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Politische Parteien in Polen

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Aktuelle Situation

Die hier vorgenommene Einteilung in "Linke", "Mitte" und "Rechte" ist nicht unumstritten, da bestimmte Themen, welche die Parteien verbinden bzw. trennen, nicht den hier gewählten traditionellen Begriffen zugeordnet werden können. So stellt beispielsweise der Beitritt Polens zur EU ein schwieriges Problem dar, dem gegenüber die einzelnen Parteien sehr unterschiedliche und nicht immer eindeutige Positionen einnehmen. Dennoch kann die hier vorgenommene Einteilung gerechtfertigt werden: Einerseits verwenden einzelne Parteien selbst diese Begriffe (SLD, AWSP) in ihren Parteinamen, andererseits sorgt diese vergröbernde Darstellung für größere Übersichtlichkeit.

Die Linke

Die linken Parteien lösen sich allmählich aus ihrer postkommunistischen Vergangenheit und formen sich in der SLD als größter Partei Polens. Die SLD vertritt innenpolitisch sozialdemokratische Ziele, außenpolitisch ist sie an enger Zusammenarbeit mit EU und NATO interessiert. Eng verbunden mit der SLD ist die UP, die allerdings größere Distanz zur ehemaligen kommunistischen Regierungspartei PZPR hat. Mit der SLD-UP ist die auf Staatsinterventionismus setzende Bauernpartei PSL nach den Wahlen zum Sejm 2001 eine Koalition eingegangen und stützt damit die Regierung unter Ministerpräsident Leszek Miller (SLD). Im März 2003 ist PSL aus der Regierungskoalition ausgeschieden. Die Regierung von Miller besteht seither als Minderheitsregierung fort. Im März 2004 ist unter der Wortführerschaft von Parlamentspräsident Marek Borowski durch eine Abspaltung von der SLD mit der Polnischen Sozialdemokratie (SDPL) eine weitere Partei hervorgegangen, die im Parteienspektrum links angesiedelt ist.

Die Mitte

Der politische Liberalismus, repräsentiert durch die UW bzw. Teile von PO, hat nur noch wenig Bedeutung, nachdem der radikale Liberalisierungskurs nach 1990 vielen Menschen in Polen große soziale Veränderungen gebracht hat. Zwar stehen nach wie vor hochangesehene Intellektuelle in den Reihen der UW, doch traut die Mehrheit der Bevölkerung ihnen nicht mehr die Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme zu.

Die Rechte

Wie auf dem linken gab es auch auf dem rechten Flügel der polnischen Politik den Versuch die bereits 1990 zersplitterten christlich-demokratischen, konservativen und nationalistischen Kräfte zu einer schlagkräftigen Partei, der AWS, zu bündeln. Dieses Projekt ist 2001 gescheitert, so dass nun viele einzelne Gruppierungen der Rechten (PiS, PO, AWS) um die Führung der Opposition kämpfen. Gleichzeitig haben sich am rechten Rand radikale Parteien gebildet (LPR und Samoobrona), die den EU-Beitritt als Bedrohung nationaler bzw. landwirtschaftlicher Interessen empfinden.

Historischer Rückblick

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die kommunistische PZPR die führende und die Regierung allein bestimmende Partei. Es gab wie in der DDR auch zwei "Blockparteien": ZSL (Vereinigte Bauernpartei) und SD (Demokratische Partei). Außerdem waren auch kleine katholische Gruppierungen im Sejm vertreten.

Durch die politischen Wende 1989 entwickelte sich ein äußerst vielfältiges Parteienwesen, das auf Grund der fehlenden politischen und wirtschaftlichen Stabilität häufigen Veränderungen unterworfen blieb.

In dieser Situation versuchten immer wieder ehrgeizige Einzelpersonen mit eigenen Parteien größere Wählergruppen hinter sich zu bringen (z.B. KPN, ROP). Die Einführung einer 5-Prozent-Klausel für Parteien bzw. einer 8-Prozent-Klausel für Wahlbündnisse im Jahr 1993 hat dafür gesorgt, dass diese Projekte kurzlebig blieben und dass ein Konzentrationsprozess innerhalb des Parteienwesens eingesetzt hat: Linke Gruppierungen sammelten sich unter der Führung der SdRP in der SLD, liberale unter der Führerung der UD in der AWS und rechte unter der Führung von NSZZ "S" in der AWS, die von 1997 bis 2001 die Regierungskoalition anführte.

Liste polnischer Parteien