwicklung von Karl Marx und Rosa Luxemburg in "Dialectical Economics" und "Was Sie schon immer über Wirtschaft wissen wollten", darin außerdem Rezeption von ähnlichen Ideen bei anderen Autoren außerhalb der klassischen neoliberalen Ökonomie, z.B. G. W. Leibniz, Friedrich List, Carey, Galbraith)
Statt Krieg und Terrorismus soll ein "Dialog der Kulturen" und als "ökonomischer Unterbau" eine umfassende weltweite Entwicklungspolitik stattfinden, um allen Menschen der Welt einen hohen Lebensstandard zu ermöglichen
Um dies zu erreichen ist ein hohes technologisches Niveau erforderlich. Da alternative Energiequellen derzeit nicht in der Lage sind, die gesamte Menschheit angemessen zu versorgen, sind zum derzeitigen Zeitpunkt Atomkraftwerke, langfristig Fusionsreaktoren notwendig. Diese müssen inhärent sicher konstruiert werden.
kulturelle Renaissance zur vollen Entwicklung des schöpferischen Potentials jedes Einzelnen

Geschichte

Die Partei wurde im November 1992 gegründet. Ihre Vorgängerparteien waren zunächst die seit Mitte der 70er Jahre und bis Anfang der 80er Jahre bestehende Europäische Arbeiter-Partei (EAP), anschließend die in den 80ern existierende Partei Patrioten für Deutschland (Patrioten).

Die Parteigründerin und langjährige Spitzenkandidatin Helga Zepp-LaRouche ist Ehefrau des rechten amerikanischen Politikers Lyndon LaRouche, der den Demokraten angehört und mehrfach erfolglos versuchte, als Präsidentschaftskandidat für sie aufgestellt zu werden.

Die Büso hat keine nennenswerte Bedeutung in der deutschen Politik (niedrigste Anzahl der Wählerstimmen aller Parteien bei der Europawahl 2004). Auch bei Landtagswahlen erzielte sie bisher keine nennenswerten Erfolge.

Seit Anfang 2004 bemühen sich Teile des Bundesvorstandes verstärkt um eine Zusammenarbeit mit den Republikanern. Ob diese Bemühungen Erfolg haben werden ist jedoch fraglich, da sich die Republikaner Ihrem Bemühen, alle Rechtsparteien unter Ausschluß der NPD zu vereinigen, zur BüSo bisher öffentlich nicht geäußert haben.

Siehe auch

Schiller-Institut

Weblinks

Literatur

Aglaja Beyes-Corleis: Verirrt - mein Leben in einer radikalen Politorganisation, Herder Spektrum 1994, ISBN 3-451-04278-9 (Erfahrungsbericht einer Aussteigerin)