Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative
| Logo | Parteitag |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 22. Januar 2005 |
| Gründungsort: | Göttingen |
| Mitglieder: | ca. 6.000(am Gründungsdatum) |
| Parteigliederung: | 16 Landesverbände |
| Anschrift: | Königswarter Str. 16 90762 Fürth |
| Website: | www.wahlalternative-asg.de |
| E-Mail-Adresse: | info@wahlalternative.de |
Als Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (Kurzbezeichnung: ASG) bezeichnet sich eine Partei, die aus einer Gruppe von ehemaligen Mitgliedern linker Parteien und linken Intellektuellen, einigen Gewerkschaftlern sowie sonstigen interessierten Bürgern in Deutschland wie auch alternativen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlern hervorgegangen ist. Unter den Mitgliedern finden sich auch Selbstständige und Mittelständler.
Geschichte
In dem Verein gehen die beiden Vorläufer Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (in der hauptsächlich bayrische GewerkschafterInnen vertreten sind) und Wahlalternative (mit Schwerpunkt in Norddeutschland) auf. Sie hatten sich als Reaktion auf die von ihnen als zu neoliberal empfundene Regierungspolitik, insbesondere das als Agenda 2010 bezeichnete Maßnahmenpaket, der rot-grünen Koalition gebildet. Das erste Treffen der Gruppe Wahlalternative fand am 5. März 2004 im Berliner Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. Am 3. Juli 2004 haben sich beide Gruppierungen zur „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ zusammengeschlossen und einen Verein gegründet. Dieser hatte am 1. September 2004 bereits 4.056 Mitglieder. Ein erster Landesverband wurde am 13. Juli 2004 im Saarland ins Leben gerufen. Am 17. Oktober 2004 fand in Nordrhein-Westfalen eine erste Landesmitgliederversammlung statt, an der mehr als 400 Mitglieder (von ca. 1.100 in NRW) teilnahmen. Es wurde ein 15-köpfiger Landesvorstand gewählt. Die Hauptbotschaft dieser Landesmitgliederversammlung war, dass die nordrhein-westfälische ASG bereits am 22. Mai 2005 zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen antreten sollte.
Programmatik
Ein Entwurf für programmatische Grundlagen ist nach Aussage von Mitgliedern wie dem Volkswirtschaftler Axel Troost stark von den Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik beeinflusst. Er plädiert für eine Politik, die die Nachfrage stärkt und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Dazu gehört auch die Rückkehr zu einer Steuerpolitik, die wieder stärker nach Leistungsfähigkeit besteuert und insbesondere die Kapitaleinkünfte der großen Aktiengesellschaften, hohe Einkommmen und große Vermögen mit einem höheren Steuersatz belegt. Der Programmentwurf soll bis zum Frühjahr 2005 diskutiert werden.
Parteigründung
Am 20. und 21. November 2004 wurde in Nürnberg über eine Parteigründung entschieden. Mehrere Mitglieder des provisorischen Bundesvorstandes hatten bereits früher erklärt, eine solche Parteigründung anzustreben und zur Bundestagswahl 2006 antreten zu wollen. Die ASG hofft, als neue Linkspartei sehr viele unzufriedene Wähler und Nichtwähler an die Urnen bringen und ihnen eine echte Wahlalternative bieten zu können.
Nach einer Urabstimmung über den Willen zur Parteigründung im Dezember 2004 wurde am 22. Januar 2005 in Göttingen die offizielle Parteigründung vorgenommen. Aller Voraussicht nach wird die ASG schon an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 teilnehmen. Die Landesdelegiertenkonferenz wählte am 23. Januar 2005 in Düsseldorf die vierzig Kandidaten für die Landesreserveliste. Alle Regierungsbezirke sind vertreten. Der Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute wurde als Spitzenkandidat nominiert.
Mediale Aufmerksamkeit
In Presse und Funk erregte diese Parteibildung Aufmerksamkeit, weil die Gründung einer neuen Linkspartei zu einer erneuten Spaltung der SPD führen könnte. Derer gab es bereits einige – zum Beispiel die Abspaltung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD) während des Ersten Weltkrieges, die – von der SPD als Spaltung empfundene – Gründung der Grünen in den späten 70er Jahren und die von den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Hansen und Manfred Coppik Anfang der 80er Jahre ins Leben gerufenen Demokratischen Sozialisten (DS).