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attac

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association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens
(attac)
Logo von Attac Deutschland
Zweck: globalisierungskritische Organisation
Gründungsdatum: 3. Juni 1998
Mitgliederzahl: 90.000
Sitz: Paris
Website: www.attac.org

attac (association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens, dt. „Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger“) ist ein globalisierungskritisches Netzwerk, welches am 3. Juni 1998 in Frankreich gegründet wurde. Die Idee dazu kam durch einen Leitartikel[1] von Ignacio Ramonet, der im Dezember 1997 in der Zeitung Le Monde diplomatique veröffentlicht wurde. Attac agiert in 50 Ländern, hauptsächlich jedoch in Europa, und hat nach eigenen Auskünften 90.000 Mitglieder.

In Deutschland beschließen am 22. Januar 2000 Mitglieder von rund 50 NGOs in Frankfurt/Main, ein „Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der internationalen Finanzmärkte“ zu gründen. Dieses soll eng mit der im Jahr 1998 gegründeten französischen Organisation Attac zusammenarbeiten. Beim zweiten „Ratschlag“ am 15. April 2000 in Hannover nimmt Attac Deutschland die konkrete Arbeit auf. Hier versteht sich das aus Mitgliedsorganisationen und Einzelmitgliedern (zurzeit ca. 20.000, Stand: März 2008) aber auch vielen mitarbeitenden Nicht-Mitgliedern bestehende Netzwerk Attac als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit sollen komplexe Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum „neoliberalen Dogma“ aufgezeigt werden. Seit mehreren Jahren begleitet ein wissenschaftlicher Beirat die Arbeit von Attac. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden. Attac setzt darauf, möglichst viele Menschen zu gewinnen und mit ihnen gemeinsam zu handeln.

Mit dem neu gegründeten Jugendnetzwerk noya sollen insbesondere junge Menschen für globalisierungskritische Themen angesprochen werden. Daneben existieren seit Jahren etliche Campus-Gruppen[2], die speziell auf Studierende und Bildungsthemen ausgerichtet sind. Manche von ihnen kandidieren für Studierendenparlamente und sind dort auch vertreten.

Themen

Ursprünglich setzte sich Attac vor allem für die Einführung der Tobin-Steuer auf Finanztransaktionen und eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte ein. Inzwischen hat sich Attac auch anderer Themen der globalisierungskritischen Bewegung angenommen, als deren Teil es sich sieht. Seine Mitglieder nehmen häufig an Aktionen und Demonstrationen teil, die tendenziell dem linken politischen Spektrum zuzuordnen sind. Attac kritisiert dabei eine „neoliberale Ideologie“, die derzeit in der wirtschaftlichen Globalisierung vorherrsche.

Attac befasst sich vor allem mit folgenden Themen[3], zu denen es zum Großteil auch gesonderte bundesweite Arbeitszusammenhänge gibt[4]:


Attacs Hauptkritik an den Kräften der „neoliberalen Globalisierung“ (im Sprachverständnis von Attac zu unterscheiden von kultureller, ökologischer, politischer Globalisierung) ist, dass diese das Versprechen eines „Wohlstands für alle“ nicht einlösen hätte können. Im Gegenteil: Die Kluft zwischen Arm und Reich werde immer größer, sowohl innerhalb der Gesellschaften als auch zwischen Nord und Süd. Motor dieser Art von Globalisierung seien die internationalen Finanzmärkte. Banker und Finanzmanager setzten täglich Milliardenbeträge auf diesen Finanzmärkten um und nehmen über ihre Anlageentscheidungen immer mehr Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung. Damit würden die Finanzmärkte letztendlich die Demokratie untergraben. Deswegen plädiert Attac, neben anderen Maßnahmen, für die besagte Besteuerung der Finanztransaktionen, die so genannte Tobin-Steuer. Doch die Kritik macht nicht an den internationalen Finanzmärkten halt. Attac behauptet, der Neoliberalismus sei politisch gemacht, d. h. die Politik sei nicht Opfer, sondern Hauptakteur dieses Prozesses.

Attac tritt für eine „demokratische Kontrolle“ und Regulierung der internationalen Märkte für Kapital, Güter und Dienstleistungen ein. Politik müsse sich an den Leitlinien von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung ausrichten. Nur so könne die durch die kapitalistische Wirtschaftsweise entstehende gesellschaftliche Ungleichheit ausgeglichen werden.

Attac will ein breites gesellschaftliches Bündnis als Gegenmacht zu den genannten internationalen Märkten bilden. Die Behauptung, Globalisierung in ihrer jetzt herrschenden Form sei ein alternativloser Sachzwang wird von Attac als reine Ideologie zurückgewiesen. Stattdessen wird unter Stichworten wie Alternative Weltwirtschaftsordnung, Global Governance, Deglobalisierung, Re- Regionalisierung und Solidarische Ökonomie über Alternativen diskutiert.

Der Begriff „Ökonomische Alphabetisierung“ bezeichnet die Strategie von Attac, eine Vermittlung von ökonomischen Grundkenntnissen an weite Teile der Bevölkerung vorzunehmen. Da immer mehr Bereiche des öffentlichen Lebens den marktwirtschaftlichen Prinzipien unterworfen würden, seien immer öfter ökonomische Grundkenntnisse für eine Partizipation im demokratischen Prozess und für die Meinungsbildung erforderlich.

Attac im deutschsprachigen Raum

Lokalgruppe von Attac Deutschland

Attac versteht sich als Netzwerk, in dem sowohl Einzelpersonen als auch Organisationen aktiv sein können. In Deutschland gehören zirka 170 Organisationen Attac an, darunter ver.di, BUND, Pax Christi und viele entwicklungspolitische und kapitalismuskritische Gruppen. Im August 2007 hatte Attac in der Bundesrepublik Deutschland rund 18.600 Mitglieder, von denen sich die aktiven in etwa 250 Regionalgruppen und einem runden Dutzend bundesweiter Arbeitsgruppen organisierten. In Österreich hatte Attac im Jahr 2005 über 2.400 Einzelmitglieder und außerdem mehr als 70 Mitgliedsorganisationen. In der Schweiz wurde Attac schon 1999 gegründet und besteht aus zirka einem Dutzend Lokalgruppen.

Arbeitsweise

Attac sagt über sich selbst, Grundsatz sei ein ideologischer Pluralismus. Darunter zählt Attac Überzeugungen, die sich als humanistisch, kommunistisch, sozialdemokratisch, basisdemokratisch oder religiös verstehen. Das gegnerische Lager, von dem es sich abzugrenzen gilt, benennt Attac so: „Für Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Chauvinismus und verwandte Ideologien gibt es keinen Platz.“[5]. Inhaltlich besteht allerdings auch ein unüberbrückbarer Gegensatz zum wirtschaftlichen Liberalismus. Attac lehnt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab.

Entscheidungen werden bei Attac nicht nach dem Mehrheits-, sondern nach dem Konsensprinzip getroffen. Das heißt, dass Entscheidungen zunächst diskutiert und – falls niemand ablehnt (also bspw. Veto einlegt) – von allen mitgetragen werden. Das bedeutet nicht, dass alle einer Meinung sein müssen. So können Entscheidungen auch auf vorläufiger Basis getroffen und später erneut diskutiert werden, falls eine Seite dazu anrät. Auf diese Weise kann das Meinungsspektrum der Mitglieder und Mitgliedsorganisationen besser integriert werden. Da Attac keine politische Partei ist, die zu jedem Thema einen abrufbaren und einheitlichen Standpunkt bereit halten muss, fallen die Nachteile des Konsensprinzips kaum ins Gewicht. Die Mitwirkung bei Attac findet vorwiegend in Arbeitskreisen (AKs) oder Arbeitsgemeinschaften (AGs) statt, die es sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene zu den verschiedenen Themengebieten gibt, sowie in zahlreichen Regionalgruppen.

Meinungen von Attac zu wirtschaftspolitischen Themen werden gesellschaftlich immer mehr wahr- und ernstgenommen, wie die vermehrten Auftritte von Attac-Mitgliedern in den Medien (DeutschlandRadio, Phönix) und bei Politik-Talkshows (z.B. Sven Giegold bei Sabine Christiansen, Maybrit Illner) zeigten und zeigen.

Attac-Ratschlag

Der Ratschlag ist bei Attac Deutschland das höchste Entscheidungsgremium. Er trifft sich zweimal jährlich und zwar einmal als „Attac-Basistreffen“ mit dem Schwerpunkt auf Erfahrungsaustausch und ein weiteres Mal mit dem Schwerpunkt Entscheidungsgremium unter anderem mit den jährlichen Wahlen zum Attac-Rat und zum Koordinierungskreis. Beide Treffen sind öffentliche Vollversammlungen.

Der Attac-Ratschlag ist ein bundesweites, öffentliches Treffen aller interessierten Menschen aus den Mitgliedsorganisationen, Ortsgruppen sowie den bundesweiten Arbeitszusammenhängen und aktiver Nichtmitglieder. Entscheidungen werden im Konsensverfahren (siehe zu Ausnahmen und konkretem Ablauf hier) getroffen. Abstimmungen sollen die Ausnahme sein. Für den Fall von Abstimmungen und Wahlen werden von den Mitgliedsorganisationen und Ortsgruppen Delegierte bestimmt.

Auf dem Ratschlag haben alle Anwesenden, egal ob Attac-Mitglieder oder nicht, Rede- und Stimmrecht zu inhaltlichen Fragen. Die Verabschiedung des Haushaltes und die Wahlen der Gremien sind jedoch den Delegierten vorbehalten. Diese Delegierten werden von Attac-Gruppen, Mitgliedsorganisationen und bundesweiten Arbeitszusammenhängen bestimmt, jeweils nach ihren eigenen Verfahren, die nicht zentral geregelt sind.

(Beschluss Ratschlag Frankfurt 2002)

Aktionen von Attac (Auswahl)

Attac-Fahne vor dem Dom in Köln, 2004
Datei:Lidl-mainz.jpg
Mainzer Attac-Mitglieder bei der Lidl-Aktion, 2005
  • jährlich stattfindende Attac-Sommerakademie (2007 - Fulda: 1. gekoppelte Ratschlagsakademie; 2006 - Karlsruhe; 2005 - Göttingen; 2004 - Dresden; 2003 - Münster; 2002 - Marburg), im Mai 2008 stattdessen eine Ratschlagsakademie ("Maitage") in Leipzig
  • für August 2008 ist eine Europäische Attac-Sommeruniversität in Saarbrücken geplant
  • jährlich stattfindende Attac-Aktionsakademie
  • Mitorganisator von bundesweiten Kongressen, z.B. McPlanet.com
  • Kampagne gegen das Oligopol bei der Energie-/Stromversorgung und für die demokratische Kontrolle der Stromnetze seit Anfang 2008
  • Beteiligung an der Vorbereitung der Proteste gegen den G8-Gipfel in Deutschland 2007
  • Beteiligung am Bündnis Bahn für Alle gegen den geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG im Jahr 2006 und 2007.
  • Kampagne für internationale Steuern mit Aktionen zur Einführung einer Flugticketabgabe in Paris und Berlin 2006
  • Attac-Aktion SPD erhängt den Sozialstaat am 5. September 2003 (Ein Aktivist seilte sich vom Willy-Brandt-Haus in Berlin ab); Beteiligung an Demonstrationen gegen die Agenda 2010 im Jahr 2004
  • Aktionen der Kampagne gegen den Discounter Lidl.
  • Online-Demo gemeinsam mit Campact: Gesicht zeigen gegen Softwarepatente
  • Aktionen gegen die Europäische Dienstleistungsrichtlinie, europaweite Großdemonstration am 19. März 2005 in Brüssel
  • Kampagne gegen die EU-Verfassung im Jahr 2005, auch gemeinsam mit Attac Frankreich
  • In Kooperation mit Campact, dem BUND und Mehr Demokratie eine Kampagne für die Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte von Politikern
  • Aktion gegen die Umsetzung der Biopatentrichtlinie.
  • Mobilisierung gegen den Irakkrieg im Jahr 2003 mit Großdemo am 15.02.2003 in Berlin
  • STOPP-GATS-Kampagne (2002)
  • Protest gegen die Abschreibungspläne von Vodafone „vodaklau“, „Her mit den 20.000.000.000 Euro“
  • Anlässlich des Kauf-Nix-Tags Versteigerungsversuch des Nix bei eBay.

Wissenschaftlicher Beirat

In diesem arbeiten mittlerweile ca. 100 Professoren, Wissenschaftler und Experten mit. Sie vertreten ein breites Spektrum unterschiedlicher Fachrichtungen. Engagiert sind Ökonomen, Soziologen, Politologen, Juristen, Psychologen und Fachleute anderer Professionen. Ihnen gemeinsam ist die Absicht, ihre Expertise in den Dienst des globalisierungskritischen Netzwerks Attac Deutschlands zu stellen.

Kritik an Attac

Kritiker werfen Attac mangelnde Stringenz in den vorgeschlagenen Lösungen vor, die ein breites Band politischer Konzepte von nationaler Souveränität bis zu weltweiten Sozialsystemen umfassen. Eine weltweit verbindliche Gesetzgebung in Wirtschaft und Gesellschaft wird von Kritikern als illusorisch betrachtet. Damit einher geht auch der Vorwurf, Attac verfüge nur über ein unzureichendes Verständnis der Marktwirtschaft. Attac weist diese Kritik mit dem Hinweis auf Wirtschaftswissenschaftler, die die Organisation im Wissenschaftlichen Beirat[6] unterstützen und beraten, zurück.

James Tobin, der „Erfinder“ der Tobin-Steuer, distanzierte sich in einem Interview mit dem deutschen Magazin Der Spiegel im Jahr 2001 von Attac und anderen Globalisierungskritikern: „Ich kenne wirklich die Details der Attac-Vorschläge nicht genau. Die jüngsten Proteste sind ziemlich widersprüchlich und uneinheitlich, ich weiß nicht einmal, ob all das Attac widerspiegelt. Im großen Ganzen sind deren Positionen gut gemeint und schlecht durchdacht. Ich will meinen Namen nicht damit assoziiert wissen.“[7]

Einige antideutsche Gruppen werfen Attac eine verkürzte personalisierende Kapitalismuskritik vor. Attac nehme bewusst keine einheitliche Haltung zur Systemfrage ein, sondern gerate mit ihrem Modell des „guten“ und „bösen“ Kapitals stark in die Nähe von rechtsextremen Positionen, die von „schaffendem“ (nicht-jüdischem) und „raffendem“ (jüdischem) Kapital sprechen. Attac sehe auf der einen Seite die Notwendigkeit einer Veränderung der Wirtschaft, auf der anderen Seite jedoch wünsche Attac (anscheinend) ohne genaue Kenntnis der Grundstrukturen des Kapitalismus eine Art „guten Kapitalismus“ herbei. Mitunter wurde Attac vorgeworfen, man würde sich nicht hinreichend von Rechtsextremismus und Antisemitismus distanzieren[8].

Eine ganz andere Stoßrichtung hat die liberale Kritik an Attac. Liberale wie der schwedische Autor Johan Norberg behaupten, Attac präsentiere lediglich alte protektionistische Rezepte und wirtschaftliche Irrlehren in neuem Gewand. Die Bewegung würde nicht erkennen, dass die Globalisierung in Wahrheit eine Chance darstelle, durch den Transfer von Kapital und Know-how die Armut in der Dritten Welt zu überwinden. Liberale werfen Attac vor, die Funktionsweise der Marktwirtschaft und der Globalisierung nicht zu verstehen, und gleichzeitig eine unkritische Haltung gegenüber der Staatsbürokratie einzunehmen. [9]

Transparent der Heidelberger Attac-Gruppe bei der europaweiten Protestkundgebung gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie am 19. März 2005 in Brüssel

Wissenschaftlicher Beirat (Auswahl)

Bekannte Mitglieder

Mitgliedsorganisationen von Attac Deutschland (Auswahl)[10]

Literatur

Commons: ATTAC – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen

  1. ↑ Leitartikel auf www.monde-diplomatique.de
  2. ↑ Attac Deutschland: Attac-Hochschulgruppen
  3. ↑ Attac Deutschland: Attac-Themen
  4. ↑ Attac Deutschland: Attac-Arbeitsgruppen
  5. ↑ Quelle: Selbstverständnispapier von Attac - hier als PDF-Datei)
  6. ↑ Attac Deutschland: Mitglieder des wissenschaftlichen Beirates
  7. ↑ Der Spiegel 36/2001: James Tobin kritisiert Globalisierungsgegner: "Die missbrauchen meinen Namen", 3. September 2001
    AG Friedensforschung an der Uni Kassel: "Streiten Sie mit uns für die Tobin-Steuer, Herr Tobin!", Entgegnung auf James Tobins Kritik von Seiten Attacs
  8. ↑ Toralf Staud/Die Zeit (Nr. 44): Blondes Ächzen, 23. Oktober 2003
  9. ↑ Johan Norberg: Das Kapitalistische Manifest. Warum allein die globalisierte Marktwirtschaft den Wohlstand der Menschheit sichert.
  10. ↑ Attac Deutschland: Mitgliederstruktur von Attac

Siehe auch

Internationaler Währungsfonds, Weltbank, Agenda 2010, Sozialforum

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