Shūgiin

Das Shūgiin (jap. 衆議院, shūgiin) ist eine der zwei Kammern des Kokkai und wird auch als Unter-, Abgeordneten- oder Repräsentantenhaus bezeichnet. Es ist dem Sangiin übergeordnet (vgl. Politik Japans).
Nach der Meiji-Verfassung von 1889 wurde Japan nach britischem und preußischem Muster demokratisiert und Parlamente eingerichtet. Dies blieb mit der Verfassung von 1947 unverändert.
Es ist traditionell durchaus üblich, dass Abgeordnete ihren Parlamentssitz vom Vater (oder Adoptivvater, oft der Schwiegervater) „erben“. Solche Nisei (二世, Nisei, zweite Generation) machten 1993 45 Prozent der LDP-Abgeordneten und 29 Prozent des gesamten Shūgiin aus.[1] 2000 waren rund ein Viertel (122) der Abgeordneten Nisei.[2]
Von den 480 Abgeordneten werden 300 in Einzelwahlkreisen direkt gewählt und 180 über elf regionale Verhältniswahlblöcke vergeben, für die jeweils eine 3%-Hürde gilt. Die Regionen sind: Hokkaidō, Tōhoku, Nord-Kantō, Tokio, Süd-Kantō, Hokuriku-Shin’etsu, Tōkai, Kinki, Chūgoku, Shikoku und Kyūshū.
Nach der letzten Shūgiin-Wahl 2005 setzte sich das Shūgiin wie folgt zusammen.
Partei | Abgeordnete | Stimmenanteil (Wahlkreise) | Stimmenanteil (Verhältniswahl) | |
---|---|---|---|---|
Regierungsparteien | 327 | 49,22% | 51,43% | |
Liberaldemokratische Partei | 296 | 47,77% | 38,18% | |
Kōmeitō | 31 | 1,44% | 13,25% | |
Oppositionsparteien | 135 | 46,02% | 48,57% | |
Demokratische Partei | 113 | 36,44% | 31,02% | |
Kommunistische Partei Japans | 9 | 7,25% | 7,25% | |
Sozialdemokratische Partei | 7 | 1,46% | 5,49% | |
Neue Volkspartei | 4 | 0,64% | 1,74% | |
Neue Partei Japan | 1 | 0,20% | 2,42% | |
Neue Partei Daichi | 1 | 0,02% | 0,64% | |
Unabhängige und Sonstige | 18 | 4,76% | - | |
Summe | 480 | 100% | 100% |
In der Sangiin-Wahl 2007 hat die Regierungskoalition ihre Mehrheit in der zweiten Kammer verloren. Da sie jedoch über mehr als zwei Drittel der Sitze im Shūgiin verfügt bleibt sie handlungsfähig, da sie nötigenfalls das Sangiin überstimmen kann. Allerdings können sich wichtige Vorhaben erheblich verzögern. (So musste die Teilnahme Japans an der Operation Enduring Freedom abgebrochen werden, weil die Opposition im Sangiin eine rechtzeitige Verlängerung des Antiterrorgesetzes verhindert hatte.)
Durch einzelne Parteiübertritte hat sich die Zusammensetzung inzwischen unwesentlich verändert. Da eine Reihe der direkt gewählten Unabhängigen sich Fraktionen anderer Parteien angeschlossen haben, weichen die Fraktionsstärken (Stand: 18. Dezember 2007) zum Teil erheblich von den Parteimitgliedschaften ab:
Fraktion | Abgeordnete | |
---|---|---|
Liberaldemokratische Partei/Unabhängige Versammlung | 305 | |
Kōmeitō | 31 | |
Demokratische Partei/Unabhängiger Klub | 113 | |
Kommunistische Partei Japans | 9 | |
Sozialdemokratische Partei/Bürgerbund | 7 | |
Neue Volkspartei/Sōzō/Versammlung der Unabhängigen | 6 | |
Unabhängige | 9 | |
Summe | 480 |
Siehe auch
Weblinks
- Officielle Website (Japanisch)
- Offizielle Website (English)