Lakhdar Brahimi

Lakhdar Brahimi (* 1. Januar 1934) ist ein algerischer Politiker.

Brahimi war von 1991-93 algerischer Außenminister. Von 1994 bis 1996 war er UN-Sonderbeauftragter in Haiti, Südafrika, Zaire und Jemen. In den letzten Jahren war er im Auftrag der Vereinten Nationen für Verhandlungslösungen in zahlreichen Krisenherden erfolgreich tätig - zuletzt in Afghanistan. Seit Januar 2004 ist er als UN-Sonderbotschafter im Irak tätig.

Am 27. April 2004 gab Brahimi vor dem UNO-Sicherheitsrat die Pläne zur Benennung einer Übergangsregierung bis Ende Mai 2004 und den Fahrplan zur Machtübergabe der USA an die Iraker bekannt. Die Mitglieder des Sicherheitsrates nahmen die Vorschläge positiv auf. Die schweren Zusammenstöße in Falludscha bezeichnete Brahimi als extrem besorgniserregend.

Übergangsregierung und Nationalversammlung

In der letzten Maiwoche verhandelte er mit dem bisherigen Regierungsrat und der US-Zivilverwaltung unter Paul Bremer über die künftige 5-köpfige Staatsspitze, die ab 30. Juni die Macht im Irak übernehmen soll. Am 1. Juni 2004 nominierte Brahimi Adnan Pachachi zum provisorischen Staatspräsidenten. Als dieser jedoch ablehnte, wurde in Abstimmung mit dem Übergangsrat der sunnitische Scheich der Schammar,

• Ghazi al Jawar zum Staatspräsidenten ernannt, sowie als Stellvertreter
  • Ibrahim el Dschafari (Schiit) und Rowsh Shawais (Kurde).
• Ministerpräsident wird Iyad Allawi (Schiit) und Vizepremier Borham Saleh (Kurde).

Im Juli muss sich die gesamte irakische Übergangsregierung der Vertrauensabstimmung vor einer rund 60-köpfigen Nationalversammlung stellen. Sie wird derzeit (Juni 2004) von Brahimi in zahllosen Kontakten zu politischen und religiösen Gruppierungen nach dem Muster der afghanischen Loya Jirga aufgebaut.

Auch bei den letzten Verhandlungen des Sicherheitsrates zur Irak-Resolution Nr. 1546 wirkte Brahimi mit. Am 8. Juni wurde ein geänderter US-Entwurf einstimmig beschlossen, nach dem die irakische Übergangsregierung die Ölpolitik steuert und Mitspracherecht betr. die westlichen Besatzungstruppen erhält, deren Verbleib zeitlich befristet wird" (Sicherheitspartnerschaft").