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Präsident der Vereinigten Staaten

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Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (President of the United States of America) ist das Staatsoberhaupt der USA, der Chef der US-amerikanischen Regierung und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Derzeitiger US-Präsident ist der Republikaner George W. Bush.

Der Präsident wird für eine vierjährige Amtszeit gewählt. Stirbt er vor Beendigung der Amtszeit oder scheidet aus anderen Gründen aus dem Amt (wobei bisher nur Richard M. Nixon aufgrund der Watergate-Affäre sein Amt abgab, acht Präsidenten starben während der Amtszeit, vier aus natürlichen Gründen, vier wurden ermordet), so folgt ihm der Vizepräsident im Amt. Sollte auch dieser ausscheiden, wird der Sprecher des Repräsentantenhauses der Präsident, gefolgt vom Präsident pro tempore des Senates. Normalerweise wird der Vizepräsident mit dem Präsidenten mitgewählt. Gerald Ford wurde nach dem Rücktritt von Spiro Agnew von Nixon ernannt und vom US-Kongress bestätigt, aber nie vom Volk gewählt. Bis 1800 wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Nachdem die Wahl 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr geführt hatte, wurde dies durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert.

Das Siegel des US-Präsidenten

Vor der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes gab es keine Beschränkung der Wiederwahl außer dem Vorbild George Washingtons, der auf eine dritte Amtszeit verzichtet hatte und dies auch seinen Nachfolgern empfahl. 1912 kandidierte Theodore Roosevelt vergeblich für eine dritte Amtszeit, 1940 und 1944 Franklin D. Roosevelt erfolgreich für eine dritte und vierte (zu Beginn der letzteren verstarb er jedoch). Alle anderen Präsidenten hatten sich an Washingtons Vorbild gehalten. Seit 1951 darf jemand nur zweimal zum Präsidenten gewählt werden. Rückt ein Vizepräsident nach, und es sind mehr als zwei Jahre der angebrochenen Amtszeit übrig, so darf er nur einmal wiedergewählt werden. Die maximal mögliche Amtszeit beträgt damit zehn Jahre. Lyndon B. Johnson hätte 1968 also erneut kandidieren dürfen, Ford, wäre er 1976 gewählt worden, 1980 nicht noch einmal.

Das Wahlverfahren läuft indirekt über Wahlmänner. Jeder Staat stellt so viele Wahlmänner, wie er Abgeordnete und Senatoren im Kongress hat. Der District of Columbia, der zu keinem Staat gehört, hat drei Wahlmänner. Die bevölkerungsärmeren Staaten haben dadurch ein größeres Gewicht, als ihrer Bevölkerung entspricht. Ob die Wahlmänner in ihrer Stimmabgabe frei sind, ist unklar. Einige Bundesstaaten verpflichten sie, ihre Stimme zwingend für den Kandidaten abzugeben, der die meisten Stimmen erhielt - ob diese Regel allerdings verfassungskonform ist, ist bisher nicht entschieden. Faktisch aber ist dies in der Praxis irrelevant. Einige wenige Staaten, verteilen die Stimmen auf die Wahlmänner nach einem Proportionalverfahren. So kann es geschehen, wie zum Beispiel bei der Wahl von Präsident Bush im Jahre 2000, dass ein Kandidat - hier Al Gore - zwar die Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen hat, aber trotzdem unterliegt, da er nur eine Minderheit der Wahlmännerstimmen hat.

Bei der Inauguration (Amtseinsetzung) schwört der Präsident auf den Stufen des Kapitols den folgenden Eid:

"I (Name) do solemnly swear that I will faithfully execute the office of President of the United States, and will, to the best of my ability, preserve, protect, and defend the Constitution of the United States."

deutsch: "Ich, (Name), schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausüben und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen werde."

Der Präsident kann in den USA im Gegensatz zu parlamentarischen Regierungssystemen das Parlament nicht auflösen, er hat auch nicht das Recht zur Gesetzesinitiative, sondern kann lediglich gegen Gesetzesvorhaben sein Veto einlegen, das die beiden Häuser des Kongresses mit Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmen können.

Vier Präsidenten wurden gewählt, obwohl jemand anderes mehr Stimmen hatte:

Einer wurde niemals gewählt, weder als Vizepräsident noch als Präsident, nämlich Gerald Ford, 38. Präsident der USA 1974 bis 1977.

Als erste Frau kandidierte 1872 - lange, bevor Frauen in den USA auf Bundesebene das aktive Wahlrecht hatten - Victoria Woodhull für die Präsidentschaft.

Siehe auch