Kabinett Durão Barroso
Als Kabinett Durão Barroso wird die 15. verfassungsgemäße, frei gewählte portugiesische Regierung nach der Nelkenrevolution 1974 bezeichnet, in Portugal auch XV Governo Constitucional de Portugal, zu deutsch XV. verfassungsgemäße Regierung von Portugal genannt.
Nach den portugiesischen Lokalwahlen 2001, bei denen die Sozialistische Partei erhebliche Einbußen zu verzeichnen hatte, reichte Premierminister António Guterres seinen Rücktritt ein, sodass Staatspräsident Jorge Sampaio Neuwahlen ankündigte. Die portugiesischen Parlamentswahlen vom 17. März 2002 gewann die rechtskonservative Partido Social Democrata (PSD) mit dem Kandidaten José Manuel Durão Barroso mit einem klaren Vorsprung von 40 Prozent vor den bisher regierenden Sozialisten mit dem Kandidaten Eduardo Ferro Rodrigues, die etwa 37 Prozent der Stimmen errangen. Nach Verhandlungen mit der CDS-PP, wählte die Assembleia da República am 6. April 2002 die Koalitionsregierung von PSD und CDS-PP unter Führung von José Manuel Durão Barroso mit einer Mehrheit von 119 Stimmen von insgesamt 230. Die Basis der PSD kritisierte Barroso für die Wahl des Koalitionspartners, hatte sich doch insbesondere dessen Vorsitzender Paulo Portas als Redaktionschef des O Independente während der Regierungszeit Cavaco Silvas einen Namen als Kritiker der Sozialdemokraten gemacht. Allgemein wurde die neue Koalition als Wiederaufstehung der ehemaligen Aliança Democrática gewertet.[1]
Barroso wichtigstes Regierungsziel war die Eindämmung der Schulden und des Haushaltsdefizits, das die sozialistische Vorgängerregierung hinterlassen hatte.[2] Daher setzte er auch durch, dass seine Regierung personell eine der kleinsten in der portugiesischen postrevolutionären Geschichte wurde. Insgesamt stellte seine Regierung inklusive Minister und Staatssekretäre 51 Personen.[3] Insgesamt besetze Barroso 17 Ministerien, drei davon unter Leitung der CDS-PP, die restlichen unter Leitung der PSD. Als Staatsminister wählte er den Vize-Premierminister, Verteidigungsminister und Vorsitzenden der CDS-PP, Paulo Portas, und die Finanzministerin Manuela Ferreira Leite.
Barrosos Regierungszeit prägten wesentlich zwei Punkte. Dazu gehören besonders die Anstrengungen die portugiesische Wirtschaft mittels Kosteneinsparungen zu sanieren als auch um das Haushaltsdefizit unter die vom Stabilitäts- und Wachstumspakt geforderten drei Prozent zu bringen. Ebenso prägend für Barrosos Amtszeit war die Entscheidung Truppen der Guarda Nacional Republicana als Teil der Koalition der Willigen unter Führung der USA in den Dritten Golfgkrieg zu schicken. Seine Entscheidung wird besonders dadurch kritisiert, dass ein Großteil der portugiesischen Bevölkerung gegen einen Einsatz im Irak war.
José Manuel Durão Barrosos Zeit als Premierminister endete wesentlich früher als geplant, nachdem sich der Europäische Rat im Juni 2004 darauf geeinigt hatte, ihn als neuen Präsidenten der EU-Kommission vorzuschlagen, was eine große Regierungskrise in Portugal auslöste.[4] Da Barroso das Angebot annahm und darauf als Premierminister zurücktrat, bestanden für den damaligen portugiesischen Staatspräsidenten Jorge Sampaio sowohl die Option der sofortigen Neuwahlen als auch die Suche nach einem anderen Kandidaten für das Amt des Premierministers bei der Beibehaltung der damaligen Parlamentsmehrheit von PDS und CDS-PP. Barroso schlug den Vize-Vorsitzenden der PSD, Pedro Santana Lopes, als neuen Premierminister vor.[5] Sampaio folgte dieser Empfehlung; die neue, umgebildete Regierung nahm ihre Arbeit am 17. Juli 2004 auf.
Kabinett Santana Lopes - 6. April 2002 - 17. Juli 2004
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Einzelnachweise
- ↑ Filipe Félix: AD: A imprevisível equação de Durão mais Portas, [Alliança Democrática: Die unvorhersehbare Gleichung Durão mal Portas], Público, 29. März 2002
- ↑ Filipe Félix: Os principais desafios do novo Executivo, [Die wichtigsten Aufgaben der neuen Exekutive], Público, 29. März 2002
- ↑ Sampaio já recebeu lista completa do XV Governo Constitucional, [Sampaio hat die komplette Liste der 15. Regierung bereits erhalten], Público, 5. April 2002
- ↑ Sophie Seyfert: Regierungskrise in Portugal, Konrad-Adenauer-Stiftung, 8. Juli 2004
- ↑ Presidente da República indigita Santana Lopes como novo primeiro-ministro, [Präsident der Republik schlägt Santana Lopes als neuen Premierminister vor], Público, 12. Juli 2004
Weblinks
- Information zum Kabinett Durão Barroso auf dem portugiesischen Regierungsportal portugal.gov.pt (portugiesisch, teilweise englisch)
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